Im Vorfeld der Veranstaltung wurde deutlich, dass in #bings, wie ein beliebter hashtag bei Twitter lautete, die meiste Zeit für die Wahl eines neuen Bundesvorstandes der Piratenpartei Deutschland reserviert bleiben würde.
Trotz oder besser – gerade weil – der ausgeschiedene Bundesvorstand, wie im Falle des ehemaligen Vorsitzenden Jens Seipenbusch, die Piratenpartei schon seit Jahren nach vorn bewegt hat, sei ihm hiermit auch aus Göttingen gedankt.
Der neue Bundesvorstand besteht aus:
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Ein Franke, der unter dem Namen “Florens”[1] schreibt, hat mit einer Nachricht in die niedersächsische Aktivenliste der Piraten für Bluthochdruck unter den Piraten in Göttingen und Umgebung gesorgt.
CC-BY-SA: Nina Paley, Übersetzung: Redaktion Kaperbrief Berlin
Er schlägt vor, den nächsten Programmparteitag in Göttingen zu veranstalten. Können wir das schaffen? Dies und die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl wird uns beim nächsten Piratentreffen am Montag, 23.05.2011 um 20.00 Uhr im APEX (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) beschäftigen. Fühlt Euch eingeladen. Zuspruch, Unterstütungsangebote aber auch Schmähkommentare können – soweit rechtlich zulässig – über die Kommentarfunktion in die Diskussion eingebracht werden. Wenn Du diesen Artikel auf der Startseite liest, kannst Du Dir den QR-Code und die Fußnote unter dem Verweis [Mehr lesen] anzeigen lassen. Diesen Beitrag vollständig lesen
Am kommenden Montag, dem 09.05., beginnt der Zeitraum in dem viele Befrager im behördlichen Auftrag an unseren Türen klingeln werden. Freiwillige Helfer werden für eine Aufwandsentschädigung pro durchgeführtem Interview sich vielleicht auch an Sie wenden.
Wie werden Sie reagieren? Werden Sie den Befrager hereinbitten? Dürfen Sie ihn/sie unverrichteter Dinge wegschicken?
Diese Fragen zu klären haben mehrere prominente Homepages zum Ziel: z.B. www.zensus2011.de und www.zensus11.de.
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Wir haben das Glück, weitere Piraten gefunden zu haben, die mit uns den Wahlkampf bestreiten werden.
Die Kommunalwahl erfordert das Bohren dicker Bretter!
Um dies zu ermöglichen, wird am
Donnerstag, 12. Mai 2011 um 18:00 Uhr in den Räumen des Bildungswerkes Ver.di (
Rote Straße 19, 37073 Göttingen) eine weitere Kreismitgliederversammlung statt finden. Wir wollen den Termin auch dazu nutzen, die Aufteilung unserer Kandidaten auf die Wahlbereiche innerhalb von Stadt und Landkreis strategisch zu verbessern.
Neben allen Mitgliedern sind natürlich auch Gäste zu dieser Veranstaltung herzlich willkommen. Den Text der an die Mitglieder versandten Nachricht findest Du hinter dem Verweis [mehr lesen]. Diesen Beitrag vollständig lesen
Hallo liebe Parlamentarier/-innen und sonstige Interessierte, zu Ladende, …
hiermit möchte ich euch zur Fortsetzung der vertagten 2. ordentlichen Sitzung sowie zur 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments einladen. Die Fortsetzung der 2. ordentlichen Sitzung beginnt am Dienstag, 10. Mai 2011, ab 18 Uhr c.t. in Hörsaal 008 im zentralen Hörsaalgebäude (ZHG). Die 3. ordentlichen Sitzung findet ebenfalls dort im Anschluss ab 19 Uhr c.t. statt.
Wie immer kann die Sitzung auch aus der Ferne über unseren LIVE-Log und den Twitter-Hash-Tag verfolgt werden:
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In vielen Briefkästen in der Nähe des Göttinger Stadtteiles Leineberg haben sich in der letzten Woche Wurfsendungen einer Bürgerinitiative befunden. Die Initiative weist auf ein von der Stadtverwaltung am Montag, 2. Mai um 18.00 Uhr veranstaltetes Bürgerforum hin [1]. Die Veranstaltung findet in dem Pausenraum der Leinerbergschule (Weserstraße 32) statt. Wir geben der Teilnahme hier dem Vorzug vor unserem regulären Piratentreffen.
Spielplatz neben der Schule auf dem Leineberg
Die von der Stadt angerissenen Themen (Pläne für ein Güterverkehrszentrum, Bauarbeiten bei der forensischen Psychiatrie, Projekte der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft, Stadtbusanbindung, Lärm der Bahn) sind klassischer Stoff für die Kommunalwahl im Herbst. Ein Motto der Piratenpartei ist “Denk selbst!” Getreu diesem Leitmotiv rufen wir alle Piraten aus Göttingen und natürlich die Betroffenen auf, sich selbst von der Darstellung der Argumente ein Bild zu machen.
Hintergrund:
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Sehr geehrte Frau Ministerin von der Leyen!
Sie haben sich entschlossen das Bildungpaket nachzubessern.
Dies ist ein begrüßenswertes wie notwendiges Vorhaben.
Dazu hätten wir gerne gewusst, ob Sie Briefe an Eltern von 2,5 Millionen betroffenen Kinder verschicken wollen, die bei den Sozialämtern bereits geführt werden [1]?
Wenn diese Personen einen gesetzlichen Anspruch auf das Bildungpaket haben und bereits von Amtswegen bekannt sind, weshalb können diese die entsprechenden Beträge nicht unbürokratisch überwiesen bekommen? Kommt der Vorschlag vielleicht von zu weit links…
Die betriebene Informationskampagne mutet wie Steuergeldverschwendung an. Mehrere Millionen Euro wurden z.B. aufgewendet für Kino- und Plakatwerbung [2] und damit nur 2% der potentiellen Empfänger erreicht.
Frau Arbeitsministerin, Sie sollten, wenn wir der Süddeutschen Zeitung folgen wollen, “[...] prüfen, ob [...] ein Hilfsangebot als Bring- oder als Holschuld definiert” wird [3].
Psychologie spielt vielleicht eine Rolle bei dem Verhalten von HARTZ 4-Empfängern.
An anderer Stelle wurde bereits nahegelegt, dass Sie in gutbürgerlicher Pose doch letztlich nur mit Aktionen Bildungsbürgern politischen Aktivismus präsentieren [4].
Sie müssen sich eingestehen, dass Sie die Familien nicht erreichen mit diesem Gesetz.
Auch eine Verlängerung der Frist, bis zu der nachträgliche Anträge möglich sind, wird das Ruder nicht mehr herumreißen.
Das ganze Verfahren hätten Sie sich auch sparen können, wenn Sie sich entschlossen hätten, das Paket direkt den Schulen und Vereinen zugute kommen zu lassen. Denn dadurch werden die sozialen Einrichtungen in die Lage versetzt, die Betroffenen aufzunehmen und zu betreuen.
Ein Runder Tisch [5] wird kaum mehr bringen als die kritische Diskussion, die die Einführung Ihres Gesetzes schon gebracht hat, weiter zu befeuern: Das Für und Wider ist bereits niedergeschrieben.
Dafür aber können Sie es schaffen, dass Sie nicht als Schuldige an einem wirkungslosen Gesetz geradestehen müssen.
Verstehen Sie uns nicht falsch. Viele Parteien an einer Initiative partizipieren zu lassen liegt uns am Herzen. Lassen Sie aber bei einem Scheitern nicht verlauten, dass hier zu viele Köche den Reform-Brei verdorben haben. Denn das geschah auf Ihre Veranlassung hin.
Viel Erfolg,
DE
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