Deutsches Theater Göttingen mit Bistro

„Na, wat will se denn?“ säd de Butt. „Ach,“ säd de Mann, „se will König warden.“ „Ga man hen, se is’t all,“ säd de Butt.[1]

Hierbei handelt es sich um ein Zitat aus einem Stück aus dem Repertoire des Deutschen Theaters.

Die Ambitionen des Kreisverbandes der Piratenpartei Göttingen sind gegenüber dem zuvor genannten (sauber zitiertem) Ausspruch deutlich weniger vom Machtwillen gekennzeichnet. Wir wollen nur die Rathäuser entern und werden unsere Planungen für die Kommualwahl 2011 weiter vorantreiben. Um uns kennen zu lernen oder uns gar zu unterstützen sind alle Leserinnen und Leser dieses Artikels gern zu unserem Treffen am Montag, 7. März 2011 im Bistro des Deutschen Theaters (Theaterplatz 11, 37073 Göttingen) eingeladen.

QR und Quelle folgt Diesen Beitrag vollständig lesen

Heute hat die Georg-August-Universität Göttingen die offiziellen Wahlergebnisse veröffentlicht. An der Sitzverteilung im Studierendenparlament (StuPa) hat sich hierbei nichts geändert. Bekannt sind nun auch die Vertreter der einzelnen Hochschulgruppen in die verschiedenen Gremien der studentischen und kollegialen Organe. Hier nochmal die Ergebnisse der einzelnen Wahlen in der Ãœbersicht… Diesen Beitrag vollständig lesen

Gestern Abend wurden die vorläufigen Wahlergebnisse der Wahlen an der Georg-August-Universität Göttingen bekannt gegeben. Die Bestätigung der Ergebnisse wird voraussichtlich in den nächsten Wochen erfolgen. Jedoch bis die Bestätigung erfolgt, bleibt die Möglichkeit für Abweichungen von diesen Ergebnissen bestehen.

Studierendenparlament

In diesem Jahr wird genauso wie im Vorjahr das Studierendenparlament aus 47 Sitzen bestehen. Diese setzen sich wie folgt zusammen:

Zusammensetzung des Studierendenparlaments der Universität Göttingen 2011

Zusammensetzung des Studierendenparlaments der Universität Göttingen 2010

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Morgen (25.01.2011) bis Freitag sind Uni-Wahlen. Wir drücken der Piraten-Hochschulgruppe die Daumen und wünschen ein super Ergebnis!

Unterstützen auch Sie die Petition!

Auf Antrag der Göttinger Piraten hat der Landesverband der Piraten in Niedersachsen am Mittwoch, 19. Januar beschlossen, die Petition von Simon Stützer für bessere gesetzliche Regelungen zum Schutz von Whistleblowern zu unterstützen. Wir rufen zur Unterzeichnung der Petition auf.

• Verweis zur Petitionsseite des Bundestages.

Ein Whistleblower ist jemand, der Missstände und illegales Handeln, wie beispielsweise Korruption, Insiderhandel oder allgemeine Gefahren, von denen er an seinem Arbeitsplatz, bei medizinischen Behandlungen oder bei anderen Gelegenheiten erfährt, an die Öffentlichkeit bringt.

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Die Piraten-Hochschulgruppe Göttingen hat am 21.12.2010 einen neuen Vorstand gewählt. Der ehemalige Vorstand bestehend aus 1. Vorsitzenden Roland Ortmann, 2. Vorsitzenden Dominik Wulff und 3. Vorsitzenden / Kassenwart Christian Otto wurden entlastet und mit Dank aus ihrem Amt entlassen. Ohne Gegenstimmen wurde der neue Vorstand bestehend aus 1. Vorstand Christian Otto, 2. Vorstand Ralph Krimmel und 3. Vorstand und Kassenwart Christian Müller gewählt. Als Kassenprüfer wurde ohne Gegenstimme der ehemalige 2. Vorsitzende Dominik Wulf gewählt.
Auf der Sitzung machte der neue Vorstand deutlich, dass speziell Ziele wie Transparenz, Datenschutz, Rechte der Studierenden und die Studienqualität einen hohen Stellenwert einnehmen…

v.l.n.r.: Christian Müller, Ralph Krimmel, Christian Otto

Filmbestand für alle öffnen!

Für das Institut IWF Bildung und Wissen gGmbH sind die Würfel gefallen [1]. Der Betrieb wird eingestellt. Mitarbeiter sind gekündigt, haben sich auf Auflösungsverträge eingelassen oder gehen in Altersteilzeit [2]. Die Piratenpartei Göttingen bedauert diesen Einschnitt für den Wissenschaftsstandort Göttingen.

Der künftige Liquidator der Einrichtung teilt in dem Artikel mit, dass bei einer Veröffentlichung der mannigfaltigen Quellen “komplizierte urheber- und nutzungsrechtliche” Fragen zu lösen sind.

Die Frage über die weitere Verwendung zeigt auf beeindruckende Art, auf welche Weise die derzeitigen Regelungen über das Geistige Eigentum dazu führen, dass Forschung und Wissenschaft durch rechtliche Determinierung am Erkenntnisgewinn und der Verbreitung von Wissen behindert werden.

Der Kreisverband der Göttinger Piraten fordert, dass der gesamte Filmbestand des IWF nach deren Auflösung unter einer Creative-Commons-Lizenz [3] bereit gestellt wird.

[1] www.iwf.de, 19.12.2010
[2] Göttinger Tageblatt, 18.12.2010, Seite 32
[3] Was ist Creative Commons (CC)?, 19.12.2010

Am Samstag, den 11. Dezember fand ein Infostand der Piratenpartei Göttingen statt. Am Kornmarkt informierte der Kreisverband Göttingen von 9 – 14 Uhr über aktuelle Themenschwerpunkte wie Datenschutz, Bildung, Bürgerrechte und Informationsfreiheit sowie zu kommunalen Göttinger Themen. Insbesondere die unzulässigen Kameras im Stadtgebiet wurden hierbei thematisiert. Dank des nahegelegenen Weihnachtsmarktes sowie der günstigen Standposition konnten wir eine gute Resonanz verzeichnen. In zahlreichen interessanten Gesprächen informierten sich Bürgerinnen und Bürger über unsere Partei. Viele äußerten auch ihre eigenen Wünsche und Forderungen an die kommunale Politik im Allgemeinen und die Piratenpartei im Besonderen. So erhielten wir sinnvolle Anregungen zu lokalen Themen und für kommende Info-Tische.

Infostand vor dem Besucheransturm

Auf seiner Jahreshauptversammlung am 25.11.2010 hat der Kreisverband Göttingen der Piratenpartei seinen 1. Vorsitzenden Dr. Meinhart K. Ramaswamy ohne Gegenstimmen für ein weiteres Jahr in seinem Amt bestätigt. Mit einem gleich guten Ergebnis ist Simon Jonski zum neuen 2. Vorsitzenden gewählt worden. Den Posten des Schatzmeisters übernimmt Marco Recke. Bei seiner Parteiarbeit werden den Vorstand sechs Beisitzer unterstützen.
“Unsere Kernthemen werden wir in Göttingens Kommunalwahlkampf präsentieren. Die Diskussion um Datenschutz, Freiheitsrechte und soziales Miteinander sowie Transparenz in der Politik werden wir mit prägen.”, betonte der neu gewählte Vorstand und signalisierte damit, dass die Göttinger Piraten zur Kommunalwahl im nächsten Jahr politische Verantwortung anstreben.

Update: das Protokoll der Versammlung befindet sich jetzt unter PPG_protMV2010

Bild: v.l.n.r.
Simon Jonski, Dr. Hans-Georg Pagendarm, Erich Wutschke, Marco Recke,
David Eickelmann, Dr. Meinhart Ramaswamy, Matthias Söhnholz,
nicht auf dem Bild Beisitzer Andi Truckturner und Martin Fischer

Nachfragen der Göttinger Piraten verunsichern OB:
Datenschutz im Stadtrat ohne Stimme

Ende April waren in einem Datenschutzbericht “Zahlreiche Verstöße bei der Videoüberwachung” festgestellt worden. Das Landesamt für Datenschutz (LfD) hatte im vergangenen Jahr die Landesregierung, die Polizei, acht Landkreise und 25 Städte (darunter Göttingen) nach ihren Kameras, deren Platzierung und Ausrichtung sowie deren Erkennbarkeit befragt. Von den 3345 kontrollierten Kameras waren nur 23 mängelfrei.

Das GT berichtete am 22. April: “Nach diesen Zahlen kaum überraschend: Auch viele Kameras in der Region genügen nicht den Anforderungen des Datenschutzbeauftragten. Am bedenklichsten unter den knapp 300 untersuchten Installationen in der Region: vier Kameras in der Justizvollzugsanstalt Rosdorf, die in Toilettenräumen installiert sind. Dort könnten sich die Benutzer nicht der Aufzeichnung durch die Kameras und der Betrachtung der Bilder durch JVA-Bedienstete entziehen. Dies sei ein Verstoß gegen die Menschenwürde und müsse geändert werden, sagt Holger Volkmann vom LfD.”

Der Bericht sieht “angesichts der offenkundigen Missstände auf Seiten der Behörden und Kommunen dringenden Handlungsbedarf. Er forderte sie auf, die aufgezeigten Mängel, sofern noch nicht geschehen, spätestens bis zum 31.07.2010 zu beseitigen und ihm dies mitzuteilen. ”

Der städtische Datenschutzbeauftragte erklärte in einem Telefonat mit Dr. Meinhart Ramaswamy (dem 1. Vorsitzender der Piratenpartei in Göttingen), dass Ihn dieser Bericht und Termin nicht tangiere und die Stadt nichts zur Kennzeichnung oder Beseitigung der installierten Kameras zu tun habe.

Eine Anfrage der Fraktion “Bündnis90/Die Grünen” wurde dahingehend von Stadtrat Hecke beantwortet,  ”dass es in Göttingen insoweit keine Videoüberwachung gibt. Hieran hat sich auch nichts geändert.”   Auf die weitere Frage nach den Ergebnissen der Untersuchungen des LfD und was Verwaltung und Polizei gegen Regelverstöße zu tun gedenken, antwortete Herr Hecke: “Für die Videoüberwachung aller öffentlich zugänglichen Räume der Stadt Göttingen – dazu zählen insbesondere Eingangs-, Publikums- und Flurbereiche in städtischen Verwaltungsgebäuden und anderen öffentlichen Einrichtungen der Stadt – sind insgesamt 39 Kameras installiert, schwerpunktmäßig im Städtischen Museum (24) und im Bereich der Stadtkasse (5). Diese wurden im Rahmen der vorstehenden Erhebung unter Beifügung umfangreicher Unterlagen, z.B. Verfahrensbeschreibungen für die einzelnen Kameras, auch gemeldet.”  und “Bisher hat der LfD der Verwaltung keine Regelverstöße mitgeteilt. Sie geht daher bis auf Weiteres von der Rechtmäßigkeit ihrer Videoüberwachungsmaßnahmen aus.” Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nahmen diese Antwort offensichtlich ohne Zweifel zur Kenntnis.

Während der Ratssitzung im Mai diesen Jahres hakte Meinhart Ramaswamy in der Bürgerfragestunde nach und fragte die Verantwortlichen nach der konkreten Situation in Göttingen. Sinngemäß antwortete die Verwaltung, dass alle in Göttingen installierten Kameras legal und mängelfrei seien. Der Einwand, das bedeutete, dass sämtliche legalen Kameras Niedersachsens in Göttingen stationiert seien, wurde schlicht ignoriert.

Daraufhin nahm die Göttinger Piratenpartei mit dem Landesamt für Datenschutz in Hannover Kontakt auf, und erhielt die folgende Antwort: “Aus den Dokumenten lässt sich allerdings erkennen, dass im überprüften kommunalen Bereich eine 100%-tige Mängelquote zu verzeichnen war. Ein entsprechender Abschlussbericht mit Aufforderung zur Beseitigung von Mängeln ist der Stadt Göttingen zugegangen. Die o.a. Ausführungen sind grundsätzlich auch auf die Polizei und Justiz anwendbar.”

Kann man davon ausgehen, dass die Göttinger Verwaltung mit der Antwort an die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen und  in der Bürgerfragestunde im Mai, seine Stadträte und Bürger bewusst täuschte?

Bis wann gedenkt die Stadt Göttingen die Standorte der installierten Kameras zu veröffentlichen, diese vorschriftsmäßig zu kennzeichnen und illegale Kameras zu beseitigen?

In der Bürgerfragestunde am 5. November antworte ein sichtlich unsicherer OB Meyer: es seien nur Kleinigkeiten bemängelt worden und die hoffentlich schon beseitigt. Die deutliche Diskrepanz zu den Recherchen der Piratenpartei konnte er sich nicht erklären. Auch einige Ratsmitglieder waren sichtlich überrascht und einer fragte bei der Piratenpartei nach. Frau Lankeit, die die Sitzung leitete, beendete das Frage-Nachfrage-Spiel mit den Worten, es werde einen Dokumententausch geben. Mal sehen. Der OB ist am Zug!

Es zeigt sich, dass die etablierten Parteien das Themen weder im Bund, im Land, noch in der Kommune auf der Agenda haben: Bürgerrechte, Datenschutz und Schutz der Privatsphäre brauchen eine Stimme im Stadtrat.