Daten vermeiden statt Daten speichern.

Einmal erfasste Daten werden und wurden bisher IMMER einer anderen oder erweiterten Nutzung zugeführt (Zweckentfremdung).

Unser Grundsatz lautet: Datenschutz ist Datenvermeidung.

Hier finden Sie weitere Informationen:

• Offener Brief des AK Vorrat (pdf)
• SPD-Debatte auf die sich der obige offene Brief bezieht (YouTube)
• Piraten lehen SPD-Vorstoß zur Vorratsdatenspeicherung ab.

Uns hat die Einladung vor den Schülern unseren Politikumgang zu schildern sehr gefreut. Ich habe die Chance gesehen uns zu diesem Thema, das eine Baustelle im Piratenprogramm darstellt, fortzubilden. Mich selber habe ich schon auf einen akzeptablen Kenntnisstand gebracht. Aber was interessiert die Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums in Göttingen der Abbau eines Erzes im Kongo?

http://www.flickr.com/photos/advocacy_project/3757652879/

Die Antwort wurde gestern nur mittelbar ausgedrückt. Alle vernünftigen Menschen scheinen nicht zu wollen, dass (Kinder-)Arbeiter unter katastrophalen Umständen im bürgerkriegszerütteten Kongo schuften müssen!

Nur damit ein niedriger Weltmarktpreis von Tantal, dem für die Elektronikindustrie so wichtigen Produkt aus Coltan, und stete Verfügbarkeit für Bauteile unserer Handys und DVD-Spieler gewährleistet sind.

Der Politikkurs um den THG-Lehrer Michael Gräf beschäftigte sich seit einem Jahr mit dem Thema Coltanabbau im Kongo. In einem öffentlichen Forum sollten Politiker Handlungsoptionen darstellen und von der Präsentation des Kurses inspiriert werden. Es sollte ein Vertreter eines der größten Unternehmen auf dem beinahe geschlossenen Markt, HC Stark aus Goslar, eingeladen werden. Das Gespräch hätte uns sicherlich alle interessiert, jedoch sagte das Unternehmen eine Beteiligung ab.

Der Abend sollte in 3 Schritten ablaufen. Problemanalyse, Lösungsansätze, Zertifizierung waren die Stichworte.

Ziemlich zu Beginn wurde jeder Podiumsteilnehmer, derer waren 4 (Dr. Dirk Küster, BGR, Jürgen Trittin, Grüne, Hartwig Fischer, CDU, und ich), mit der Frage konfrontiert “Was würden Sie einem Minenarbeiter sagen, welche Rolle Spielen Siemens, Apple und Nokia? und “Wer sind die Profiteure im Coltan-Geschäft?”

Da zu Beginn bereits die Diskussionsregeln, inkl. der Bitte um kurze Antworten vorgestellt wurden, begann sich jetzt die Spreu vom Weizen zu trennen. Auch in späteren Fragerunden glänzten die Berufspolitiker mit längeren Monologen. Dabei sei auch vermerkt, dass z.B. Herr Trittin wenigstens einmal das grobe Foul in meine Richtung begang den Inhalt meiner Antwort in neue Worte zu kleiden, langsam und verständnisvoll zu sprechen und den Applaus einzuheimsen. Er sei darum von hier aus noch einmal fernabgewatscht ;)

Hartwig Fischer, ihm standen seine persönlichen Erfahrungen in Afrika gut zu Gesicht, machte leider den Fehler einen zu negativen Eindruck durch seine Sprechweise hinterlassen zu haben. Jürgen Trittin war “eher der Märchenerzähler” bekam ich von einer Zuhörerin mitgeteilt und Dr. Küster war anfangs ziemlich blass in der Runde.

Mir musste ich nachsagen lassen, dass ich mein Twittern (siehe #coltangoe) wohl zu sehr präsentiert hätte.

Ich kenne nicht alle weiteren Fragen auswendig und meine Antworten ebenso wenig, aber ich werde versuchen an die Videoaufzeichnung der Schüler zu gelangen.

Die Diskussion wurde interessanter, als das Reagieren aufeinander begann. Dort wagte ich mich mehrmalig mit Statements heraus und sagte beispielsweise, dass eine freiwillige Selbstverpflichtung der deutschen Unternehmen ein guter Schritt sei. Denn, so meine Argumentation, es sei im Interesse Deutschlands striktere Standards zu etablieren und bei anderen so ein Umdenken aufzuzwingen. Aus deutscher Sicht, so denke ich, macht es Sinn Vorreiter in Technologien zu sein, denn das die strikteren Sozial- und Umweltauflagen kommen werden liegt für mich in der Knappheit der Ressourcen begründet.

Ich wollte diesen Gedanken unbedingt hereinbringen, weil ich es nicht leiden kann, wenn ein gutes Vorhaben dadurch torpediert wird, dass man eine globale und gemeinschaftliche Lösung als ersten Schritt fordert.

Aus meiner Sicht ist bis zu diesem Zeitpunkt Herr Dr. Küster, der eher als Sachverständiger des Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe eingeladen war, zu wenig einbezogen worden. Es schien mir nur logisch ihn mehr zu Wort kommen zu lassen, denn sein Bundesamt entwickelt eine Methode des geologischen Fingerabdrucks von Erzen.

Durch eine Datenbank die alle Abbaustellen enthielte ließe sich Krisen-Coltan von legal gehandeltem Coltan unterscheiden. Beispielsweise kann man dann nachweisen, dass das verarbeitete Coltan (Columbit-Tantlit enthält z.B. auch Niob) aus einem unkritischeren Abbau aus Australien stammt. Damit ließe sich konfliktfreie Elektronik zertifizieren.

Jedoch sei die Ausweitung der Datengrundlage über die Minen und ihre Erze an stabile Verhältnisse geknüpft. Erst knapp 20 von über 200 kongolesische Minen seien überprüft, sagte Dr. Küster. Von einem zeitnahen Lösungsansatz kann man da wohl nicht sprechen.

Um 20:30 Uhr etwa bereitete Jürgen Trittin seine Abreise vor. Danach war die Runde nicht minder interessant, denn nun kamen auch Fragen aus dem Publikum hinzu. Ich wurde nach meinem Getippe ins Handy gefragt (Ergebnisse siehe #coltangoe), es wurde nach einer Quintessenz aus dem Abend gefragt und es wurden erstaunlicherweise Detailfragen gestellt die ich als nur im Internet Belesener am besten beantworten konnte (Weltweite Coltanvorkommen).

Die beiden Politiker von CDU und Grünen haben sich nicht für mich interessiert oder sich über die Piraten erkundigt. Leider kam es zu sehr wenigen Gesprächen, denn die Schüler durften die um 19 Uhr gestartete Veranstaltung nur 2h laufen lassen und anschliessend verschwand das Publikum auch recht schnell.

Ich hatte noch die Gelegenheit mit den beiden Schülern zu sprechen die die Moderation übernommen haben und ihre Position gut gehalten haben. Auch ein FAZ-Journalist war mit von der Partie und versucht einen Artikel in die Zeitung zu bringen.

Wir werden am Thema dranbleiben. Seht euch lieber vor ;)

Nach einiger Arbeit ist das neue Gewand der Homepage der Piratenpartei Göttingen so gut wie fertig. Neben einer angepassten Artikelstruktur und einem komplett überarbeiteten Design warten in den nächsten Tagen noch Detailanpassungen auf die Homepage der Göttinger Piraten.

In diesem Zusammenhang möchten wir, die AG Online & Administration, sich dafür entschuldigen, dass eine Umstrukturierung der Artikel-Adressierung tlw. die Links zu älteren Artikeln geändert hat. Ebenso freuen wir uns über Ideen und Kommentare zu unserem neuen Design.

Haushaltslage, Bürgerhaushalt und der Entwicklung der städtischen Betriebe

in Göttingen vor.
Haushaltslage

Zwei Euro

Eine Entschuldung der Stadt Göttingen ist zu befürworten, auch die Forderung nach einem tendenziell ausgeglichenen Haushalt. Bei dem Entschuldungsangebots der Landesregierung in Hannover an die Stadt Göttingen ist darauf zu achten, dass nicht Leistungen gekürzt werden, die zu einer Kulturstadt wie Göttingen gehören (siehe unter Kultur).

Viele Kommunen und Landkreise haben einen desaströsen Finanzhaushalt bzw. Nothaushalt. Ziel unserer Politik ist, es, diese Finanzhaushalte langfristig zu sanieren. Die Kassenkredite müssen abgebaut werden, ohne die Bürger doppelt zur Kasse zu bitten, nämlich durch höhere Zinsbeträge und Kürzung von Leistungen.

Wir setzen uns für einen Bürokratieabbau in Städten und Gemeinden ein, wo dieser keine spürbaren Nachteile für Bürgerinnen und Bürger zur Folge hat. Weniger Regulierung und Bürokratie kann Verwaltungsabläufe beschleunigen und Kosten einsparen, ohne dass geltende Vorschriften verletzt würden. Eine Überregulierung durch die öffentliche Verwaltung muss vermieden werden.

Nutzen Sie den Änderhaken!

Verwaltungskosten lassen sich vermindern, wenn eine Wiedereingliederung der Wirtschaftsförderung (GWG GmbH) und der Sportförderung (GoeSF GmbH) in den Haushalt der Stadt als Eigenbetrieb erfolgt. Dies spart u.a. Kosten für Handelsregistereinträge, Aufwandsentschädigungen für Vorstände und Aufsichtsräte sowie die für den Jahresabschluss anfallende Gebühr für Wirtschaftsberatungsfirmen. Insbesondere jedoch reduziert diese Maßnahme die Anzahl an Schattenhaushalten und fördert so in besonderem Maße die Transparenz in der Verwaltung. Ein Kosten-Nutzen-Analyse soll überprüfen, ob durch die Ausgliederung von Stadtbetrieben ein Schaden entstanden ist oder entsteht.

Der stärkere Einsatz von Open-Source-Programmen in der Verwaltung kann dazu beitragen, Ausgaben zu senken. Wir werden ermitteln, welche jährlichen Summen für proprietäre Softwarelizenzen und dazu passende Geräte anfallen und diese Ausgaben reduzieren.

Wir werden Prestigeprojekte auf ihre Erforderlichkeit prüfen um Kosten zu reduzieren bevor kulturelle Institutionen von allgemeiner Bedeutung in Frage gestellt werden um den Haushalt zu refinanzieren. Häufig besteht für Akteure der Zivilgesellschaft ein Bedarf an zentral gelegenen Räumlichkeiten.

Zwei Euro

Die PIRATEN sind dafür, ihnen Immobilien zur Verfügung zu stellen, die sich im Besitz der Kommune befinden, anstatt diese zur Sanierung der Haushalte zu veräußern. Der Erhalt des Weender Freibades bedeutet uns ein Stück Lebensqualität zu sichern.
Die Stadt soll hier die den Plänen zugrunde liegenden Daten vollständig offenlegen. Ein Antrag solchen sozialen Ausmaßes muss bereits im Vorfeld transparent sein, um eine sachliche, öffentliche Debatte führen zu können.

Einführung eines Bürgerhaushaltes
Die Piratenpartei Göttingen setzt sich für einen Bürgerhaushalt für die Stadt Göttingen und den Landkreis ein. Wir fordern ein zunächst jährliches Ansteigen des durch Göttinger Bürger direkt verwalteten Etats. Kritiker erhalten so die Möglichkeit den Erfolg der direkten Demokratie zu erleben und sich langsam darauf einzustellen oder ein Scheitern darzulegen und zu klassischen Haushaltsformen zurück zu kehren.

Wichtig zur Einschätzung  nanzieller Verfpflechtungen in der Kommune sind die Zahlungsströme. Wir werden uns dafür einsetzen, dass alle Aus- und Einzahlungen an und von juristischen Personen veröffentlicht werden. Eine Recherchemöglichkeit wollen wir über die Leitseite der Gemeinden, des Landkreises und der Stadt anbieten, ohne dass es einer Registrierung bedarf oder der Zugang hierzu in sonstiger Weise Beschränkungen unterliegt. Wenn Zahlungsprozesse nicht veröffentlicht werden dürfen (z.B. Steuergeheimnis) oder anonymisiert werden müssen, wollen wir zumindest die Höhe der Beträge öffentlich bekannt geben.

Verantwortung für politisches Handeln darf nicht an externe Experten delegiert werden.

Werden externe Experten und Sachverständige in Entscheidungsprozessen zu Rate gezogen, so muss gewährleistet sein, dass sie Verantwortliche und Bürger transparent und nachvollziehbar informieren. Das ist Voraussetzung, um sich eine unvoreingenommene Meinung bilden können.

• Verweis zur internetoptimierten Version des Programmes (pdf, ca. 3 MB)

Museen, alternative Spielstätten, 5-vor-Karten

sind Begriffe aus unserem Kulturprogramm für Stadt und Landkreis.

Erhalt, Förderung und Ausbau alternativer Spielstätten und Bühnen.
Da viele Personen bereit sind eine weitere Anreise zu einem Theaterabend anzutreten, sollen die geförderten Projekte im Ausgleich zur Förderung auch Stücke und Konzerte im Theaterprogramm außerhalb des Stadtgebiets anbieten.

Deutsches Theater Göttingen mit Bistro

Die erfolgreich genutzte Drachenwiese im Süden Göttingens soll ein Modell für ähnliche Flächen im Norden und Westen sein.
Der Wilhelmsplatz wird durch die Öffentlichkeit sehr gut angenommen. Ähnliche Plätze für den Aufenthalt ohne Verzehrzwang sind der Cheltenhampark und der Waageplatz, denen allerdings Konzessionen für einen Kiosk bzw. Imbiss in der näheren Umgebung fehlen. Wir werden bürgernahe Plätze ohne Verzehrzwang einfordern.

Nutzen Sie den Änderhaken

Der Erfolg des kulturellen Austauschs und die Weltöffnung Göttingens durch die bestehenden Partnerstädte (Cheltenham, Torun, Pau, Wittenberg) soll ein Anreiz sein, weitere Partnerschaften im internationalen Ausland zu bilden.

Schaffung eines Bürger-Museums in freier Gestaltung (auch Eintritt) durch Vereine.
Dafür soll ein leerstehendes öffentliches Gebäude gefunden werden, welches mietfrei angeboten werden kann.

Eine 5-vor-Karte an allen Spielstätten und Kinos soll eingerichet werden. Mit dieser Karte können bis fünf Minuten vor Beginn unbesetzte Plätze „erworben“ werden. Diese Karte kann zu einem vergünstigten Eintrittspreis für einen bestimmten Zeitraum von allen Bürgern erworben werden. An ALG II-Empfänger wird diese Karte kostenlos abgegeben. Eine optische Unterscheidung der beiden Kartentypen ist nicht möglich.

• Verweis zur internetoptimierten Version des Programmes (pdf, ca. 3 MB)

Bildung

nimmt in unserem Programm die wichtigste Stellung ein. Der Landkreis als Träger der Berufsbildenden Schulen in Göttingen, Duderstadt & Hann. Münden und die Stadt Göttingen als Trägerin der Schulen im Stadtgebiet

Bildung & Betreuung

nehmen durch die Wahrnehmung Schulträgerschaft eine wichtige Rolle in der regionalen Bildungslandschaft ein. Das Gleiche gilt für die Kreisvolkshochschule und die Volkshochschule Göttingen, die den Weg für das immer wichtiger werdende

Lebenslange Lernen

ebnen. Wir wollen den Wandel ich die Wissensgesellschaft gestalten.

Keine Studiengebühren

Wir sehen uns derzeit im Wandel von einer Industrie- hin zu einer Wissensgesellschaft. Da Deutschland über keine nennenswerten Bodenschätze verfügt, wird Bildung und damit die Jugend spätestens mittel- und langfristig mehr denn je zu einer der wichtigsten Ressourcen, die wir besitzen. In Folge dessen lehnen wir Studiengebühren ab und setzen uns für eine weitestgehend kostenfreie Bildung ein. staatlich geförderte Forschung soll allen frei zugänglich gemacht werden.

Piraten am Infostand zur Kommunalwahl Niedersachsen 2011

Durchlässigkeit der verschiedenen Schularten

Gemäß den Grundsätzen der PIRATEN ist es von Bedeutung, dass die freie Entwicklung des Kindes in allen seinen Facetten und eine Entfaltung der Persönlichkeit unterstützt wird Chancengleichheit, Modernität und Integration sind und bleiben wichtige Ziele, die Art und Weise ihrer Verwirklichung kann unterschiedliche
Wege nehmen, muss aber den Kindern zugute kommen, damit fachliche, soziale und personelle Kompetenzen sich als gleich wertvoll entfalten können.

Freie Wahl von G8 oder G9 an allen Schulen

Da manche Kinder langsamer lernen, ist es wichtig, den Schülern (vor allem in der Zeit der Pubertät) Zeit und Raum zum Lernen und Entwickeln zu lassen. Durch G8 werden diejenigen Schüler gefördert, denen Lernen leichter fällt. Andere Schüler werden jedoch unnötig unter Druck gesetzt.

Briefwahl nutzen!

Der Arbeitsmarkt verlangt nicht nach hastig ausgebildeten, sondern nach gebildeten und auch gefestigten Mitarbeitern. Schülern muss es ermöglicht werden, sich nach ihren Fähigkeiten für G8 oder G9 zu entscheiden. Um dies zu ermöglichen müssen die Schulen selbstständig darüber entscheiden können, welches System angeboten werden soll. Gesamtschulen sind in größerem Maße als Schulen des dreigliedrigen Schulsystems auf die individuelle Entwicklung der Schüler ausgerichtet. Um dies Konsequent zu erhalten, müssen Schüler an Gesamtschulen frei zwischen G8 und G9 wählen können.

Zusätzliche Gesamtschulen in Stadt und Kreis

Offenes und freies Lernen in demokratischem Umfeld darf nicht nur das Privileg weniger sein. Bisher haben die Gesamtschulen lange Wartelisten. Daher fordern wir mehr Gesamtschulen in Stadt und Kreis. Nicht nur die Schüler der Zentren sollten ohne große Wege in Gesamtschulen gehen können, daher sollten auch im Kreisgebiet mehr Angebote geschaffen werden.

Lebenslanges Lernen ermöglichen – der Weg in die Zukunft

Die Erstausbildung soll in den Prozess des lebenslangen Lernens eingebettet werden, denn bewusstes und systematisches Lernen endet nicht nur in der Kindheits- und Jugendphase (Schule und Ausbildung) statt. Das Zeitbudget und auch die Mittelverteilung muss entsprechend  flexibel eingerichtet werden.

Ein lebenslanger Bildungsnachweis wird mit Eintritt in das Schulalter angelegt. Freistellungen für Bildungszeiten / Sabbatjahre müssen gesetzlich ermöglicht werden. Lerninhalte sollen in Zukunft in „Bildungsbausteine“ gefasst werden. Dieser modulare Aufbau ermöglicht individuelle Lernwege.  Frühes (schnelleres) Absolvieren und (späteres) Nachholen und Zusammenführen von Qualifikationen ist konstitutives Element des neuen Bildungswesens.

Piraten - Dein Fuß in der Tür.

Einrichtungen für Bildungsberatung zu Begleitung des lebenslangen Lernens werden eingerichtet. Bildungseinrichtungen können unterschiedlich und individuell gewählt werden. Nicht ein gesamter Ausbildungs- oder Studiengang wird harmonisiert oder zentral festgelegt, sondern Module und die Kombination von Modulen. Eine Bildungskommission (auf regionaler Ebene) bewertet die Modulkombinationen und formuliert die Qualifikationsebene, bzw. den Abschluss.

Die Abgrenzung der beruflichen Bildung von der schulischen Bildung wird aufgehoben zugunsten einer starken Vernetzung. Zentrale Qualifikationsmerkmale in Kernfächern werden auf überregionaler Ebene festgelegt.

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Wichtig für uns ist eigentlich nur das Kumulieren, denn es geht darum, unsere Stimmen zu häufen. Wenn jedoch jemand am Infostand es genauer wissen will, ist es hilfreich, auch etwas genauere Ausführungen zu den Kommunalwahlregelungen machen zu können. Also, schaut Euch den Film an. Er ist auch interessant für erfahrene Wählerinnen und Wähler.

Wir bedanken uns bei den Piraten aus Hameln-Pyrmont für das informative Video.

Piratiges Wahlplakat 2011

Über den Stand unserer Vorbereitungen kannst Du Dich beim Piratentreffen am Montag, 15. August 2011 um 20.00 Uhr im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) informieren. Wir freuen uns auf Dich!