Archiv nach Monaten

Januar 2012

Haushalt im Schulausschuss des Landkreises Göttingen

Von AS am 19 Jan 2012 in Kategorie(n) Andreas Schelper&Kreistag&Protokolle bezüglich des Kreistages

Die Tagesordnung des Schulausschusses am 19.12.2012 war recht überschaubar. Allerdings ging es um den Haushalt, so dass diese Schilderung doch etwas spannungslos daher kommt.

Die Wiedergabe der Tagesordnungspunkte 1 -3 (Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung, Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Schulausschusses erspare ich mir wieder. Diesen Beitrag vollständig lesen

Weltweiter Streik gegen SOPA und PIPA

Von MR am 18 Jan 2012 in Kategorie(n) Alles&Startseite

Wir streiken gegen SOPA und PIPA – Blackout day – Unsere Seite ist Schwarz

Am kommenden Dienstag, den 24. Jänner 2012, stimmt der US-Senat über zwei Gesetze namens Stop Online Piracy Act (SOPA) und Protect IP Act ab. Von vielen werden sie Internet-Zensur-Gesetze genannt. Am Mittwoch, 18. Januar 2012, wird weltweit dagegen protestiert, um die Auswirkungen eines solchen Gesetzes zu demonstrieren.

Auch wenn, der Schutz geistigen Eigentums wichtig ist, gehen diese Gesetze zu weit:

Server, die urheberrechtliches Material anbieten, müssen umgehend abschaltet werden. Klingt grundsätzlich vernünftig, allerdings:

Selbst ein Link zu Pirate Bay würde reichen, um diese Site aus dem Internet zu schießen. Ein Link!

Hollywood oder TV-Sender könnten jederzeit YouTube vom Netz nehmen, sobald ein einziger urheberrechtlich geschützter Clip von irgendeinem Nutzer hochgeladen wird.

Ein versehentlich benutztes Bild oder Zitat auf dem Blog kann jederzeit zu dessen Abschaltung führen.

Ein einziger Fotograf könnte mit seinem Anwalt Facebook beenden, wenn eines seiner Fotos unerlaubt dort geteilt wurde.

Es erlaubt zudem jedem Rechteeigentümer Einfluss auf eines der Fundamente des Internets – dem Domain Name System (DNS) – auszuüben. Ausländische Server, auf die man keine juristische Handhabe hat, sollen per DNS blockiert werden. Die Blockade einzelner Server bringt jede Menge anderer Probleme mit sich.

Es erlaubt Deep Packet Inspection, also das organisierte Mitschnüffeln im Datenverkehr von jeder und jedem.

Whistleblowern, die unrechte Dinge von Regierungen aufdecken, wird der Garaus gemacht. So wird es etwa Zahlungsdienstern verboten sein, Organisationen zu unterstützen, die sich nicht an US-Gesetze halten. Wikileaks lässt grüßen.

Das sind nur vier von vielen Punkten. Zugegeben, alles braucht auch seine richterliche Einwilligung. Doch wer die USA kennt, weiß: In irgendeinem County sitzt immer ein freundlicher Richter. Für Patentklagen sitzt einer in East-Texas.

Warum wird hier (und bei vielen anderen Websites auch) gegen ein US-Gesetz protestiert und informiert? Weil die Erfahrung zeigt, dass solche Maßnahmen auch nach Europa kommen. Erst vor zwei Wochen wurde bekannt, dass die USA Spanien zu einem Gesetz zur Blockierung von Websites gezwungen haben.

Noch einmal: Der Schutz von Urheberrechten ist wichtig. Aber SOPA und PIPA gehen zu weit! Es kann nicht sein, dass Hollywood Gesetze diktieren kann!

Dem Protest haben sich auch Google, Reddit, Facebook, Twitter, Wikipedia und viele andere angeschlossen. Einige wie die englische Wikipedia schalten ihre Site auch ab.

Rat: Sozialausschuss 10.01.2012

Von MR am 16 Jan 2012 in Kategorie(n) Protokolle&Protokolle der Ratsfraktion&Startseite

Protokoll der außerordentlichen öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Datum:	Di, 10.01.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Beginn:	16:00 Uhr	Ende öffentlicher Teil:	18:15 Uhr
Raum:	Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 – 4, 37083 Göttingen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

TOP 1			Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
TOP 2			Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung vom 06.12.2011
TOP 3			Mitteilungen der Verwaltung
TOP 4			Versorgungs- und Betreuungsangebote für ältere Menschen mit Migrationshintergrund in Göttingen (Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 27.05.2011) – Bericht der Verwaltung
TOP 5			Beratung des produktorientierten Haushalts 2012
TOP 6			Budgetbericht
TOP 7			Anfragen des AusschussesBürgerfragestunde

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Piratenpartei Deutschland hat 20.000 Mitglieder

Von MR am 13 Jan 2012 in Kategorie(n) Alles&Pressemitteilung&Startseite

Die Mitgliederzahlen der Piratenpartei steigen stetig. Seit heute morgen 13. Januar 2012 hat die Piratenpartei in Deutschland über 20.000 Mitglieder. Zur Bundestagswahl 2009 und zur AGH Wahl in Berlin 2011 gab es jeweils einen starken Zulauf neuer Mitglieder. (Hier zu den aktuellen Zahlen).

Seit November 2011 ist die Piratenpartei mit zwei Mandaten als Fraktion im Rat der Stadt und mit einem Mandat im Kreistag vertreten.

Jetzt selbst Pirat und Mitglied werden. Die Göttinger Piratenpartei kennenlernen und mitmachen kann jede/r Montags, ab 20:00 Uhr im Apex (Burgstraße).

Zum Vergleich die bundesweiten Zahlen von anderen Parteien:

Die Grünen haben knapp 60.000 Mitglieder (Quelle)
Die FDP hat ca. 63.000 Mitglieder (Quelle)
Die Linke hat knapp 70.000 Mitglieder (Quelle)
Die CSU hat ca. 154.000 Mitglieder (Quelle)
Die SPD hat knapp 500.000 Mitglieder (Quelle)
Die CDU hat knapp 500.000 Mitglieder (Quelle)

Die nächsten Wahlen in Göttingen:

Landtagswahl Niedersachsen 2013, Januar
Bundestagswahl 2013, Herbst
Europawahl 2014, April

Klarmachen zum Ändern. Wir sind auf Kurs. Ahoi.

Budgets Jobcenter, Sozialamt, Kreiszuwendungen und angemessener Wohnraum im Sozialausschuss

Von AS am 12 Jan 2012 in Kategorie(n) Andreas Schelper&Kreistag&PiratenPlanet

In diesem Blogbeitrag erfahrt Ihr etwas über die gestrige Sitzung des Sozialausschusses des Landkreises Göttingen. Die Themen Kosten der Unterkunft für Bezieher von AlG-II und der Umgang mit den Zuschussanträgen an den Landkreis haben mich in erster Linie dazu bewogen, die Sitzung des Sozialausschusses zu besuchen.

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Kreistag Göttingen: Darf die jüngste Partei im Unterausschuss Jugendhilfeplanung sprechen?

Von AS am 10 Jan 2012 in Kategorie(n) Andreas Schelper&Kreistag

Die Anfrage, die ich heute in den Behördenbriefkasten steckte, bezieht sich auf die Besetzung eines Unterausschusses des Jugendhilfeausschusses im Landkreis Göttingen.

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Piratentreffen: Göttingen trifft Osterode

Von AS am 08 Jan 2012 in Kategorie(n) AG Kommunalpolitik Göttingen&AG Kreispolitik Göttingen&Andreas Schelper&Einladung&Kreistag&PiratenPlanet&Pressemitteilung

Am Montag, den 16. Januar 2012 um 19.30 Uhr werden sich einige Piraten aus Göttingen auf nach Osterode machen. Ziel ist das Restaurant “Brasserie im Rinnehof”, Kornmarkt 12 – 14, 37520 Osterode / Harz.

Der Kornmarkt in Osterode/Harz, Quelle: wikipedia.de

Wir wollen mir den Osteroder Piraten und Freibeutern über deren Einschätzung zur Diskussion über eine Regionsbildung im Süden Niedersachsens sprechen. Außerdem möchten wir

über die Vorbereitung zur Landtagswahl,
Möglichkeiten zur Mitarbeit und auch über
die Verfahren Bildung eines Kreisverbandes

berichten. Diesen Beitrag vollständig lesen

Protokoll des Kreisverbandstag 2011

Von AS am 05 Jan 2012 in Kategorie(n) Protokolle&Protokolle des Kreisverbandes

Es handelt sich um einen Entwurf, der noch nicht genehmigt wurde.
Protokoll zur

Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Piratenpartei Göttingen

am 09.12.2011 in der DivaLounge

Ab 18:00 Uhr Einführung in die Arbeitsweise der Piratenpartei für Neumitglieder
Ab 19:30 Uhr Akkreditierung; 16 Akkreditierte, 6 Gäste

20:07 Uhr Eröffnung
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Beschäftigungspakt 50+ / Erfahrung zählt / Eine Erfolgsgeschichte? nachgehakt!

Von AS am 04 Jan 2012 in Kategorie(n) Andreas Schelper&Kreistag&PiratenPlanet&Pressemitteilung&Startseite

Eine Pressemitteilung des Landkreises Göttingen hat mich veranlasst, einige Punkte der darin geschilderten Erfolgsgeschichte abzuklopfen.

Ferdinand Hodler (1853–1918) Arbeitslos, Quelle: Wikimedia Commons

Die Pressemitteilung wurde für mich recht unreflektiert in Teilen der Göttinger Presse übernommen. Einige der Fragen können auch im Hinblick auf die Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen interessant sein. Lassen sich eigentlich durch Wirtschaftsförderung nachweislich Arbeitsplätze schaffen? Sind die geförderten Betriebe besonders eifrig bei der Einstellung älterer Beschäftigter? Und spart man durch den erhöhten Einsatz von Vermittlern überhaupt Geld und wer genau zahlt das?

Auf die Antwort bin ich schon gespannt. Der Text meiner Anfrage im Kreistag lautet wie folgt:

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