Piratenpartei ruft zur Patenschaft auf!

TS — Sat, 28 Aug 2010 20:46:12 +0000

Das Junge Theater benötigt zum Überstehen der derzeitigen durch Betrug herbeigeführten finanziellen Schieflage die betriebswirtschaftliche Ausgeglichenheit in den nächsten vier Monaten.

Dieses Ziel kann erreicht werden, wenn die Vorstellungen möglichst ausverkauft sind. Obwohl es keine Abonnenten im JT gibt, gibt es doch Stammbesucher die in den letzten Monaten und Jahren dafür sorgten, dass der Theaterbetrieb gut lief. Als langjähriger Freund des Jungen Theaters setzt sich Dr. M. Krischke Ramaswamy aktiv für den Erhalt dieser besonderen Stätte der Kultur in Göttingen ein.

Die Mitglieder der Piratenpartei Göttingen unterstützen seine Bemühungen zum Erhalt des JT und appellieren an die Bürgerinnen und Bürger die engagierte Arbeit des Künstlerteams durch den einen oder anderen Besuch einer Vorstellung zu unterstützen und zu würdigen.

Als weiteren Weg das vom Insolvenzverwalter vorgegebene Ziel zu erreichen, regt die Piratenpartei Göttingen an, eine “Leere Sitze Patenschaft” zu übernehmen. Das bedeutet, die Bereitschaft für einen frei zu wählenden Zeitraum (Woche, Monat) eine Patenschaft für einen unbesetzten Platz mit dem Solidaritätsbetrag von 15 Euro zu vergüten.
Wer sich verpflichtet, 15 Euro monatlich/wöchentlich zu zahlen, gleicht damit irgendwann im Monat/in der Woche einen der nicht verkauften Zuschauerplätze aus.

Die Abwicklung kann über den Förderverein „Freunde des Jungen Theaters Göttingen e.V.“ erfolgen. Regelmäßige Überweisungen/Daueraufträge mit dem Kennwort “Zweckspende Leere Stühle Patenschaft” sind dem Vereinskonto: 123 687, BLZ: 260 500 01 bei der Sparkasse Göttingen willkommen.

Auf diese Weise kann es gelingen, nicht ausverkaufte Vorstellungen tendenziell zu kompensieren und ein Stück Göttinger Kultur am Leben zu erhalten.

Liquid Feedback – Starke Beteiligung an Entscheidungsprozessen

MKR — Sun, 15 Aug 2010 09:42:25 +0000

Der Kreisverband der Piratenpartei Göttingen freut sich über den Start der Liquid-Feedback-Plattform der Bundespartei der Piraten. Erfreulich ist auch, dass dies von den Medien stark beachtet wird [1].

Mit Liquid Feedback leistet die Partei als erste deutsche Partei einen Beitrag zur Transformation der Demokratie in das Zeitalter des Internet. Piraten können nun direkt Ihre Meinung zu Sachthemen in den Entscheidungsprozess einbringen. Jeder Pirat kann mit dem System Entscheidungen initiieren, Anregungen geben, Rückmeldungen zu den Anregungen erhalten und abstimmen, sowie seine Stimme an Piraten seiner Wahl delegieren. Diese Möglichkeit besteht überall auf der Welt, wo ein Zugang zum Internet verfügbar ist [2].

Wir in Göttingen haben wesentliche Impulse zu der Einführung des Liquid Feedback Programms geleistet und bereits die Software im Entscheidungsprozess eingesetzt. Damit realisieren die Piraten Göttingens den Anspruch der Stadt Göttingen, als Stadt, die Wissen schafft.

Seid Ihr an politischen Themen, der Idee der fließenden Demokratie (liquid democracy) oder an der Bedienung der Liquid Feedback Plattform interessiert? Schaut einfach bei uns donnerstags ab 20 Uhr im Apex vorbei oder nehmt Kontakt über Tel. (0551 28 29 67 53 oder per E-Mail auf.

[1] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Piratenpartei-startet-LiquidFeedback-Plattform-1058358.html

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,710321,00.html

[2] Pressemitteilung http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100813-Piraten-starten-Grossversuch-zu-direkter-Demokratie

Göttinger Piraten für klare Verhältnisse

admin — Sun, 20 Jun 2010 16:06:38 +0000

Die Piratenpartei Göttingen fordert, die derzeit im Verfahren befindliche Änderung in der Kommunalverfassungsgesetzgebung zu nutzen, um klare Verhältnisse zu schaffen. Göttingen muss entweder in die Liste der kreisfreien Städte oder sich damit abfinden, nur kreisangehörige Gemeinde zu sein (große selbständige Stadt). Jede der beiden Alternativen ist besser als die jetzige Situation.

Die Piratenpartei setzt sich für einen transparenten Staat ein. Voraussetzung für Transparenz ist, dass politische Verantwortungen klar und schnell erkennbar ist. Die jetzige Konstellation sieht so aus, dass im Neuen Rathaus eine Gruppe von SPD und Grünen unter einem Bürgermeister der SPD die Vorherrschaft ausübt. Auf der anderen Seite der Reinhäuser Landstraße führt ein CDU-Landrat eine Kooperation zwischen CDU und Grünen an. Diese Machtkonstellation ist undurchsichtig. Folgerichtig kommentiert Matthias Heinzel, dass die Volksvertreter diese Hängepartie zu verantworten haben.

Das Göttinger Tageblatt berichtet in seiner Ausgabe vom Donnerstag, 17.06.2010 einmal wieder über ein regionales Ärgernis, das sich häufiger in der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen einstellt: Es kracht, wenn es um Formen und Inhalte kooperativer Aufgabenerledigung geht.

Im konkreten Fall ist es der Wunsch der Stadtverwaltung, die Kooperation auch auf Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe) auszudehnen.

Der Hintergrund:

Seit der Gebietsneugliederung in den 70er und 80er Jahren ist die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis Göttingen in dem sogenannten Göttingen-Gesetz geregelt. Danach gilt die Stadt als kreisangehörige Gemeinde, wird jedoch in allen Angelegenheiten, die das Land betrifft als kreisfreie Stadt behandelt. Dies hat zur Folge, dass Göttingen als kreisangehörig angesehen wird, wenn es um die Erfüllung von Aufgaben des Bundesgesetzgebers geht und als kreisfrei gilt, wenn der Landesgesetzgeber die Zuständigkeiten frei regeln kann. Diese komplizierte regionale Situation führt immer wieder – wie auch jetzt – zu Ränkespielen zwischen Stadt und Landkreis.

Das Göttingen-Gesetz soll zwar im Rahmen des neu geplanten Kommunalverfassungsgesetzes aufgehoben werden, aber nur zum Schein, denn die identischen Regelungen finden sich in dem Entwurf der Regierung vor. Damit wird die bestehende komplizierte Situation für die nächsten Jahrzehnte gefestigt und ein Chance zur Lösung der verzwickten Situation bleibt ungenutzt.

Weder die Beschäftigten der Stadt Göttingen, die oft nur befristete Arbeitsverträge besitzen, noch den Hilfeempfängern wird durch die Auseinandersetzung um politische Mache und Einflussmöglichkeiten geholfen.

… unsere Anteilnahme

ew — Thu, 03 Jun 2010 08:25:15 +0000

Tief betroffen nehmen wir Kenntnis vom Tod der drei Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes.

Sie ließen Ihr Leben, im Einsatz für unsere Sicherheit. Unsere Anteilnahme gilt den Angehörigen. Den Verletzten wünschen wir alles Gute und baldige Genesung. Wir danken für die hervorragende Arbeit aller Helfer.

Diätenerhöhung für Niedersächsische Landtagsabgeordnete

ew — Mon, 31 May 2010 14:48:51 +0000

Die Fraktionen von CDU, FDP und SPD im Niedersächsischen Landtag wollen am 01.06.2010 eine erneute Diätenerhöhung von 3,5 % beschließen.

Eine weiteres Mal beweisen die etablierten Parteien, dass sie trotz äußerst angespannter Haushaltslage, kein Gefühl für die Stimmungslage innerhalb der Bevölkerung haben.

Wie passt diese Bedienung an der niedersächsischen Landeskasse mit dem allgemeinen Aufruf an die Bevölkerung zur Suche nach Sparmöglichkeiten zusammen? Da wird verlautet: “Die Lage sei so ernst wie noch nie.” und “Man habe über die Verhältnisse gelebt.”[1]

Man fragt sich, wer es wohl versäumt hat, die Fraktionen von CDU, FDP und SPD über die angespannte Haushaltslage zu informieren. Oder aber, sie wurden informiert und sie dachten sich: “Das ist nicht für uns. Wir sind nicht gemeint. Die Bevölkerung ist ja angesprochen worden zu sparen.”

Und damit nicht genug! Wenn man der HAZ [2] glauben schenken darf, soll gegen Jahresende eine weitere Erhöhung um 200 Euro gleich mit beschlossen werden.

Wie auch immer. Was übrig bleibt ist ein Kopfschütteln über die Ingnoranz gegenüber der Bevölkerung.

// [1] http://www.christian-wulff.de/aktuell/pressemeldungen/index.php?we_objectID=292

als zitat – über die verhältnisse leben?!

// [2] http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Mehrheit-fuer-hoehere-Diaeten-scheint-klar

Kreisparteitag und Frühlingsfest

ib_ — Sun, 30 May 2010 09:33:20 +0000

Wir sind heute (So. 30. Mai) den ganzen Tag im Holbornschen Haus (Rote Str. 34). Jeder ist eingeladen.

Seit 11 Uhr läuft der außerordendliche Kreisparteitag. Mittags wird gegrillt.

Das Live-Protokoll befindet sich hier.

Bombe entschärft – aber warum erst jetzt?

rr — Fri, 28 May 2010 21:49:16 +0000

Am 27.05.2010 wurde bei Bauarbeiten zur neuen Sporthalle auf dem Schützenplatz eine Zehnzentnerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg in sieben Meter Tiefe entdeckt. Im Umkreis von einem Kilometer wurden die Wohnungen und Gebäude evakuiert, da die Bombe einen unberechenbaren Säurezünder hatte. Wir danken allen Helfern, die diese Evakuierung durchführten.

In den Medien wird, neben den Ereignissen zur gelungenen aktuellen Bombenentschärfung, von zwei Bombenexplosionen in den 1990er Jahren berichtet.

Anlässlich des neuen Bombenfundes stellt sich die Frage, nach welchen Kriterien das Gebiet Königsallee – Pfalz Grona Breite – Leine – Schützenplatz – Bahnhof auf Blindgänger hin untersucht wurde? Ist es zu einer systematischen Suche gekommen?

Würde es sich um ein wenig frequentiertes Areal handeln, so wäre verständlich, dass aus Kostengründen nur anlässlich von Bauarbeiten die Blindgänger erforscht werden.

Hier handelt es sich um den Schützenplatz. Ein Platz, der in den letzten Jahrzehnten, Hunderttausende von Besuchern gesehen hat. Wegen der Bedeutung des Platzes fragen wir: Gab es spätestens nach den beiden Ereignissen in den 1990er Jahren Bemühungen, wenigstens den klar umgrenzten Schützenplatz nach Blindgängern systematisch zu untersuchen? Wenn Nein! Warum nicht? Wenn Ja! Warum wurde die jetzt im Rahmen von Bauarbeiten gefundene Bombe, nicht bereits früher gefunden? Der jetzige Fund beweist, dass diese Bombe auffindbar gewesen wäre.

Bevor die Zuständigkeiten, wie bei der Explosion in der Pfalz-Grona-Breite geschehen, hin und her geschoben werden, sollte die Stadt Größe zeigen und sich bei der betroffenen Göttinger Bevölkerung dafür entschuldigen, dass vorher nicht sorgfältig genug gesucht wurde und diese Bombe nicht schon früher entschärft werden konnte.

Wäre die Bombe durch die Erschütterung des Riesenrades, das dort öfter gestanden hat, zur Explosion gebracht worden, so hätte der amtierende OB ganz andere Erklärungen von sich geben müssen. So wäre eine Entschuldigung eine angebrachte Geste gegenüber der Göttinger Bevölkerung.

Bürgerbefragung “Südspange” – Pseudodemokratie zur Tarnung unfähiger Politik

SoS — Wed, 26 May 2010 21:29:55 +0000

Seit Jahren wird über eine Südumgehung oder verkürzte Südspange gestritten. Grüne und SPD sind sich nicht einig und auch innerhalb der SPD gibt es unterschiedliche Positionen. Jetzt wirft die SPD den Bürgern die Entscheidung über die Südspange zum Fraß vor. Herr Wedrins jubelt in “Rathaus aktuell”: “Die Bürgerbefragung zeigt, dass wir es ernst meinen mit der Demokratie.”

Wenn das so wäre, würde man einen derart komplexen Sachverhalt nicht in eine simple Ja-Nein Frage pressen. Es bleibt völlig unklar, wo die benötigten Geldmittel her kommen sollen und ob sie auf andere Weise verwendbar wären. Des Weiteren gibt es inzwischen eine ganze Reihe alternativer Planungen die Unsummen gekostet haben und nicht mit abgestimmt werden.

Die Bürger sollen lediglich dafür sorgen, dass das Bündnis von SPD und Grünen das Gesicht wahren und weiterregieren kann, als wäre nichts geschehen.

Zur Sicherheit hält man sich jetzt schon ein Hintertürchen offen. Der Ausgang der 63.000 Euro teuren Bürgerbefragung ist rechtlich nämlich nicht bindend. Falls die Beteiligung unter 20% liegt oder anderweitige Bedenken bestehen, landet das Ergebnis einfach im Papierkorb.

Wir sehen diese Abstimmung kritisch. Denn im Grunde geht es nicht um direkte Demokratie, sondern um die Vertuschung von Streitigkeiten in der Mehrheitsgruppe des Stadtrats. Ein an sich sinnvolles plebiszitäres Element wird von SPD und Grünen für PR-Zwecke instrumentalisiert.

Direkte Demokratie hieße, die Bürger aktiv zu beteiligen. Der aktuelle Versuch, eine unangenehme Entscheidung nachträglich durch die Bevölkerung legitimieren zu lassen ist im besten Falle peinlich.

Einladung zum Frühlingsfest

MKR — Fri, 21 May 2010 10:47:14 +0000

Liebe Göttinger Freunde der Piraten,

es ist nun ein halbes Jahr her, dass wir in Göttingen einen Kreisverband gründeten. Aus diesem Anlass feiern wir am 30. Mai im Holbornschen Haus in der Roten Straße 34. Parkplätze gibt es in unmittelbarer Nähe an der Stadthalle.

Es wird ein gemischtes Programm geben:

9:30 Gemeinsames Frühstück

10:30 Außerordentlicher Kreisparteitag
- Begrüßung und Eröffnung
- Formalien und Vergabe der Tagungsämter
- Rede des Vorsitzenden (Rückblick und Ausblick)
- Tätigkeitsbericht des Vorstandes gem. Satzung §9.1(7)
- Einsetzung eines kommissarischen Schatzmeisters
- Optionale Wahl von zusätzlichen Beisitzern
- Offene Diskussion und Anregungen aus dem Kreis der Mitglieder

12:30 Mittagspause

13:45 Störtebeker – Vortragsreihe
- Vorstellung der Idee ‘Störtebeker – Zukunftsstiftung’ von Erich Wutschke
- Bericht zum Stand des ‘Piratenwerkes Niedersachsen’ von Max Rother (Bericht erfolgt vor Ort, falls Max anwesend ist, anderenfalls per Bericht im Vorfeld)
- Neuer Wind für die Demokratie: ‘Liquid Democracy‘ von Ingo

15:10 Pause

15:30 Störtebeker – Workshop
- Wie funktioniert die Piratenpartei?
  - Piratenpad, Wiki, Telefonkonferenzen, Mailinglisten
  - Reaktionen und Diskussion

ab 16:15 Uhr: Grillen und gemütliches Beisammensein

Wir würden und freuen viele Gäste begrüßen zu dürfen.
Eine Signal, dass Ihr kommt wäre zum Planen wünschenswert:
ppgoe-vorstand@lists.vorlons.info

Ein herzliches Ahoi

Meinhart Ramaswamy
Kreisverbandsvorstand

NRW Wahl: Auch ohne Rückenwind weiter segeln

ew — Tue, 11 May 2010 10:41:33 +0000

Nach einer Wahl, die auf dem ersten Blick für manche nicht das gewünschte Ergebnis gebracht hat, gibt es keinen Grund für die Piraten den Kopf in den Sand zu stecken. Es war die erste Landtagswahl ohne Rückenwind von bundesweiten Themen. Mit eher bescheidenen Mitteln liegen die Piraten vor der NPD und vor allem vor PRO NRW.
Nach einer detaillierten Analyse des Wahlkampfes gilt es jetzt für die Piraten eine solide Basisarbeit zu betreiben. Das heißt, dass die Piraten mit ihrer Arbeit direkt bei den Themen sind, die auch den Wähler bewegen. Die Piraten sind an der Seite der Wähler.
In diesem Sinne weiterhin Gute Fahrt!