Kategorien-Archiv: PiratenPlanet

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Kooperationsvereinbarung zwischen Göttingen und Nanjing

Kommentar von Erich Wutschke Die folgende Kooperationsvereinbarung wurde am 05. März 2010 vom Rat der Stadt Göttingen 2010 verabschiedet. Darin werden kooperative Beziehungen vereinbart. Zunächst läßt sich nichts Grundsätzliches gegen eine Vereinbarung dieser Art sagen. Die Verbesserung der Beziehungen zwischen Ländern bzw. das Kennenlernen der Kulturen sollte zu jeder sich bietenden Gelegenheit gefördert werden und auch [...]
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Im Zweifel für den Ungehorsam

Die Ratsfraktion GöLinke hat einen neuen Versuch unternommen, die Verwaltung Göttingens dazu zu bewegen, die laufenden Abschiebungen in das Kosovo eigenverantwortlich zu stoppen und damit dem Beschluss des Rates vom September 2009 nachzukommen. Die damalige Resolution war an die Niedersächsische Landesregierung und damit an den Innenminister Uwe Schünemann gerichtet. Dieser hatte allerdings postwendend mit der [...]
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Göttingen gratuliert Goslar zur Kreisverbandsgründung

Am Wochenende hat sich der Kreisverband der Piratenpartei Goslar gegründet. Eine Gruppe der Göttinger Piraten ist dafür zur Verbandsgründung nach Clausthal gereist und hat zugeschaut. Neben dem 1. Vorsitzenden Dr. Meinhart Krischke-Ramaswamy, waren Terminbeauftragter Uli und Matthias (Piraten-Hochschulgruppe) mitgekommen. Ebenfalls dabei waren Vorstandsmitglieder des Landesverband Niedersachsen, Christopher Lang und Dennis Plagge. Nachdem die mehrstündige Satzungsdiskussion mit jeweiligen Abstimmungen über Paragraphen beendet [...]
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Piratenradio auf Sendung

Basisdemokratie gut und schön – für alles gibt es eine AG. Manchmal muss man aber auch einfach mal zupacken. Dazu braucht es nur noch Mut. Den hat Pirat Dennis Schulz bewiesen und alles Notwendige eingerichtet um das Piratenradio auf Sendung gehen zu lassen. Zitat Dennis: “naja ein OK brauch ich nicht, wie heisst es so schön. Nich [...]
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Schünemann weist an – Göttingen weist aus

Das ist das Fazit einer Frage der Göttinger Piraten an den zuständigen Dezernenten anlässlich der Bürgerfragemöglichkeit während der Sitzung des Stadtrats am 5.2.2010: Welche Kriterien sind für die Verwaltung ausschlaggebend, um Roma abzuschieben bzw. ihnen den Aufenthalt weiter zu gestatten? Hat die Verwaltung bzw. haben die Sachbearbeiter in Göttingen Anschauung über die konkrete Situation vor [...]
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Göttinger Piraten gründen Kreisverband

Die Piraten des Stammtisches Göttingen haben am Mittwoch den 16.12.09 vor der Südseekulisse im Göttinger Havana offiziell einen Kreisverband gegründet und ihre Satzung verabschiedet. In den Vorstand gewählt wurden: Dr. Meinhart Krischke Ramaswamy als erster Vorsitzender, René Rex als zweiter Vorsitzender, Matthias Geerdsen als Schatzmeister sowie Selina Oelke, Sophia Scholtka und Dr. Tobias Schleuß als Beisitzer. Unterstützt [...]
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Göttinger Piraten distanzieren sich

Aaron Koenig, Vorstandsmitglied im Bundesvorstand der Piratenpatei, hat in seinem Blog seine persönliche Meinung geäußert und damit nicht die Meinung aller Piraten wiedergegeben, insbesondere nicht die des Göttinger Stammtisches. Die Frage ist, ob ein Vorstandsmitglied in jedes Wespennest treten sollte, das unsere aktuellen politischen Positionen konterkariert und uns von den notwendigen Diskussionen ausbootet und damit die [...]
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Anmerkungen zur Ratssitzung – Haushalt

Hier ist noch der dritte und letzte Teil der Anmerkungen zur Ratssitzung: Haushalt der Stadt Göttingen Der Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) eröffnete die Sitzung mit einer recht ernsten Rede an die Nation, äh den Rat. Er sprach gut eine halbe Stunde über die finanzielle Situation der Stadt und machte kein Hehl daraus, dass er den aktuellen Haushaltsbericht [...]
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Anmerkungen zur Ratssitzung – Gedenken

Wir kommen zum nächsten Teil aus der Reihe Anmerkungen zur Ratssitzung. Die Tatsache, dass beim Tagesordnungspunkt 8 innerhalb von Minuten Stichwörter wie entglaste Fenster, Zivilcourage, Polizeistaat, Neonazis und Antifa fielen, zeigt, dass es hier recht leidenschaftlich zur Sache ging. Gedenken an Conny Wessmann Vor zwanzig Jahren, eine Woche nach dem Mauerfall am 17. November 1989, kam es [...]
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Anmerkungen zur Ratssitzung – Informationsfreiheitssatzung

Am Donnerstag war die erste Göttinger Ratssitzung seit Gründung der AG Kommunalpolitik. Wir waren da und liefern hiermit einen Bericht aus piratiger Perspektive. Die Tagesordnung und Tischvorlagen sind online für jedermann verfügbar. Von den 32 Tagesordnungspunkten werden hier folgende im Rahmen einer Artikelserie besprochen: Informationsfreiheitssatzung für Göttingen Gedenken an Conny Wessmann Haushalt der Stadt Göttingen Teil I: Informationsfreiheitssatzung für [...]
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