Es handelt sich um einen Entwurf, der noch nicht genehmigt wurde.
Protokoll zur

Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Piratenpartei Göttingen

am 09.12.2011 in der DivaLounge

• Ab 18:00 Uhr Einführung in die Arbeitsweise der Piratenpartei für Neumitglieder
• Ab 19:30 Uhr Akkreditierung; 16 Akkreditierte, 6 Gäste

20:07 Uhr Eröffnung
Diesen Beitrag vollständig lesen

Protokoll

• der Sitzung der Piratenpartei, KV Göttingen vom 24. Oktober 2011 im Apex (Burgstraße 17, 37073 Göttingen) Diesen Beitrag vollständig lesen

Protokoll

• der Sitzung der Piratenpartei, KV Göttingen vom 17. Oktober 2011 im Apex (Burgstraße 17, 37073 Göttingen) Diesen Beitrag vollständig lesen

Protokoll

• der Sitzung des Vorstandes der Piratenpartei, KV Göttingen am 29. September 2011 um 20.00 Uhr in 37073 Göttingen, Burgstraße 46 (Apex)
• Anwesend (Vorstand): Matthias, Erich, Andreas + 11 Piraten und Gäste
• Die Vorstandssitzung dauerte von 20:00 Uhr und wurde um 20:41 beendet. Die im Anschluss geführten Diskussionen dauerten bis etwa 23:45 Uhr

1. Feststellung von Tagesordnung, Beschlussfähigkeit, Sitzungsleitung, Protokollführung

Es wird festgestellt, dass der Vorstand beschlussfähig ist. Die Sitzungsleitung übernimmt Martin, Das Protokoll führt Andreas.

Die zu behandelnden Themen werden aufgeteilt nach solchen, die zwingend einen Vorstandsbeschluss benötigen und solchen, die außerhalb dessen beschlossen werden können. Sodann wird die Tagesordnung wie aufgeführt festgestellt.

2. Bestimmung einer Person oder eines Verfahren zur Benennung einer Person zur Teilnahme am Projektbeirat Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Göttingen

Die erstmalige Veranstaltung findet am Montag, 17. Oktober 2011 um 16:00 Uhr in Neuen Rathaus, Raum 118 statt.

• Beschluss (einstimmig): Andreas Knopf wird beauftragt, für die Piratenpartei an dem Beirat teilzunehmen und meldet sich bei der Stadt. Er nimmt die Aufgabe an.

3. AG Technik – Stand der Dinge, Aktualisierung der Webseite, Einrichtung von Blogs für Stadtrat und Kreistag, Bestimmung von Verantwortlichkeiten, Setzung von Meilensteinen.

Martin verweis auf das Pad (http://nds_ag_technik.piratenpad.de/Ideen-Mandatsinfra)

• Beschluss: Die AG Technik (Derzeit Martin Rieth, Angelo, Christian Otto, David E.) gestaltet in eigener Verantwortung die neue Webseite und berichtet darüber dem Vorstand und der Göttingen-Liste.

4. “Freie Inhalte” auf der Webseite behandelt.

Zu überlegen wäre ein Disclaimer im WordPress-Dashboard unterzubringen (und auch am Stammtisch zu verbreiten) das besagt, dass Autoren unter einer möglichst freien Lizenz (z.B. https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/3.0/de/ ) schreiben und Einbindung der Lizenz-Tags ins WordPress (möglich? und nötig?). Anregung eines Autorentreffs und Austausch über Quellen von nutzbarem Bild/Ton/Audio-Material.
Es soll alles Public – Domain sein, bis auf das, was explizit anders gekennzeichnet ist. Das genaue Modell müssen wir noch entscheiden. Vertagen in die AG Webseite oder eine andere AG. Es ist denkbar, dass Open-Access-Modell / Public Domain-Modell auf der noch durchzuführenden Mitgliederversammlung durchzuführen. Wenn es zeitlich passt kann an diesem Tag nie neue Seite frei geschaltet werden.
Für dieses Team: melden sich: David E., Johannes, David (neu)

5. Vorschlag eines Online-Treffs. Z.B. Donnerstags 19-22 Uhr.

Dabei login in bestimmte Kommunikationsmittel, wie Mumble/Skype und Piratenpad (weil brauchbare Chatfunktion incl.
Verbergen derselben und weil gearbeitet werden kann) etc. ToDos sind “Liegengebliebene Anfragen beantworten, Ideen/Themen-Brainstorming, Erarbeiten von Inhalten für Gewählte/Blog”

Dies wird besprochen. Bedenken gegen Skype und Mumble wurden geäußert. Matthias S. fragt, ob die Technik des LV genutzt werden kann.
Wichtig ist auch der persönliche Kontakt. Ein Beschluss wird nicht gefasst.

6. Kosten für das Entfernen der Wahlkampfplakate

E-Mail von der Beschäftigungsförderung, Herr Linne, Beschlussfassung über Zahlung oder Festlegung von Verantwortlichen für das Entfernen der Plakate. Das Thema wurde dieskutiert

• Beschluss: Die Rechnung der Beschäftigungsförderung über 107,00 EUR für das Enfernern der Plakate von den Stellwänden soll bezahlt werden (einstimmig).

7. Nachbereitung Veranstaltungen Räume BW-Verdi

Erich und Tobias berichten über das letzte Treffen und vermuten, dass Meinhart den Schlüssel noch hat.

8. Aufarbeitung Wahlkampf, Wahlkampfmaterial, Kosten

Was war toll, was ist schiefgelaufen, was ist noch offen, was muss bereinigt werden, dabei Kassenzwischenstand. Matthiaste, dass er einige Buchungen im Verzug sei, er berichtet wie aktuell die Kasse ist und ob eine Veröffentlichung/Onlinekassenbuch möglich ist

Matthias berichtet über den Kontostand. Die Aufarbeitung des Wahlkampfes bleibt einem späteren Treffen vorbehalten, an dem der 1. Vorsitzende teilnimmt.

9. Wobei trennen sich Wege/Arbeitsplätze/Aktionen der Mandatsträger von der Partei?

Tobias und Martin erläutern, dass sie das Trennungsgebot Partei / Fraktion streng einhalten wollen. Die rechtlichen Vorgaben zu geheimen Papieren werden auf jeden Fall beachtet.

Stammtisch, Fraktion und Mitgliederversammlung müssen getrennt werden. Ein Gast hält eine Verzahnung für sinnvoll, weil eine bessere Kommuniktion zwischen Fraktionen und Mitglieder erreicht werden kann. Es wird vorgeschlagen, Vorstandssitzungen bereits um 19:00 Uhr beginnen zu lassen, danach ab 20:00 Uhr dann das zwanglosere Treffen durchzuführen.

Möglichst alle Gremien sollen weiterhin über die bestehende Webseite und Maillinglisten ihre Informationen verbreiten.

Ein Beschluss hierzu wurde nicht gefasst.

10. Tätigkeit des Vorstandes

Anfrage eines Piraten: Der Vorstand möge feststellen inwieweit seiner GO genüge getan ist hinsichtlich Beschlussfähigkeit und Ladungsfristen,

Der Punkt wird mit Einverständnis des Piraten verschoben.

11. Verschiedenes:

Soweit nicht unter Punkt 4 besprochen: Beteiligung von Leuten die nicht zum Stammtisch/zur Sitzung kommen können. Werden zusätzliche Beteiligungsmöglichkeiten geschaffen oder gibt es genügend? (Welche?) Sonstige Posteingänge (Bildungsregion Südniedersachen, Verein Wege ohne Gewalt)

Im Zusammenhang mit der Hauptversammlung soll explizit für die Übernahme von Vorstandsposten geworben werden. Die Anmietung von Büroraum und Personal für die Partei (Protokollführung etc.) scheint derzeit finanziell unrealistisch. Die Posteingänge wurden erläutert und bei Interesse verteilt. Göttinger Drogenpolitik und die Möglichkeit einer AG Drogen wird beraten. Ziel: Umsetzung der Legalisierung von Drogen (Canabis, ?) entsprechend dem Parteiprogamm.

Verschiedene Ansätze zum Thema Datenschutz in Göttingen werden besprochen.

Das nächste Piratentreffen ist wegen des Feiertag erst am 10. Oktober.

Protokoll

• der Sitzung der Piratenpartei, KV Göttingen vom 04.07.2011 in 37073 Göttingen, Am Wochenmarkt 22 (Zak),
• Beginn: 20.00
• Anwesende (Vorstand): Andreas (Protokoll), MKR, Erich, Martin F.
• Gäste / Piraten: 3 – 4

Der Entwurf wurde auf der Vorstandssitzung am 25. Juli 2011 genehmigt.

Tagesordnungspunkt (TOP) 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestimmung der Versammlungsleitung, Feststellung der Tagesordnung

Die Sitzung wird von MKR geleitet. Die Versammlung ist beschlussfähig. Die Tagesordnung wird wie in der Folge ausgegeben festgestellt.

TOP 2: Wahlwerbung in Medien

MKR wird beauftragt, ein bis zwei Anzeigen im Tagessatz (August- / Septemberausgabe) zum Preis von etwa 200,00 EUR in Auftrag zu geben. Die genaue Größe und Gestaltung steht noch nicht fest.

TOP 3: Verschiedenes

MKR wird den Programmparteitag NDS besuchen. Der Stand der eingesammelten Unterstützungsunterschriften wird erörtert. Am WE soll ein Infostand organisiert werden. Das Piratenschiff ist fast fertig. Es muss noch ein Segel genäht werden. Es ist noch unklar wir lange wir das Piratiggo haben werden und wie der Abtransport nach KS durchgeführt wird. Das nächste Treffen soll im Mr. Jones statt finden.
Ende der Sitzung: 21.00 Uhr

Protokoll

• der Sitzung der Piratenpartei, KV Göttingen vom 20.06.2011 in 37073 Göttingen, Burgstraße 46 (Apex),
• Beginn: 20.15
• Anwesende (Vorstand): Andreas (Protokoll), MKR, Simon, Erich, Martin F., Matthias
• Gäste / Piraten: 5 – 6

Der Entwurf wurde auf der Vorstandssitzung am 25. Juli 2011 genehmigt.

Tagesordnungspunkt (TOP) 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestimmung der Versammlungsleitung, Feststellung der Tagesordnung

Die Sitzung wird von Martin R. geleitet. Die Versammlung ist beschlussfähig. Die Tagesordnung wird wie in der Folge ausgegeben festgestellt.

TOP 2: Wahlwerbung in Medien

Ein Angebot des Charakter wird besprochen. Die Anzeigen dort erscheinen zu teuer. MKR wird beauftragt, sich nach den Konditionen für eine Anzeige im Tagessatz zu erkundigen.

TOP 3: Bericht des Kassenwartes

Matthias hat die Kassengeschäfte übernommen. Er berichtet über die Ein- und Ausgaben im Jahr 2010. Es gab Einnahmen von zirka 1300 EUR und Ausgaben von 760 EUR. Der aktuelle Kassenstand auf dem Konto beträgt 618,12 EUR.

TOP 4: Finanzen

Andreas wird beauftragt, die Wahlkampfkostenpauschale von 100,00 EUR pro Kandidatur vom Landesverband anzufordern.
Etwa die Hälfte der Jahresbeiträge der Mitglieder im KV Göttingen stehen noch aus.
Die Frage, ob die Pauschale von den Kandidatinnen und Kandidaten verbraucht wird oder dem KV zur Verfügung gestellt wird, soll nach Abfrage der Betroffenen (Martin Rieth) in der nächsten Sitzung behandelt werden.
Der KV Göttingen ist auf Wunsch des Stammtisches NOM bereit, den Zahlungsverkehr für NOM abzuwickeln.

TOP 5: Unterstützungsunterschriften

Martin und MKR berichten über den Stand der Dinge nach dem Infotisch in Duderstadt.

TOP 6: Administration www.piratenpartei-goettingen.de

Hirt hat die Unterlagen an MKR gegeben. MKR ist beim Denic als Admin-C eingetragen. Christian Otto ist dankenswerterweise bereit, die Adrministration zu übernehmen.
Beschluss:

• Christian Otto wird beauftragt, die Administration für die Webseite und Emailzugänge zu übernehmen.
• Martin wird einen offiziellen Youtubechannel reservieren.

TOP 7: Weitere Nutzung des BW-Ver.di

Die weitere Nutzung der Räume des BW-Ver.di wird befürwortet. Erich wird fragen, ob die Möglichkeit besteht, dort Materialien für unseren Infostand zu lagern.

TOP 8: Kommunalprogramm

Das Programm wird von MKR verteilt. Weitere Exemplare können angefordert werden. Das Zustandekommen der vorliegenden Fassung wird von Martin R. thematisiert. Er weist darauf hin, dass das Verfahren im Hinblick auf basisdemokratische Aspekte nicht optimal war. Ein Problem war die zeitweise Sperrung des Dokumentes durch Google. Eine Begründung dafür wurde bis heute nicht gegeben. Erich betont das Zustandekommen des Werkes als produktiven Prozess, in dem keinem Beteiligten ein Vetorecht zusteht. MKR schildert den Prozess der Endredaktion. Er ruft dazu auf, das Programm fortzuentwickeln für einen weiteren Nachdruck oder eine 2. Auflage, die dann nicht wieder unter Zeitdruck erstellt werden muss. Er bietet an, kostenlos eine Software zur gruppenweisen Erstellung von Texten seiner Firma zu nutzen. Dafür wurde ein anonymer Link über die allgemeine (offene) Göttingen ML verschickt, damit jeder entscheidne kann, ob er mit oder ohne Namen mitarbeiten möchte.
Beschluss:

• Das Kommunalwahlprogramm wird in der vorliegenden Form angenommen.

TOP 9: Weitere Wahlkampfaktionen

• Am Sonnabend, 25.06.2011 findet ein Infostand statt.
• Am 16.07. und am 13.08. steht uns das BW-Ver.di zur Verfügung.

TOP 10: Pressesprecher

Tobias wurde gebeten, die Funktion eines Pressesprechers zu übernehmen. Er bittet sich Bedenkzeit aus. Es soll eine Anfrage über die Liste gesendet werden, mit der Bitte, sich bei Interesse beim Vorstand zu melden (Andreas).

TOP 11: Güterverkehrszentrum, III. Bauabschnitt

Ein Flugblatt der Bürgerinitiative wird verteilt. Die Meinungsbildung zu dem Thema ist noch nicht abgeschlossen. Die Faktenlage bietet noch keine ausreichende Grundlage für eine Entscheidung.

TOP 12: Verschiedenes

Erich weist auf die Veranstaltung zur Kriminalprävention mit Innenminister Schünemann im Kaufpark hin (Eröffnung 23.06.2011). Am Freitag, 24.06. um 13 Uhr gibt es ein Expertengespräch Computerkriminalität “Betrugsvarianten im Internet”
Ende der Sitzung: 22.00 Uhr

Das Protokoll der Sitzung findet sich hier.

Protokoll

• zur Nachnominierungsversammlung am 12. Mai 2011

Es handelt sich um einen vorläufigen, noch nicht genehmigten Protokollentwurf.

Die Nachnominierungsversammlung der Piratenpartei Kreisverband Göttingen zur Aufstellung der Kandidaten (Kommunalwahl 2011) wurde am Donnerstag, den 12. Mai 2011 um 19:16 Uhr im Bildungswerk Ver.di, Rote Str. 19, 37073 Göttingen eröffnet.

Leitung der Versammlung:

• Meinhart Ramaswamy

Anwesende Mitglieder:

• Ulrich Eberhardt,
• Martin Fischer,
• Marie-Luise Führ,
• Werner Gundelach,
• Andreas Knopf,
• Hans-Georg Pagendarm,
• Johannes Rieder,
• Aljoscha Rittner,
• Erich Wutschke

Anwesende Gäste:

• Christian Otto

TOP1 – Eröffnung & Begrüßung

Der 1. Vorsitzende begrüßte alle Anwesenden Mitglieder und Gäste zur Versammlung

TOP2 – Protokollant bestimmen

Zum Protokollführer wurde Christian Otto einstimmig gewählt.

TOP3 – Wahlleiter und Zeugen für geheime Wahlen bestimmen

Zur Wahlleitung wurde Aljoscha Rittner einstimmig gewählt. Andreas Knopf und Ulrich Eberhardt wurden als Zeugen, die überwachen, dass die Wahlen geheim statt gefunden haben, bestimmt.

TOP4 – Aufstellung der Kandidaten Stadtrat

Als Kandidaten für die einzelnen Wahlbereiche wurden folgende Personen gewählt. (Anzahl der Stimmen von jeweils 7 möglichen in Klammern ja/nein/Enthaltung):
Wahlliste des Stadtrats:

Wahlbereich 1 (Oststadt):

Marie-Luise Führ (6,0,1)

Wahlbereich 2 (Geismar):

Dr. Tobias Schleuß (6,0,1)

Wahlbereich 3 (Grone):

Matthias Söhnholz (6,0,1)

Wahlbereich 4 (Weende):

Dr. Meinhart Ramaswamy (7,0,0)

Wahlbereich 5 (Innenstadt):

Martin Rieth (6,0,1)

Die Kandidaten haben die Wahl angenommen.

TOP5 – Aufstellung der Kandidaten Landkreis

Als Kandidaten für die einzelnen Wahlbereiche wurden folgende Personen gewählt. (Anzahl der Stimmen von jeweils 7 möglichen in Klammern ja/nein/Enthaltung):
Wahlliste des Stadtrats:

Wahlbereich 1 (Oststadt):

Marie-Luise Führ (6,0,1)

Wahlbereich 2 (Geismar):

Irmgard Rommel (6,1,0)

Wahlbereich 3 (Grone):

Matthias Söhnholz (6,0,1)

Wahlbereich 4 (Weende):

Werner Gundelach (6,0,1)

Wahlbereich 5 (Innenstadt):

Andreas Schelper (6,1,0)

Wahlbereich 6 (Hann. Münden):

Johannes Rieder (6,0,1)

Wahlbereich 7 (Rosdorf/Dransfeld):v
Dr. Meinhart Ramaswamy (7,0,0)

Wahlbereich 8 (Adelebsen/Bovenden):

Simon Jonski (6,0,1)

Wahlbereich 9 (Gieboldehausen/Gleichen):

Dr. Hans-Georg Pagendarm (6,0,1)

Wahlbereich 10 (Duderstadt):

Martin Rieth (6,0,1)

TOP6 – Sonstiges

Infotisch am Sa findet statt.
20:16 Sitzung geschlossen

Protokoll

• der Sitzung der Piratenpartei, KV Göttingen vom 16.05.2011 in 37073 Göttingen, Burgstraße 46 (Apex),
• Beginn: 20.32
• Anwesend (Vorstand): Andreas (Protokoll), Erich, Simon, MKR,
• Gäste: MartinR, mehrere Gäste unter anderem aus Kassel

-Es handelt sich um einen vorläufigen Entwurf, der noch nicht genehmigt wurde.-

TOP 1 Sitzungsleitung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

MKR leitet die Sitzung, der Vorstand ist beschlussfähig.

TOP 2 Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie aufgeführt festgestellt.

TOP 3: Kontoführung über E-Banking

Das Thema wird diskutiert. Der Nutzen und die Gefahren werden abgewogen.

• Beschluss: Die Bevollmächtigten werden berechtigt, das E-Banking-Verfahren einzuführen. (Dafür: 4, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0)

TOP 4:Übergabe der Kassengeschäften

Die Kassengeschäfte wurden bislang noch nicht an den neu gewählten Schatzmeister übergeben. Simon wird vorläufig für das Konto als zeichnungsberechtigt bestimmt.

• Beschluss: Simon wird zeichnungsberechtigt. (4/0/0)

TOP 5: Vertretungsregelung bei längerer Abwesenheit des KV-Schatzmeisters

• Johannes wird als Stellvertreter des Schatzmeisters beauftragt (4/0/0).

TOP 6: Verschiedenes / Interne Kommunikation

Auf Vorschlag von MartinR wird ein Klausurtag durchgeführt werden, voraussichtlich nach Fertigstellung des Kommunalprogrammes. Termin: 30. Mai.
Der nächste Termin soll dem Kommunalwahlprogramm allein gewidmet sein. Dafür ist wieder der Seminarraum im Apex gebucht. Alle sind aufgefordert inhaltlich mitzuarbeiten: http://tinyurl.com/ppgoe2011
Die nächste Sitzung soll wieder im Apex statt finden.
Ende der Sitzung: 21:17 Uhr

Am Dienstag letzter Woche tagte der Wirtschaftsausschuss der Stadt Göttingen.

Als TOP 4 stand der Vertrag mit der E.ON AG zur Debatte.

Diesen Beitrag vollständig lesen

Protokoll 17.01.11

• von David
• Treffpunkt Spektakel im JungenTheater (Hospitalstraße 6, 37073 Göttingen) und Beginn um 20:17 Uhr

Personalie: Dr. Hans-Georg Pagendarm erklärt vor Sitzungsbeginn persönlich seinen Rücktritt vom Posten des Beisitzers aus persönlichen Gründen. Die Entscheidung wird von allen Anwesenden bedauert.

Tagesordnung

TOP1 Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Es sind 4 Vorstandsmitglieder anwesend und damit ist Beschlussfähigkeit erreicht. Die Leitung übernimmt der 1. Vorsitzende.

TOP2 Annahme Protokoll:

Das Protokoll vom 10.01.11 wird mit 5 Ja-Stimmen ohne Gegenstimme angenommen.

TOP3 Themenliste

Es werden folgende Themen zur Beratung vorgeschlagen:

• Rückblick auf Infostand am 15.01.
• Vorbereitung nächster Infostand
• Änderung Geschäftsordnung
• Verschiedenes (Emailanfrage zu SWIFT, Digitaler Bilderahmen)
• Kommunalseminar
• Kommunikation über Mailinglist
• Kommunalflyer-Entwurf
• Umgang mit Audio-/Videomitschnitten
• IT
• Speaker’s Corner

TOP3.1 zum Infostand vom 15.01.:

Stände sind im 14-tägigen Standortwechsel vergeben. Stand war an Platz 7 und wird zukünftig auch Plätze 5 und 2 einnehmen. Direkt vor Kommunalwahl wird wöchentlich Infostand stattfinden.
Genehmigungsbescheid liegt Standmaterialien bei und soll jedes Mal griffbereit sein. Angemeldete Standtermine sind in Email herumgegangen.
Standmaterialien bei Tobias bzw. Erich.
Es soll überlegt werden, welche Räumlichkeit die Materialien aufnehmen kann.

Zur Unruhe in Standesnähe:
Der GT-Artikel ist nun ziemlich koomplett. Mutmaßlicher Täter ist angeblich in der Polizei als Provokateur bekannt und genießt keinen Rückhalt unter Exil-Iranern.
Protokollant regt Umfrage an über PM der Piraten zum Sachverhalt. Ggf. kann dieser Text als Leserbrief an das GT gehen. Abstimmung endet (2,1,1) zugunsten der PM. Anschliessend muss die PM noch angenommen werden.
Vorschlag für nächste Sitzung: Wahl eines Pressesprechers.

Dank vom 1.Vors. an die unangekündigt am Stand erschienenen Piraten. Bitte zum nächsten Tisch bessere Personalplanung.
Hinweis 11-16 Uhr besseres Zeitfenster als 9-14 Uhr.
Hinweis II: Mitgliedsanträge am Stand bereithalten, aber nichts unterzeichnen lassen.
Hinweis III: DINA4-Flyer zu allgemeinen Themen mit abtrennbarem Mitgliedsantrag vorbereiten.

TOP3.2 Kommunalflyer-Entwurf:

1.Vors. stellt weiteren Flyer in DINA7 vor.
Hinweis: Göttingenbezug stärker sichtbar machen.
Hinweis II: Layout gegenüber altem Flyer variieren.
Hinweis III: Laufende Nummern auf Flyervorderseite unterbringen.
Der 1.Vors. regt an regelmässig Flyer zu drucken statt alle auf einen Schlag und äussert die Bitte im Kommunalseminar Flyer zu Themen Freiheit, Bildung, Verwaltung… zu produzieren

TOP3.3 Öffentlichkeit:

Von Protokollant wird Vorschlag geäussert Themen über GT-Lokalteil, HNA, Blickpunkt und Extra-Tipp zu sammeln.
1.Vors. erklärt, dass er nicht erwartet in großen Plenen Piraten vertreten zu sehen. Wahrscheinlich werden wir von GT zu Interview über Lokalthemen eingeladen.
Wir sollten auf den Stadtjugendring zugehen und uns ins Gespräch bringen. Auch die Vorstellung bei Vereinen wird angedacht. Ebenso erklären sich Personen zu Mittlern zu den beiden Konfessionen.
Zu Bedenken wird gegeben, dass die Trennung von Staat und Kirche gewahrt bleiben muss.

Es wird geklärt in welcher Form das Geschehen am Stammtisch öffentlich sein soll. Es wird die Frage geäussert: Welche Form von Öffentlichkeit haben wir? -google-öffentlich?
“Der Stammtisch wird als offen, aber nicht öffentlich” bezeichnet.
Beschluss: Durch die Teilnahme am Stammtisch verliert niemand das Recht am eigenen Bild und Wort, auch wenn Einzelne ein öffentliches Amt bekleiden.
Dieser Wortlaut wird einstimmig angenommen.
Es wird ebenfalls festgehalten, dass allen Neuteilnehmern abverlangt wird diese Regel anzuerkennen. Daran wird die Zulassung zum Stammtisch geknüpft.

TOP3.4 GO-Änderung:

Vorschlag: Jedes Vorstandsmitglied hat Entscheidungsrecht über 50 Eur zwischen zwei Vorstandssitzungen.
Ausgaben werden mit Vorstandsmehrheit rückwirkend bestätigt.
Der Änderungsantrag wird positiv (3,1,0) angenommen.

TOP3.5 Vorbeirtung Infotisch am 29.01.11:

10 orangene T-Shirts werden über 3D-Supply von Simon besorgt.
Am heutigen Stammtisch fanden sich zu wenige Freiwillige als Besatzung für Infotisch.

TOP3.6 IT:

Ingo verwaltet Zugänge (WordPress, Vorstands- und Aktiven-Mailinglist) und vergibt auf Anfrage Zugänge.
Frage von ihm, wer übernimmt langfristig die Administration? Als Kandidaten werden Matthias und Andreas (Homepage) genannt.
Die Emailadresse des Vorstandes (vorstand@piratenpartei-goettingen.de) soll auf der Homepage erscheinen.
Ansprechbarkeit über anonymes Kontaktformular ist hergestellt.
Vorschlag: IT-Auftritte (youtube, twitter, facebook…) sollen harmonisiert werden. Inhabe anfragen, ob alle bestehnden Präsenzen an den Vorstand übergeben werden können. Alle neuen virtuellen Existenzen im Namen der Piraten sollen mit zugriff für den Vorstand eröffnet werden. Der Beschluss wird ohne Gegenstimme (4,0,0) angenommen.

TOP3.7 Speaker’s Corner:

Es gibt wohl einen Stadtratsbeschluss von Oktober 2010 zur Einrichtung einer Speaker’s Corner für ein Jahr in Göttingen. Am ehesten würde sie in den Cheltenham-Park platziert werden.
Es soll in den zukünftigen Ratssitzungen die Umsetzung dieses Beschlusses erfragt werden.

TOP4 Verschiedenes

SWIFT-Reaktion: Auf Email-Anfrage bezüglich Einstellung zum SWIFT-Abkommen reagierte Olaf Scholz, aber nicht Thomas Oppermann nach einmonatiger Wartezeit. Antwort von Olaf Scholz wird verlesen.

Digitaler Bilderrahmen:
Der für etwa 60 Euro gekaufte Bilderrahmen wird von der Stammtischgruppe angenommen und wird bei Simon verwahrt. Simon bekommt die Ausstattung vollständig am nächsten Stammtisch.

kommunales Europa:
Die Verbundenheit mit Europa soll durch eine Vernetzung mit Piraten in den Partnerstädten Göttingens deutlich werden. Metanormal sucht Kontakte heraus.

Schülervertretungen:
Simon erklärt, dass er bei Kontakt mit Schülervertretern Interesse für eine gemeinsame Veranstaltung wahrgenommen hat.
Es besteht dabei vielleicht die Möglichkeit möglichst wenig umständlich eine Gruppe JuPis Göttingen zu gründen.
1.Vors. nimmt Kontakt zu JuPi-Vorsitzendem auf und erkundigt sich nach Vorgehensweise bei Gründung.
Von Simon werden Schüler der BBS I und III als piratenaffin beschrieben.

Schliessung des Protokolls um 23:54 Uhr. Der nächste Stammtisch findet um 20 Uhr am 24.01. im Café INTI Burgstr. 17 (Wilhelmsplatz), 37073 Göttingen, statt.

Das Protokoll wurde auf der Sitzung vom 28.02.2011 genehmigt.

Protokoll

der Sitzung des Vorstandes des Kreisverbandes der Piratenpartei Göttingen am 10. Januar 2011 in 37073 Göttingen, Kurze Geismar Straße 9 (ein.stein).

Tagesordnungspunkt (TOP) 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Sitzungsleitung, Protokoll

MKR eröffnet die Sitzung um 20.24 Uhr und übernimmt die Sitzungsleitung. Der Vorstand ist mit den Piraten MKR, Simon, Marco (bis 21:15), David, Matthias, Hans-Georg, Martin (ab 21.30 Uhr) und Andreas beschlussfähig. Das Protokoll führt Andreas.

TOP 2: Protokollgenehmigung

Das vorliegende Protokoll der Sitzung wird genehmigt. (dafür: 5 / dagegen: 1 / enthalten: 1)

TOP 3: Reaktion zum offenen Brief AStA-Finanzen

Die Hochschulgruppe hat einen Entwurf einer Stellungnahme mitgebracht der diskutiert wird. Der Entwurf soll geringfügig geändert kurzfristig auf der Internetseite des Kreisverbandes (KV) erscheinen.

TOP 4: Aktualisierungsbedarf der Internetseite des KV

Zur Einbindung in die Homepage werden frei verfügbare Bilder gesucht. Gerne kann das Bild Assoziationen zum Thema “Stammtisch” erzeugen.

TOP 5: Vorbereitungen zu einem Infotisch in der Fußgängerzone am 15.01.

Tobias bekommt am Freitag von Erich die noch notwendigen Gerätschaften und bringt sie zum Aufbau um 8:30 Uhr zum Standort gegenüber Karstadt-Sport. Tobias holt die Gegenstände nach dem Abbau auch wieder ab. Etwa 4 Piraten stehen zum Aufbau zur Verfügung. Später dazu stoßende Piraten lösen die erste Schicht dann nach und nach ab.

TOP 6: Speakers Corner

Aus den Reihen der Piraten soll die Forderung nach einer unzensierten und ständigen Speaker´s Corner neu formuliert werden. Selbst wenn unsere Forderung nicht restlos umgesetzt werden kann, so positionieren wir uns zum Thema Zensurfreiheit. Die Forderung wird von allen Anwesenden unterstützt. Zur Forciereung des Speaker´s Corner-Vorschlages könnte eine Situation gespielt werden in der Innenstadt, während der ein Redner in seiner Rede von einem brummenden Zensor unterbrochen wird.

TOP 7: Nächstes Treffen

Wir einigen uns darauf, das nächste Treffen (darf nicht Stammtisch heißen) am 17. Januar um 20.00 Uhr im Spektakel, Hospitalstraße 6, 37073 Göttingen (ehemals KAZ) auszurichten. Ein (Nichtstamm-) Tisch ist bereits bestellt.

TOP 8: Raumsuche (Büro / Lager)

Zur Nutzung als Büro oder als Lager ist die Anmietung entsprechender Räume wünschenswert. Monatliche Mietzahlungen sind allerdings bei unserem jetzigen Budget nicht leistbar, allenfalls die Begleichung von Nebenkosten oder ein Sponsorenmodell. Es ist denkbar, einen Raum mit anderen Organisationen zu teilen, zum Beispiel dem CCC.

Beschluss:

• Martin wird beauftragt nach einer geeigneten Örtlichkeit zur Nutzung als Büro/Lagerraum Ausschau zu halten.

TOP 9: Änderung der Geschäftsordnung

Die derzeitigen Möglichkeiten (Einholung eines vorhergen Gremienbeschlusses), kurzfristig Einkäufe (z.B. für Wahlmaterial) für den KV zu erledigen, werden als unzureichend betrachtet. Die Geschäftsordnung soll so verändert werden, dass Käufe auch nachträglich genehmigt werden können. Wir werden diesen Punkt für die nächste Sitzung erneut auf die Tagesordnung nehmen und Änderungsvorschläge zur Abstimmung vorbereiten.

TOP 10: Vorstellung des Vorstandes der Hochschulgruppe / Hochschulwahlen

Der neu gewählte Vorstand der Piraten Hochschulgruppe stellt sich vor. Wahlen der studentischen Selbstverwaltung (Studentanparlament, Senat, Fachschaften usw.) finden am 25.-29.01.11 statt.
Beschluss:

• Wir unterstützen die Arbeit der Piraten Hochschulgruppe mit einem Betrag von 200,00 EUR zum Kauf von Werbemitteln. (6/0/0)

TOP 11: Verschiedenes

• Die Piraten Göttingen setzen sich für die Forderung nach frei nutzbarem W-LAN ein.
• Die Piraten könnten eine “Klappstuhl-Demo” für mehr Plätze ohne Verzehrzwang in der Innenstadt initiieren.
• Erstwählerwerbung mit Blick auf Schulen sollten durchgeführt werden. Auf Stadtjugendring-Veranstaltungen könnten Piraten eingeladen werden. Es muss an Positionen zu lokalen Bildungsthemen gearbeitet werden.
• Wir suchen eine Alternative zu der Bezeichnung Stammtisch für unsere regelmäßigen Treffen.
• Textvorschläge für kommunale Themen auf dem Flyer werden verteilt.

Das Protokoll wurde genehmigt auf der Sitzung vom 17.01.2011.