Am Freitag, 9. Dezember 2011 findet um 20.00 Uhr in der DivaLounge, Kurze-Geismar-Straße 9, 37073 Göttingen der diesjährige Kreisverbandstag der Göttinger Piraten statt. Neupiraten und andere Interessierte sind eingeladen, schon ab 18.00 Uhr an der öffentlichen Veranstaltung teilzunehmen.

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Besser spät als nie: Piratentreffen in Göttingen heute um 20.00 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen). Ihr seid alle eingeladen.

Dein Herz ist eine Metropole

singt Axel Bosse aus Braunschweig. Ich habe mich schon deshalb gern in das Herz der Metropolregion Hannover – Braunschweig – Göttingen – Wolfsburg begeben. Das Wort des Tages lautete “Eeehmobilität”.

Miniroboter

Es läuft eine Bewerbung als für eine Fördermaßnahme mit Namen “Schaufenster Elektromobilität”. Aus welchem Steuersäckel sich diese speist, habe ich nicht so recht heraus gehört. Weitere Themen der mit bewährter Microssofttechnologie hergestellten Präsentationen des Vorstandes waren das Zulieferernetzwerk “Automotive Cluster” (meine Ãœbersetzung: Etwas neben dem VW-Werk) und die Radverkehrsstrategie, die im Mittelpunkt der Mobilitätsaktivitäten stehen sollen.

Überraschenderweise wurde auf der Versammlung verkündet, dass deren Budget von den Mitgliedern erheblich erhöht wird. Es bleibt zu hoffen, dass diese Erhöhung nicht mit Kürzungen in anderen Bereichen einher geht.

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Heute war die erste Sitzung des Schulausschusses. Ich berichte hier über die behandelten Themen und stelle mein Stimmverhalten in der kommenden Kreistagssitzung zur Diskussion.

Bildung & Betreuung

Meine akademischen 15 Minuten Verspätung waren einer privaten Terminkollision geschuldet. Die Sitzung war überraschend gut besucht; es waren bis zu 30 Besucher angereist.

Ich hatte nur Formalien verpasst. Die persönlichen Vorstellungen der Schulleiterin und der stellvertretenden Schulleiterin der KGS Gieboldehausen war insofern reizvoll, als die beruflichen Meilensteine der Pädagoginnen über sehr viele Stationen, teilweise mit Auslandsaufenthalt nach Gieboldehausen führten.

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Da ich in letzter Zeit des öfteren auf dieses Propaganda-Video zur Piratenwerbung verwiesen habe, möchte ich dies nun auch mal auf unserer Webseite verlinken.

• Warum sind so viele wütend ohnmächtig und nicht wütend aktiv?

Ich behaupte weiterhin:

• Basisdemokratie funktioniert, sie wird vom Wähler nur nicht wahrgenommen (doppelt nicht).
• Proteste sind ohne Fundament und eher kurzlebig.

Deswegen einfach mal den Video anschauen http://www.youtube.com/watch?v=AP9opeFMbNk

und vielleicht morgens als Wecker konfigurieren: als MP3: Ich will dass ihr Wütend werdet oder http://bit.ly/wuetend

Ich liebe Zahlen. Am besten ganze Zahlen (terminus technicus: Ordinalzahlen). Angesteckt hat mich Graf Zahl, den ich in der Sesamstraße bei seinem dunklen Handwerk beobachtete.

Wo leben die Kommunalpiraten in NDS?

Für mich ist daher besonders erfreulich, dass die Seite Kommunalpiraten ermittelt hat, dass mein Land Heimat der meisten piratischen kommunalen Mandatsträgerinnen und -träger in Deutschland ist. Aus der Grafik kann man ein deutliches Ost-West-Gefälle ableiten. Übrigens: Wir treffen uns wieder am Montag, 21.11.2011 ab 20.00 Uhr im Seminarraum des Apex, Burgstraße 46, 37073 Göttingen. Dort wird ein öffentliches Treffen mit Sacharbeit im Rahmen der Stadtratstätigkeit durchgeführt.

Der Vorstand trifft sich eine Stunde zuvor zu einer ebenfalls öffentlichen Sitzung im allgemeinen Gaststättenbereich, zu der Du auch eingeladen bist.

Ich hoffe natürlich, dass wir unsere Stellung alsbald verlieren, weil uns die Werte in den anderen Ländern durch künftigen Kommunalwahlen übertreffen werden.

Was bringt ein Podium zum Thema “Kein Blut in unseren Handys” mit Piratiger Beteiligung?

Uns hat die Einladung vor den Schülern unseren Politikumgang zu schildern sehr gefreut. Ich habe die Chance gesehen uns zu diesem Thema, das eine Baustelle im Piratenprogramm darstellt, fortzubilden. Mich selber habe ich schon auf einen akzeptablen Kenntnisstand gebracht. Aber was interessiert die Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums in Göttingen der Abbau eines Erzes im Kongo?

http://www.flickr.com/photos/advocacy_project/3757652879/

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Das Referat für Öffentlichkeitsarbeit, Hr. Johannsson, verkündet in einer Pressemeldung kurz nach der Ratssitzung vom 11.11.11, dass mit überwältigender Mehrheit und lediglich drei Gegenstimmen sich der Rat für den Abschluss eines Zukunftsvertrages zur Teilentschuldung der Stadt ausgesprochen habe.

“Diese Meldung hat mit Transparenz und bestmöglicher Information der Bürger nichts zu tun.“, erklärt Rieth, Fraktionsvorsitzender der Piraten im Stadtrat.

Viele Fragen sind noch nicht beantwortet und es gibt bisher keine Diskussionsgrundlage, geschweige denn eine Grundlagen um bereits eine Entscheidung pro oder contra Zukunftsvertrag zu treffen.

“Prinzipiell stehen die PIRATEN einem Zukunftsvertrag positiv gegenüber. Dieser muss seinen Namen aber auch verdient haben. Wir treten ab Januar bestenfalls in die öffentliche Diskussionsphase ein. Erst wenn klar ist, welche Forderungen und Pflichten sich aus dem Vertrag ergeben und welche Konsequenzen er für die GöttingerInnen hat können Alternativen gesucht oder ein Abschluss gefunden werden“, betont Dr. Tobias Schleuß, Sprecher der Fraktion der Piraten im Stadtrat. Diesen Beitrag vollständig lesen

Die Verkleinerung des Landschaftsschutzgebietes ,,Weserbergland-Kaufunger Wald”, Gebührenkalkulation bei der Abfallbeseitigung im Landkreis (Eckpunkte) und der Beitritt zum Bündnis ,,Kommunen für biologische Vielfalt” werden Themen der nächsten Kreistagssitzung, die mich bewogen haben, heute als Gast den Umweltausschuss des Kreistages zu besuchen.

Aktenordner

Nach meiner Schilderung der Diskussion werde ich das von mir bevorzugte Stimmverhalten in der anstehenden Kreistagssitzung notieren. Ich freue mich sehr, wenn Ihr mir per Email oder als Diskussionsbeitrag auf dieser Seite Eure Einschätzung zu den Punkten mitteilt. Diesen Beitrag vollständig lesen

Heute erfolgte die konstituierende Ratssitzung des Rates der Stadt Göttingen. Damit sind wir Martin Rieth (Fraktionsvorsitz) und Dr. Tobias Schleuß (Fraktionssprecher) nun offiziell Piraten Ratsfraktion der Stadt Göttingen. Ahoi.
Vor Beginn und vor dem Ratssaal hat das Bündnis Lebenswertes Göttingen verschiedene Aktionen durchgeführt unter anderem ein Flugblatt verteilt, in dem Fragen zum Verhalten der Ratsmitglieder zum Zukunftsvertrag gestellt werden. Danke für diese Aktion. Sie zeigt den Politikern im Rat, wie wichtig das Thema auch in der Bevölkerung (wahr-)genommen wird.

Inhaltlich gab es keine Überraschungen. Wir haben die Posten in den angestrebten Ausschüssen und nur im Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen auch einen Sitz mit Stimme, sonst sind wir jeweils beratendes Mitglied ohne Stimmrecht. Für uns selbst können wir festhalten, dass wir in ein paar Belangen unterschiedlich abgestimmt haben, aber nicht entgegengesetzt.

Martin Rieth hat folgende Rede [Download als PDF] zum TOP 22
“Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen; Aufstellung eines Entschuldungshilfeprogramms (EHP)” gehalten:

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Deutschland befindet sich im permanenten Wahlkampf. Nach den Kommunalwahlen haben wir ein gutes Jahr Zeit, um den Landtagswahlkampf für die Wahl am 20. Januar 2013 vorzubereiten. Hierzu brauchen wir Dich.

Piratenpartei - 847.870 Wählern gefällt das!

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