Piratenpartei Göttingen – Dein Fuß in der Tür zum Rathaus
Tag des Bürgerentscheids, Bildung (G8, G9), Transparenz, öffentlich erfahrbare Ratssitzungen – Dies sind die Themen unseres kleinen Videos, mit denen Ihr Euch einen Eindruck von uns verschaffen könnt. Mach es wie der Schiffshund bei 0:35! Sieh Dir die Stellungnahmen unserer Kandidatinnen und Kandidaten Für den Kreis- und Stadtrat Werner Gundelach, Irmgard Rommel, Marie Luise Führ & Martin Rieth zu diesen Themen an.
Kommunalwahlprogramm für Göttingen VII
Weil wir der Meinung sind, dass Medien sowohl die Öffentlichkeit als auch die Demokratie verändern, sind die Themen
Medien und Bildung
bei uns eng verknüpft. Lesen Sie im 7. Teil unseres Kommunalwahlprogrammes, welche Meinung wir zu diesen Themen und zu den Themen Schulanfahrtswege, Infrastruktur, Staat & Kirche haben.
Medien und Bildung
Heutzutage gibt es eine Vielzahl von Informations- und Kommunikationsmedien. Die Nutzung und Auseinandersetzung mit diesen Medien ist unerlässlich für eine gesellschaftliche Teilhabe. Sie bieten Informationsvielfalt und vielseitige weitere Möglichkeiten (Bildung, Unterhaltung etc.). Wir möchten die allgemeine Medienkompetenz stärken. Bei mündigem Umgang mit den neuen Medien, erübrigt sich eine starke Reglementierung, welche ihre Freiheit und Unabhängigkeit übergebühr einschränken würde. Dazu ist es uns ein wichtiges Anliegen bereits jungen Menschen den verantwortungsvollen Umgang mit diesen Medien zu vermitteln.
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Am Montag, 29. August 2011 findet um 20.00 Uhr das reguläre Piratentreffen im Göttinger APEX (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) statt.
Eine Stunde vorher hat eben dort der Kreisverband der Göttinger Linkspartei[1] zu einer Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht unter dem Motto “Sozial geht nur links!” eingeladen. Frau Wagenknecht ist als Bundestagsabgeordnete und ehemaliges SED-Mitglied [2] bekannt für ihre kontroverse Einstellung zum marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystem (“wirkliche Demokratie gibt es im Kapitalismus so wenig wie in der DDR” [3]).
Die von uns geforderten Freiheitsrechte stehen völlig der Einstellung von Frau Wagenknecht entgegen, die die ehemalige DDR nicht als ein diktatorisches Regime ansieht [3]. Wird es so kurz vor der Kommunalwahl in Niedersachsen für uns zu einer unheimlichen Begegnung der dritten Art [4] kommen?
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Unser Spitzenkandidat Martin Rieth tritt für die Piratenpartei im Wahlbereich 5 (Innenstadt) für die Wahl zum Stadtrat an.
In dem folgenden Interview spricht Martin über Philosophie, Politik, Kultur, das Internet, Kreativität und Beruf.
POLITIK
Wie vertreten Sie Ihren politischen Standpunkt? Welche Ideologie inspiriert Sie?
Als Kandidat der PiratenPartei.
Darüber hinaus schreibe ich Medien, Politiker und Firmen an und gebe meine Meinung in Schriftform zur Kenntnisnahme.
Wenn dies viele machen, die dazu im Stande sind, haben wir effektive Basisdemokratie. Da dies bereits jetzt möglich ist, aber nicht annähernd genügend genutzt wird, möchte ich als Politiker helfen die Hemmschwellen zur Mitbestimmung zu senken.
Sollte Religion in der Politik eine Rolle spielen?
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Die Gestaltung der modernen Informations- und Wissensgesellschaft im Interesse Aller wollen wir voran bringen. Dies sind Kernanliegen der Piratenparteien in ganz Europa und weltweit in über 42 Staaten. Diese Anliegen können auf jeder politischen Ebene gefördert werden. In diesem Zusammenhang werden heute die Begriffe “Creative Commons”, Geschenkökonomie, Freiheit, Selbstorganisation, Kooperation, Gemeinnutz oder Verantwortung genannt.
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Dieser Videobeitrag (5:51) erklärt die Begriffe und will dazu bewegen, stärker auf diese Form der Weitergabe “Geistigen Eigentums” zu setzen. Er entstand im Rahmen des Wikimedia Ideen Wettbewerbes “Wissenswert” 2010. Wir bedanken uns bei den Kreativen, die dieses Werk geschaffen haben.
Kommunalwahlprogramm für Göttingen VI
Der Bereich
Bildung
nimmt in unserem Programm die wichtigste Stellung ein. Der Landkreis als Träger der Berufsbildenden Schulen in Göttingen, Duderstadt & Hann. Münden und die Stadt Göttingen als Trägerin der Schulen im Stadtgebiet
nehmen durch die Wahrnehmung Schulträgerschaft eine wichtige Rolle in der regionalen Bildungslandschaft ein. Das Gleiche gilt für die Kreisvolkshochschule und die Volkshochschule Göttingen, die den Weg für das immer wichtiger werdende
Lebenslange Lernen
ebnen. Wir wollen den Wandel ich die Wissensgesellschaft gestalten.
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Zum nächsten Piratentreffen am Montag, 22. August 2011 um 20.00 Uhr im APEX (37073 Göttingen, Burgstraße 46) haben wir uns Hausaufgaben ausgedacht. Es geht um die vielen Stimmen, die Du bis zum 11. September (hoffentlich) verteilst.
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Wichtig für uns ist eigentlich nur das Kumulieren, denn es geht darum, unsere Stimmen zu häufen. Wenn jedoch jemand am Infostand es genauer wissen will, ist es hilfreich, auch etwas genauere Ausführungen zu den Kommunalwahlregelungen machen zu können. Also, schaut Euch den Film an. Er ist auch interessant für erfahrene Wählerinnen und Wähler.
Wir bedanken uns bei den Piraten aus Hameln-Pyrmont für das informative Video.
Kommunalwahlprogramm für Göttingen V
Mit dem
Recht auf Privatheit
beschäftigt sich der fünfte Teil der Vorstellung unseres Wahlprogrammes für Göttingen.
Wir werden innerhalb der Göttinger Verwaltung die Einhaltung unserer Datenschutzregel: Datenschutz durch Datenvermeidung einführen. In vielen Fällen existieren Archive und Backups nur, weil die Möglichkeit des Sammelns existiert.
Bei Abwesenheit von konkreten bürgernahen Nutzungsplänen für gesammelte Daten, werden wir deren Löschung beantragen. Die PIRATEN wollen keine heimliche Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern und fordern einen kontrollierten und maßvollen Einsatz von Überwachungsmaßnahmen im öffentlichen Raum. Außer Frage steht für uns, dass sensible Bereiche eine Überwachung erfordern können, dies muss jedoch von einer unabhängigen Seite bestätigt werden sowie die Verwendung der anfallenden Daten transparent nachgeprüft werden können. Göttingen braucht einen Datenschutzbeauftragten, der außerhalb der Stadtverwaltung mit Rechten und Befugnissen ausgestattet ist und Datenschutzverstöße aufzeigen sowie Maßnahmen einleiten kann, um diese zu unterbinden. Der Schutz der Privatsphäre der Göttinger Bürger muss durchgesetzt und nicht nur beobachtet und kommentiert werden. Diesen Beitrag vollständig lesen
Piraten wählen -> jetzt oder per Brief!
Mittlerweile solltet ihr eure Wahlunterlagen von der Wahlleitung zugesandt bekommen haben.
Wenn ihr wisst, dass ihr am 11. September nicht in Göttingen sein werdet oder dazu neigt, den Wahltag ungenutzt verstreichen zu lassen, dann fordert jetzt eure Briefwahlunterlagen an und wählt Piraten! Noch besser: Ihr könnt ab sofort in das Wahlamt in das Neue Rathaus gehen (Hiroshimaplatz 1 – 4, 37083 Göttingen, Nebengebäude, 4. Obergeschoss) und uns schon jetzt Eure Stimme geben. Das erspart Euch lange Grübeleien am Wahltag und Ihr könnt den Wahlsonntag entspannt genießen, bis Ihr uns auf unserer Wahlparty besucht.
Die genauen Informationen und Öffnungszeiten des Wahlamtes findet ihr auf unserem Flugblatt.
You are allowed to vote if you are a national of a member state of the European Union, not less than 16 years of age on election day and have been resident in the district (Landkreis Göttingen) for at least three months.
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Vielleicht ist Dir schon aufgefallen, dass seit Montag (8. August) in Göttingen Plakatflächen mit Wahlwerbung aufgestellt wurden. Es handelt sich dabei um Werbeflächen, die den Parteien durch die Stadt kostenlos überlassen werden. Uns hat sehr überrascht, dass den meisten Mitbewerbern offensichtlich vor Aufstellung die Möglichkeit eingeräumt wurde, diese Flächen zu bekleben. Nun ja; wir wollen nicht jammern. Seit Freitag sind emsige Piraten dabei, unsere Wahlplakate auf den uns zugewiesenen Flächen zu fixieren. Dabei erhalten wir Unterstützung von Petrus, der durch die Regengüsse dafür sorgt, dass die Plakate ordentlich mit der Kleister- Wasserverbindung durchtränkt werden.
Über den Stand unserer Vorbereitungen kannst Du Dich beim Piratentreffen am Montag, 15. August 2011 um 20.00 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) informieren. Wir freuen uns auf Dich!
Kommunalwahlprogramm für Göttingen IV
Unter der Überschrift
Bürgernähe und Transparenz
schildern wir unsern Anspruch auf verbesserte Teilhabemöglichkeiten durch den verstärkten Einsatz von Bürgerbefragungen und Bürgerbegehren.
Die Menge der allgemein im Internet zugänglichen Informationen und Entscheidungsgrundlagen wollen wir erheblich erhöhen.
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Kommunalwahlprogramm für Göttingen III
An unseren Niedersächsischen Zielen
wollen sich unsere Kandidatinnen und Kandidaten im Falle ihrer Wahl für die fünfjährige Legislaturperiode des Stadtrates und des Kreistages leiten lassen. Was meinen wir damit im Einzelnen? Diesen Beitrag vollständig lesen