Gestern Abend wurden die vorläufigen Wahlergebnisse der Wahlen an der Georg-August-Universität Göttingen bekannt gegeben. Die Bestätigung der Ergebnisse wird voraussichtlich in den nächsten Wochen erfolgen. Jedoch bis die Bestätigung erfolgt, bleibt die Möglichkeit für Abweichungen von diesen Ergebnissen bestehen.

Studierendenparlament

In diesem Jahr wird genauso wie im Vorjahr das Studierendenparlament aus 47 Sitzen bestehen. Diese setzen sich wie folgt zusammen:

Zusammensetzung des Studierendenparlaments der Universität Göttingen 2011

Zusammensetzung des Studierendenparlaments der Universität Göttingen 2010

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Unsere Kaperfahrt durch die Kneipenszene Göttingens führt uns am kommenden Montag, 31. Januar 2011 um 20.00 Uhr in das Myers, Lange Geismar-Str. 47, 37073 Göttingen. Die Geschichte des Lokals lehrt uns, dass das Wort “Meierei” ein “No-Go” und das Gebäude denkmalgeschützt ist. Vielleicht steht eines Tages auch einer unserer Namen in der beeindruckenden Gästeliste neben Michael Skibbe.

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Wir wurden gefragt, wie wir uns einen von uns gestellten AStA vorstellen, hier unsere Antwort dazu:

Als Piraten-Hochschulgruppe stehen wir für einen freien Zugang zu Wissen und einer Stärkung der Studentenrechte.

Ein komplett von uns gestellter AStA ist nicht sehr wahrscheinlich. In der Vergangenheit sind uns jedoch einige Punkte aufgefallen, die wir anders angehen würden. Für uns ist ein offener Dialog zwischen allen StuPa-Mitgliedern und -Fraktionen unabhängig von Fraktionszwängen absolut essentiell. Ein AStA unter Beteiligung der Piraten-Hochschulgruppe würde Schwerpunkte in folgende Bereiche legen:

• Verbesserung des Bachelor/Master-Systems
  • Die Gestaltung eines Studiengangs obliegt einer Hochschule für sich, so dass jede Hochschule ihre eigene Studienordnung für den selben Studiengang erlassen kann. Hierdurch entsteht ein uneinheitlicher Dschungel von Modulen und Regelungen für die jeweiligen Studiengänge. Dies führt zu einer massiven Behinderung bei Wechsel der Hochschule und bei der Anerkennung von an einer anderen Hochschule erbrachten Leistungen.
  • Wir setzen uns für hochschulübergreifende Modul- und Studienpläne ein, die einen allgemeinen Rahmen spannen, in den jede Hochschule ihre Vorlesungen einbringen kann.
• Steigerung der Transparenz der Arbeit des AStA, der Fachschaften und der Hochschule.
  • Nur durch Transparenz ist es möglich, dass sich die Studenten und Gremien kritisch mit den Entscheidungen und der Arbeit von AStA und der Hochschule als Ganzheit auseinandersetzen können.
• Abbau unnötiger Bürokratie an der Hochschule
  • In vielen Bereichen der Hochschule schaffen unnötige Bürokratie-Konstrukte zusätzliche Hürden.
• Stärkere Vernetzung der ASten
  • Durch eine regionale oder gar bundesweite Vernetzung der ASten lassen sich leichter schwierige Positionen durchsetzen. So können u.U. über die regionale Vernetzung der ASten bei den Semesterticketverhandlungen für mehrere Hochschulen einer Region bessere Preise erzielt werden, da nicht mehr nur ca. 25.000 Studierende in den Verhandlungen eine Position aufbauen.
  • Zudem ermöglicht eine bessere Vernetzung der ASten eine breitere Position gegen universitätsübergreifende Einflüsse, bspw. soziale oder politische Entscheidungen. So sind viele vernetzte ASten, die mit einer Stimme sprechen, bedeutsamer, als würde jeder AStA einzeln seine Meinung vertreten.
• Erweiterung des Blickwinkels des AStAs über die Universität Göttingen hinaus
  • Nicht nur Hochschulpolitik betrifft die Studenten der Universität Göttingen. So wirken sich auch hochschulexterne Einflüsse, wie Politik (bspw. Richtlinien) oder Wirtschaft (bspw. Fördermittel) ebenfalls auf das Studium an unserer Hochschule aus. So kann es nicht sein, dass ein AStA, der im Sinne der Studierendenschaft handelt, hiervor die Augen verschließt.
• Stärkung der Position der Studenten
  • Wir setzen uns für ein selbstbestimmtes Studium und für die Mitbestimmung der Studierenden an der Uni ein.
• Abschaffung von Studiengebühren
  • Durch Studiengebühren werden speziell Studierende sozial schlechter gestellteren Familien deutlich benachteiligt. Da sie in der Regel nur geringe finanzielle Rücklagen oder Unterstützungsleistungen aus dem sozialen Umfeld haben, sind sie oft auf Kredite und Arbeit neben dem Studium angewiesen. Dies führt dazu, dass sie bei Studienende/ -abbruch oft signifikant verschuldet sind oder sie sich durch ihre Arbeit sich nicht entsprechend intensiv mit dem Studium befassen können, wie ihre wohlhabenderen Kommilitonen und 3. oft ihr Studium durch ihre Tätigkeit in die Länge gezogen wird, da sie durch ihre Arbeitstätigkeit weniger Studienleistungen erbringen können.
  • Ein Studium sollte jedem offen stehen und auch für sozial schlechter gestellte ohne große Benachteiligung möglich sein.
• Förderung von Kultur und hochschulpolitischem Interesse
  • Wir sind der Meinung, dass Kultur sich nicht nur auf Partys beschränkt. Wir setzen uns für ein ausgewogenes und breites kulturelles Spektrum an Veranstaltungen ein.
  • Zudem wollen wir das Interesse für Hochschulpolitik unter der Studierendenschaft fördern, damit diese mehr als nur die Abstimmung um das alljährliche Semesterticket damit verbinden.
• Ehrliche Einbeziehung der Studenten bei wichtigen Entscheidungen
  • In einem AStA unter Beteiligung der Piraten-Hochschulgruppe käme es zu keiner Durchführung von hochgradig umstrittenen Projekten ohne echte Einbeziehung der Studierendenschaft. (Gegenbeispiel: Lernzentrum & die dazugehörige “Alibi”-Umfrage)
  • Mittel aus Studiengebühren für Großprojekte, die erhebliche finanzielle Mittel binden und eine langfristige Investition stellen, sollten von den Studierenden der betroffenen Fakultäten per Urabstimmung entschieden werden. (Beispiele: Neubauten von Fakultätsgebäuden, etc.)
  • Bei wichtigen Entscheidungen möchten wir, dass die Fachschaftsräte verstärkt auch in die Entscheidung und Gestaltung eingebunden werden.

Zudem planen wir uns unabhängig von einer Beteiligung am AStA Informationsveranstaltungen zu Themen wie IT-Sicherheit, Datenschutz und Open-Access, um die Studierenden für ihre Rechte und Möglichkeiten zu sensibilisieren.

Wie erreicht man uns?

• EMail: mail@piraten-hsg.de
• Twitter: twitter.com/PiratenHSGGoe
• IRC: #pphsggoe @ irc.freenode.org

Morgen (25.01.2011) bis Freitag sind Uni-Wahlen. Wir drücken der Piraten-Hochschulgruppe die Daumen und wünschen ein super Ergebnis!

Unterstützen auch Sie die Petition!

Auf Antrag der Göttinger Piraten hat der Landesverband der Piraten in Niedersachsen am Mittwoch, 19. Januar beschlossen, die Petition von Simon Stützer für bessere gesetzliche Regelungen zum Schutz von Whistleblowern zu unterstützen. Wir rufen zur Unterzeichnung der Petition auf.

• Verweis zur Petitionsseite des Bundestages.

Ein Whistleblower ist jemand, der Missstände und illegales Handeln, wie beispielsweise Korruption, Insiderhandel oder allgemeine Gefahren, von denen er an seinem Arbeitsplatz, bei medizinischen Behandlungen oder bei anderen Gelegenheiten erfährt, an die Öffentlichkeit bringt.

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Inti ist der Name des Sonnengottes und des Gottes der Regenbögen in der Mythologie der Inka (Wikipedia). Im Café “Inti” in der Burgstraße 17, 37073 Göttingen findet am Montag, 24. Januar 2011, um 20.00 Uhr unser nächstes reguläres Treffen statt. Es sind wie immer auch alle Nichtpiraten eingeladen. Vorschläge für Themen können auch als Kommentar zu dieser Nachricht hinterlassen werden.

Partei, Wählervereinigung, Einzelbewerber? Wahlverfahren der Listenbewerber, Wählbarkeit und Wahlberechtigung, Verfahrensvorschriften? Diese Begriffe und unsere inhaltliche Ausrichtung zur Kommunalwahl in Niedersachsen am 11.09.2011 werden wir am Sonnabend, 22. Januar 2011 ab 14.00 Uhr behandeln. Wir haben einen Raum im Bildungswerk Ver.di, Rote Straße 19, 37073 Göttingen für die Veranstaltung gebucht.

Protokoll

der Sitzung des Vorstandes des Kreisverbandes der Piratenpartei Göttingen am 10. Januar 2011 in 37073 Göttingen, Kurze Geismar Straße 9 (ein.stein).

Tagesordnungspunkt (TOP) 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Sitzungsleitung, Protokoll

MKR eröffnet die Sitzung um 20.24 Uhr und übernimmt die Sitzungsleitung. Der Vorstand ist mit den Piraten MKR, Simon, Marco (bis 21:15), David, Matthias, Hans-Georg, Martin (ab 21.30 Uhr) und Andreas beschlussfähig. Das Protokoll führt Andreas.

TOP 2: Protokollgenehmigung

Das vorliegende Protokoll der Sitzung wird genehmigt. (dafür: 5 / dagegen: 1 / enthalten: 1)

TOP 3: Reaktion zum offenen Brief AStA-Finanzen

Die Hochschulgruppe hat einen Entwurf einer Stellungnahme mitgebracht der diskutiert wird. Der Entwurf soll geringfügig geändert kurzfristig auf der Internetseite des Kreisverbandes (KV) erscheinen.

TOP 4: Aktualisierungsbedarf der Internetseite des KV

Zur Einbindung in die Homepage werden frei verfügbare Bilder gesucht. Gerne kann das Bild Assoziationen zum Thema “Stammtisch” erzeugen.

TOP 5: Vorbereitungen zu einem Infotisch in der Fußgängerzone am 15.01.

Tobias bekommt am Freitag von Erich die noch notwendigen Gerätschaften und bringt sie zum Aufbau um 8:30 Uhr zum Standort gegenüber Karstadt-Sport. Tobias holt die Gegenstände nach dem Abbau auch wieder ab. Etwa 4 Piraten stehen zum Aufbau zur Verfügung. Später dazu stoßende Piraten lösen die erste Schicht dann nach und nach ab.

TOP 6: Speakers Corner

Aus den Reihen der Piraten soll die Forderung nach einer unzensierten und ständigen Speaker´s Corner neu formuliert werden. Selbst wenn unsere Forderung nicht restlos umgesetzt werden kann, so positionieren wir uns zum Thema Zensurfreiheit. Die Forderung wird von allen Anwesenden unterstützt. Zur Forciereung des Speaker´s Corner-Vorschlages könnte eine Situation gespielt werden in der Innenstadt, während der ein Redner in seiner Rede von einem brummenden Zensor unterbrochen wird.

TOP 7: Nächstes Treffen

Wir einigen uns darauf, das nächste Treffen (darf nicht Stammtisch heißen) am 17. Januar um 20.00 Uhr im Spektakel, Hospitalstraße 6, 37073 Göttingen (ehemals KAZ) auszurichten. Ein (Nichtstamm-) Tisch ist bereits bestellt.

TOP 8: Raumsuche (Büro / Lager)

Zur Nutzung als Büro oder als Lager ist die Anmietung entsprechender Räume wünschenswert. Monatliche Mietzahlungen sind allerdings bei unserem jetzigen Budget nicht leistbar, allenfalls die Begleichung von Nebenkosten oder ein Sponsorenmodell. Es ist denkbar, einen Raum mit anderen Organisationen zu teilen, zum Beispiel dem CCC.

Beschluss:

• Martin wird beauftragt nach einer geeigneten Örtlichkeit zur Nutzung als Büro/Lagerraum Ausschau zu halten.

TOP 9: Änderung der Geschäftsordnung

Die derzeitigen Möglichkeiten (Einholung eines vorhergen Gremienbeschlusses), kurzfristig Einkäufe (z.B. für Wahlmaterial) für den KV zu erledigen, werden als unzureichend betrachtet. Die Geschäftsordnung soll so verändert werden, dass Käufe auch nachträglich genehmigt werden können. Wir werden diesen Punkt für die nächste Sitzung erneut auf die Tagesordnung nehmen und Änderungsvorschläge zur Abstimmung vorbereiten.

TOP 10: Vorstellung des Vorstandes der Hochschulgruppe / Hochschulwahlen

Der neu gewählte Vorstand der Piraten Hochschulgruppe stellt sich vor. Wahlen der studentischen Selbstverwaltung (Studentanparlament, Senat, Fachschaften usw.) finden am 25.-29.01.11 statt.
Beschluss:

• Wir unterstützen die Arbeit der Piraten Hochschulgruppe mit einem Betrag von 200,00 EUR zum Kauf von Werbemitteln. (6/0/0)

TOP 11: Verschiedenes

• Die Piraten Göttingen setzen sich für die Forderung nach frei nutzbarem W-LAN ein.
• Die Piraten könnten eine “Klappstuhl-Demo” für mehr Plätze ohne Verzehrzwang in der Innenstadt initiieren.
• Erstwählerwerbung mit Blick auf Schulen sollten durchgeführt werden. Auf Stadtjugendring-Veranstaltungen könnten Piraten eingeladen werden. Es muss an Positionen zu lokalen Bildungsthemen gearbeitet werden.
• Wir suchen eine Alternative zu der Bezeichnung Stammtisch für unsere regelmäßigen Treffen.
• Textvorschläge für kommunale Themen auf dem Flyer werden verteilt.

Das Protokoll wurde genehmigt auf der Sitzung vom 17.01.2011.

Wir treffen uns am Montag, 17.01.2011 um 20.00 Uhr im Spektakel (ehemals KAZ-Cantine), Hospitalstraße 6, 37073 Göttingen. Themen werden (auch) die Nachlese zum Infotisch am Sonnabend sein, die Vorbereitung für das Kommunalseminar am darauf folgenden Sonnabend, Speakers Corner und eine Geschäftsordnungsänderung. Ein Vorschlag für eine Tagesordnung findet sich im Göttinger Piratenpad. Fühle Dich eingeladen!

Protokoll

der Sitzung des Vorstandes des Kreisverbandes der Piratenpartei Göttingen am 03. Januar 2011 in 37073 Göttingen, Kurze Geismar Straße 9 (Diva Lounge)

Tagesordnungspunkt (TOP) 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Sitzungsleitung, Protokoll

MKR eröffnet die Sitzung um 21.00 Uhr. Der Vorstand ist mit den Piraten MKR, David, Hans-Georg und Andreas beschlussfähig. Das Protokoll führt Andreas.

TOP 2: Infostand

Es ist geplant, am Sonnabend, 15. Januar einen Infostand in der Göttinger Fußgängerzone zu veranstalten. Der Aufbau ist ab 08.30 Uhr geplant.
Zu erledigen:

• Tobias organisiert die Standmaterialien von Erich.
• MKR kümmert sich um die Anmeldung / Genehmigung bei der Stadtverwaltung.
• In der Woche vorher muss auf dem Stammtisch und über sonstige Medien für Unterstützung geworben werden.

TOP 3.: Kommunale Themen Flyer

Für die Erstellung eines Flyers für die Kommunalwahl müssen noch Themen formuliert werden, die in das Faltblatt aufgenommen werden können. Andreas wir sich Formulierungen für 6 Themen mit je 4 – 5 Sätzen überlegen, die bei der letzten Kommunalklausur besprochen wurden.

TOP 4: Seminar / Klausur zur Kommunalwahl 2011

Wir haben am 22. Januar ab 14.00 Uhr den Seminarraum des Bildungswerkes Ver.di gemietet und werden eine Seminar zum Thema Kommunalpolitik / Kommunalwahl veranstalten. Die Veranstaltung muss noch inhaltlich konzipiert werden. Andreas wird als Moderator zur Verfügung stehen. Wir können auf die Vorbereitungen von Erich zurück greifen.

TOP 5: Wechsel der Veranstaltungsorte der Vorstandssitzungen / des Stammtisches

Martin schlägt vor, die Lokale, in denen der Stammtisch / die Vorstandssitzungen statt finden, zu wechseln. Dies kann dazu beitragen, dass Piraten einem wechselnden Publikum bekannt werden (“Piraten auf Kaperfahrt / Fliegender Stammtisch”). Es wird jeweils in der Sitzung der nächste Ort besprochen. Kommt keine Einigung zu Stande, findet die nächste Veranstaltung wieder in derselben Lokalität statt. Die Veranstaltungsorte sind über die Internetseite und über die Liste bekannt zu geben.
Trotz der mit einem Wechsel verbundenen zusätzlichem Organisationsaufwand haben alle Anwesenden dem Vorschlag zugestimmt. Die Sitzung am Montag, 10. Januar 2011 findet im Einstein (37073 Göttingen, Kurze Geismar Straße 9, gegenüber der Diva Lounge) statt. Es ist bereits ein Tisch unter dem Namen Piraten reserviert.

TOP 6: Digitaler Bilderrahmen mit Piratenmotiven

Um bei wechselnden Örtlichkeiten Aufmerksamkeit zu erringen, wurde darüber diskutiert, eine Flagge oder einen Aufsteller / Tisch für Kneipen zu beschaffen. Da dies möglicherweise zu gewaltig ist, wollen wir einen digitalen Bilderrahmen kaufen, der in Abhängigkeit von dem Thema den Diskussionspunkt illustriert oder piratische Motive zeigt anschafffen.

• Beschluss: David wird beauftragt, einen digitalen Bilderrahmen für um die 50,00 EUR zu kaufen und entsprechend auszustatten. Der Betrag wird von dem KV-Konto erstattet.

TOP 7: Unterstützung für KS

Volker berichtet von Kommunalwahlkampfaktivitäten in Kassel. In Hessen finden am 27. März 2011 Kommunalwahlen statt. Er bittet für folgende Termine um Unterstützung aus Göttingen:

• 16.01.: Kleistern (Plakate für Kassel in einer Scheune)
• 23.01.: Kleistern (Plakate für Kassel in einer Scheune)

Ende der Vorstandssitzung: 21.40 Uhr.
Genehmigt auf der Sitzung am 10.01.2011

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