Protokoll

• zur Nachnominierungsversammlung am 12. Mai 2011

Es handelt sich um einen vorläufigen, noch nicht genehmigten Protokollentwurf.

Die Nachnominierungsversammlung der Piratenpartei Kreisverband Göttingen zur Aufstellung der Kandidaten (Kommunalwahl 2011) wurde am Donnerstag, den 12. Mai 2011 um 19:16 Uhr im Bildungswerk Ver.di, Rote Str. 19, 37073 Göttingen eröffnet.

Leitung der Versammlung:

• Meinhart Ramaswamy

Anwesende Mitglieder:

• Ulrich Eberhardt,
• Martin Fischer,
• Marie-Luise Führ,
• Werner Gundelach,
• Andreas Knopf,
• Hans-Georg Pagendarm,
• Johannes Rieder,
• Aljoscha Rittner,
• Erich Wutschke

Anwesende Gäste:

• Christian Otto

TOP1 – Eröffnung & Begrüßung

Der 1. Vorsitzende begrüßte alle Anwesenden Mitglieder und Gäste zur Versammlung

TOP2 – Protokollant bestimmen

Zum Protokollführer wurde Christian Otto einstimmig gewählt.

TOP3 – Wahlleiter und Zeugen für geheime Wahlen bestimmen

Zur Wahlleitung wurde Aljoscha Rittner einstimmig gewählt. Andreas Knopf und Ulrich Eberhardt wurden als Zeugen, die überwachen, dass die Wahlen geheim statt gefunden haben, bestimmt.

TOP4 – Aufstellung der Kandidaten Stadtrat

Als Kandidaten für die einzelnen Wahlbereiche wurden folgende Personen gewählt. (Anzahl der Stimmen von jeweils 7 möglichen in Klammern ja/nein/Enthaltung):
Wahlliste des Stadtrats:

Wahlbereich 1 (Oststadt):

Marie-Luise Führ (6,0,1)

Wahlbereich 2 (Geismar):

Dr. Tobias Schleuß (6,0,1)

Wahlbereich 3 (Grone):

Matthias Söhnholz (6,0,1)

Wahlbereich 4 (Weende):

Dr. Meinhart Ramaswamy (7,0,0)

Wahlbereich 5 (Innenstadt):

Martin Rieth (6,0,1)

Die Kandidaten haben die Wahl angenommen.

TOP5 – Aufstellung der Kandidaten Landkreis

Als Kandidaten für die einzelnen Wahlbereiche wurden folgende Personen gewählt. (Anzahl der Stimmen von jeweils 7 möglichen in Klammern ja/nein/Enthaltung):
Wahlliste des Stadtrats:

Wahlbereich 1 (Oststadt):

Marie-Luise Führ (6,0,1)

Wahlbereich 2 (Geismar):

Irmgard Rommel (6,1,0)

Wahlbereich 3 (Grone):

Matthias Söhnholz (6,0,1)

Wahlbereich 4 (Weende):

Werner Gundelach (6,0,1)

Wahlbereich 5 (Innenstadt):

Andreas Schelper (6,1,0)

Wahlbereich 6 (Hann. Münden):

Johannes Rieder (6,0,1)

Wahlbereich 7 (Rosdorf/Dransfeld):v
Dr. Meinhart Ramaswamy (7,0,0)

Wahlbereich 8 (Adelebsen/Bovenden):

Simon Jonski (6,0,1)

Wahlbereich 9 (Gieboldehausen/Gleichen):

Dr. Hans-Georg Pagendarm (6,0,1)

Wahlbereich 10 (Duderstadt):

Martin Rieth (6,0,1)

TOP6 – Sonstiges

Infotisch am Sa findet statt.
20:16 Sitzung geschlossen

Nachdem beim vergangenen Treffen und dem Treffen der AG Kommunalwahl am Sonnabend ein Programm für die Kommunalwahl ausgearbeitet wurde, können wir auf dem Piratentreffen am Montag, 30. Mai 2011 um 20.00 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) den letzten Feinschliff an dem Werk vornehmen.

Gäste sind herzlich willkommen!

In den letzten Wochen und Monaten wird mehr und mehr der Eindruck bestätigt, dass nach der Drohung der Bändigung des Internets jetzt die Umsetzung folgt.

Bevor der Heimanwender Zugang zum www und anderen Diensten des Internets bekommt sind vorher andere Instanzen involviert:

• überstaatliche Gremien zur Kontrolle und Entwicklung des Internets: z.B. ICANN

• Übernationale Übereinkünfte zur Datenweiterleitung

• Politische Entscheidungen beeinflussen die Datensicherheit und Informationsfreiheit: z.B. SWIFT, HADOPI

• internet service provider

• Software-Unternehmen

• Geräte-Hersteller

• der Computernutzer höchstselbst

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Protokoll

• der Sitzung der Piratenpartei, KV Göttingen vom 16.05.2011 in 37073 Göttingen, Burgstraße 46 (Apex),
• Beginn: 20.32
• Anwesend (Vorstand): Andreas (Protokoll), Erich, Simon, MKR,
• Gäste: MartinR, mehrere Gäste unter anderem aus Kassel

-Es handelt sich um einen vorläufigen Entwurf, der noch nicht genehmigt wurde.-

TOP 1 Sitzungsleitung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

MKR leitet die Sitzung, der Vorstand ist beschlussfähig.

TOP 2 Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie aufgeführt festgestellt.

TOP 3: Kontoführung über E-Banking

Das Thema wird diskutiert. Der Nutzen und die Gefahren werden abgewogen.

• Beschluss: Die Bevollmächtigten werden berechtigt, das E-Banking-Verfahren einzuführen. (Dafür: 4, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0)

TOP 4:Übergabe der Kassengeschäften

Die Kassengeschäfte wurden bislang noch nicht an den neu gewählten Schatzmeister übergeben. Simon wird vorläufig für das Konto als zeichnungsberechtigt bestimmt.

• Beschluss: Simon wird zeichnungsberechtigt. (4/0/0)

TOP 5: Vertretungsregelung bei längerer Abwesenheit des KV-Schatzmeisters

• Johannes wird als Stellvertreter des Schatzmeisters beauftragt (4/0/0).

TOP 6: Verschiedenes / Interne Kommunikation

Auf Vorschlag von MartinR wird ein Klausurtag durchgeführt werden, voraussichtlich nach Fertigstellung des Kommunalprogrammes. Termin: 30. Mai.
Der nächste Termin soll dem Kommunalwahlprogramm allein gewidmet sein. Dafür ist wieder der Seminarraum im Apex gebucht. Alle sind aufgefordert inhaltlich mitzuarbeiten: http://tinyurl.com/ppgoe2011
Die nächste Sitzung soll wieder im Apex statt finden.
Ende der Sitzung: 21:17 Uhr

Nach dem Parteitag haben wir seit dem 20. Mai viel Beachtung in der Presse gefunden, weil die Staatsanwaltschaft Rechner der Bundespartei beschlagnahmte. Betroffen ist auch das “Piratenpad”. Hierbei handelt es sich um einen Texteditor, mit dem wir uns vernetzen, gemeinsam Protokolle von Sitzungen und unsere Beiträge im Internet erstellen. Auch unser Göttinger Piratenpad ist davon betroffen. Zur Zeit können wir auf unsere letzten Protokolle nicht mehr zugreifen.

Über die Hintergründe der Entscheidung ist uns nichts bekannt. Sollte es allerdings so sein, dass die Beschlagnahme der Infrastruktur einer politischen Partei aufgrund einer polizeilichen Fahndungsmaßnahme aus Frankreich erfolgte, ist dies rechtstaatlich höchst bedenklich.

In Frankreich gilt eine Regelung [1], nach der bei einem dreimaligen Verstoß gegen das Urheberrecht eine Strafe verhängt wird [2]. Wir sind gegen einen Export französischer Urheberrechtsregelungen nach Deutschland!

Unterstütze uns, indem Du der Piratenpartei beitrittst!

[Hintergrund] Diesen Beitrag vollständig lesen

Am Dienstag letzter Woche tagte der Wirtschaftsausschuss der Stadt Göttingen.

Als TOP 4 stand der Vertrag mit der E.ON AG zur Debatte.

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Im Vorfeld der Veranstaltung wurde deutlich, dass in #bings, wie ein beliebter hashtag bei Twitter lautete, die meiste Zeit für die Wahl eines neuen Bundesvorstandes der Piratenpartei Deutschland reserviert bleiben würde.

Trotz oder besser – gerade weil – der ausgeschiedene Bundesvorstand, wie im Falle des ehemaligen Vorsitzenden Jens Seipenbusch, die Piratenpartei schon seit Jahren nach vorn bewegt hat, sei ihm hiermit auch aus Göttingen gedankt.

Der neue Bundesvorstand besteht aus:

Vorsitzender: Sebastian Nerz	Stellv. Vorsitzender: Bernd Schlömer
Schatzmeister: René Brosig	Generalsekretär: Wilm Schumacher	Politische Geschäftsführerin: Marina Weisband
Beisitzer: Matthias Schrade	Beisitzerin: Gefion Thürmer

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Ein Franke, der unter dem Namen “Florens”[1] schreibt, hat mit einer Nachricht in die niedersächsische Aktivenliste der Piraten für Bluthochdruck unter den Piraten in Göttingen und Umgebung gesorgt.

Er schlägt vor, den nächsten Programmparteitag in Göttingen zu veranstalten. Können wir das schaffen? Dies und die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl wird uns beim nächsten Piratentreffen am Montag, 23.05.2011 um 20.00 Uhr im APEX (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) beschäftigen. Fühlt Euch eingeladen. Zuspruch, Unterstütungsangebote aber auch Schmähkommentare können – soweit rechtlich zulässig – über die Kommentarfunktion in die Diskussion eingebracht werden. Wenn Du diesen Artikel auf der Startseite liest, kannst Du Dir den QR-Code und die Fußnote unter dem Verweis [Mehr lesen] anzeigen lassen. Diesen Beitrag vollständig lesen

51 32.085 N 9 56.282 O lauten die schlichten Geodaten eines Ortes, den man überqueren muss, wenn man am Montag, den 16. Mai 2011 ab 20.00 Uhr im APEX in der Burgstraße 46, 37073 Göttingen dem Piratentreffen beiwohnt.

Wir freuen uns auf viele Gäste, die sich in die Nähe des 10. Längengrades trauen. Die Themen aus dem Göttingen-Forum, die Gegenstand der Diskussionen sein könnten, findest Du stichwortartig, wenn Du den [mehr lesen] Verweis bedienst. Diesen Beitrag vollständig lesen

Am kommenden Montag, dem 09.05., beginnt der Zeitraum in dem viele Befrager im behördlichen Auftrag an unseren  Türen klingeln werden. Freiwillige Helfer werden für eine Aufwandsentschädigung pro durchgeführtem Interview sich vielleicht auch an Sie wenden.

Wie werden Sie reagieren? Werden Sie den Befrager hereinbitten? Dürfen Sie ihn/sie unverrichteter Dinge wegschicken?

Diese Fragen zu klären haben mehrere prominente Homepages zum Ziel: z.B. www.zensus2011.de und www.zensus11.de.

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Wir haben das Glück, weitere Piraten gefunden zu haben, die mit uns den Wahlkampf bestreiten werden.

Um dies zu ermöglichen, wird am Donnerstag, 12. Mai 2011 um 18:00 Uhr in den Räumen des Bildungswerkes Ver.di (Rote Straße 19, 37073 Göttingen) eine weitere Kreismitgliederversammlung statt finden. Wir wollen den Termin auch dazu nutzen, die Aufteilung unserer Kandidaten auf die Wahlbereiche innerhalb von Stadt und Landkreis strategisch zu verbessern.

Neben allen Mitgliedern sind natürlich auch Gäste zu dieser Veranstaltung herzlich willkommen. Den Text der an die Mitglieder versandten Nachricht findest Du hinter dem Verweis [mehr lesen]. Diesen Beitrag vollständig lesen

Einen weiteren vorläufigen Höhepunkt unserer Vorbereitungen auf die Kommunalwahl wird unser Treffen am Montag, 9. Mai 2011 ab 20.00 Uhr im APEX in der Burgstraße 46, 37073 Göttingen darstellen.

Gegenstand der Diskussionen wird die bevorstehende ergänzende Nominierung von Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen in Niedersachsen sein. Ferner erwarten wie Beschlüsse zu Änderungen bei der Verteilung unserer Kandidaten auf die einzelnen Wahlbereiche für den Stadtrat und den Kreistag. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.