Das APEX ist inzwischen in neuen Händen. Die neue Speisekarte ist in jedem Fall einen Blick wert. Heißgetränkeliebhabern seien besonders die diversen Kakaos aus frischer Milch und echter Blockschokolade empfohlen.

Als Piraten-Hochschulgruppe stehen wir für einen freien Zugang zu Wissen und einer Stärkung der Studentenrechte.

Verbesserung des Bachelor/Master-Systems

Steigerung der Transparenz der Arbeit des AStA, der Fachschaften und der Hochschule.

Abbau unnötiger Bürokratie an der Hochschule

Stärkere Vernetzung der ASten

Erweiterung des Blickwinkels des AStAs über die Universität Göttingen hinaus

Stärkung der Position der Studenten

Abschaffung von Studiengebühren

Förderung von Kultur und hochschulpolitischem Interesse

Ehrliche Einbeziehung der Studenten bei wichtigen Entscheidungen

Wie erreicht man uns?

Welcher Angsttyp bin ich? Passe ich ins Fahndungsraster? Beobachte ich oder werde ich beobachtet? Wer ist Täter? Wer ist Opfer? Das sind Fragen mit denen der Zuschauer in dem neuen Stück ‘Sicher ist Sicher’ der Werkgrupp|2 konfrontiert wird.

Das Stück fühlt sich an wie Sciencefiction. Es entführt in die absurde Welt des ständig lauernden Terrors durch anonyme Täter, die sich nicht von ihren Opfern unterscheiden. Chamäleongleich schleichen sie durch die Gesellschaft, nur um plötzlich, unerwartet und brutalst möglich zuzuschlagen. Die Konsequenz ist klar. Alle sind verdächtig. Um die Sicherheit zu wahren, wird präventiv gegen alles und jeden ermittelt. Wer zu auffällig oder zu unauffällig ist, wird im Zweifelsfall aus dem Verkehr gezogen, zum Wohle der Allgemeinheit. Und die Menschen? Tun, was sie immer tun: Sich anpassen. Nicht aus der Reihe tanzen und trotzdem irgendwie individuell sein. Eine Privatsphäre gibt es schon lange nicht mehr. Warum auch? Wer nichts im Schilde führt, hat auch nichts zu verbergen. Im Reich der Nacktheit ist Exhibitionismus erste Bürgerpflicht.

Auf dem Nachhauseweg hört man noch immer den süßlichen Gesang der Sirenen. Man will die beklemmende Phantasie der allgegenwärtigen Kontrolle vergessen. Göttingen ist schließlich mitten in Europa. Die Völker haben ihre Lektionen im Laufe ihrer Geschichte wahrlich oft genug gelernt. Ist die Demokratie nicht unser Bollwerk gegen Ungerechtigkeit und Willkür? Nein, es gibt wohl nichts zu befürchten. Man geht beruhigt zu Bett, schläft, träumt. Doch schon am nächsten Morgen meldet sich der Innenminister und macht unmissverständlich klar, dass das Drehbuch eine traurige Dokumentation der Gegenwart ist. Nichts ist erfunden, nichts übertrieben. Die Realität ist schon lange absurd genug, um Stoff für zwei volle Stunden Sicherheitstheater zu bieten. Das verbale Arsenal der Verführer und Angstmacher ist auch heute unerschöpflich. Die Protagonisten der werkgruppe|2 bedienen sich daraus mit vollen Händen und zeigen, wo die Reise hingeht.

‘Sicher ist Sicher’ läuft noch bis zum 21. November.
Mehr Informationen bei werkgruppe2.de

TOP 1: Spenden

Spätestens zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs werden wir auf größere Spenden angewiesen sein. Es wurde überlegt, ob wir uns als Kreisverband Selbstbeschränkungen auferlegen sollten, um auch in Zukunft unsere politische Unabhängigkeit und Unbestechlichkeit zu garantieren. Es wurde zum Beispiel vorgeschlagen, Spenden nur bis zu einem bestimmten Höchstbetrag anzunehmen, keine Spenden von juristischen Personen zu akzeptieren oder Spenden nur in anonymisierter Form über eine unabhängige Zwischeninstanz (z.B. einen Notar) anzunehmen.

Im Rahmen der Diskussion wurde angemerkt, dass moralische Ansprüche nicht mechanisierbar sind und dass alle vorgeschlagenen Regelungen leicht zu umgehen und damit lediglich Augenwischerei sind. Dementsprechend wurde kein Beschluss gefasst. Wir halten uns an geltendes Recht, sollten uns jedoch beizeiten Gedanken über die konsequente innerparteiliche Kontrolle unsere Funktions- und Mandatsträger machen.

TOP 2: Bildungswerk

Das Piratenwerk wurde gegründet. Ansprechpartner auf Landesebene ist Max. Andreas unsere Kontaktperson in Göttingen.

Auf Kommunaler Ebene existiert die AG Störtebecker, die zunächst Vorträge und Workshops organisieren soll. Eine erste Vortragsreihe ist im Rahmen des Frühlingsfests geplant. Mögliche Themen für Kurzvorträge sind: ‘Ziele der Göttinger Piraten’ , ‘Einführung Liquid Democracy’, ‘Technikworshop: Wiki, VoIP, Twitter’. Räumlichkeiten für weitere Veranstaltung werden bei Arbeit und Leben angefragt.

TOP 3: Schreibweise

Die Frage war, welche Schreibweise für die weibliche/männliche Form in offiziellen Schriftstücken zu verwenden ist. Nach einer längeren Diskussion kamen wir zu dem Ergebnis, dass generell beide Alternativformen verwendet werden sollen (z.B. Benutzer und Benutzerinnen), solange dadurch die Lesbarkeit des Texts nicht stark leidet. Lediglich der Begriff ‘Pirat’ wird gemäß aktueller Satzung geschlechtsneutral verwendet. Die Satzung kann natürlich bei Bedarf auf jeder Verbandsversammlung durch Zweidrittelmehrheit geändert werden.

TOP 4: Merchandising

Die Anschaffung folgender Werbeartikel wurde ins Auge gefasst: Anstecknadeln (ca. 50 Stück, Ingo), Kugelschreiber (ca. 500 Stück, Volker), Aufkleber (Ingo), Brausepulver mit aufgedrucktem Parteilogo (evtl. zu teuer und kurzlebig, Alternative: selbst bedrucken). Uli besorgt Piratenflaggen, die bei ihm zum Selbstkostenpreis erworben werden können.

TOP 5: Flyer

Es soll einen neuen Göttingen-Flyer (Format DIN A4 quer, 2x gefaltet) geben. Der Text wird im Aktivenwiki erarbeitet.

TOP 6: Termine

Das Frühlingsfest findet am 30. Mai im Holbornschen Haus in der Roten Straße 34 statt. Am gleichen Tag wird dort auch eine außerordentliche Kreisverbandsversammlung einberufen (einstimmiger Vorstandsbeschluss). Die Einladungen werden noch im April verschickt.

Anmerkung: Das Holbornsche Haus ist das älteste Haus Göttingens. Es wurde 1266 gebaut, als unsere Vorfahren, die Wikinger, noch ihr Unwesen trieben ;-)

Weitere Termine:

Sonntag, 10. April: Gründung Kreisverband Frankfurt am Main mit anschließender Partys

Samstag, 24. April: Menschenkette gegen Atomkraft

Wochenende 16, 17. Mai: Bundesparteitag in Bingen (mehr zu Planung, Antragsfabrik, Tagesordnung, Kandidaten). Anreise zum Göttinger Piratencamp ist ab 14. Mai möglich.

TOP 7: Wahlkampfhilfe NRW

Infostand und Plakataktion sind ab dem 10. April geplant. Tobias kümmert sich um Kontakt zu NRW-Piraten und Absprache unserer Aktionen mit ihnen.

Sonstiges

• In den nächsten zwei Wochen können noch Vorschläge für ein neues Logo eingereicht werden.

• Nächsten Donnerstag, den 8. April treffen wir uns wieder um 20 Uhr zum Piratenstammtisch im Apex. Bis dahin und schöne Feiertage.

Der erste Vorsitzende der Göttinger Piraten, Meinhart Krischke Ramswamy, wurde mit 68% der Stimmen als Schatzmeister neu in den Landesvorstand gewählt. Jens-Wolfhard Schicke und Arne Ludwig wurden mit 85% bzw. 67% als Landesvorstandsvorsitzende bestätigt. Die Zahl der Beisitzer hat sich mit Jürgen Stemke, Matthias Stoll, Dennis Plagge, Christoper Lang, Christine Haasler, René Rex, Max Rother und Holger Lubitz auf acht erhöht. Die klar strukturierte und sehr produktive Sitzung wurde von René Rex geleitet. Neben der neuen Rolle als Beisitzer im Landesvorstand ist dieser stellvertretender Vorsitzender der Göttinger Piraten.

Der vergrößerte und mit sehr breiter Mehrheit legitimierte Vorstand ist eine gute Voraussetzung für die jetzt anstehende inhaltlichen Debatte. „Wir werden bei der Landtagswahl 2013 als echte Alternative antreten. Bis dahin müssen unsere Konzepte natürlich abgestimmt und zu einem klaren Grundsatzprogramm zusammenfügt sein. Die Mitglieder werden sich schon im August zum Programmparteitag treffen und unsere zukünftige politische Stoßrichtung beschließen.“ sagt Meinhart Krischke Ramaswamy.

Die politische Arbeit findet für jedermann sichtbar im Wiki der Piratenpartei, auf den Mailinglisten und bei den Stammtischen der verschiedenen Kreisverbände statt. Arbeitsgruppen, bei denen sich jeder Pirat beteiligen kann, diskutieren rund um die Uhr Themen wie Transparenz von Staat und Verwaltung, freie Verfügbarkeit von Wissen und Kultur, nachhaltiges Wirtschaften, besseres Patentrecht, bedingungslose Grundeinkommen, Privatsphäre und Datenschutz. Mehr Informationen zur Piratenpartei und dem Kreisverband Göttingen finden sich hier.

TOP 1: Kasse/Finanzen

Das Göttinger Parteikonto wird diese Woche eröffnet werden. Sobald das geschehen ist, können zweckgebundene Spenden überwiesen werden. Die Spendenquittungen werden auf Zuruf vom Landesverband ausgestellt. Unser Kassenwart wird Göttingen in naher Zukunft verlassen. Das momentane Ziel ist, den nächsten ordentlichen Kreisparteitag möglichst noch im Frühling abzuhalten und dann auch einen neuen Kassenwart zu wählen.

TOP 2: Mitglieder

Es wurde vorgeschlagen, eine Begrüßungsmappe für neue Mitglieder, Interessierte, Pressevertreter et cetera zu entwerfen. Die Mappe soll die wichtigsten Information zur Piratenpartei im Allgemeinen, zu den Göttinger Piraten und zu unseren konkreten Zielen enthalten. Die Herstellung sollte möglichst kostengünstig sein, damit problemlos eine größerer Zahl herausgegeben werden kann. Uli hat den Vorschlag gemacht, eine schwarze Pappmappe mit Einschub zu verwenden und mit einer Airbrush-Schablone das orangene Piratenlogo auf die Vorderseite zu sprühen.
Ein Willkommensbrief wird gemeinsam im Aktivenwiki (s. u.) entworfen. Passend dazu werden wir ein neuer Göttingen-Flyer entwerfen und drucken. Der inhaltliche Entwurf dazu wird ebenfalls gemeinsam im Aktivenwiki diskutiert.

TOP 3: Mailinglisten

In Göttingen existieren zur Zeit drei Mailinglisten: die Vorstandsliste, die Aktivenliste und die öffentliche Mailingliste. Für die Zusammenarbeit der Aktiven existiert außerdem ein internes (passwortgeschütztes) Aktivenwiki. Wer Zugang zur Aktivenliste bzw. zum Aktivenwiki haben will, kommt einfach zum Piratentreffen und meldet sich bei einem der Vorstandsmitglieder. Im Wiki kann jeder Aktive eine Benutzerseite anlegen und auf freiwilliger Basis auch seine Telefon- bzw. Handynummer eintragen, damit wir eine interne Telefonliste erzeugen können.

TOP 4: Landesparteitag

Der Landesparteitag findet am 13. und 14. März 2010 in Osnabrück statt. Wir fahren gemeinsam mit einem Kleinbus des grünen Autos hin. Wer noch eine Mitfahrgelegenheit sucht sollte auf jeden Fall auf einer der Mailinglisten Bescheid geben, so dass wir eventuell noch ein weiteres Fahrzeug organisieren können. Um Übernachtungsmöglichkeiten muss sich jeder selbst kümmern (siehe Wiki Seite). Wer zum Parteitag kommen will aber die finanziellen Möglichkeiten nicht hat, sollte eine Mail an die Vorstandsliste schreiben und um einen Zuschuss bitten. Wir treffen uns am Montag, den 8. März um 19 Uhr bei Uli zum Vorbereitungstreffen. Bis dahin sollte jeder die Anträge gelesen haben.

TOP 5: Bundesparteitag

Der Bundesparteitag findet am 15. und 16. Mai 2010 in Bingen statt. Uli hat vorgeschlagen, auf dem nahe gelegenen Zeltplatz ein Piraten-Camp aufmachen. Er erkundigt sich nach den Konditionen.

TOP 6: Frühlingsfest

Meinhart hat vorgeschlagen ein Frühlingsfest zu organisieren. Als Termin haben wir Sonntag, den 30. Mai ins Auge gefasst. Es ist noch nicht klar, ob das ganze eher für Mitglieder oder öffentlich sein soll. Vorschläge zum Programm bzw. einen passenden Ort (inkl. Kosten und möglichen Terminen) bitte auf eine der Mailingliste schicken.

TOP 7: Anfrage eines Mitglieds aus Osterode

Ein Pirat aus Osterode hat nachgefragt, ob er in den Göttinger Verband eintreten kann. Da es in Osterode laut Wiki mindestens 9 Mitglieder der Piratenpartei gibt, erachten wir es für sinnvoller, Starthilfe für die Etablierung eines Stammtischs (und vielleicht später für eine eigene Gründung) zu geben. Nach Rücksprache werden wir den Landesverband bitten, eine Mailingliste einzurichten und alle Mitglieder aus Osterode anzuschreiben und auf die Liste hinzuweisen. Des weiteren werden wir versuchen einen ersten Stammtisch zu organisieren und mit ein paar Leuten dort zu sein.

TOP 8: Informationsfreiheitsgesetz Bayern

In Bezugnahme auf unseren Bericht zur Ratssitzung (Informationsfreiheitsgesetz) kam eine Anfrage vom LV Bayern. Dort gibt es eine Initiative für ein Landesinformationsfreiheitsgesetz und Bestrebungen zur Gründung eines Überparteilichen Vereins. Inzwischen gibt es wohl eine Zusammenarbeit mit Transparency International. Wir werden die Anfrage an den LV Niedersachsen weiterleiten, haben aber selbst auch Interesse an einer Zusammenarbeit, weil es auch auf Kommunalebene eine entsprechende Initiative gibt.

TOP 9: Grundeinkommen

Das Thema bedingungsloses Grundeinkommen ist schon seit langer Zeit ein Thema der Piratenpartei. Wir würden in Göttingen gerne konkrete Vorschläge und Kalkulationen zu dem Thema ausarbeiten um damit an die Bundes-AG zu treten. Vor Kurzem kam eine Anfrage vom Arbeitskreis sozialliberale Politik mit dem wir schon eine Veranstaltung zum SWIFT-Abkommen organisiert haben. Wir haben großes Interesse an einer Überparteilichen Zusammenarbeit zu dem Thema sollten aber zuvor unsere eigene Position klar formuliert haben, damit es keine Missverständnisse (z.B. in der Abgrenzung zum Bürgergeld der FDP) gibt. Die AG Grundeinkommen trifft sich am Freitag nach der Ratssitzung (ca. 19 Uhr) bei Uli. Die Kassler Piraten haben diesbezüglich Interesse an einer Zusammenarbeit und einem gemeinsamen Arbeitstreffen in der nahen Zukunft.

TOP 10: NRW Wahl

Sven ist der NRW-Wahlkampfkoordinator für Nordhessen und angrenzende Gebiete. Für Göttinger Aktivitäten käme die Region um Parderborn/Warburg/Höxter in Frage. Sven ist der Ansprechpartner für regionale Kontakte. Die Landtagswahl wird am 9. Mai sein und der Wahlkampf beginnt offiziell am 29. März. Gebraucht werden Freiwillige für Infostände und zum Plakatieren. Benzinkosten für Autofahrten in ‘Struckturschwache Regionen’ können in absetzbare Parteispenden umgewandelt werden und sind unter Umständen sogar rückerstattbar. Die NRW-Piraten haben bei ihrem Parteitag ein eigenes Wahlprogramm verabschiedet. Wer im Wahlkampf mitarbeiten will sollte sich das Programm auf jeden Fall gut durchlesen.

TOP 11: Sonstiges

• Freitag um 16 Uhr ist Ratssitzung. Bitte zahlreich erscheinen ;)
  
• Die Niedersachsenpiraten sind Mitveranstalter der Anti-Atom Menschenkette ‘Ausgestrahlt‘.
• Es gibt ein neues internationales soziales Netzwerk für Piraten  www.mypirates.net
• Sven berichtet von den Aktivitäten der Piratenpartei Brasilien. Diese ist bisher noch nicht bei den Wahlen in Erscheinung getreten, hat sich aber in der Öffentlichkeit ganz gut etabliert und wird gerne als Gesprächspartner eingeladen. Für die Wahlzulassung werden in Brasilien eine halbe Millionen Unterstützungsunterschriften benötigt! Es gibt ein guter Kontakt nach Kassel. Ein brasilianischer Pirat wird in einigen Wochen in Kassel zu Gast sein. Im Rahmen seines Besuchs werden wir ihn natürlich auch nach Göttingen einladen.
  

Die Vorratsdatenspeicherung wurde im Rahmen einer EU-Richtlinie in mehreren Ländern umgesetzt. Das erste Land in dem sie kürzlich als verfassungswidrig erklärt wurde ist Rumänien.

Meldungen:

• Ticker: Mündliche Anhörung zur Vorratsdatenspeicherung (Netzpolitik)
• Kritisch, aber nicht kritisch genug (Zeit Online)

• Artikel von Reuters
• Pressemitteilung der Piratenpartei
• Kommentar auf Gedankenstuecke.de

Interview in der Zeit

Wir treffen uns am Mittwoch, den 2. Dezember ab 19:30 zum letzten inoffiziellen Piratentreffen im Apex (!), Burgstr 46.  (um 20 Uhr wird die Tagesordnung eröffnet). Alle Göttinger Piraten und jeder der es noch werden möchte ist herzlich eingeladen. Wer es etwas informeller mag, ist nächste Woche Donnerstag zum Piratenstammtisch eingeladen.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Formalia
2. Vorbereitungen zur Gründung am 16. Dezember
3. Nachbereitung Landesparteitag (S4)
4. Bericht aus dem Schulausschuss
5. Bericht von der Tel.-Konferenz der AG Bildung (Bundespiraten)
6. AG Kommunales (Kreistag am 9., Ratssitzung am 11., wer geht hin?)
7. Sonstiges/Infostand Weihnachtszeit

Karte: openstreetmap.org (cc-by-sa)

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