Kreisverbandssitzung der Göttinger Piraten
Zahlreiche neue Gesichter finden sich im neuen Kreisvorstand der Piratenpartei Göttingen. Während Dr. Meinhart Krischke Ramaswamy ohne Gegenstimmen in seinem Amt bestätigt wurde, sind alle anderen Ämter an neue Personen vergeben worden. Dies ist ganz in der Linie der Piratenpartei, die sich für eine stärkere Durchlässigkeit der Gesellschaft einsetzt.

Von links nach rechts: Meinhart Krischke Ramaswamy, Sebastian Westendorf, Katharina Simon, David Eickelmann, Werner Gundelach, Jens Dähler, Johannes Rieder, Erich Wutschke

Neuer 2. Vorsitzender ist Werner Gundelach aus Klein Schneen. Das Amt des Schatzpiraten bekleidet Erich Wutschke. Erich hatte bereits seit einigen Monaten diese Funktion kommissarisch übernommen. David Eickelmann ist der einzige Beisitzer, der schon im letzten Jahr im Vorstand tätig war. Als weitere Beisitzer wurden gewählt: Sebastien Westendorf, Katharina Simon, Jens Dähler und Johannes Rieder.

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Mit diesem Antrag zur Kreistagssitzung am 14.12.2011 wiederhole ich im Wesentlichen ein Anliegen, das ich schon im Rahmen der konstitutiven Sitzung eingebracht habe. Da eine neue Hauptsatzung erlassen wird, bietet sich ein neuerlicher Versuch an. Der Paragraf der Satzung lautet wie folgt:

§ 6 Zusammensetzung des Kreisausschusses
Dem Kreisausschuss gehören die Erste Kreisrätin/der Erste Kreisrat sowie die Kreisrätin/der Kreisrat mit beratender Stimme an.

Der Kreistag möge beschließen:

Dem § 6 des Entwurfs der Hauptsatzung (Stand: 23.11.2011) werden folgende Sätze hinzugefügt:

“Fraktions- und gruppenlose Mitglieder des Kreistages können auf Wunsch Mitglied mit beratender Stimme im Kreisausschuss werden.”

Begründung: Diesen Beitrag vollständig lesen

Im Kreistag des Landkreises Göttingen wird auf der Sitzung am 14. Dezember 2011 über eine neue Geschäftsordnung entschieden. In dem Entwuf heißt es in § 2:

Einberufung (§ 59 Abs. 1 NKomVG)
(1) Die Landrätin/der Landrat lädt die Mitglieder des Kreistages schriftlich oder
durch elektronisches Dokument unter Mitteilung der Tagesordnung ein.

Hierzu habe ich heute einen Antrag in den Behördenbriefkasten eingeworfen, der wie folgt lautet:

Geschäftsordnung für den Kreistag – Elektronische Dokumente, aber sicher!
Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Damen und Herren,
zum Tagesordnungspunkt 8 der Sitzung des Kreistages am 14.12.2011 bitte ich folgende Änderung des § 2 des mir übersandten Entwurfs der Geschäftsordnung zur Abstimmung zu stellen:
Der Kreistag möge beschließen:

Dem § 2 Absatz 1 des Entwurfs der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss für die Ausschüsse des Kreistages und für die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse und Beiräte (Stand: 23.11.2011) werden folgende Sätze hinzugefügt:

“Eine Übertragung der elektronischen Dokumente erfolgt mittels Verschlüsselung und Nutzung einer qualifizierten digitalen Signatur. Die Kosten für den Aufbau der entsprechenden Sicherheitsinfrastruktur bei den Kreistagsmitgliedern trägt der
Landkreis. Der Landkreis Göttingen gewährleistet, dass die Mitglieder des Kreistages Schulungen für den datenschutzkonformen Umgang mit der Informationstechnik erhalten.” Diesen Beitrag vollständig lesen

Am Freitag, 9. Dezember 2011 findet um 20.00 Uhr in der DivaLounge, Kurze-Geismar-Straße 9, 37073 Göttingen der diesjährige Kreisverbandstag der Göttinger Piraten statt. Neupiraten und andere Interessierte sind eingeladen, schon ab 18.00 Uhr an der öffentlichen Veranstaltung teilzunehmen.

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Besser spät als nie: Piratentreffen in Göttingen heute um 20.00 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen). Ihr seid alle eingeladen.

Heute war die erste Sitzung des Schulausschusses. Ich berichte hier über die behandelten Themen und stelle mein Stimmverhalten in der kommenden Kreistagssitzung zur Diskussion.

Bildung & Betreuung

Meine akademischen 15 Minuten Verspätung waren einer privaten Terminkollision geschuldet. Die Sitzung war überraschend gut besucht; es waren bis zu 30 Besucher angereist.

Ich hatte nur Formalien verpasst. Die persönlichen Vorstellungen der Schulleiterin und der stellvertretenden Schulleiterin der KGS Gieboldehausen war insofern reizvoll, als die beruflichen Meilensteine der Pädagoginnen über sehr viele Stationen, teilweise mit Auslandsaufenthalt nach Gieboldehausen führten.

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Was bringt ein Podium zum Thema “Kein Blut in unseren Handys” mit Piratiger Beteiligung?

Uns hat die Einladung vor den Schülern unseren Politikumgang zu schildern sehr gefreut. Ich habe die Chance gesehen uns zu diesem Thema, das eine Baustelle im Piratenprogramm darstellt, fortzubilden. Mich selber habe ich schon auf einen akzeptablen Kenntnisstand gebracht. Aber was interessiert die Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums in Göttingen der Abbau eines Erzes im Kongo?

http://www.flickr.com/photos/advocacy_project/3757652879/

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Die Verkleinerung des Landschaftsschutzgebietes ,,Weserbergland-Kaufunger Wald”, Gebührenkalkulation bei der Abfallbeseitigung im Landkreis (Eckpunkte) und der Beitritt zum Bündnis ,,Kommunen für biologische Vielfalt” werden Themen der nächsten Kreistagssitzung, die mich bewogen haben, heute als Gast den Umweltausschuss des Kreistages zu besuchen.

Aktenordner

Nach meiner Schilderung der Diskussion werde ich das von mir bevorzugte Stimmverhalten in der anstehenden Kreistagssitzung notieren. Ich freue mich sehr, wenn Ihr mir per Email oder als Diskussionsbeitrag auf dieser Seite Eure Einschätzung zu den Punkten mitteilt. Diesen Beitrag vollständig lesen

Deutschland befindet sich im permanenten Wahlkampf. Nach den Kommunalwahlen haben wir ein gutes Jahr Zeit, um den Landtagswahlkampf für die Wahl am 20. Januar 2013 vorzubereiten. Hierzu brauchen wir Dich.

Piratenpartei - 847.870 Wählern gefällt das!

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…findet wie häufig um 20 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) statt. Piratentreffen sind immer öffentlich und wir freuen uns über Deinen Besuch!

Der Landesverband hat schon die erste Nachricht zum Fahrplan der Landtagswahl versandt. Bist Du unsere Kandidatin oder unser Kandidat für die Wahlkreise im Kreis Göttingen?

An dieser Seite werde ich über die Themen und Sitzungen des Kreistages und seiner Gremien berichten. Ein guter Auftakt ist das bemerkenswerte Ereignis der konstituierenden Sitzung des Kreistages. Ich unternehme den Versuch, hier essayistisch vor zu gehen. Diesen Beitrag vollständig lesen

für die konstituierende Sitzung des Kreistages am 2. November 2011 habe ich heute beim Landrat folgenden Antrag zu der Bildung des Kreisausschusses eingereicht: Diesen Beitrag vollständig lesen