Hier ist noch der dritte und letzte Teil der Anmerkungen zur Ratssitzung:
Haushalt der Stadt Göttingen
Der Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) eröffnete die Sitzung mit einer recht ernsten Rede an die Nation, äh den Rat. Er sprach gut eine halbe Stunde über die finanzielle Situation der Stadt und machte kein Hehl daraus, dass er den aktuellen Haushaltsbericht für ein desaströses Zahlenwerk hält. Zum Jahresabschluss 2009 werden in den Kassen rund 30 Millionen Euro fehlen was zur höchsten Jahresneuverschuldung seit dem Krieg führen wird. In den Planungen für die nächsten Jahre sind schon jetzt ähnlich hohe Fehlbeträge einkalkuliert. Damit wird sich die Gesamtverschuldung der Stadt innerhalb der nächsten fünf Jahre vermutlich nahezu verdoppeln.

Die Fehlbeträge kommen zwar in erster Linie durch Einnahmeausfälle im Rahmen der Finanzkriese, dem Rückgang bei der Gewerbesteuer, dem rückläufigen Einkommenssteueranteil und beschlossenen Steuererleichterungen zustande. Sie sind aber trotzdem sehr enttäuschend, weil im Rahmen des Haushaltskonsolidierungskonzepts eigentlich geplant war, bereits nächstes Jahr einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen und die die bestehende Verschuldung bis zum Jahr 2021 komplett abzubauen. Daraus wird nun auf absehbare Zeit nichts werden.





Piratentreffen 18. November 2009
Wir treffen uns am Mittwoch, den 18. November ab 19:30 im Restaurant Potis (um 20 Uhr wird die Tagesordnung eröffnet). Alle Göttinger Piraten und jeder der es noch werden möchte ist herzlich eingeladen. Wer es etwas informeller mag, ist nächste Woche Donnerstag zum Piratenstammtisch eingeladen.
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