Am 2. Februar 2012 waren wir Kreistagsabgeordnete aus der Stadt Göttingen bei Oberbürgermeister Meyer zu einem Informationsgespräch eingeladen.

Ich schneide aus dem Gespräch einmal das Thema Finanzvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Göttingen aus.

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Am Montag, den 16. Januar 2012 um 19.30 Uhr werden sich einige Piraten aus Göttingen auf nach Osterode machen. Ziel ist das Restaurant “Brasserie im Rinnehof”, Kornmarkt 12 – 14, 37520 Osterode / Harz.

Der Kornmarkt in Osterode/Harz, Quelle: wikipedia.de

Wir wollen mir den Osteroder Piraten und Freibeutern über deren Einschätzung zur Diskussion über eine Regionsbildung im Süden Niedersachsens sprechen. Außerdem möchten wir

• über die Vorbereitung zur Landtagswahl,
• Möglichkeiten zur Mitarbeit und auch über
• die Verfahren Bildung eines Kreisverbandes

berichten. Diesen Beitrag vollständig lesen

Wo geht es hin mit deutsch-englischen Städtepartnerschaften? Wegen der Isolation des britischen Premiers auf dem letzten Gipfel der Europäischen Union – so wird vermutet – wurde von konservativ dominierten Räten in England bereits eine Städtepartnerschaft mit der Stadt Friedberg in Mittelhessen gekündigt [1]. Interessant ist auch die Bemerkung des dortigen Bürgermeisters, wonach das Konzept der Städtepartnerschaften “veraltet” ist.

Hackney Town Hall (Quelle: Wikipedia)

Auch der Landkreis Göttingen führt eine Städtepartnerschaft mit Hackney [2], einem Stadtteil von London. Diese wurde ursprünglich von dem Altkreis Münden eingegangen und nach der Bildung des Landkreises Göttingen übernommen. Die HNA berichtet in einer Onlinemeldung von heute [3], die Verbindung stand nie auf breiten Schultern und es habe bereits seit 10 Jahren keinen Austauch mehr gegeben.

Die Nahe liegende Frage, ob es dann nicht besser sei, offiziell die Partnerschaft zu beenden, beantwortet ein Sprecher des Göttinger Landrates mit dem Satz “Eine Trennung sei vonseiten des Landkreises wirklich zu überlegen.”

Aus dem Haushaltsplanentwurf geht hervor, es sind im Jahr 2011 vier Internationale Begegnungen geplant. Für das Jahr 2012 sind drei veranschlagt. Bei dieser so genannten “Zielkennzahl” handelt es sich wohl um Kosten, die der Verwaltungsführung für Begegnungen auf Internationaler Ebene zur Verfügung stehen.

Es ist in der Tat so, dass Städtepartnerschaften in einer Zeit gegründet wurden, als Reisen in das Ausland noch eher die Ausnahme waren. Inzwischen sind Reisen in das europäische Ausland, häufig auch mehrere in einer Schullaufbahn, die Regel. Wenn es neben vom Landkreis geförderten Treffen überhaupt keine Kontakte auf privater Ebene gibt, ist es in der Tat ehrlicher, die Beziehung im Guten zu beschließen.

Wie stehst Du zu dem Thema? Wusstest Du überhaupt, dass der Kreis eine Partnerschaft mit für Reisen auf die Insel so günstig gelegenen Kommune führt?

[1] http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36090&key=standard_document_43435122, 18.12.2011

[2] http://en.wikipedia.org/wiki/London_Borough_of_Hackney , 18.12.2011

[3] http://www.hna.de/nachrichten/landkreis-goettingen/hann-muenden/partnerschaft-hackney-england-ueber-offizielle-trennung-wird-nachgedacht-1534190.html, 18.12.2011

Das hast Du nun davon: Ich blogge auch während dieser Kreistagssitzung über meine Eindrücke und das Stimmverhalten.

Das Kreishaus

Auf dem Piratenstammtisch am letzten Montag (12. Dezember 2011) im Apex bin ich mit Interessierten die Tagesordnung durchgegangen. Bei vielen Punkten erhielt ich gute Argumente und Hinweise. Vielen Dank dafür!

Die Standarderöffnung der Sitzung Nummern 1 – 4 (Beschlussfähigkeit, Tagesordnungsfeststellung) erspare ich Euch.

 

5 Einbringung des Haushaltes 2012 durch Herrn Landrat Reuter Diesen Beitrag vollständig lesen

Wie bei der ersten Kreistagssitzung gehandhabt, werde ich am morgigen Montag, 12.12.2011 in der Zeit vom 19 – 20h im Apex (Burgstraße 46, 37073 Göttingen) sein, um die Kreistagssitzung am Mittwoch vorzubesprechen. Die Unterlagen der Sitzung werde ich dabei haben. Ãœber Eure Meinung zu den einzelnen Tagesordnungspunkten bin ich sehr dankbar. Die Tagesordnung könnt Ihr auf der Seite des Landkreises Göttingen sehen, oder hier nachlesen… Diesen Beitrag vollständig lesen

Dein Herz ist eine Metropole

singt Axel Bosse aus Braunschweig. Ich habe mich schon deshalb gern in das Herz der Metropolregion Hannover – Braunschweig – Göttingen – Wolfsburg begeben. Das Wort des Tages lautete “Eeehmobilität”.

Miniroboter

Es läuft eine Bewerbung als für eine Fördermaßnahme mit Namen “Schaufenster Elektromobilität”. Aus welchem Steuersäckel sich diese speist, habe ich nicht so recht heraus gehört. Weitere Themen der mit bewährter Microssofttechnologie hergestellten Präsentationen des Vorstandes waren das Zulieferernetzwerk “Automotive Cluster” (meine Ãœbersetzung: Etwas neben dem VW-Werk) und die Radverkehrsstrategie, die im Mittelpunkt der Mobilitätsaktivitäten stehen sollen.

Überraschenderweise wurde auf der Versammlung verkündet, dass deren Budget von den Mitgliedern erheblich erhöht wird. Es bleibt zu hoffen, dass diese Erhöhung nicht mit Kürzungen in anderen Bereichen einher geht.

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Heute war die erste Sitzung des Schulausschusses. Ich berichte hier über die behandelten Themen und stelle mein Stimmverhalten in der kommenden Kreistagssitzung zur Diskussion.

Bildung & Betreuung

Meine akademischen 15 Minuten Verspätung waren einer privaten Terminkollision geschuldet. Die Sitzung war überraschend gut besucht; es waren bis zu 30 Besucher angereist.

Ich hatte nur Formalien verpasst. Die persönlichen Vorstellungen der Schulleiterin und der stellvertretenden Schulleiterin der KGS Gieboldehausen war insofern reizvoll, als die beruflichen Meilensteine der Pädagoginnen über sehr viele Stationen, teilweise mit Auslandsaufenthalt nach Gieboldehausen führten.

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Was bringt ein Podium zum Thema “Kein Blut in unseren Handys” mit Piratiger Beteiligung?

Uns hat die Einladung vor den Schülern unseren Politikumgang zu schildern sehr gefreut. Ich habe die Chance gesehen uns zu diesem Thema, das eine Baustelle im Piratenprogramm darstellt, fortzubilden. Mich selber habe ich schon auf einen akzeptablen Kenntnisstand gebracht. Aber was interessiert die Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums in Göttingen der Abbau eines Erzes im Kongo?

http://www.flickr.com/photos/advocacy_project/3757652879/

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Die Verkleinerung des Landschaftsschutzgebietes ,,Weserbergland-Kaufunger Wald”, Gebührenkalkulation bei der Abfallbeseitigung im Landkreis (Eckpunkte) und der Beitritt zum Bündnis ,,Kommunen für biologische Vielfalt” werden Themen der nächsten Kreistagssitzung, die mich bewogen haben, heute als Gast den Umweltausschuss des Kreistages zu besuchen.

Aktenordner

Nach meiner Schilderung der Diskussion werde ich das von mir bevorzugte Stimmverhalten in der anstehenden Kreistagssitzung notieren. Ich freue mich sehr, wenn Ihr mir per Email oder als Diskussionsbeitrag auf dieser Seite Eure Einschätzung zu den Punkten mitteilt. Diesen Beitrag vollständig lesen

Am Montag,  24. Oktober 2011 treffen wir uns wieder um 20.00 Uhr  im APEX in der Burgstraße 46 in 37073 Göttingen. In der eine Stunde zuvor angesetzten öffentlichen Vorstandssitzung müssen wir einige anstehende organisatorische Dinge abarbeiten.

Das Kreishaus

Im Anschluss daran könnten die Diskussionen über die konstituierende Sitzung des Kreistages am 2. November kreisen. Zwar ist noch keine Einladung eingegangen, die Tagesordnung ist schon auf dem Sitzungskalender des Landkreises Göttingen einsehbar. Wir freuen uns auf Deinen Besuch!

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Eine Ungleichheit zwischen Bevölkerung, Infrastruktur, Leben/-squalität, Kultur und Arbeit gibt es natürlich im südniedersächsischen Raum, propagiere ich. In Südniedersachsen wird über die Zusammenführung von Kreisen debattiert und vielleicht auch einmal entschieden.

Dabei geht es um die Kreise Hildesheim, Osterode, Northeim und Göttingen.

by Mathew Black - CC BY-SA 2.0

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Am 11. Oktober hat nicht nur die Fußballnationalmannschaft mit historischem Rekord die Qualifikation zur Europameisterschaft hingelegt.

Hier tagt auch der Kreistag.

Auch der nicht weniger historische Tag der ersten piratig-konstituierenden Sitzung des Kreistages ist nicht mehr fern. Diesen Beitrag vollständig lesen