Wir sind heute (So. 30. Mai) den ganzen Tag im Holbornschen Haus (Rote Str. 34). Jeder ist eingeladen.

Seit 11 Uhr läuft der außerordendliche Kreisparteitag. Mittags wird gegrillt.

Das Live-Protokoll befindet sich hier.

Seit Jahren wird über eine Südumgehung oder verkürzte Südspange gestritten. Grüne und SPD sind sich nicht einig und auch innerhalb der SPD gibt es unterschiedliche Positionen. Jetzt wirft die SPD den Bürgern die Entscheidung über die Südspange zum Fraß vor. Herr Wedrins jubelt in “Rathaus aktuell”: “Die Bürgerbefragung zeigt, dass wir es ernst meinen mit der Demokratie.”

Wenn das so wäre, würde man einen derart komplexen Sachverhalt nicht in eine simple Ja-Nein Frage pressen. Es bleibt völlig unklar, wo die benötigten Geldmittel her kommen sollen und ob sie auf andere Weise verwendbar wären. Des Weiteren gibt es inzwischen eine ganze Reihe alternativer Planungen die Unsummen gekostet haben und nicht mit abgestimmt werden.

Die Bürger sollen lediglich dafür sorgen, dass das Bündnis von SPD und Grünen das Gesicht wahren und weiterregieren kann, als wäre nichts geschehen.

Zur Sicherheit hält man sich jetzt schon ein Hintertürchen offen. Der Ausgang der 63.000 Euro teuren Bürgerbefragung ist rechtlich nämlich nicht bindend. Falls die Beteiligung unter 20% liegt oder anderweitige Bedenken bestehen, landet das Ergebnis einfach im Papierkorb.

Wir sehen diese Abstimmung kritisch. Denn im Grunde geht es nicht um direkte Demokratie, sondern um die Vertuschung von Streitigkeiten in der Mehrheitsgruppe des Stadtrats. Ein an sich sinnvolles plebiszitäres Element wird von SPD und Grünen für PR-Zwecke instrumentalisiert.

Direkte Demokratie hieße, die Bürger aktiv zu beteiligen. Der aktuelle Versuch, eine unangenehme Entscheidung nachträglich durch die Bevölkerung legitimieren zu lassen ist im besten Falle peinlich.

Liebe Göttinger Freunde der Piraten,

es ist nun ein halbes Jahr her, dass wir in Göttingen einen Kreisverband gründeten. Aus diesem Anlass feiern wir am 30. Mai im Holbornschen Haus in der Roten Straße 34. Parkplätze gibt es in unmittelbarer Nähe an der Stadthalle.

Es wird ein gemischtes Programm geben:

• 9:30 Gemeinsames Frühstück

• 10:30 Außerordentlicher Kreisparteitag
  • Begrüßung und Eröffnung
  • Formalien und Vergabe der Tagungsämter
  • Rede des Vorsitzenden (Rückblick und Ausblick)
  • Tätigkeitsbericht des Vorstandes gem. Satzung §9.1(7)
  • Einsetzung eines kommissarischen Schatzmeisters
  • Optionale Wahl von zusätzlichen Beisitzern
  • Offene Diskussion und Anregungen aus dem Kreis der Mitglieder

• 12:30 Mittagspause

• 13:45 Störtebeker – Vortragsreihe
  • Vorstellung der Idee ‘Störtebeker – Zukunftsstiftung’ von Erich Wutschke
  • Bericht zum Stand des ‘Piratenwerkes Niedersachsen’ von Max Rother (Bericht erfolgt vor Ort, falls Max anwesend ist, anderenfalls per Bericht im Vorfeld)
  • Neuer Wind für die Demokratie: ‘Liquid Democracy‘ von Ingo

• 15:10 Pause

• 15:30 Störtebeker – Workshop
  • Wie funktioniert die Piratenpartei?
    • Piratenpad, Wiki, Telefonkonferenzen, Mailinglisten
    • Reaktionen und Diskussion

• ab 16:15 Uhr: Grillen und gemütliches Beisammensein

Wir würden und freuen viele Gäste begrüßen zu dürfen.
Eine Signal, dass Ihr kommt wäre zum Planen wünschenswert:
ppgoe-vorstand@lists.vorlons.info

Ein herzliches Ahoi

Meinhart Ramaswamy
Kreisverbandsvorstand

Nach einer Wahl, die auf dem ersten Blick für manche nicht das gewünschte Ergebnis gebracht hat, gibt es keinen Grund für die Piraten den Kopf in den Sand zu stecken. Es war die erste Landtagswahl ohne Rückenwind von bundesweiten Themen. Mit eher bescheidenen Mitteln liegen die Piraten vor der NPD und vor allem vor PRO NRW.
Nach einer detaillierten Analyse des Wahlkampfes gilt es jetzt für die Piraten eine solide Basisarbeit zu betreiben. Das heißt, dass die Piraten mit ihrer Arbeit direkt bei den Themen sind, die auch den Wähler bewegen. Die Piraten sind an der Seite der Wähler.
In diesem Sinne weiterhin Gute Fahrt!