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April 2011

Ein Kommentar zur Bildungsreform für Hartz 4-Kinder

Von DE am 22 Apr 2011 in Kategorie(n) AG Kommunalpolitik Göttingen&AG Kreispolitik Göttingen&AG Online&AG-Bildung&Arbeitsgruppen&Startseite

Sehr geehrte Frau Ministerin von der Leyen!


Sie haben sich entschlossen das Bildungpaket nachzubessern.
Dies ist ein begrüßenswertes wie notwendiges Vorhaben.
Dazu hätten wir gerne gewusst, ob Sie Briefe an Eltern von 2,5 Millionen betroffenen Kinder verschicken wollen, die bei den Sozialämtern bereits geführt werden [1]?
Wenn diese Personen einen gesetzlichen Anspruch auf das Bildungpaket haben und bereits von Amtswegen bekannt sind, weshalb können diese die entsprechenden Beträge nicht unbürokratisch überwiesen bekommen? Kommt der Vorschlag vielleicht von zu weit links…

Die betriebene Informationskampagne mutet wie Steuergeldverschwendung an. Mehrere Millionen Euro wurden z.B. aufgewendet für Kino- und Plakatwerbung [2] und damit nur 2% der potentiellen Empfänger erreicht.
Frau Arbeitsministerin, Sie sollten, wenn wir der Süddeutschen Zeitung folgen wollen, “[...] prüfen, ob [...] ein Hilfsangebot als Bring- oder als Holschuld definiert” wird [3].
Psychologie spielt vielleicht eine Rolle bei dem Verhalten von HARTZ 4-Empfängern.

An anderer Stelle wurde bereits nahegelegt, dass Sie in gutbürgerlicher Pose doch letztlich nur mit Aktionen Bildungsbürgern politischen Aktivismus präsentieren [4].
Sie müssen sich eingestehen, dass Sie die Familien nicht erreichen mit diesem Gesetz.
Auch eine Verlängerung der Frist, bis zu der nachträgliche Anträge möglich sind, wird das Ruder nicht mehr herumreißen.

Das ganze Verfahren hätten Sie sich auch sparen können, wenn Sie sich entschlossen hätten, das Paket direkt den Schulen und Vereinen zugute kommen zu lassen. Denn dadurch werden die sozialen Einrichtungen in die Lage versetzt, die Betroffenen aufzunehmen und zu betreuen.
Ein Runder Tisch [5] wird kaum mehr bringen als die kritische Diskussion, die die Einführung Ihres Gesetzes schon gebracht hat, weiter zu befeuern: Das Für und Wider ist bereits niedergeschrieben.
Dafür aber können Sie es schaffen, dass Sie nicht als Schuldige an einem wirkungslosen Gesetz geradestehen müssen.
Verstehen Sie uns nicht falsch. Viele Parteien an einer Initiative partizipieren zu lassen liegt uns am Herzen. Lassen Sie aber bei einem Scheitern nicht verlauten, dass hier zu viele Köche den Reform-Brei verdorben haben. Denn das geschah auf Ihre Veranlassung hin.

Viel Erfolg,
DE

Hintergrund:

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Im Monro’s Park wird auf den Planken getanzt

Von DE am 17 Apr 2011 in Kategorie(n) AG Kommunalpolitik Göttingen&AG Kreispolitik Göttingen&Einladung&Startseite

Die Göttinger Piraten laden wieder zur Rundfahrt ein!
Am Montag, den 18.04., werden wir aus der Deckung kommen und dem Monro’s Park einen Stoß geben, dass der Billiard-Tisch wackelt.

Wir freuen uns, wenn (Nicht-)Piraten wieder zahlreich erscheinen.

Bitte alle im Logbuch notieren:

Monro’s Park

Hospitalstr. 29
37073 Göttingen
Tel.: 0551/486921
Fax: 0551/41212
18.04.2011
Ab 19 Uhr Eintreffen und Warmspielen. Um 20 Uhr geht es dann los mit dem Stammtisch.

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Göttinger Piratenpartei wählt Kandidaten zur Kommunalwahl.

Von MKR am 11 Apr 2011 in Kategorie(n) AG Kommunalpolitik Göttingen&AG Kreispolitik Göttingen&AG Wahlen&Alles&Arbeitsgruppen&PiratenPlanet&Pressemitteilung&Startseite

Am Freitag, den 8. April 2011, hat der Kreisverband Göttingen der
Piratenpartei 15 Kandidaten für die Kommunalwahl 2011 gekürt.
Spitzenkandidat ist der Physiker Martin Rieth, welcher im Walbereich 2
antritt. An zweiter Stelle steht Dr. Meinhart Ramaswamy, der kürzlich
einstimmig in seinem Amt als Landesschatzmeister der Piratenpartei
Niedersachsen bestätigt wurde.

Kandidaten für den Göttinger Stadtrat

Piraten für den Göttinger Stadtrat

Die Piraten werden in allen Wahlbereichen für den Stadtrat und den
Kreistag in Göttingen sowie Hann. Münden, Rosdorf, Bovenden, Adelebsen
und Duderstadt antreten. In einer außerordentlichen Sitzung der
Northeimer Piraten wurden außerdem Kandidaten für vier Wahlbereiche des
Kreistages und der Gemeinden nominiert. Johannes Rieder kandidiert für
den Stadtrat Hann. Münden.

Wie schon in den vergangenen Wochen werden die Piraten regelmäßig am
Gänselieselmarkt ihre kommunalpolitischen Ziele vorstellen und diskutieren.

www.piratenpartei-goettingen.de

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Tradition trifft Kommunalwahl 2.0 …

Von AS am 05 Apr 2011 in Kategorie(n) AG Kommunalpolitik Göttingen&AG Kreispolitik Göttingen&Arbeitsgruppen&Einladung&PiratenPlanet

… ist das Motto des Piratentreffens am Montag, 11. April 2011 um 20.00 Uhr im Restaurant “Zum Altdeutschen”, Prinzenstraße 16, 37073 Göttingen. Das 300 Jahre alte Fachwerkhaus der Kneipe, die sich seit kürzerer Zeit nur ADe! nennt, kontrastiert mit dem Treffen der jüngsten Partei in Göttingen.

Zum Altdeutschen

Bild des Altdeutschen in der Prinzenstraße

Nach der Aufstellung der Listen für die Kommunalwahl geht es jetzt richtig zur Sache. Wir müssen eine ausreichende Anzahl an Unterschriften sammeln, damit wir für die Wahl in Stadt und Kreis zugelassen werden. Ihr seit eingeladen, uns bei den Vorbereitungen zu unterstützen.

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2. ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments

Von Christian Otto am 02 Apr 2011 in Kategorie(n) AG Hochschulpolitik Göttingen&Startseite
Die vorlesungsfreie Zeit ist schon beinahe wieder vorüber und so steht auch die 2. ordentliche Sitzung des StuPas vor der Haustür.
Das Studierendenparlament lädt zur 2. ordentlichen Sitzung. Diese findet öffentlich am Donnerstag, den 07. April 2011, um 18 Uhr c.t., im Hörsaal MN 27 (Fakultät für Chemie, Tammannstraße 4) auf dem Nordcampus statt. Somit ist die Sitzung für Parlamentarier und Gäste offen.
Wie immer kann die Sitzung auch aus der Ferne über unseren LIVE-Log und den Twitter-Hash-Tag verfolgt werden:

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