Kategorien-Archiv: AG Kommunalpolitik Göttingen
Bombe entschärft – aber warum erst jetzt?
Am 27.05.2010 wurde bei Bauarbeiten zur neuen Sporthalle auf dem Schützenplatz eine Zehnzentnerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg in sieben Meter Tiefe entdeckt. Im Umkreis von einem Kilometer wurden die Wohnungen und Gebäude evakuiert, da die Bombe einen unberechenbaren Säurezünder hatte. Wir danken allen Helfern, die diese Evakuierung durchführten.
In den Medien wird, neben den Ereignissen zur [...]
Bürgerbefragung “Südspange” – Pseudodemokratie zur Tarnung unfähiger Politik
Seit Jahren wird über eine Südumgehung oder verkürzte Südspange gestritten. Grüne und SPD sind sich nicht einig und auch innerhalb der SPD gibt es unterschiedliche Positionen. Jetzt wirft die SPD den Bürgern die Entscheidung über die Südspange zum Fraß vor. Herr Wedrins jubelt in “Rathaus aktuell”: “Die Bürgerbefragung zeigt, dass wir es ernst meinen [...]
Veröffentlicht in Alles, Startseite Getagged Kommunalpolitik, Rat, Südspange, Transparenz 8 Kommentare
Sanierungsgebiet “Westlich Maschmühlenweg” soll attraktiver werden
Auf der Ausschusssitzung “Soziales und Wohnungsbau” am 04.05.2010 um 16:00 Uhr im Ratssaal des Neuen Rathauses steht das Projekt “Stadterneuerung Weststadt” auf der Tagesordnung.
Ziel des Projektes in Höhe von zunächst 4,9 Mio. Euro für die nächsten 5-7 Jahre sei die Verbesserung der Lebensverhältnisse aller Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtquartiers “Westlich Maschmühlenweg”. Die Erhöhung der Attraktivität und [...]
Veröffentlicht in - AG Wahlen, PiratenPlanet, Startseite Getagged Kommunalpolitik, Soziales, Wohnungsbau 1 Kommentar
AG Wahlen ist gestartet!
Am Dienstag, dem 13.04.2010 startete die AG Wahlen. Sieben Piraten informierten sich über die vorgegebenen Formalien, die zur Kommunalwahl 2011 zu erfüllen sind und machten sich mit der Terminplanung zur Kommunalwahl vertraut. Auch wenn mehr als ein Jahr bis zur Wahl noch vergehen werden, wurde deutlich, daß diese Zeit mit reichlich Vorbereitungen gefüllt sein wird. [...]
Veröffentlicht in - AG Wahlen, AG Kreispolitik Göttingen, PiratenPlanet, Startseite Getagged Kommunalpolitik, Wahlkampf 2 Kommentare
Die AG Wahlen startet!
Die AG Wahlen freut sich bekannt zu geben, daß nach einer längeren Vorbereitungsphase nun die Arbeitsphase zum Wahlkampf Kommunalwahl 2011 eingeläutet wird. Das erste Treffen findet am 12. April 2010 bei Erich statt. Die AG wird sich zunächst einen Überblick über die zu erfüllenden Formalien verschaffen und sich mit den ersten Eckpunkten (Terminen) des Wahlkampfes beschäftigen.
Veröffentlicht in - AG Wahlen, AG Kreispolitik Göttingen, Startseite Getagged Kommunalpolitik, Wahl, Wahlkampf 2 Kommentare
Im Zweifel für den Ungehorsam
Die Ratsfraktion GöLinke hat einen neuen Versuch unternommen, die Verwaltung Göttingens dazu zu bewegen, die laufenden Abschiebungen in das Kosovo eigenverantwortlich zu stoppen und damit dem Beschluss des Rates vom September 2009 nachzukommen. Die damalige Resolution war an die Niedersächsische Landesregierung und damit an den Innenminister Uwe Schünemann gerichtet. Dieser hatte allerdings postwendend mit der [...]
Veröffentlicht in Alles, PiratenPlanet, Startseite Getagged Abschiebung, Kommunalpolitik, Menschenrechte, Rat, Roma, Schünemann 7 Kommentare
Schünemann weist an – Göttingen weist aus
Das ist das Fazit einer Frage der Göttinger Piraten an den zuständigen Dezernenten anlässlich der Bürgerfragemöglichkeit während der Sitzung des Stadtrats am 5.2.2010:
Welche Kriterien sind für die Verwaltung ausschlaggebend, um Roma abzuschieben bzw. ihnen den Aufenthalt weiter zu gestatten?
Hat die Verwaltung bzw. haben die Sachbearbeiter in Göttingen Anschauung über die konkrete Situation vor [...]
Veröffentlicht in Alles, PiratenPlanet, Startseite Getagged Abschiebung, Bürgerrechte, Kommunalpolitik, Roma 28 Kommentare
Was haben Piratenthemen mit Kommunalpolitik zu tun?
Ich möchte die Mail von Ramaswamy “Die Piraten, neue Themen und die Kommunalpolitik” zum Anlaß nehmen, dazu ein paar Gedanken los zu werden.
Veröffentlicht in Startseite 2 Kommentare
Anmerkungen zur Ratssitzung – Haushalt
Hier ist noch der dritte und letzte Teil der Anmerkungen zur Ratssitzung:
Haushalt der Stadt Göttingen
Der Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) eröffnete die Sitzung mit einer recht ernsten Rede an die Nation, äh den Rat. Er sprach gut eine halbe Stunde über die finanzielle Situation der Stadt und machte kein Hehl daraus, dass er den aktuellen Haushaltsbericht [...]
Veröffentlicht in Alles, Arbeitsgruppen, PiratenPlanet, Startseite Getagged Kommunalpolitik Kommentieren
Anmerkungen zur Ratssitzung – Gedenken
Wir kommen zum nächsten Teil aus der Reihe Anmerkungen zur Ratssitzung. Die Tatsache, dass beim Tagesordnungspunkt 8 innerhalb von Minuten Stichwörter wie entglaste Fenster, Zivilcourage, Polizeistaat, Neonazis und Antifa fielen, zeigt, dass es hier recht leidenschaftlich zur Sache ging.
Gedenken an Conny Wessmann
Vor zwanzig Jahren, eine Woche nach dem Mauerfall am 17. November 1989, kam es [...]
Veröffentlicht in Alles, PiratenPlanet, Startseite Getagged Demo, Geschichte, Kommunalpolitik, Rat 6 Kommentare
Göttinger Piraten für klare Verhältnisse