Protokoll

• der Sitzung der Piratenpartei, KV Göttingen vom 16.05.2011 in 37073 Göttingen, Burgstraße 46 (Apex),
• Beginn: 20.32
• Anwesend (Vorstand): Andreas (Protokoll), Erich, Simon, MKR,
• Gäste: MartinR, mehrere Gäste unter anderem aus Kassel Diesen Beitrag vollständig lesen

Protokoll 17.01.11

• von David
• Treffpunkt Spektakel im JungenTheater (Hospitalstraße 6, 37073 Göttingen) und Beginn um 20:17 Uhr

Personalie: Dr. Hans-Georg Pagendarm erklärt vor Sitzungsbeginn persönlich seinen Rücktritt vom Posten des Beisitzers aus persönlichen Gründen. Die Entscheidung wird von allen Anwesenden bedauert. Diesen Beitrag vollständig lesen

Protokoll

der Sitzung des Vorstandes des Kreisverbandes der Piratenpartei Göttingen am 10. Januar 2011 in 37073 Göttingen, Kurze Geismar Straße 9 (ein.stein). Diesen Beitrag vollständig lesen

Protokoll

der Sitzung des Vorstandes des Kreisverbandes der Piratenpartei Göttingen am 03. Januar 2011 in 37073 Göttingen, Kurze Geismar Straße 9 (Diva Lounge)

Tagesordnungspunkt (TOP) 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Sitzungsleitung, Protokoll

MKR eröffnet die Sitzung um 21.00 Uhr. Der Vorstand ist mit den Piraten MKR, David, Hans-Georg und Andreas beschlussfähig. Das Protokoll führt Andreas.

TOP 2: Infostand

Es ist geplant, am Sonnabend, 15. Januar einen Infostand in der Göttinger Fußgängerzone zu veranstalten. Der Aufbau ist ab 08.30 Uhr geplant.
Zu erledigen:

• Tobias organisiert die Standmaterialien von Erich.
• MKR kümmert sich um die Anmeldung / Genehmigung bei der Stadtverwaltung.
• In der Woche vorher muss auf dem Stammtisch und über sonstige Medien für Unterstützung geworben werden.

TOP 3.: Kommunale Themen Flyer

Für die Erstellung eines Flyers für die Kommunalwahl müssen noch Themen formuliert werden, die in das Faltblatt aufgenommen werden können. Andreas wir sich Formulierungen für 6 Themen mit je 4 – 5 Sätzen überlegen, die bei der letzten Kommunalklausur besprochen wurden.

TOP 4: Seminar / Klausur zur Kommunalwahl 2011

Wir haben am 22. Januar ab 14.00 Uhr den Seminarraum des Bildungswerkes Ver.di gemietet und werden eine Seminar zum Thema Kommunalpolitik / Kommunalwahl veranstalten. Die Veranstaltung muss noch inhaltlich konzipiert werden. Andreas wird als Moderator zur Verfügung stehen. Wir können auf die Vorbereitungen von Erich zurück greifen.

TOP 5: Wechsel der Veranstaltungsorte der Vorstandssitzungen / des Stammtisches

Martin schlägt vor, die Lokale, in denen der Stammtisch / die Vorstandssitzungen statt finden, zu wechseln. Dies kann dazu beitragen, dass Piraten einem wechselnden Publikum bekannt werden (“Piraten auf Kaperfahrt / Fliegender Stammtisch”). Es wird jeweils in der Sitzung der nächste Ort besprochen. Kommt keine Einigung zu Stande, findet die nächste Veranstaltung wieder in derselben Lokalität statt. Die Veranstaltungsorte sind über die Internetseite und über die Liste bekannt zu geben.
Trotz der mit einem Wechsel verbundenen zusätzlichem Organisationsaufwand haben alle Anwesenden dem Vorschlag zugestimmt. Die Sitzung am Montag, 10. Januar 2011 findet im Einstein (37073 Göttingen, Kurze Geismar Straße 9, gegenüber der Diva Lounge) statt. Es ist bereits ein Tisch unter dem Namen Piraten reserviert.

TOP 6: Digitaler Bilderrahmen mit Piratenmotiven

Um bei wechselnden Örtlichkeiten Aufmerksamkeit zu erringen, wurde darüber diskutiert, eine Flagge oder einen Aufsteller / Tisch für Kneipen zu beschaffen. Da dies möglicherweise zu gewaltig ist, wollen wir einen digitalen Bilderrahmen kaufen, der in Abhängigkeit von dem Thema den Diskussionspunkt illustriert oder piratische Motive zeigt anschafffen.

• Beschluss: David wird beauftragt, einen digitalen Bilderrahmen für um die 50,00 EUR zu kaufen und entsprechend auszustatten. Der Betrag wird von dem KV-Konto erstattet.

TOP 7: Unterstützung für KS

Volker berichtet von Kommunalwahlkampfaktivitäten in Kassel. In Hessen finden am 27. März 2011 Kommunalwahlen statt. Er bittet für folgende Termine um Unterstützung aus Göttingen:

• 16.01.: Kleistern (Plakate für Kassel in einer Scheune)
• 23.01.: Kleistern (Plakate für Kassel in einer Scheune)

Ende der Vorstandssitzung: 21.40 Uhr.
Genehmigt auf der Sitzung am 10.01.2011

PPG_protMV_20101125

Auf seiner Jahreshauptversammlung am 25.11.2010 hat der Kreisverband Göttingen der Piratenpartei seinen 1. Vorsitzenden Dr. Meinhart K. Ramaswamy ohne Gegenstimmen für ein weiteres Jahr in seinem Amt bestätigt. Mit einem gleich guten Ergebnis ist Simon Jonski zum neuen 2. Vorsitzenden gewählt worden. Den Posten des Schatzmeisters übernimmt Marco Recke. Bei seiner Parteiarbeit werden den Vorstand sechs Beisitzer unterstützen.
“Unsere Kernthemen werden wir in Göttingens Kommunalwahlkampf präsentieren. Die Diskussion um Datenschutz, Freiheitsrechte und soziales Miteinander sowie Transparenz in der Politik werden wir mit prägen.”, betonte der neu gewählte Vorstand und signalisierte damit, dass die Göttinger Piraten zur Kommunalwahl im nächsten Jahr politische Verantwortung anstreben.

Update: das Protokoll der Versammlung befindet sich jetzt unter PPG_protMV2010

Bild: v.l.n.r.
Simon Jonski, Dr. Hans-Georg Pagendarm, Erich Wutschke, Marco Recke,
David Eickelmann, Dr. Meinhart Ramaswamy, Matthias Söhnholz,
nicht auf dem Bild Beisitzer Andi Truckturner und Martin Fischer

Mitgliederversammlung/Vorstandssitzung; Ort: Apex; Zeit: ca. 20-23 Uhr; Anwesende Vorstandsmitglieder: Meinhart, René, Sophia, Tobias; Protokoll: Ingo

TOP 1: Spenden

Spätestens zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs werden wir auf größere Spenden angewiesen sein. Es wurde überlegt, ob wir uns als Kreisverband Selbstbeschränkungen auferlegen sollten, um auch in Zukunft unsere politische Unabhängigkeit und Unbestechlichkeit zu garantieren. Es wurde zum Beispiel vorgeschlagen, Spenden nur bis zu einem bestimmten Höchstbetrag anzunehmen, keine Spenden von juristischen Personen zu akzeptieren oder Spenden nur in anonymisierter Form über eine unabhängige Zwischeninstanz (z.B. einen Notar) anzunehmen.

Im Rahmen der Diskussion wurde angemerkt, dass moralische Ansprüche nicht mechanisierbar sind und dass alle vorgeschlagenen Regelungen leicht zu umgehen und damit lediglich Augenwischerei sind. Dementsprechend wurde kein Beschluss gefasst. Wir halten uns an geltendes Recht, sollten uns jedoch beizeiten Gedanken über die konsequente innerparteiliche Kontrolle unsere Funktions- und Mandatsträger machen.

TOP 2: Bildungswerk

Das Piratenwerk wurde gegründet. Ansprechpartner auf Landesebene ist Max. Andreas unsere Kontaktperson in Göttingen.

Auf Kommunaler Ebene existiert die AG Störtebecker, die zunächst Vorträge und Workshops organisieren soll. Eine erste Vortragsreihe ist im Rahmen des Frühlingsfests geplant. Mögliche Themen für Kurzvorträge sind: ‘Ziele der Göttinger Piraten’ , ‘Einführung Liquid Democracy’, ‘Technikworshop: Wiki, VoIP, Twitter’. Räumlichkeiten für weitere Veranstaltung werden bei Arbeit und Leben angefragt.

TOP 3: Schreibweise

Die Frage war, welche Schreibweise für die weibliche/männliche Form in offiziellen Schriftstücken zu verwenden ist. Nach einer längeren Diskussion kamen wir zu dem Ergebnis, dass generell beide Alternativformen verwendet werden sollen (z.B. Benutzer und Benutzerinnen), solange dadurch die Lesbarkeit des Texts nicht stark leidet. Lediglich der Begriff ‘Pirat’ wird gemäß aktueller Satzung geschlechtsneutral verwendet. Die Satzung kann natürlich bei Bedarf auf jeder Verbandsversammlung durch Zweidrittelmehrheit geändert werden.

TOP 4: Merchandising

Die Anschaffung folgender Werbeartikel wurde ins Auge gefasst: Anstecknadeln (ca. 50 Stück, Ingo), Kugelschreiber (ca. 500 Stück, Volker), Aufkleber (Ingo), Brausepulver mit aufgedrucktem Parteilogo (evtl. zu teuer und kurzlebig, Alternative: selbst bedrucken). Uli besorgt Piratenflaggen, die bei ihm zum Selbstkostenpreis erworben werden können.

TOP 5: Flyer

Es soll einen neuen Göttingen-Flyer (Format DIN A4 quer, 2x gefaltet) geben. Der Text wird im Aktivenwiki erarbeitet.

TOP 6: Termine

Das Frühlingsfest findet am 30. Mai im Holbornschen Haus in der Roten Straße 34 statt. Am gleichen Tag wird dort auch eine außerordentliche Kreisverbandsversammlung einberufen (einstimmiger Vorstandsbeschluss). Die Einladungen werden noch im April verschickt.

Anmerkung: Das Holbornsche Haus ist das älteste Haus Göttingens. Es wurde 1266 gebaut, als unsere Vorfahren, die Wikinger, noch ihr Unwesen trieben ;-)

Weitere Termine:

Sonntag, 10. April: Gründung Kreisverband Frankfurt am Main mit anschließender Partys

Samstag, 24. April: Menschenkette gegen Atomkraft

Wochenende 16, 17. Mai: Bundesparteitag in Bingen (mehr zu Planung, Antragsfabrik, Tagesordnung, Kandidaten). Anreise zum Göttinger Piratencamp ist ab 14. Mai möglich.

TOP 7: Wahlkampfhilfe NRW

Infostand und Plakataktion sind ab dem 10. April geplant. Tobias kümmert sich um Kontakt zu NRW-Piraten und Absprache unserer Aktionen mit ihnen.

Sonstiges

• In den nächsten zwei Wochen können noch Vorschläge für ein neues Logo eingereicht werden.

• Nächsten Donnerstag, den 8. April treffen wir uns wieder um 20 Uhr zum Piratenstammtisch im Apex. Bis dahin und schöne Feiertage.

TOP 0 – Kommunalwahl:
Erich ist unser Wahlkampfleiter. Vielen Dank dafür!
Er kann aber sicher Unterstützung gebrauchen. Das erste Treffen der AG Wahlen ist am 12.4.2010

Schulungen für die Kandidaten wären vielleicht sinnvoll. Es gibt eine Piratenparteinahe Stiftung, mit der man solche Schulungen organisieren könnte. Für die Kreis-Schatzmeister ist dies vom Landesverband aus schon angedacht worden.
Schulungen von anderen parteinahen Stiftungen stehen wir eher skeptisch gegenüber. Die Dozenten sollten nicht versucht sein, uns politisch zu beeinflussen.

TOP 1 – Landesparteitag:
Meinhart und René sind in den Landesvorstand gewählt worden, daher ist jetzt die Mitgliederversammlung immer Donnerstags.
Der alte Paragraph 2.2 ist aus der Landessatzung gestrichen worden. Was sonst noch passiert ist, kann man im Protokoll des LPT nachlesen.

http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Landesparteitag_2010.1/Protokoll

TOP 2 – Bundesparteitag:
Man sollte sich jetzt schon in die Teilnehmerliste eintragen, damit die Organisatoren besser planen können.

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Anmeldung

Meinhart und Uli fahren vermutlich früher runter und organisieren einen Zeltplatz für die Göttinger Piraten.
Es soll rechtzeitig vorher ein Treffen aller Mitfahrer geben, um die Anträge durchzuschauen.
Weitere Infos gibs im Wiki. http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1

TOP 3 – Frühlingsfest:
Am 30.5.2010 soll unser nächster Kreisparteitag mit anschließendem Frühlingsfest stattfinden. Uli gründet ein Orga-Team, sucht aber noch Unterstützung. Meinhart würde einen DJ organisieren.
Eine Örtlichkeit ist noch nicht gefunden. Ingo kennt jemand vom Bootshaus. Meinhart lotet weitere Möglichkeiten in der Innenstadt aus.

Anforderungen: Wir wollen draußen Musik machen und Grillen können, müssen aber drinnen genug Platz haben um bei schlechtem Wetter alle unter zu kriegen.

TOP 4 – Aktionen:
Für Göttingen planen wir erstmal das Frühlingsfest.
Priorität bis zur NRW-Wahl (9.5.10) ist die Wahlkampfhilfe für NRW.
Uli würde das koordinieren und auch fahren. Die Fahrtkosten sollen ihm erstattet werden. Beschluss (3/0/0) #1/2010

TOP 5 – Begrüßungsmappe für neue Mitglieder:
Uli hat zwei Entwürfe mitgebracht. Vielen Dank dafür!
Er bekommt die Auslagen erstattet. Beschluss (3/0/0) #2/2010

1. Vorschlag (ca 5€): Schwarze Mappe mit Piratenkuli, Aufkleber, Ahoibrause, Aktuelle Flyer (Elena, Kindernet), CD mit Piratenetikett oder Piratenbedruck, Begrüßungsbrief auf Piraten-Briefpapier.

2. Vorschlag (ca 2€): Einfache Mappe ohne Kuli, Aufkleber & Brause, sonst wie oben.

Der Inhalt der CD muss noch zusammengestellt werden. Vorgeschlagen ist eine Sammlung aus freier Musik und Infos über die Piraten.

Wir brauchen einen Piraten-Briefkopf mit einem eigenen Logo. Dazu gibt es beim nächsten Stammtisch einen kleinen Logowettbewerb für den Kreisverband. Alle Entwürfe sollen mitgebracht werden!

Den Begrüßungsbrief wollen wir auch beim nächsten Stammtisch nochmal besprechen.

TOP 6 – Bündnis gegen Rechts, Demo Hildesheim:
Der Landesverband hat sich bereits der Aktion angeschlossen. Wir wollen das auch machen und die Fahrt nach Hildesheim am 5.6.2010 gemeinsam organisieren.

TOP 7 – Versammlungsgesetz:
Andreas und Uli waren am 16.03.2010 auf der Infoveranstaltung von Ver.di zum Versammlungsgesetz. Podium waren Sebastian Wertmüller (DGB Hannover), Martina Dierßen (Rechtsabteilung DGB Hannover), Johannes Henschel (Rechtsanwalt in Götttingen) – 32 Teilnehmer davon 2 Piraten. Die Veranstaltung fand schon einmal in Hannover statt, weitere sind von ver.di geplant. Im Vorfeld fand ein Workshop mit Fachleuten im Herbst statt.

Aktueller Stand – altes Gesetz:
Das aktuelle Versammlungsgesetz wird in letzter Zeit immer schärfer eingesetzt. Nicht mehr die Verwaltung entscheidet sondern die Polizei.
S. Wertmüller: Die Reglementierungsmöglichkeiten werden voll ausgereizt. Artikel 8 GG wird jetzt schon verletzt. Bis zu 1 Ordner auf 4 Personen, Dezibel-Beschränkung wobei die Dezibel-Messung vom Demo-Veranstalter bezahlt werden muss. Keine Uniformähnliche Kleidung erlaubt (sprich Bauarbeiter dürften nicht im Blaumann demonstrieren, Piraten nicht im Piraten T-Shirt), Flugblätter müssen vorher dem Verbindungsbeamten vorgelegt werden, sonst ist es eine Ordnungswidrigkeit und die Versammlung kann aufgelöst werden. Vorgaben auf Größen der Transparente, auch das Holz der Fahnenstangen wird explizit vorgegeben, bei Zuwiderhandlung Verstoss gegen “Öffentliche Sicherheit und Ordnung” (ÖSuO). Selbstverständlichkeiten werden reglementiert, kaum einem einfachen Bürger ist es daher noch möglich eine Versammlung anzumelden, da die Anzeigeunterlagen und Gesetze/Urteile “Tonnen” von Akten füllen. – Wie gesagt JETZTSTAND -

Am 7.4.2010 ist im Landtag eine offene Sitzung zum Versammlungsgesetz.

Zum kommenden Gesetz:

Aussagen des Johannes Henschel (RA): Das neue Gesetz ist verfassungsfeindlich. § 13, man darf sein Körper nicht durch Schutzkleidung wie Handschuhe, Knieschoner, zusammengerolltes Papier um Arme/Beine vor Schlägen schützen.
§20 Bannmeile “Obigkeitshörige Geschichte” (Martina Dierßen), sogar die Polizeigewerkschaft ist für die Abschaffung der Bannmeile um den Landtag. Es wurden alle Abschnitte des neuen Versammlungsgesetzes von M. Dierßen ausführlich beleuchtet, dies zu schildern sprengt das Protokoll. Fazit ist: “Viele Regelungen verstoßen gegen GG Artikel §8, das Gesetz ist Verfassungsfeindlich. Es herrscht keine Normenklarheit” (J. Henschel).

TOP 8 – Sonstiges:
Wenn jemandem ein Slogan für den Programmparteitag einfällt, soll er sich bei Meinhart oder René melden.

Aufnahme eines Piraten aus Osterode: Die Bundessatzung §3.3 sagt, dass man einen Wohnsitz im Bereich der Gliederung haben muss. Außerdem werden solche Anträge von der nächsthöheren Gliederung entschieden §3.2a.

Wir danken der Pfarrkirche Moringen für die Aufnahme einer asylsuchenden Roma-Familie. Ein Dankschreiben als Artikel wird veröffentlicht.

Mitgliederversammlung/Vorstandssitzung; Ort: Apex; Zeit: ca. 20-23 Uhr; Anwesende Vorstandsmitglieder: Meinhart, René, Matthias, Sophia, Tobias; Protokoll: Ingo

TOP 1: Kasse/Finanzen

Das Göttinger Parteikonto wird diese Woche eröffnet werden. Sobald das geschehen ist, können zweckgebundene Spenden überwiesen werden. Die Spendenquittungen werden auf Zuruf vom Landesverband ausgestellt. Unser Kassenwart wird Göttingen in naher Zukunft verlassen. Das momentane Ziel ist, den nächsten ordentlichen Kreisparteitag möglichst noch im Frühling abzuhalten und dann auch einen neuen Kassenwart zu wählen.

TOP 2: Mitglieder

Es wurde vorgeschlagen, eine Begrüßungsmappe für neue Mitglieder, Interessierte, Pressevertreter et cetera zu entwerfen. Die Mappe soll die wichtigsten Information zur Piratenpartei im Allgemeinen, zu den Göttinger Piraten und zu unseren konkreten Zielen enthalten. Die Herstellung sollte möglichst kostengünstig sein, damit problemlos eine größerer Zahl herausgegeben werden kann. Uli hat den Vorschlag gemacht, eine schwarze Pappmappe mit Einschub zu verwenden und mit einer Airbrush-Schablone das orangene Piratenlogo auf die Vorderseite zu sprühen.
Ein Willkommensbrief wird gemeinsam im Aktivenwiki (s. u.) entworfen. Passend dazu werden wir ein neuer Göttingen-Flyer entwerfen und drucken. Der inhaltliche Entwurf dazu wird ebenfalls gemeinsam im Aktivenwiki diskutiert.

TOP 3: Mailinglisten

In Göttingen existieren zur Zeit drei Mailinglisten: die Vorstandsliste, die Aktivenliste und die öffentliche Mailingliste. Für die Zusammenarbeit der Aktiven existiert außerdem ein internes (passwortgeschütztes) Aktivenwiki. Wer Zugang zur Aktivenliste bzw. zum Aktivenwiki haben will, kommt einfach zum Piratentreffen und meldet sich bei einem der Vorstandsmitglieder. Im Wiki kann jeder Aktive eine Benutzerseite anlegen und auf freiwilliger Basis auch seine Telefon- bzw. Handynummer eintragen, damit wir eine interne Telefonliste erzeugen können.

TOP 4: Landesparteitag

Der Landesparteitag findet am 13. und 14. März 2010 in Osnabrück statt. Wir fahren gemeinsam mit einem Kleinbus des grünen Autos hin. Wer noch eine Mitfahrgelegenheit sucht sollte auf jeden Fall auf einer der Mailinglisten Bescheid geben, so dass wir eventuell noch ein weiteres Fahrzeug organisieren können. Um Übernachtungsmöglichkeiten muss sich jeder selbst kümmern (siehe Wiki Seite). Wer zum Parteitag kommen will aber die finanziellen Möglichkeiten nicht hat, sollte eine Mail an die Vorstandsliste schreiben und um einen Zuschuss bitten. Wir treffen uns am Montag, den 8. März um 19 Uhr bei Uli zum Vorbereitungstreffen. Bis dahin sollte jeder die Anträge gelesen haben.

TOP 5: Bundesparteitag

Der Bundesparteitag findet am 15. und 16. Mai 2010 in Bingen statt. Uli hat vorgeschlagen, auf dem nahe gelegenen Zeltplatz ein Piraten-Camp aufmachen. Er erkundigt sich nach den Konditionen.

TOP 6: Frühlingsfest

Meinhart hat vorgeschlagen ein Frühlingsfest zu organisieren. Als Termin haben wir Sonntag, den 30. Mai ins Auge gefasst. Es ist noch nicht klar, ob das ganze eher für Mitglieder oder öffentlich sein soll. Vorschläge zum Programm bzw. einen passenden Ort (inkl. Kosten und möglichen Terminen) bitte auf eine der Mailingliste schicken.

TOP 7: Anfrage eines Mitglieds aus Osterode

Ein Pirat aus Osterode hat nachgefragt, ob er in den Göttinger Verband eintreten kann. Da es in Osterode laut Wiki mindestens 9 Mitglieder der Piratenpartei gibt, erachten wir es für sinnvoller, Starthilfe für die Etablierung eines Stammtischs (und vielleicht später für eine eigene Gründung) zu geben. Nach Rücksprache werden wir den Landesverband bitten, eine Mailingliste einzurichten und alle Mitglieder aus Osterode anzuschreiben und auf die Liste hinzuweisen. Des weiteren werden wir versuchen einen ersten Stammtisch zu organisieren und mit ein paar Leuten dort zu sein.

TOP 8: Informationsfreiheitsgesetz Bayern

In Bezugnahme auf unseren Bericht zur Ratssitzung (Informationsfreiheitsgesetz) kam eine Anfrage vom LV Bayern. Dort gibt es eine Initiative für ein Landesinformationsfreiheitsgesetz und Bestrebungen zur Gründung eines Überparteilichen Vereins. Inzwischen gibt es wohl eine Zusammenarbeit mit Transparency International. Wir werden die Anfrage an den LV Niedersachsen weiterleiten, haben aber selbst auch Interesse an einer Zusammenarbeit, weil es auch auf Kommunalebene eine entsprechende Initiative gibt.

TOP 9: Grundeinkommen

Das Thema bedingungsloses Grundeinkommen ist schon seit langer Zeit ein Thema der Piratenpartei. Wir würden in Göttingen gerne konkrete Vorschläge und Kalkulationen zu dem Thema ausarbeiten um damit an die Bundes-AG zu treten. Vor Kurzem kam eine Anfrage vom Arbeitskreis sozialliberale Politik mit dem wir schon eine Veranstaltung zum SWIFT-Abkommen organisiert haben. Wir haben großes Interesse an einer Überparteilichen Zusammenarbeit zu dem Thema sollten aber zuvor unsere eigene Position klar formuliert haben, damit es keine Missverständnisse (z.B. in der Abgrenzung zum Bürgergeld der FDP) gibt. Die AG Grundeinkommen trifft sich am Freitag nach der Ratssitzung (ca. 19 Uhr) bei Uli. Die Kassler Piraten haben diesbezüglich Interesse an einer Zusammenarbeit und einem gemeinsamen Arbeitstreffen in der nahen Zukunft.

TOP 10: NRW Wahl

Sven ist der NRW-Wahlkampfkoordinator für Nordhessen und angrenzende Gebiete. Für Göttinger Aktivitäten käme die Region um Parderborn/Warburg/Höxter in Frage. Sven ist der Ansprechpartner für regionale Kontakte. Die Landtagswahl wird am 9. Mai sein und der Wahlkampf beginnt offiziell am 29. März. Gebraucht werden Freiwillige für Infostände und zum Plakatieren. Benzinkosten für Autofahrten in ‘Struckturschwache Regionen’ können in absetzbare Parteispenden umgewandelt werden und sind unter Umständen sogar rückerstattbar. Die NRW-Piraten haben bei ihrem Parteitag ein eigenes Wahlprogramm verabschiedet. Wer im Wahlkampf mitarbeiten will sollte sich das Programm auf jeden Fall gut durchlesen.

TOP 11: Sonstiges

• Freitag um 16 Uhr ist Ratssitzung. Bitte zahlreich erscheinen ;)
  
• Die Niedersachsenpiraten sind Mitveranstalter der Anti-Atom Menschenkette ‘Ausgestrahlt‘.
• Es gibt ein neues internationales soziales Netzwerk für Piraten  www.mypirates.net
• Sven berichtet von den Aktivitäten der Piratenpartei Brasilien. Diese ist bisher noch nicht bei den Wahlen in Erscheinung getreten, hat sich aber in der Öffentlichkeit ganz gut etabliert und wird gerne als Gesprächspartner eingeladen. Für die Wahlzulassung werden in Brasilien eine halbe Millionen Unterstützungsunterschriften benötigt! Es gibt ein guter Kontakt nach Kassel. Ein brasilianischer Pirat wird in einigen Wochen in Kassel zu Gast sein. Im Rahmen seines Besuchs werden wir ihn natürlich auch nach Göttingen einladen.
  

Hier ist das Protokoll des Gründungsparteitages vom 16.12.09 wie es am 20.01.10 genehmigt wurde.

Am 10. Dezember fand im APEX der letzte Stammtisch der Göttinger Piraten für dieses Jahr statt. Anwesend waren ca. 10 Piraten, die Sitzung wurde von René geleitet und das Protokoll schrieb Sophia. Themen waren unter Anderem der Infostand am Samstag, die Veranstaltung zu SWIFT und die Gründung nächste Woche. Diesen Beitrag vollständig lesen

Do. 22. Oktober 2009, 19 Uhr im Hörsaal 2 der Mathematik (Bunsenstraße 3-5)
Anwesende: Anfangs 7, zum Ende 10 Personen

Tagesordnung:

1. Besprechung der Satzung
2. Vorstandswahlen
3. Besprechung des weiteren Vorgehens

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