Open Music Night Delmenhorst

Am morgigen Donnerstag den 01.04.2010 findet ab 20:00 Uhr die erste „Piratenparty“ des Jahres in Kerem’s Kultur Kneipe, Syker Strasse 190 in 27751 Delmenhorst, statt.

Die Veranstaltung trägt den Untertitel „Open Music Night“ weil hier ausschliesslich Musik aus dem Creative Commons (CC) -Umfeld gespielt wird. D.h. Sämtliche Livetitel und die Songs, die der DJ auflegt, sind frei verfügbar und unterliegen nicht den Rechteverwertern, wie z.B. der GEMA. Die Piratenpartei möchte mit dieser Veranstaltung darauf hinweisen, das es auch Kultur abseits des Mainstreams gibt, die es Wert ist, beachtet zu werden. An dem Abend werden zwei Bands aus dem CC-Bereich auftreten.

Zum einen sind dieses die Borrachos aus Mönchengladbach, die sich selber wie folgt beschreiben:

Borrachos – das ist explosiver Punkrock fernab von allen Klischees. Explosiver Punkrock?
Leidenschaftlicher Gesang mit ohrwurmverdächtigen Melodien trifft auf donnerndes Schlagzeug, melodiösen Bass und geniale Gitarrenriffs. Die Musik ist eingängig, ohne in die Pop-Schiene abzudriften und hart, ohne monoton zu wirken.

Borrachos live – ein Erlebnis!

Zum anderen werden die E-Protool aus Ganderkesee dem Publikum eine heisse Show präsentieren:

E-Protool macht Musik aus dem Hardcore/Metalcore Bereich und hat im letzten Jahr die erste EP präsentiert!

E-Protool – Live!

Sämtliche Songs, die an diesem Abend gespielt werden und viele mehr können von den Besuchern an den aufgestellten MP3-Tankstellen auf mitgebrachte Player kopiert werden.

Wer Kontakt zum Kreisverband Delmenhorst aufnehmen möchte wird hier  http://wiki.piratenpartei.de/Delmenhorst fündig, die Piratenpartei in Delmenhorst trifft sich alle 3 Wochen im “Markteins”, Mühlendamm 3, 27749 Delmenhorst, der nächste Stammtisch ist am 08. April.

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Beruht auf einem Inhalt unter www.piratenpartei-goettingen.de.

Im gestrigen Print-Artikel des Göttinger Tageblatt ist berichtet worden das Meinhart Krischke-Ramaswamy, unser 1. KV-Vorsitzender, zum Schatzmeister der Piratenpartei Niedersachsen gewählt wurde. Auch über René Rex, stellvertrender Vorsitzender in Göttingen, wurde berichtet das er zum Beisitzer in den Landesvorstand Niedersachen gewählt wurde.

Als Referenz den Artikel hier:

Göttinger Tageblatt vom 27.03.2010

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TOP 0 – Kommunalwahl:
Erich ist unser Wahlkampfleiter. Vielen Dank dafür!
Er kann aber sicher Unterstützung gebrauchen. Das erste Treffen der AG Wahlen ist am 12.4.2010

Schulungen für die Kandidaten wären vielleicht sinnvoll. Es gibt eine Piratenparteinahe Stiftung, mit der man solche Schulungen organisieren könnte. Für die Kreis-Schatzmeister ist dies vom Landesverband aus schon angedacht worden.
Schulungen von anderen parteinahen Stiftungen stehen wir eher skeptisch gegenüber. Die Dozenten sollten nicht versucht sein, uns politisch zu beeinflussen.

TOP 1 – Landesparteitag:
Meinhart und René sind in den Landesvorstand gewählt worden, daher ist jetzt die Mitgliederversammlung immer Donnerstags.
Der alte Paragraph 2.2 ist aus der Landessatzung gestrichen worden. Was sonst noch passiert ist, kann man im Protokoll des LPT nachlesen.

http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Landesparteitag_2010.1/Protokoll

TOP 2 – Bundesparteitag:
Man sollte sich jetzt schon in die Teilnehmerliste eintragen, damit die Organisatoren besser planen können.

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Anmeldung

Meinhart und Uli fahren vermutlich früher runter und organisieren einen Zeltplatz für die Göttinger Piraten.
Es soll rechtzeitig vorher ein Treffen aller Mitfahrer geben, um die Anträge durchzuschauen.
Weitere Infos gibs im Wiki. http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1

TOP 3 – Frühlingsfest:
Am 30.5.2010 soll unser nächster Kreisparteitag mit anschließendem Frühlingsfest stattfinden. Uli gründet ein Orga-Team, sucht aber noch Unterstützung. Meinhart würde einen DJ organisieren.
Eine Örtlichkeit ist noch nicht gefunden. Ingo kennt jemand vom Bootshaus. Meinhart lotet weitere Möglichkeiten in der Innenstadt aus.

Anforderungen: Wir wollen draußen Musik machen und Grillen können, müssen aber drinnen genug Platz haben um bei schlechtem Wetter alle unter zu kriegen.

TOP 4 – Aktionen:
Für Göttingen planen wir erstmal das Frühlingsfest.
Priorität bis zur NRW-Wahl (9.5.10) ist die Wahlkampfhilfe für NRW.
Uli würde das koordinieren und auch fahren. Die Fahrtkosten sollen ihm erstattet werden. Beschluss (3/0/0) #1/2010

TOP 5 – Begrüßungsmappe für neue Mitglieder:
Uli hat zwei Entwürfe mitgebracht. Vielen Dank dafür!
Er bekommt die Auslagen erstattet. Beschluss (3/0/0) #2/2010

1. Vorschlag (ca 5€): Schwarze Mappe mit Piratenkuli, Aufkleber, Ahoibrause, Aktuelle Flyer (Elena, Kindernet), CD mit Piratenetikett oder Piratenbedruck, Begrüßungsbrief auf Piraten-Briefpapier.

2. Vorschlag (ca 2€): Einfache Mappe ohne Kuli, Aufkleber & Brause, sonst wie oben.

Der Inhalt der CD muss noch zusammengestellt werden. Vorgeschlagen ist eine Sammlung aus freier Musik und Infos über die Piraten.

Wir brauchen einen Piraten-Briefkopf mit einem eigenen Logo. Dazu gibt es beim nächsten Stammtisch einen kleinen Logowettbewerb für den Kreisverband. Alle Entwürfe sollen mitgebracht werden!

Den Begrüßungsbrief wollen wir auch beim nächsten Stammtisch nochmal besprechen.

TOP 6 – Bündnis gegen Rechts, Demo Hildesheim:
Der Landesverband hat sich bereits der Aktion angeschlossen. Wir wollen das auch machen und die Fahrt nach Hildesheim am 5.6.2010 gemeinsam organisieren.

TOP 7 – Versammlungsgesetz:
Andreas und Uli waren am 16.03.2010 auf der Infoveranstaltung von Ver.di zum Versammlungsgesetz. Podium waren Sebastian Wertmüller (DGB Hannover), Martina Dierßen (Rechtsabteilung DGB Hannover), Johannes Henschel (Rechtsanwalt in Götttingen) – 32 Teilnehmer davon 2 Piraten. Die Veranstaltung fand schon einmal in Hannover statt, weitere sind von ver.di geplant. Im Vorfeld fand ein Workshop mit Fachleuten im Herbst statt.

Aktueller Stand – altes Gesetz:
Das aktuelle Versammlungsgesetz wird in letzter Zeit immer schärfer eingesetzt. Nicht mehr die Verwaltung entscheidet sondern die Polizei.
S. Wertmüller: Die Reglementierungsmöglichkeiten werden voll ausgereizt. Artikel 8 GG wird jetzt schon verletzt. Bis zu 1 Ordner auf 4 Personen, Dezibel-Beschränkung wobei die Dezibel-Messung vom Demo-Veranstalter bezahlt werden muss. Keine Uniformähnliche Kleidung erlaubt (sprich Bauarbeiter dürften nicht im Blaumann demonstrieren, Piraten nicht im Piraten T-Shirt), Flugblätter müssen vorher dem Verbindungsbeamten vorgelegt werden, sonst ist es eine Ordnungswidrigkeit und die Versammlung kann aufgelöst werden. Vorgaben auf Größen der Transparente, auch das Holz der Fahnenstangen wird explizit vorgegeben, bei Zuwiderhandlung Verstoss gegen “Öffentliche Sicherheit und Ordnung” (ÖSuO). Selbstverständlichkeiten werden reglementiert, kaum einem einfachen Bürger ist es daher noch möglich eine Versammlung anzumelden, da die Anzeigeunterlagen und Gesetze/Urteile “Tonnen” von Akten füllen. – Wie gesagt JETZTSTAND -

Am 7.4.2010 ist im Landtag eine offene Sitzung zum Versammlungsgesetz.

Zum kommenden Gesetz:

Aussagen des Johannes Henschel (RA): Das neue Gesetz ist verfassungsfeindlich. § 13, man darf sein Körper nicht durch Schutzkleidung wie Handschuhe, Knieschoner, zusammengerolltes Papier um Arme/Beine vor Schlägen schützen.
§20 Bannmeile “Obigkeitshörige Geschichte” (Martina Dierßen), sogar die Polizeigewerkschaft ist für die Abschaffung der Bannmeile um den Landtag. Es wurden alle Abschnitte des neuen Versammlungsgesetzes von M. Dierßen ausführlich beleuchtet, dies zu schildern sprengt das Protokoll. Fazit ist: “Viele Regelungen verstoßen gegen GG Artikel §8, das Gesetz ist Verfassungsfeindlich. Es herrscht keine Normenklarheit” (J. Henschel).

TOP 8 – Sonstiges:
Wenn jemandem ein Slogan für den Programmparteitag einfällt, soll er sich bei Meinhart oder René melden.

Aufnahme eines Piraten aus Osterode: Die Bundessatzung §3.3 sagt, dass man einen Wohnsitz im Bereich der Gliederung haben muss. Außerdem werden solche Anträge von der nächsthöheren Gliederung entschieden §3.2a.

Wir danken der Pfarrkirche Moringen für die Aufnahme einer asylsuchenden Roma-Familie. Ein Dankschreiben als Artikel wird veröffentlicht.

Die AG Wahlen freut sich bekannt zu geben, daß nach einer längeren Vorbereitungsphase nun die Arbeitsphase zum Wahlkampf Kommunalwahl 2011 eingeläutet wird. Das erste Treffen findet am 12. April 2010 bei Erich statt. Die AG wird sich zunächst einen Überblick über die zu erfüllenden Formalien verschaffen und sich mit den ersten Eckpunkten (Terminen) des Wahlkampfes beschäftigen.

Trinitatis - Dreifaltigkeit

Laut gestriger Pressemeldung von AK-Asyl ist die von Abschiebung bedrohte Familie Asimi in der Ev. -luth. Trinitatis – Kirchengemeinde Leine – Weper / Pfarrkirche Moringen im Rahmen von Kirchenasyl untergekommen: “Bei den fünf Menschen handelt es sich um Roma aus dem Kosovo, die am Mittwoch, 17. März 2010, nach Pristina (Kosovo) abgeschoben werden sollten. Der Landkreis Göttingen hatte die aus Bösinghausen stammende Familie für den von Düsseldorf startenden Abschiebeflug, der von Czech Airlines durchgeführt wurde, gemeldet. Die Flüchtlinge hatten über ihren juristischen Beistand einen Antrag auf Aussetzung der Abschiebung in den Kosovo gestellt. Die Gerichtsentscheidung am Dienstag dieser Woche ging negativ für sie aus.“

Für das durch die Kirchengemeinde Moringen zur Verfügung gestellte Asyl möchte sich der Verband der Piratenpartei Göttingen herzlich bei der Kirche bedanken. Wir hatten in unserem Artikel “Schünemann weist an – Göttingen weist aus” im Schlusssatz kurzfristig gebeten das die Kirchen Chancen für die von Abschiebung bedrohten Roma zur Verfügung stellen. Zuletzt ist es der couragierten Bevölkerung und den Kirchen zu verdanken das die Familie Asimi nun nicht abgeschoben wird. Etwas mehr an Zivilcourrage, ein etwas weniger an Volksamkeit und stattdessen im Zweifel für den Ungehorsam wäre auch bei den abschiebenden Behörden wünschenswert.

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Die Piratenpartei Niedersachsen hat dieses Wochenende ihren fünften regulären Landesparteitag veranstaltet. Im Sinne des basisdemokratischen Selbstverständnisses wurden alle 971 Mitglieder zur aktiven Teilnahme eingeladen und waren voll antrags- und abstimmungsberechtigt. Ein bunter Haufen von knapp hundert Piraten kam nach Osnabrück, um die Vergabe der Parteiämter und die Überarbeitung von Satzung und Geschäftsordnung in die eigene Hand zu nehmen.

Der erste Vorsitzende der Göttinger Piraten, Meinhart Krischke Ramswamy, wurde mit 68% der Stimmen als Schatzmeister neu in den Landesvorstand gewählt. Jens-Wolfhard Schicke und Arne Ludwig wurden mit 85% bzw. 67% als Landesvorstandsvorsitzende bestätigt. Die Zahl der Beisitzer hat sich mit Jürgen Stemke, Matthias Stoll, Dennis Plagge, Christoper Lang, Christine Haasler, René Rex, Max Rother und Holger Lubitz auf acht erhöht. Die klar strukturierte und sehr produktive Sitzung wurde von René Rex geleitet. Neben der neuen Rolle als Beisitzer im Landesvorstand ist dieser stellvertretender Vorsitzender der Göttinger Piraten.

Der vergrößerte und mit sehr breiter Mehrheit legitimierte Vorstand ist eine gute Voraussetzung für die jetzt anstehende inhaltlichen Debatte. „Wir werden bei der Landtagswahl 2013 als echte Alternative antreten. Bis dahin müssen unsere Konzepte natürlich abgestimmt und zu einem klaren Grundsatzprogramm zusammenfügt sein. Die Mitglieder werden sich schon im August zum Programmparteitag treffen und unsere zukünftige politische Stoßrichtung beschließen.“ sagt Meinhart Krischke Ramaswamy.

Die politische Arbeit findet für jedermann sichtbar im Wiki der Piratenpartei, auf den Mailinglisten und bei den Stammtischen der verschiedenen Kreisverbände statt. Arbeitsgruppen, bei denen sich jeder Pirat beteiligen kann, diskutieren rund um die Uhr Themen wie Transparenz von Staat und Verwaltung, freie Verfügbarkeit von Wissen und Kultur, nachhaltiges Wirtschaften, besseres Patentrecht, bedingungslose Grundeinkommen, Privatsphäre und Datenschutz. Mehr Informationen zur Piratenpartei und dem Kreisverband Göttingen finden sich hier.

Ein 37-jähriger Mann ist erfolgreich beim Göttinger Verwaltungsgericht gegen eine Maßnahme der Göttinger Polizei bei einer Demonstration im April des vergangenen Jahres vorgegangen. Das hat der Göttinger Anwalt Sven Adam jetzt bekannt gegeben. Sein 37-jähriger Mandant hatte an der Demonstration teilgenommen, um gegen die Räumung eines besetzten Hauses in Erfurt zu protestieren. Im Verlauf der Demonstration wurden die Teilnehmer von der Polizei eingekesselt. Dem 37-Jährigen war es damit nicht mehr möglich die Versammlung zu verlassen. Laut Adam war dieses Vorgehen rechtswidrig. Die Polizeidirektion Göttingen hat gegenüber dem Verwaltungsrecht schriftlich eingeräumt, dass es ihr zumindest nicht möglich sei Gegenteiliges zu beweisen. Ein Fehlverhalten wurde deswegen eingeräumt.

Quelle: Stadtradio Göttingen

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Kommentar von Erich Wutschke

Die folgende Kooperationsvereinbarung wurde am 05. März 2010 vom Rat der Stadt Göttingen 2010 verabschiedet. Darin werden kooperative Beziehungen vereinbart. Zunächst läßt sich nichts Grundsätzliches gegen eine Vereinbarung dieser Art sagen. Die Verbesserung der Beziehungen zwischen Ländern bzw. das Kennenlernen der Kulturen sollte zu jeder sich bietenden Gelegenheit gefördert werden und auch gelebt werden. Die fünf aufgeführten Punkte decken wesentliche Bereiche der zwischenstaatlichen Beziehungen ab. Soweit scheint sich alles positiv darzustellen, da – wie es in Punkt drei heißt – “sich durch Begegnungen Bürgerinnen und Bürger kennen lernen und sich dadurch Verständnis für die jeweils andere Kultur und Lebensgewohnheiten entwickelt”. Soweit sogut. Aber! Wir kennen auch eine andere Seite Chinas. Die Seite der Verfolgung Andersdenkender, der Vollzug der Todesstrafe, die Tibetpolitik, Internetzensur…… Diese Seite zeigt uns ein Gesicht Chinas, das heute anscheinend nicht gerne gesehen wird. Trotzallem existiert es. Auch wenn heute, dem Punkt vier entsprechend, die wirtschaftlichen Beziehungen gerne im Vordergrund stehen, sollte nicht übersehen werden, daß die chinesische Wirtschaftbeziehungen die aggressive Gesamtpolitik nicht überdecken darf. Da wir auch die andere Seite kennen, jedoch diese Vereinbarung nicht ablehnen, werden wir die tatsächliche Ausgestaltung der Vereinbarung kritisch begleiten. Sollte sich zeigen, daß es es notwendig wird, so werden wir den Finger in die Wunde legen.

“Koperationsvereinbarung

zwischen Göttingen und Nanjing

Göttingen und Nanjing sind als bedeutende Universitätsstädte weltweit bekannt und anerkannt. Eine erfolgreiche, nunmehr 25-jährige Partnerschaft verbindet die beiden Universitäten der Städte. Nunmehr wird angestrebt, diese Partnerschaft auf andere Kooperationsfelder zwischen den Städten auszuweiten.

Beide Städte sind in dem Ziel einig, kooperative Beziehungen auf der Basis von Freundschaft, Gerechtigkeit und Verständigung einzugehen und den Kontakt in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport zu fördern.

1. Beide Stadtverwaltungen werden offizielle Kontakte aufnehmen, unterhalten und regelmäßige Besuche organisieren. Das Referat des Oberbürgermeisters der Stadt Göttingen einerseits und das Büro für auswärtige Angelegenheiten der Stadt Nanjing werden als offizielle Ansprechpartner die Beziehungen zwischen beiden Städten pflegen.

2. Schulische und die beruflichen Kontakte werden durch den Austausch von Schülerinnen und Schülern sowie durch Berufspraktika gefördert. Weitere Kontakte zwischen Hochschulen sowie Forschungseinrichtungen werden zwecks möglicher Kooperationen von den Kommunen hergestellt und gefördert. Beide Kommunen unterstützen die Universitäten im Rahmen ihrer Möglichkeiten beim Austausch von Studierenden und Fachpersonal.

3. Beiden Städten ist es wichtig, dass sich durch Begegnungen Bürgerinnen und Bürger kennen lernen und sich dadurch Verständnis für die jeweils andere Kultur und Lebensgewohnheiten entwickelt. Die Tourismusbehörden beider Städte arbeiten in diesem Sinne eng zusammen.

4. Beide Stadtverwaltungen werden die Kooperation auf dem Gebiet der Wirtschaftsförderung unterstützen. Die Zusammenarbeit einschließlich Investitionskooperation sowie Handelskooperation zwischen mittelständischen und kleineren Unternehmen bilden hierbei die Schwerpunkte.

5. Beide Städte werden Kooperationsmöglichkeiten auch in den Bereichen Sport und Kultur erarbeiten.

Diese Vereinbarung wird sowohl in deutscher als auch in chinesischer Sprache fertig gestellt und am ………. in Göttingen unterzeichnet. Beide Fassungen gelten gleichermaßen ab dem Zeitpunkt der Unterzeichnung.

Göttingen, ………………

Der Oberbürgermeister      Der Oberbürgermeister

der Stadt Göttingen              der Stadt Nanjing”

Mitgliederversammlung/Vorstandssitzung; Ort: Apex; Zeit: ca. 20-23 Uhr; Anwesende Vorstandsmitglieder: Meinhart, René, Matthias, Sophia, Tobias; Protokoll: Ingo

TOP 1: Kasse/Finanzen

Das Göttinger Parteikonto wird diese Woche eröffnet werden. Sobald das geschehen ist, können zweckgebundene Spenden überwiesen werden. Die Spendenquittungen werden auf Zuruf vom Landesverband ausgestellt. Unser Kassenwart wird Göttingen in naher Zukunft verlassen. Das momentane Ziel ist, den nächsten ordentlichen Kreisparteitag möglichst noch im Frühling abzuhalten und dann auch einen neuen Kassenwart zu wählen.

TOP 2: Mitglieder

Es wurde vorgeschlagen, eine Begrüßungsmappe für neue Mitglieder, Interessierte, Pressevertreter et cetera zu entwerfen. Die Mappe soll die wichtigsten Information zur Piratenpartei im Allgemeinen, zu den Göttinger Piraten und zu unseren konkreten Zielen enthalten. Die Herstellung sollte möglichst kostengünstig sein, damit problemlos eine größerer Zahl herausgegeben werden kann. Uli hat den Vorschlag gemacht, eine schwarze Pappmappe mit Einschub zu verwenden und mit einer Airbrush-Schablone das orangene Piratenlogo auf die Vorderseite zu sprühen.
Ein Willkommensbrief wird gemeinsam im Aktivenwiki (s. u.) entworfen. Passend dazu werden wir ein neuer Göttingen-Flyer entwerfen und drucken. Der inhaltliche Entwurf dazu wird ebenfalls gemeinsam im Aktivenwiki diskutiert.

TOP 3: Mailinglisten

In Göttingen existieren zur Zeit drei Mailinglisten: die Vorstandsliste, die Aktivenliste und die öffentliche Mailingliste. Für die Zusammenarbeit der Aktiven existiert außerdem ein internes (passwortgeschütztes) Aktivenwiki. Wer Zugang zur Aktivenliste bzw. zum Aktivenwiki haben will, kommt einfach zum Piratentreffen und meldet sich bei einem der Vorstandsmitglieder. Im Wiki kann jeder Aktive eine Benutzerseite anlegen und auf freiwilliger Basis auch seine Telefon- bzw. Handynummer eintragen, damit wir eine interne Telefonliste erzeugen können.

TOP 4: Landesparteitag

Der Landesparteitag findet am 13. und 14. März 2010 in Osnabrück statt. Wir fahren gemeinsam mit einem Kleinbus des grünen Autos hin. Wer noch eine Mitfahrgelegenheit sucht sollte auf jeden Fall auf einer der Mailinglisten Bescheid geben, so dass wir eventuell noch ein weiteres Fahrzeug organisieren können. Um Übernachtungsmöglichkeiten muss sich jeder selbst kümmern (siehe Wiki Seite). Wer zum Parteitag kommen will aber die finanziellen Möglichkeiten nicht hat, sollte eine Mail an die Vorstandsliste schreiben und um einen Zuschuss bitten. Wir treffen uns am Montag, den 8. März um 19 Uhr bei Uli zum Vorbereitungstreffen. Bis dahin sollte jeder die Anträge gelesen haben.

TOP 5: Bundesparteitag

Der Bundesparteitag findet am 15. und 16. Mai 2010 in Bingen statt. Uli hat vorgeschlagen, auf dem nahe gelegenen Zeltplatz ein Piraten-Camp aufmachen. Er erkundigt sich nach den Konditionen.

TOP 6: Frühlingsfest

Meinhart hat vorgeschlagen ein Frühlingsfest zu organisieren. Als Termin haben wir Sonntag, den 30. Mai ins Auge gefasst. Es ist noch nicht klar, ob das ganze eher für Mitglieder oder öffentlich sein soll. Vorschläge zum Programm bzw. einen passenden Ort (inkl. Kosten und möglichen Terminen) bitte auf eine der Mailingliste schicken.

TOP 7: Anfrage eines Mitglieds aus Osterode

Ein Pirat aus Osterode hat nachgefragt, ob er in den Göttinger Verband eintreten kann. Da es in Osterode laut Wiki mindestens 9 Mitglieder der Piratenpartei gibt, erachten wir es für sinnvoller, Starthilfe für die Etablierung eines Stammtischs (und vielleicht später für eine eigene Gründung) zu geben. Nach Rücksprache werden wir den Landesverband bitten, eine Mailingliste einzurichten und alle Mitglieder aus Osterode anzuschreiben und auf die Liste hinzuweisen. Des weiteren werden wir versuchen einen ersten Stammtisch zu organisieren und mit ein paar Leuten dort zu sein.

TOP 8: Informationsfreiheitsgesetz Bayern

In Bezugnahme auf unseren Bericht zur Ratssitzung (Informationsfreiheitsgesetz) kam eine Anfrage vom LV Bayern. Dort gibt es eine Initiative für ein Landesinformationsfreiheitsgesetz und Bestrebungen zur Gründung eines Überparteilichen Vereins. Inzwischen gibt es wohl eine Zusammenarbeit mit Transparency International. Wir werden die Anfrage an den LV Niedersachsen weiterleiten, haben aber selbst auch Interesse an einer Zusammenarbeit, weil es auch auf Kommunalebene eine entsprechende Initiative gibt.

TOP 9: Grundeinkommen

Das Thema bedingungsloses Grundeinkommen ist schon seit langer Zeit ein Thema der Piratenpartei. Wir würden in Göttingen gerne konkrete Vorschläge und Kalkulationen zu dem Thema ausarbeiten um damit an die Bundes-AG zu treten. Vor Kurzem kam eine Anfrage vom Arbeitskreis sozialliberale Politik mit dem wir schon eine Veranstaltung zum SWIFT-Abkommen organisiert haben. Wir haben großes Interesse an einer Überparteilichen Zusammenarbeit zu dem Thema sollten aber zuvor unsere eigene Position klar formuliert haben, damit es keine Missverständnisse (z.B. in der Abgrenzung zum Bürgergeld der FDP) gibt. Die AG Grundeinkommen trifft sich am Freitag nach der Ratssitzung (ca. 19 Uhr) bei Uli. Die Kassler Piraten haben diesbezüglich Interesse an einer Zusammenarbeit und einem gemeinsamen Arbeitstreffen in der nahen Zukunft.

TOP 10: NRW Wahl

Sven ist der NRW-Wahlkampfkoordinator für Nordhessen und angrenzende Gebiete. Für Göttinger Aktivitäten käme die Region um Parderborn/Warburg/Höxter in Frage. Sven ist der Ansprechpartner für regionale Kontakte. Die Landtagswahl wird am 9. Mai sein und der Wahlkampf beginnt offiziell am 29. März. Gebraucht werden Freiwillige für Infostände und zum Plakatieren. Benzinkosten für Autofahrten in ‘Struckturschwache Regionen’ können in absetzbare Parteispenden umgewandelt werden und sind unter Umständen sogar rückerstattbar. Die NRW-Piraten haben bei ihrem Parteitag ein eigenes Wahlprogramm verabschiedet. Wer im Wahlkampf mitarbeiten will sollte sich das Programm auf jeden Fall gut durchlesen.

TOP 11: Sonstiges

• Freitag um 16 Uhr ist Ratssitzung. Bitte zahlreich erscheinen ;)
  
• Die Niedersachsenpiraten sind Mitveranstalter der Anti-Atom Menschenkette ‘Ausgestrahlt‘.
• Es gibt ein neues internationales soziales Netzwerk für Piraten  www.mypirates.net
• Sven berichtet von den Aktivitäten der Piratenpartei Brasilien. Diese ist bisher noch nicht bei den Wahlen in Erscheinung getreten, hat sich aber in der Öffentlichkeit ganz gut etabliert und wird gerne als Gesprächspartner eingeladen. Für die Wahlzulassung werden in Brasilien eine halbe Millionen Unterstützungsunterschriften benötigt! Es gibt ein guter Kontakt nach Kassel. Ein brasilianischer Pirat wird in einigen Wochen in Kassel zu Gast sein. Im Rahmen seines Besuchs werden wir ihn natürlich auch nach Göttingen einladen.
  

Die Ratsfraktion GöLinke hat einen neuen Versuch unternommen, die Verwaltung Göttingens dazu zu bewegen, die laufenden Abschiebungen in das Kosovo eigenverantwortlich zu stoppen und damit dem Beschluss des Rates vom September 2009 nachzukommen. Die damalige Resolution war an die Niedersächsische Landesregierung und damit an den Innenminister Uwe Schünemann gerichtet. Dieser hatte allerdings postwendend mit der Ablehnung dieses Beschlusses reagiert und stattdessen eine Dienstanweisung erteilt wonach alle Abschiebungen ohne Widerrede durchzuführen sind. Der in Göttingen zuständige Dezernent Ludwig Hecke (Grüne) folgt seither den entsprechenden Anweisungen des Landkreises und weist aus. Er sagt, ihm seien rechtlich die Hände gebunden.

Die Forderungen der GöLinke “Keine Abschiebungen in das Kosovo” folgen im Kern dem Schreiben des EU-Menschenrechtskommissars Thomas Hammerberg an Bundeskanzlerin Angela Merkel vom November 2009, in dem er explizit dazu aufruft, keine Menschen mehr in das Kosovo abzuschieben. Als Begründung schreibt er eindeutig, dass dort u. a. Roma nach wie vor verfolgt werden. Zitat aus dem Schreiben:

“On 9 November UNHCR confirmed that people who have fled Kosovo and are still at particular risk of persecution include, but are not limited to the following groups: (i) Serbs and Albanians in minority situations and Roma; (ii) persons in ethnically mixed-marriages and persons of mixed ethnicity; (iii) persons perceived to have been associated with the Serbian authorities after 1990; (iv) victims of trafficking; (v) victims of domestic violence; and (vi) persons whose claims are based on sexual orientation.“

Die Göttinger Grünen unterstützen zwar prinzipiell die Forderungen des Antrages, lehnen aber die Begründung ab. Die Ursache des Übels liege nicht im Zuständigkeitsbereich der Göttinger Stadtverwaltung, sondern in der menschenverachtenden Gesetzgebung. Die Fraktion änderte den Antrag der GöLinke wie folgt:

Der Rat der Stadt möge beschließen:

Der Rat der Stadt Göttingen ist beschämt und entsetzt über die Abschiebungen von hier lebenden Menschen in das Kosovo und nimmt den Brief des EU-Kommissars für Menschenrechte vom 25.11.2009 an die Kanzlerin der BRD zur Kenntnis und ihn zur moralischen Messlatte seines Tuns.

Der Rat lehnt das rigorose Vorgehen gegen Roma ab und wird sich ernsthaft in seinen Gremien damit beschäftigen, wie die grausamen Abschiebungen verhindert werden können.

Die SPD hält den Antrag generell für unnötig. Sie argumentiert, mit der Resolution vom September 2009 sei bereits ein Zeichen gesetzt. Jede Fraktion sollte in der eigenen Partei dafür sorgen, dass die gesetzlichen Regelungen in Bund und Land neu gefasst werden.

Die CDU lehnt die Resolution ebenfalls ab, da sie den Antrag als Versuch sieht, das “großzügige Asylrecht” in ein schlechtes Licht zu rücken. Sie sieht den Antrag als Aufruf zum Rechtsbruch und verwehrt sich dagegen, die gegenwärtigen Abschiebungen durch den verwendeten Wortgebrauch in einen Zusammenhang mit Zuständen im Dritten Reich zu bringen.

In der folgenden direkten Abstimmung wird der Antrag durch eine Mehrheit aus SPD, CDU und FDP abgelehnt. Man erkennt deutlich, wie schwer sich die etablierten Parteien tun, das Richtige zu erkennen und dementsprechend zu handeln.

Die Geschichte lehrt, dass menschenverachtende Gesetze nur durch das beherzte Engagement Einzelner auszuhebeln sind. Gesetze, Verordnungen und Anweisungen können von jedermann auf ihre Vereinbarkeit mit Verfassung und Menschenrechten hinterfragt werden. Im Zweifelsfall ist ihnen nicht Folge zu leisten. § 20 (4) des Grundgesetzes sagt:

“Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Die Menschlichkeit stirbt immer scheibchenweise.

Am Wochenende hat sich der Kreisverband der Piratenpartei Goslar gegründet. Eine Gruppe der Göttinger Piraten ist dafür zur Verbandsgründung nach Clausthal gereist und hat zugeschaut. Neben dem 1. Vorsitzenden Dr. Meinhart Krischke-Ramaswamy, waren Terminbeauftragter Uli und Matthias (Piraten-Hochschulgruppe) mitgekommen. Ebenfalls dabei waren Vorstandsmitglieder des Landesverband Niedersachsen, Christopher Lang und Dennis Plagge.

Nachdem die mehrstündige Satzungsdiskussion mit jeweiligen Abstimmungen über Paragraphen beendet und Konsens über Geschäftsordnung gefunden war, ging es in die Vorstellungsrunde der einzelnen Kandidaten für den Posten des ersten und zweiten Vorsitzenden, dazu gab es jeweils zwei Kandidaten. Als Schatzmeisterin hatte sich Mareike Brettholle beworben, das besondere bei ihr, sie befand sich zu diesem Zeitpunkt in Chigago. Aber in Piraten(Nerd)manier wurde eine Videokonfernz abgehalten, so konnten alle Mareike hören und sehen.

Zum Vorstand wurde gewählt:

• 1. Vorsitzender – Fabian Kirsch
• 2. Vorsitzender – Sebastian Mathes
• Schatzmeisterin – Mareike Brettholle
• Kassenprüfer  – Jörn Teuber und Christina Lüdigk

Dennis Plagge und Christopher Lang vom Vorstand des Landesverband Niedersachen der Piratenpartei liessen es sich nicht nehmen Goslar zu gratulieren: Wünscht eine Handbreit Wasser unter dem Kiel…

Aber auch Meinhart Krischke-Ramaswamy seines Zeichens erster Vorsitzender der Piratenpartei Göttingen überbrachte den Glückwunsch der Göttinger dem gewählten Vorstand Kreisverband Goslar

Der Stammtisch des KV Goslar findet im Kellerclub im StuZ e.V., Silberstr. 1 in 38678 Clausthal-Zellerfeld an jedem 2. und 4. Dienstag um 21.00 Uhr statt. Interessierte sind dort jederzeit willkommen.

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Am morgigen Mittwoch den 03.03.10 um 20 Uhr findet wie jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat das Mitgliedertreffen der Piratenpartei Goettingen im APEX Göttingen – Burgstraße 46 statt.
Dazu laden wir alle Piratenpartei-Mitglieder ein. Die Sitzung ist öffentlich (Hinweise am Abend bitte beachten, es kann zu geschlossenen Abschnitten kommen).

Die Piraten sind im ersten Stock Semminarraum zu finden. Das APEX findet sich hier

Als Tagesordnungspunkte wurden vorgeschlagen (Nummeriert nach Eingang):

TOP 1: Finanzen
Abklärung wie unsere Buchführung funktioniert, da es auch da -wie überall- Vorschriften gibt. Jemand möchte ordnungsgemäß eine Spende (siehe TOP 3) loswerden.

TOP 2: Mitglieder
Zur Planung der Wahlen werden Angaben zum Wahlbereich benötigt, um zu klären wie viele potenzielle Unterstützer in welchem Wahlbereich ihren Hauptwohnsitz haben.

TOP 3: Mitgliederbegrüßung
Begrüßungspaket für Mitglieder, Schreiben mit kleinen Geschenken; Priorität des Inhalts klären, insb. Informations- Inhalt

TOP 4: Landesparteitag
Anreise, Unterkunft und Verpflegung, Anträge zum LPT

TOP 6: Mitgliederversammlung
Einladung zu einer MV im Rahmen eines Frühlingsfest

TOP 7: Anfrage Mitglied aus Osterode
Anfrage eines Piraten aus Osterode, mit der Bitte um Aufnahme in GÖ; Unterstützungsarbeit in Osterode

TOP 8: Bundesparteitag
BPT Mai in Bingen, Fahrt und Unterkunft, Camping mit Großzelt in Bingen

TOP 9: Grundeinkommen
Veranstaltung eines Workshop oder Gründung einer AG Grundeinkommen

TOP 10: Sonstiges

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Zudem trifft sich die AG Hochschulgruppe ausnahmsweise diesmal neben Donnerstag auch Mittwoch um 18 Uhr.

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