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Premiere: Sicher ist Sicher

Eine theatrale Dokumentation des Status Quo:

Welcher Angsttyp bin ich? Passe ich ins Fahndungsraster? Beobachte ich oder werde ich beobachtet? Wer ist Täter? Wer ist Opfer? Das sind Fragen mit denen der Zuschauer in dem neuen Stück ‘Sicher ist Sicher’ der Werkgrupp|2 konfrontiert wird.

Das Stück fühlt sich an wie Sciencefiction. Es entführt in die absurde Welt des ständig lauernden Terrors durch anonyme Täter, die sich nicht von ihren Opfern unterscheiden. Chamäleongleich schleichen sie durch die Gesellschaft, nur um plötzlich, unerwartet und brutalst möglich zuzuschlagen. Die Konsequenz ist klar. Alle sind verdächtig. Um die Sicherheit zu wahren, wird präventiv gegen alles und jeden ermittelt. Wer zu auffällig oder zu unauffällig ist, wird im Zweifelsfall aus dem Verkehr gezogen, zum Wohle der Allgemeinheit. Und die Menschen? Tun, was sie immer tun: Sich anpassen. Nicht aus der Reihe tanzen und trotzdem irgendwie individuell sein. Eine Privatsphäre gibt es schon lange nicht mehr. Warum auch? Wer nichts im Schilde führt, hat auch nichts zu verbergen. Im Reich der Nacktheit ist Exhibitionismus erste Bürgerpflicht.

Auf dem Nachhauseweg hört man noch immer den süßlichen Gesang der Sirenen. Man will die beklemmende Phantasie der allgegenwärtigen Kontrolle vergessen. Göttingen ist schließlich mitten in Europa. Die Völker haben ihre Lektionen im Laufe ihrer Geschichte wahrlich oft genug gelernt. Ist die Demokratie nicht unser Bollwerk gegen Ungerechtigkeit und Willkür? Nein, es gibt wohl nichts zu befürchten. Man geht beruhigt zu Bett, schläft, träumt. Doch schon am nächsten Morgen meldet sich der Innenminister und macht unmissverständlich klar, dass das Drehbuch eine traurige Dokumentation der Gegenwart ist. Nichts ist erfunden, nichts übertrieben. Die Realität ist schon lange absurd genug, um Stoff für zwei volle Stunden Sicherheitstheater zu bieten. Das verbale Arsenal der Verführer und Angstmacher ist auch heute unerschöpflich. Die Protagonisten der werkgruppe|2 bedienen sich daraus mit vollen Händen und zeigen, wo die Reise hingeht.

‘Sicher ist Sicher’ läuft noch bis zum 21. November.
Mehr Informationen bei werkgruppe2.de

Einladung zum Piratentreffen

Kommunalwahl 2011

Der Kreisverband der Piratenpartei Göttingen lädt zu einem kommunalpolitischen Arbeitstreffen am 06.11.2010 um 11.00 Uhr im Göttinger Apex ein. Außer einer Einführung in die formellen Vorbereitungen für die Teilnahme an der Wahl werden wir inhaltliche Punkte behandeln. Die seit dem 17. September im Piratenpad eingegangenen Anregungen zu den kommunalen Themen werden aufbereitet, um diese dann auf der Mitgliederversammlung am 25.11.2010 vorzustellen. Gäste sind immer willkommen.

  • Zeit und Ort: Sonnabend, 6. November 2010, 11.00 Uhr, Apex Göttingen, Hinterer Seminarraum, Burgstraße 46, 37073 Göttingen

Sicher ist sicher!

Der Zielkonflikt zwischen Freiheit und Sicherheit ist uralt. Häufig wird der amerikanische Präsident Franklin verkürzt mit den Worten: “Wer Freiheit für Sicherheit aufgibt, wird beides verlieren.” zitiert [1]. Die Piratenpartei Göttingen bekennt sich in ihren Grundwerten zu dem Recht auf Privatsphäre des Einzelnen und weitgehender Freiheit der Kommunikation.

Künstler suchen Sicherheit

Die für den 28. Oktober 2010 geplante Premiere des Stückes “Sicher ist Sicher” der Werkgruppe|2 in Göttingen setzt sich gerade mit diesen Themen auseinander. Piratenkapitän Meinhart Ramaswamy hat schon im Zusammenhang mit der drohenden Insolvenz des Jungen Theaters dazu aufgerufen, gerade durch die Annahme kommunaler Kulturangebote dafür zu sorgen, dass die einzigartige kulturelle Landschaft in Göttingen lebendig bleibt. Halten wir es alle so, werden die Künstlerinnen und Künstler auch wirtschaftlich gesichert.

Wir wollen heute nicht knickrig sein und buchhalterisch fragen, ob die angegebenen Sponsoren [3] dazu beitragen, dass die Aufbringung der Mittel für das Stück etwa in hohem Maße untransparent ist oder gar Einflussnahmen der Unterstützer ermöglicht. Wir werden im Falle der Beteiligung in kommunalen Gremien nach der Kommunalwahl jedenfalls dafür sorgen, dass auch freie Ensembles weiter gefördert werden.

Gespannt auf theatrale Weiterbildung

In diesem Sinne bin ich sehr gespannt auf die Aufführung, die wie folgt beworben wird:

Sicher ist Sicher – eine theatrale Aus- und Weiterbildung
Leben wir in Sicherheit? Wer beschützt mich und wie schütze ich mich? Who is whatching me? Und muss er wirklich alle meine Daten haben? Ein Theaterstück über Sicherheitssysteme, Gefahrenvermeidung und Risikobereitschaft – und über das Leben in Freiheit.

Premiere: 28. Oktober 2010, SiS-Akademie, Groner Landstraße 23

[1] http://de.wikiquote.org/wiki/Benjamin_Franklin, 11.10.2010
[2] werkgruppe|2 – Die Premiere war auf der Seite der Gruppe zum Zeitpunkt des Verfassens des Beitrages noch nicht angekündigt -
[3] Land Niedersachsen, Stadt Göttingen, Stiftung Niedersachsen, Landschaftsverband Niedersachsen e.V, Göttinger Kulturstiftung, Stadtwerke Göttingen und Pedalritter

Stuttgart21

Was können wir von Stuttgart21 lernen?

Auf dem letzten Stammtisch der Piraten wurde kontrovers über das schwäbische Bahnprojekt Stuttgart 21 diskutiert. Einhellig waren wir der Meinung, dass die Bilder der Gewalttätigkeiten bei den Demonstrationen erschreckend und inakzeptabel sind.

Obgleich das Projekt von dem Landtag, dem Stadtrat und dem Bundestag teilweise mit 2/3-Mehrheit beschlossen wurde, herrscht bei den Kommentaren von Demonstranten und Kritikern weitgehend die Auffassung, die Zerstörung der Grünfläche und des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes sei wegen der hohen Zahl der Demonstranten nicht demokratisch legitim. Tatsächlich ist die Annahme, bei einer Abstimmung würde sich die Mehrheit gegen das Projekt aussprechen, spekulativ. Es ist auch schwer zu bestimmen, ob eine Abstimmung darüber von der Stuttgartern, den Baden-Württembergern oder gar allen deutschen Wahlberechtigten zu treffen wäre. Betroffen sind nicht nur die die unmittelbaren Anwohner, sondern das Landesvolk, weil dort 2006 der Beschluss zur Durchführung von Stuttgart21 erfolgte.

Große Projekte auch in Göttingen!

Wir haben uns gefragt, ob eine derartige Situation sich auch in Göttingen entwickeln könnte. Völlig abwegig erscheint dies nicht. Es sind derzeit einige Großprojekte in Planung, die auch nachteilige Auswirkungen auf das Stadtbild und die Natur haben können (IWF, ehemaliges Stadtbadareal [1], Grundstücke am Groner Tor, das alte Gefängnis, Südspange). In der Vergangenheit machte die Lokhalle Schlagzeilen. Hier wurde zunächst vom Rat Denkmalschutz beschlossen. Der Schutz wurde abgemildert, nachdem ein privater Investor absprang und die Halle dann auf Kosten des Stadtsäckels über die stadteigene Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung (GWG) umgebaut werden musste. Damit können wir die Frage bejahen und streben an, ein angemessenes Verhältnis zwischen der Durchsetzung des Gewaltmonopols durch polizeilichen Zwang und der Anerkennung zivilgesellschaftlichen Protests zu erreichen.

Wie ist unsere Strategie?

Es ist wichtig, dass politische Verantwortlichkeiten offen gelegt werden. Scheinheilig ist, 2010 gegen das Projekt zu demonstrieren und der Finanzierung 2006 im Bundestag zuzustimmen. Ferner ist es von Bedeutung, dass Entscheidungen schnell umgesetzt werden. Bei einer Planungszeit von 30 Jahren besteht die Gefahr, dass zugegebenermaßen vorhandene Beteiligungsmöglichkeiten nicht wahrgenommen werden, weil der Eindruck entsteht, die Planung wird ohnehin nicht umgesetzt. Bei der Durchsetzung von Großprojekten sollten auch die Kosten berücksichtigt werden, die durch Polizeieinsätze entstehen. Dies gilt auch für Sportereignisse oder Castor-Transporte. Wir werden im Falle des Einzuges in kommunale Gremien dafür sorgen, dass auch neue Mittel der Kommunikation (Web 2.0) genutzt werden, um anstehende städtebauliche Entscheidungen der interessierten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Transparenz weitreichender Entscheidungsprozesse ist uns ein wichtiges Anliegen. Das Liquid Feedback Programm [2] sorgt dafür, dass nachvollzogen werden kann, wer zu welchem Zeitpunkt eine Entscheidung unterstützt hat. Es erlaubt von Beginn an die aktive Einbindung und Beteiligung unterschiedlicher Postitionen und Ansätze, so dass Spannungen und Diskrepanzen wie sie derzeit massiv zutage treten frühzeitig vermieden werden können.

Wer Vorschläge für weitere strukturelle Verbesserungen auf kommunaler Ebene hat, trage diese bitte in unserem Piratenpad für die Kommunalwahl 2011 ein!

Wir freuen uns über die aktive Beteiligung am politischen Diskussionsprozess.

[1] http://www.deltabau.de/aktuelles/index.php, 08.10.2010
[2] http://www.piratenpartei-goettingen.de/2010/08/liquid-feedback-starke-beteiligung-an-entscheidungsprozessen/

Politik selbst machen

Nächstes Jahr im September ist Kommunalwahl. Darum fragt die Piratenpartei Göttingen Sie:
Wie würden Sie Kommunalpolitik machen?

Antworten, Vorschläge und Anregungen werden gern unter http://goettingen.piratenpad.de/ThemenfuerdieKommunalwahl und am Stammtisch – zur Zeit Donnerstags ab 20 Uhr im APEX – entgegen genommen.

Wir freuen uns auf rege Beteiligung.

Piratenpartei ruft zur Patenschaft auf!

Das Junge Theater benötigt zum Überstehen der derzeitigen durch Betrug herbeigeführten finanziellen Schieflage die betriebswirtschaftliche Ausgeglichenheit in den nächsten vier Monaten.

Dieses Ziel kann erreicht werden, wenn die Vorstellungen möglichst ausverkauft sind. Obwohl es keine Abonnenten im JT gibt, gibt es doch Stammbesucher die in den letzten Monaten und Jahren dafür sorgten, dass der Theaterbetrieb gut lief. Als langjähriger Freund des Jungen Theaters setzt sich Dr. M. Krischke Ramaswamy aktiv für den Erhalt dieser besonderen Stätte der Kultur in Göttingen ein.

Die Mitglieder der Piratenpartei Göttingen unterstützen seine Bemühungen zum Erhalt des JT und appellieren an die Bürgerinnen und Bürger die engagierte Arbeit des Künstlerteams durch den einen oder anderen Besuch einer Vorstellung zu unterstützen und zu würdigen.

Als weiteren Weg das vom Insolvenzverwalter vorgegebene Ziel zu erreichen, regt die Piratenpartei Göttingen an, eine “Leere Sitze Patenschaft” zu übernehmen. Das bedeutet, die Bereitschaft für einen frei zu wählenden Zeitraum (Woche, Monat) eine Patenschaft für einen unbesetzten Platz mit dem Solidaritätsbetrag von 15 Euro zu vergüten.
Wer sich verpflichtet, 15 Euro monatlich/wöchentlich zu zahlen, gleicht damit irgendwann im Monat/in der Woche einen der nicht verkauften Zuschauerplätze aus.

Die Abwicklung kann über den Förderverein „Freunde des Jungen Theaters Göttingen e.V.“ erfolgen. Regelmäßige Überweisungen/Daueraufträge mit dem Kennwort “Zweckspende Leere Stühle Patenschaft” sind dem Vereinskonto: 123 687, BLZ: 260 500 01 bei der Sparkasse Göttingen willkommen.

Auf diese Weise kann es gelingen, nicht ausverkaufte Vorstellungen tendenziell zu kompensieren und ein Stück Göttinger Kultur am Leben zu erhalten.

Liquid Feedback – Starke Beteiligung an Entscheidungsprozessen

Der Kreisverband der Piratenpartei Göttingen freut sich über den Start der Liquid-Feedback-Plattform der Bundespartei der Piraten. Erfreulich ist auch, dass dies von den Medien stark beachtet wird [1].

Mit Liquid Feedback leistet die Partei als erste deutsche Partei einen Beitrag zur Transformation der Demokratie in das Zeitalter des Internet. Piraten können nun direkt Ihre Meinung zu Sachthemen in den Entscheidungsprozess einbringen. Jeder Pirat kann mit dem System Entscheidungen initiieren, Anregungen geben, Rückmeldungen zu den Anregungen erhalten und abstimmen, sowie seine Stimme an Piraten seiner Wahl delegieren. Diese Möglichkeit besteht überall auf der Welt, wo ein Zugang zum Internet verfügbar ist [2].

Wir in Göttingen haben wesentliche Impulse zu der Einführung des Liquid Feedback Programms geleistet und bereits die Software im Entscheidungsprozess eingesetzt. Damit realisieren die Piraten Göttingens den Anspruch der Stadt Göttingen, als Stadt, die Wissen schafft.
Seid Ihr an politischen Themen, der Idee der fließenden Demokratie (liquid democracy) oder an der Bedienung der Liquid Feedback Plattform interessiert? Schaut einfach bei uns donnerstags ab 20 Uhr im Apex vorbei oder nehmt Kontakt über Tel. (0551 28 29 67 53 oder per E-Mail auf.

Göttinger Piraten für klare Verhältnisse


Die Piratenpartei Göttingen fordert, die derzeit im Verfahren befindliche Änderung in der Kommunalverfassungsgesetzgebung zu nutzen, um klare Verhältnisse zu schaffen. Göttingen muss entweder in die Liste der kreisfreien Städte oder sich damit abfinden, nur kreisangehörige Gemeinde zu sein (große selbständige Stadt). Jede der beiden Alternativen ist besser als die jetzige Situation.

Die Piratenpartei setzt sich für einen transparenten Staat ein. Voraussetzung für Transparenz ist, dass politische Verantwortungen klar und schnell erkennbar ist. Die jetzige Konstellation sieht so aus, dass im Neuen Rathaus eine Gruppe von SPD und Grünen unter einem Bürgermeister der SPD die Vorherrschaft ausübt. Auf der anderen Seite der Reinhäuser Landstraße führt ein CDU-Landrat eine  Kooperation zwischen CDU und Grünen an. Diese Machtkonstellation ist undurchsichtig. Folgerichtig kommentiert Matthias Heinzel, dass die Volksvertreter diese Hängepartie zu verantworten haben.

Das Göttinger Tageblatt berichtet in seiner Ausgabe vom Donnerstag, 17.06.2010 einmal wieder über ein regionales Ärgernis, das sich häufiger in der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen einstellt: Es kracht, wenn es um Formen und Inhalte kooperativer Aufgabenerledigung geht.
Im konkreten Fall ist es der Wunsch der Stadtverwaltung, die Kooperation auch auf Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe) auszudehnen.

Der Hintergrund:
Seit der Gebietsneugliederung in den 70er und 80er Jahren ist die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis Göttingen in dem sogenannten Göttingen-Gesetz geregelt. Danach gilt die Stadt als kreisangehörige Gemeinde, wird jedoch in allen Angelegenheiten, die das Land betrifft als kreisfreie Stadt behandelt. Dies hat zur Folge, dass Göttingen als kreisangehörig angesehen wird, wenn es um die Erfüllung von Aufgaben des Bundesgesetzgebers geht und als kreisfrei gilt, wenn der Landesgesetzgeber die Zuständigkeiten frei regeln kann. Diese komplizierte regionale Situation führt immer wieder – wie auch jetzt – zu Ränkespielen zwischen Stadt und Landkreis.

Das Göttingen-Gesetz soll zwar im Rahmen des neu geplanten Kommunalverfassungsgesetzes aufgehoben werden, aber nur zum Schein, denn die identischen Regelungen finden sich in dem Entwurf der Regierung vor. Damit wird die bestehende komplizierte Situation für die nächsten Jahrzehnte gefestigt und ein Chance zur Lösung der verzwickten Situation bleibt ungenutzt.

Weder die Beschäftigten der Stadt Göttingen, die oft nur befristete Arbeitsverträge besitzen, noch den Hilfeempfängern wird durch die Auseinandersetzung um politische Mache und Einflussmöglichkeiten geholfen.

… unsere Anteilnahme

Tief betroffen nehmen wir Kenntnis vom Tod der drei Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes.
Sie ließen Ihr Leben, im Einsatz für unsere Sicherheit. Unsere Anteilnahme gilt den Angehörigen. Den Verletzten wünschen wir alles Gute und baldige Genesung. Wir danken für die hervorragende Arbeit aller Helfer.

Diätenerhöhung für Niedersächsische Landtagsabgeordnete

Die Fraktionen von CDU, FDP und SPD im Niedersächsischen Landtag wollen am 01.06.2010 eine erneute Diätenerhöhung von 3,5 % beschließen.
Eine weiteres Mal beweisen die etablierten Parteien, dass sie trotz äußerst angespannter Haushaltslage, kein Gefühl für die Stimmungslage innerhalb der Bevölkerung haben. 
 
Wie passt diese Bedienung an der niedersächsischen Landeskasse mit dem allgemeinen Aufruf an die Bevölkerung zur Suche nach Sparmöglichkeiten zusammen? Da wird verlautet: “Die Lage sei so ernst wie noch nie.” und “Man habe über die Verhältnisse gelebt.”[1]
 
Man fragt sich, wer es wohl versäumt hat, die Fraktionen von CDU, FDP und SPD über die angespannte Haushaltslage zu informieren. Oder aber, sie wurden informiert und sie dachten sich: “Das ist nicht für uns. Wir sind nicht gemeint. Die Bevölkerung  ist ja angesprochen worden zu sparen.”
Und damit nicht genug! Wenn man der HAZ [2] glauben schenken darf, soll gegen Jahresende eine weitere  Erhöhung um 200 Euro gleich mit beschlossen werden.
 
Wie auch immer. Was übrig bleibt ist ein Kopfschütteln über die Ingnoranz gegenüber der  Bevölkerung.
 
 
 
als zitat – über die verhältnisse leben?!
 

Kreisparteitag und Frühlingsfest

Wir sind heute (So. 30. Mai) den ganzen Tag im Holbornschen Haus (Rote Str. 34). Jeder ist eingeladen.

Seit 11 Uhr läuft der außerordendliche Kreisparteitag. Mittags wird gegrillt.

Das Live-Protokoll befindet sich hier.

Bombe entschärft – aber warum erst jetzt?

Am 27.05.2010 wurde bei Bauarbeiten zur neuen Sporthalle auf dem Schützenplatz eine Zehnzentnerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg in sieben Meter Tiefe entdeckt. Im Umkreis von einem Kilometer wurden die Wohnungen und Gebäude evakuiert, da die Bombe einen unberechenbaren Säurezünder hatte. Wir danken allen Helfern, die diese  Evakuierung durchführten.
In den Medien wird, neben den Ereignissen zur gelungenen aktuellen Bombenentschärfung, von zwei Bombenexplosionen in den 1990er Jahren berichtet.
Anlässlich des neuen Bombenfundes stellt sich die Frage, nach welchen Kriterien das Gebiet Königsallee – Pfalz Grona Breite – Leine – Schützenplatz – Bahnhof auf Blindgänger hin untersucht wurde? Ist es zu einer systematischen Suche gekommen?
Würde es sich um ein wenig frequentiertes Areal handeln, so wäre verständlich, dass aus Kostengründen nur anlässlich von Bauarbeiten die Blindgänger erforscht werden.
Hier handelt es sich um den Schützenplatz. Ein Platz, der in den letzten Jahrzehnten, Hunderttausende von Besuchern gesehen hat. Wegen der Bedeutung des Platzes fragen wir: Gab es spätestens nach den beiden Ereignissen in den 1990er Jahren Bemühungen, wenigstens den klar umgrenzten Schützenplatz nach Blindgängern systematisch zu untersuchen? Wenn Nein! Warum nicht? Wenn Ja! Warum wurde die jetzt im Rahmen von Bauarbeiten gefundene Bombe, nicht bereits früher gefunden? Der jetzige Fund beweist, dass diese Bombe auffindbar gewesen wäre.
Bevor die Zuständigkeiten, wie bei der Explosion in der Pfalz-Grona-Breite geschehen, hin und her geschoben werden, sollte die Stadt Größe zeigen und sich bei der betroffenen Göttinger Bevölkerung dafür entschuldigen, dass vorher nicht sorgfältig genug gesucht wurde und diese Bombe nicht schon früher entschärft werden konnte.
Wäre die Bombe durch die Erschütterung des Riesenrades, das dort öfter gestanden hat, zur Explosion gebracht worden, so hätte der amtierende OB ganz andere Erklärungen von sich geben müssen. So wäre eine Entschuldigung eine angebrachte Geste gegenüber der Göttinger Bevölkerung.
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