Protokoll

• der Sitzung des Vorstandes der Piratenpartei, KV Göttingen am 29. September 2011 um 20.00 Uhr in 37073 Göttingen, Burgstraße 46 (Apex)
• Anwesend (Vorstand): Matthias, Erich, Andreas + 11 Piraten und Gäste
• Die Vorstandssitzung dauerte von 20:00 Uhr und wurde um 20:41 beendet. Die im Anschluss geführten Diskussionen dauerten bis etwa 23:45 Uhr

1. Feststellung von Tagesordnung, Beschlussfähigkeit, Sitzungsleitung, Protokollführung

Es wird festgestellt, dass der Vorstand beschlussfähig ist. Die Sitzungsleitung übernimmt Martin, Das Protokoll führt Andreas.

Die zu behandelnden Themen werden aufgeteilt nach solchen, die zwingend einen Vorstandsbeschluss benötigen und solchen, die außerhalb dessen beschlossen werden können. Sodann wird die Tagesordnung wie aufgeführt festgestellt.

2. Bestimmung einer Person oder eines Verfahren zur Benennung einer Person zur Teilnahme am Projektbeirat Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Göttingen

Die erstmalige Veranstaltung findet am Montag, 17. Oktober 2011 um 16:00 Uhr in Neuen Rathaus, Raum 118 statt.

• Beschluss (einstimmig): Andreas Knopf wird beauftragt, für die Piratenpartei an dem Beirat teilzunehmen und meldet sich bei der Stadt. Er nimmt die Aufgabe an.

3. AG Technik – Stand der Dinge, Aktualisierung der Webseite, Einrichtung von Blogs für Stadtrat und Kreistag, Bestimmung von Verantwortlichkeiten, Setzung von Meilensteinen.

Martin verweis auf das Pad (http://nds_ag_technik.piratenpad.de/Ideen-Mandatsinfra)

• Beschluss: Die AG Technik (Derzeit Martin Rieth, Angelo, Christian Otto, David E.) gestaltet in eigener Verantwortung die neue Webseite und berichtet darüber dem Vorstand und der Göttingen-Liste.

4. “Freie Inhalte” auf der Webseite behandelt.

Zu überlegen wäre ein Disclaimer im WordPress-Dashboard unterzubringen (und auch am Stammtisch zu verbreiten) das besagt, dass Autoren unter einer möglichst freien Lizenz (z.B. https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/3.0/de/ ) schreiben und Einbindung der Lizenz-Tags ins WordPress (möglich? und nötig?). Anregung eines Autorentreffs und Austausch über Quellen von nutzbarem Bild/Ton/Audio-Material.
Es soll alles Public – Domain sein, bis auf das, was explizit anders gekennzeichnet ist. Das genaue Modell müssen wir noch entscheiden. Vertagen in die AG Webseite oder eine andere AG. Es ist denkbar, dass Open-Access-Modell / Public Domain-Modell auf der noch durchzuführenden Mitgliederversammlung durchzuführen. Wenn es zeitlich passt kann an diesem Tag nie neue Seite frei geschaltet werden.
Für dieses Team: melden sich: David E., Johannes, David (neu)

5. Vorschlag eines Online-Treffs. Z.B. Donnerstags 19-22 Uhr.

Dabei login in bestimmte Kommunikationsmittel, wie Mumble/Skype und Piratenpad (weil brauchbare Chatfunktion incl.
Verbergen derselben und weil gearbeitet werden kann) etc. ToDos sind “Liegengebliebene Anfragen beantworten, Ideen/Themen-Brainstorming, Erarbeiten von Inhalten für Gewählte/Blog”

Dies wird besprochen. Bedenken gegen Skype und Mumble wurden geäußert. Matthias S. fragt, ob die Technik des LV genutzt werden kann.
Wichtig ist auch der persönliche Kontakt. Ein Beschluss wird nicht gefasst.

6. Kosten für das Entfernen der Wahlkampfplakate

E-Mail von der Beschäftigungsförderung, Herr Linne, Beschlussfassung über Zahlung oder Festlegung von Verantwortlichen für das Entfernen der Plakate. Das Thema wurde dieskutiert

• Beschluss: Die Rechnung der Beschäftigungsförderung über 107,00 EUR für das Enfernern der Plakate von den Stellwänden soll bezahlt werden (einstimmig).

7. Nachbereitung Veranstaltungen Räume BW-Verdi

Erich und Tobias berichten über das letzte Treffen und vermuten, dass Meinhart den Schlüssel noch hat.

8. Aufarbeitung Wahlkampf, Wahlkampfmaterial, Kosten

Was war toll, was ist schiefgelaufen, was ist noch offen, was muss bereinigt werden, dabei Kassenzwischenstand. Matthiaste, dass er einige Buchungen im Verzug sei, er berichtet wie aktuell die Kasse ist und ob eine Veröffentlichung/Onlinekassenbuch möglich ist

Matthias berichtet über den Kontostand. Die Aufarbeitung des Wahlkampfes bleibt einem späteren Treffen vorbehalten, an dem der 1. Vorsitzende teilnimmt.

9. Wobei trennen sich Wege/Arbeitsplätze/Aktionen der Mandatsträger von der Partei?

Tobias und Martin erläutern, dass sie das Trennungsgebot Partei / Fraktion streng einhalten wollen. Die rechtlichen Vorgaben zu geheimen Papieren werden auf jeden Fall beachtet.

Stammtisch, Fraktion und Mitgliederversammlung müssen getrennt werden. Ein Gast hält eine Verzahnung für sinnvoll, weil eine bessere Kommuniktion zwischen Fraktionen und Mitglieder erreicht werden kann. Es wird vorgeschlagen, Vorstandssitzungen bereits um 19:00 Uhr beginnen zu lassen, danach ab 20:00 Uhr dann das zwanglosere Treffen durchzuführen.

Möglichst alle Gremien sollen weiterhin über die bestehende Webseite und Maillinglisten ihre Informationen verbreiten.

Ein Beschluss hierzu wurde nicht gefasst.

10. Tätigkeit des Vorstandes

Anfrage eines Piraten: Der Vorstand möge feststellen inwieweit seiner GO genüge getan ist hinsichtlich Beschlussfähigkeit und Ladungsfristen,

Der Punkt wird mit Einverständnis des Piraten verschoben.

11. Verschiedenes:

Soweit nicht unter Punkt 4 besprochen: Beteiligung von Leuten die nicht zum Stammtisch/zur Sitzung kommen können. Werden zusätzliche Beteiligungsmöglichkeiten geschaffen oder gibt es genügend? (Welche?) Sonstige Posteingänge (Bildungsregion Südniedersachen, Verein Wege ohne Gewalt)

Im Zusammenhang mit der Hauptversammlung soll explizit für die Übernahme von Vorstandsposten geworben werden. Die Anmietung von Büroraum und Personal für die Partei (Protokollführung etc.) scheint derzeit finanziell unrealistisch. Die Posteingänge wurden erläutert und bei Interesse verteilt. Göttinger Drogenpolitik und die Möglichkeit einer AG Drogen wird beraten. Ziel: Umsetzung der Legalisierung von Drogen (Canabis, ?) entsprechend dem Parteiprogamm.

Verschiedene Ansätze zum Thema Datenschutz in Göttingen werden besprochen.

Das nächste Piratentreffen ist wegen des Feiertag erst am 10. Oktober.

Nachdem gestern im Rahmen einer Pressekonferenz ein Gutachten zu den Kommunalstrukturen in Südniedersachsen vorgestellt wurde, ist die Untersuchung nun veröffentlicht worden [1]. Jetzt müssen wir das 371 Seiten starke Werk (>14 MB) erst einmal lesen und wirken lassen.

Besserer Verbraucherschutz durch Regionsbildung?

Daher sehen wir uns zum nächsten Piratentreffen erst am 10. Oktober 2011 um 20.00 Uhr im APEX, Burgstraße 46, 37073 Göttingen. Ihr seid neben der Teilnahme an dem nächsten Treffen auch dazu eingeladen, Eure Meinung dazu mit Hilfe der Kommentarfunktion zu hinterlassen. Diesen Beitrag vollständig lesen

Am Sonnabend ist die Bestätigung gekommen, dass ich in den Kreistag gewählt wurde. Ich möchte die letzte Möglichkeit nicht verpassen, mich bei allen Wählerinnen und Wählern dafür zu bedanken, dass Ihr mir Eure Stimme geliehen habt.

Wappen des Landkreises Göttingen

Wir hatten einen großen Vorbereitungsaufwand, weil wir Untertützungsunterschriften sammeln mussten. An den eingereichten Unterschriften hatte ich nur einen geringen Anteil. Mein Dank geht auch an alle, die auf dem Infostand waren und uns dort unterstützten. Danke auch an diejenigen, die uns mit Ihrer Unterstützungsunterschrift geholfen haben.

Auch die Hilfe (Beratung) die wir von den Wahlämtern von Stadt und Landkreis erfahren haben, ist es Wert, anerkannt zu werden. Noch kurz vor Abgabeschluss haben wir unkompliziert und auf den letzten Drücker Unterschriften einreichen dürfen. Natürlich haben auch alle Auszähler in den Wahllokalen ein “Danke schön!” dafür verdient, dass sie bis spät in die Nacht die komplizierten Wahlen ehrenamtlich ausgezäht haben.

In Anlehnung an das Lied der “Sportfreunde Stiller” möchte ich hiermit nur mal eben sagen, dass Ihr das Größte für mich seid!

Andreas Schelper

Wir sind zur Teilnahme an einer vorbereitenden Sitzung zur Aktualisierung eines bestehenden Nahverkehrsplanes in Göttingen eingeladen.

Wie geht eigentlich Nahverkehr?

Dies und andere Themen werden uns auf dem kommenden Piratentreffen am Montag, 26. September 2011 ab 20.00 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) beschäftigen. Du bist eingeladen, uns mit Deiner Meinung zu unterstützen. Diesen Beitrag vollständig lesen

Ausschuss für Finanzen, öffentliche Einrichtungen und Personal

Am Donnerstag, dem 22.09.2011 beschäftigte sich der Ausschuss „Finanzen, öffentliche Einrichtungen und Personal“ mit Haushaltsfragen. Es wurde der Halbjahresbericht 2011 erörtert und Beschlüsse zum Haushalt 2009, einer außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Bereich ZENSUS sowie der Aufnahme eines Kredites gefasst.

Die einheitliche Behördenrufnummer „115“ für den Landkreis Göttingen wird es in naher Zukunft nicht geben. Ob diese Rufnummer jemals eingeführt werden wird ist ungewiss, da noch Klärungsbedarf besteht. Die Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen und das Niedersächsische Innenministerium hatten sich bei der Pilotphase negativ zum Projekt geäußert. Es wird kein praktischer Nutzen gesehen, da die Behörden über andere Kommunikationswege – wie Internet – gut zu erreichen seien. Außerdem sei der Aufwand, bei einer Einführung nur für den Landkreis Göttingen allein, zu groß. Es müsse mindestens die Stadt Göttingen mitbeteiligt sein.  Ein endgültiger Beschluss wurde nicht gefasst. Der neue Ausschuss des neuen Kreistages wird das Thema bei Vorliegen weiterer Informationen wieder auf der Tagesordnung haben. Als Informationsquelle zum Projekt „115“ wurde www.d115.de genannt.

8 bis 9 Prozent in den Hochrechnungen für die Berliner Piraten! Dies gibt allerhand Gesprächssttoff für das Piratentreffen am Montag, 19. September 2011 um 20 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen). Aber auch die Möglichkeiten und Voraussetzungen für parteiübergreifende Zusammenarbeit in den Gremien werden die Diskussionen am kommenden Piratenstammtisch dominieren. Wir bedanken uns nochmals bei allen Wählerinnen und Wählern. Die Emails, die uns erreichten und uns zu dem Abschneiden bei der Kommunalwahl beglückwünschten, haben uns sehr gefreut. Das Piratentreffen ist immer öffentlich. Ihr seid eingeladen, mit uns die Planken zum Rathaus und Kreishaus zu betreten.

Hier möchten wir unser Programm umsetzen.

Übrigens: Es ist nicht erforderlich, Kopftuch und Augenklappe zu tragen! Du hast die Möglichkeit, Themenwünsche oder sonstige Anregungen über die Kommentarfunktion zu geben.

Moin Moin *,

ich aktiviere hiermit die AG Bürgerentscheid und suche Mitglieder für diese AG.

Ziel einen jährlichen Tag des Bürgerentscheids einzuführen.
Verfahren:
Themen, die von den Bürgern in der Art einer Petition mit einer Mindestzahl (muss festgelegt werden) an WählerStimmen eingereicht werden, sollen einmal im Jahr durch Bürgerwahl entschieden werden.
Befürworter und Gegner bekommen vorher die Möglichkeit sich in der Wahlbenachrichtigung zum Thema zu äußern.

Dabei ist mein Ziel nicht die bindende Entscheidung, sondern die Meinungsäußerung der Wähler mit empfehlungsgebender Wirkung.

Beispiele:
- Soll das Weender Freibad geschlossen werden um weniger Schulden zu machen?
- Soll das GVZ III gebaut werden, bevor für das GVZ II eine Auslastung absehbar ist?
- Soll die IGS einen Sonderstatus bekommen und G8/G9 frei wählen können?

Aufgaben:
- Konzept konkret durchplanen und Kosten, Aufwände berechen
- Pressemeldungen, Internet, etc. bedienen
- Den Entwurf Bundesweit Kommunal umsetzbar formulieren
- Finden von und Koordination mit ähnlichen Vorhaben
- …

Aktuelle Migliederzahl in der AG = 2 (zwei) und DU ?

Ich sach 42, Martin Rieth (PiratenPartei Göttingen)

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Dieses Werk (von MR), das durch David Eickelmann gekennzeichnet wurde, unterliegt keinen bekannten urheberrechtlichen Beschränkungen.

Moin Moin Piraten,

Wir haben jetzt zwei Monate unsere Struktur so aufzubauen, dass wir im Stadtrat/Kreisrat unsere Inhalte auch ausgearbeitet und begründet beantragen können.

Wir bilden und füllen jetzt unsere AGs.
Wer mitarbeiten möchte und ein Thema liegt persönlich sehr am Herzen, dann ist JETZT die Zeit die AG zu diesem Thema zu gründen.

AG Datenschutz
AG Bürgerentscheid
AG Internet
.
AG Vernetzung/Presse
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Es ist nicht so, dass wir diese Meldung als einen Leak betrachten. Jedoch scheint es mir bei der unten stehenden Meldung um eine Information zu handeln bei der wir den Autoren von www.goettingen.de unter die Arme greifen sollten:

Daten an Bundeswehr? Widerspruch ist möglich

Gegen die Übermittlung von Daten im Rahmen des zum 1. Juli 2011 geänderten Wehrpflichtgesetzes sind bei der Stadt Göttingen nach Mitteilung von Ordnungsdezernent Siegfried Lieske bisher keine Widersprüche eingegangen. Der Stadtrat betonte in einer Stellungnahme, die Widerspruchsfrist laufe noch bis zum 30. September dieses Jahres.

Nach der neuen Gesetzeslage stellen die kommunalen Meldebehörden dem Bundesamt für Wehrverwaltung zur Übersendung von Informationsmaterial einmal jährlich Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit zur Verfügung, die im jeweils nächsten Jahr volljährig werden – es sei denn, dieser Übermittlung wird ausdrücklich widersprochen. Die Daten betreffen Familien- und Vornamen und die gegenwärtige Anschrift.

Die Stadt Göttingen hat die Möglichkeit des Widerspruchs am 23. August bekannt gemacht. Lieske:“ Davon hat bislang niemand Gebrauch gemacht. Wer widersprechen will, sollte das bis zum 30. September schriftlich gegenüber der Stadt Göttingen (Fachdienst Einwohnerangelegenheiten, 37070 Göttingen) tun.“

Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 14.09.2011

Quelle: http://www.goettingen.de/magazin/artikel.php?artikel=8117&type=&menuid=637&topmenu=637

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Dieses INTERNET ist gut, so meine Hypothese.
Ganz angenehm lassen sich Einkäufe erledigen, Korrespondenz austauschen, Spiele meistern und ganz im Allgemeinen: Entspannung finden.

Auf der Suche nach Gleichgesinnten und Informationen zu einem Themenfeld werden Winkel des INTERNETs erkundet die aus dem Blickwinkel des Suchenden bisher ein Schattendasein fristeten.
Aus Sicht des typischen Weltbürgers, wie er etwa in der Apple-Werbung gezeigt wird oder im Spot mit dem Hund um Frolic zankt, tun sich mancherorts Abgründe auf.

Denn Sex, und seine Hass-Liebe Porno und Gewalt in Wort, Bild und Ton sind im INTERNET zu finden.
Das ist seit ehedem so und hat bislang eher nur für leises Getuschel gesorgt.

Doch schon seit Jahren fordern Gruppierungen den Not-Ausschalter, einen Internet-Pranger.

Quelle: www.piqs.de

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Dank
an alle Wählerinnen und Wähler und an alle diejenigen, die geholfen haben!

KLARMACHEN ZUM ÄNDERN

Da unser “Stammlokal” schon vor langer Zeit heute leider anderweitig vermietet ist, findet unsere Wahlparty im Irish Pub statt. Wir hoffen auf viele, die mit uns die Ergebnisse erwarten und feiern.

Danke an alle, die uns in den letzten Wochen und Monaten unterstützt haben und unsere Kandidatur ermöglichten.

Im Namen der Göttinger Kandidaten und des Vorstandes des KV Göttingen