Seit gestern sind die vorläufigen Ergebnisse der Hochschulwahlen bekannt. Die PIRATEN Hochschulgruppe Göttingen konnte hier das dritte Jahr in Folge 2 Sitze gewinnen. Zwischen der klassischen Mitte-Rechts-Koalition (ADF+RCDS) und den linken Gruppen (GHG, JUSO-HSG, SRK, BB) gibt es ein Patt im StuPa. Die LHG verfehlt den Einzug.

Es wird spannend im StuPa. Mit jeweils 24 Sitzen stehen sich Mitte-Rechts und die Linken Gruppen gegenüber. Einzig das HJI konnte einen Sitz erzielen und die Piraten 2 Sitze. Somit könnte die PIRATEN-HSG das Zünglein an der Waage werden. Sollte keine Seite eine eigene Minderheitsregierung starten wollen, wären ansonsten höchstens ADF+JUSO-HSG, ADF+GHG oder sehr unwahrscheinlich Linke-Gruppen+RCDS möglich, um außer ADF+RCDS+PIRATEN oder Linke Gruppen+PIRATEN einen stabilen Mehrheits-AStA zu bilden.

Hier erst einmal die Ergebnisse im Detail:

Studierendenparlament (StuPa):

• ADF – 17 Sitze (+3)
• GHG – 9 Sitze (+1)
• JUSO-HSG – 9 Sitze (-1)
• RCDS – 7 Sitze (+2)
• BB – 5 Sitze (±0)
• PIRATEN-HSG – 2 Sitze (± 0)
• SRK – 1 Sitz (±0)
• HJI – 1 Sitz (±0)
• LHG – 0 Sitze (-1)
• Linke.SDS – 0 Sitze (±0)

Fachschaften:

Agrarwissenschaften:

• UL – 14 Sitze (+2)
• RCDS – 1 Sitz (±0)

Biologie:

• Einzelvorschläge - 19 Sitze (noch keine Details)

Chemie:

• Die Chemiker - 7 Sitze (±0)
• RCDS - 0 Sitze (±0)

Forstwissenschaften:

• Einzelkandidaten - 6 Sitze (-1)
• RCDS - 1 Sitz (neu)

Geowissenschaften:

• FG Geowissenschaften – 4 Sitze (+1)
• FG Geographie – 3 Sitze (-1)
• RCDS - 0 Sitze (±0)

Jura:

• DAF - 10 Sitze (+2)
• RCDS - 4 Sitze (±0)
• AsJ - 3 Sitze (-1)
• BG Jura - 0 Sitze (-1)
• LHG - 0 Sitze (neu)

Mathematik:

• Mathematische Fachgruppe - 7 Sitze (±0)
• RCDS - 0 Sitze (±0)

Medizin:

• UM‘er - 17 Sitze (±0)
• BG - 3 Sitze (-1)
• MolMed. - 1 Sitz (neu)
• RCDS - 0 Sitze (±0)

Philosophie:

• Rot-Grün - 11 Sitze (+1)
• Basisgruppen - 7 Sitze (+1)
• RCDS - 3 Sitze (+1)

Physik:

• Die Physiker - 7 Sitze (-2)
• Rot-Grün - 2 Sitze (neu)
• RCDS - 0 Sitze (±0)

Sozialwissenschaften:

• Rot-Grün - 10 Sitze (±0)
• BG - 4 Sitze (-2)
• 11 Freunde - 4 Sitze (+1)
• RCDS - 1 Sitz (+1)
• SoWi-SDS - 1 Sitz (neu)
• SRK - 1 Sitz (neu)

Wirtschaftswissenschaften:

• ADW - 15 Sitze (+4)
• RCDS(+LHG) - 4 Sitze (±0)
• Rot-Grün - 2 Sitze (-2)

Bei diesen Ergebnissen bleiben freilich, da es nur vorläufige Ergebnisse sind Änderungen vorenthalten. In ein Paar Wochen werden detaillierte Ergebnisse veröffentlicht und ich werde dann entsprechend erneut informieren, ob es Verschiebungen gab. Aber in jedem Fall lässt sich sagen, es ist ein spannendes Ergebnis!

Piratentreffen im APEX

Das Piratentreffen ist jedem politisch Interessierten offen.

Wesentlich ist der Abgabeschluss der Unterlagen zur Kommunalwahl am Montag, dem 25. Juli. Wir können den letzten Tag sicher nicht ausnutzen, weil wir als antretende Partei selbst dafür verantwortlich sind, ausreichende und vollständige Papiere bei dem Wahlbüro abzugeben. Daher werden wir uns bei diesem Treffen koordinieren müssen. Du hast die Möglichkeit, Anregungen für weitere Themen über die Kommentarfunktion dieses Beitrages einzureichen. (geändert MaRie)

Im Rahmen der Mitgliederversammlung standen Kernthemen wie Programmplanung und Wahl eines neuen Vorstands auf dem Programm. Nach einer Bestätigung des Kassenprüfers Dominik Wulf, wurde der ordnungsgemäße Bestand der Kasse festgestellt. Anschließend wurde der alte Vorstand (Ralph Krimmel, Christian Müller, Christian Otto) von der Mitgliederversammlung einstimmig entlastet und der neue Vorstand gewählt:

• 1. Vorsitzender: Christian Otto
• 2. Vorsitzender: Thorben Gartmann
• 3. Vorsitzender/Kassenprüfer: Christian Müller

Des weiteren wurden Punkte angesprochen wie eine Mitgliederakquise durchzuführen ist, wie ein regelmäßiges Treffen realisierbar sein kann, welche Themen im weiteren Verlauf der Legislatur anstehen, wie die Planung zu den Podiumsveranstaltungen aussehen, etc. Mehr dazu im Sitzungsprotokoll.

hiermit möchte ich euch zur Fortsetzung der vertagten 2. ordentlichen Sitzung sowie zur 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments einladen. Die Fortsetzung der 2. ordentlichen Sitzung beginnt am Dienstag, 10. Mai 2011, ab 18 Uhr c.t. in Hörsaal 008 im zentralen Hörsaalgebäude (ZHG). Die 3. ordentlichen Sitzung findet ebenfalls dort im Anschluss ab 19 Uhr c.t. statt.

Für die Fortsetzung der 2. ordentlichen Sitzung am 10. Mai um 18 Uhr c.t. verbleiben noch folgende Tagesordnungspunkte:

• XIV. Antrag „Ein Newsletter für die Studierendenschaft“ (Eberhard Schmidt für die Linke.SDS)
• XV. Antrag „Reclaim the Campus!“ (Eberhard Schmidt für die Linke.SDS)
• XVI. Antrag „Ein Busticket für Göttingen“ (Eberhard Schmidt für die Linke.SDS)
• XVII. Bestimmung einer bzw. eines stellvertretenden AStA-Vorsitzenden
• XIX. Verschiedenes

Für die 3. ordentliche Sitzung am 10. Mai ab 19 Uhr c.t. wurde vom Präsidium folgende vorläufige Tagesordnung aufgestellt:

• I. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
• II. Wahl zweier Schriftführerinnen oder Schriftführer
• III. Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung
• IV. Genehmigung der Niederschrift über die sechste und siebte ordentliche und erste und zweite außerordentliche Sitzung des Studierendenparlaments 2010/11 und der Niederschrift über die konstituierende Sitzung 2011
• V. Mitteilungen des Präsidiums
• VI. Bericht aus dem AStA
• VII. Fragen an den AStA
• VIII. Aussprache zum Bericht aus dem AStA
• IX. Antrag „Änderung der LeMSHO §11“ (AStA)
• X. Verschiedenes

Dies besiegelt den Politikwechsel vom ehemals unpolitischen Mitte-Rechts-AStA hin zu einem eher Mitte-Links- bis Links-AStA. In der Konstituierendensitzung wurden zusätzlich zu den üblichen AStA-Referaten ein Kulturreferat, ein Genderreferat, ein Referat für Ökologie und ein Referat für Demokratie, politische Bildung und kritische Wissenschaft gegründet. Hierbei hat sich der AStA wie folgt konstituiert:

Vorsitz

• Elena Ségalen (JUSO-HSG)
• Stellvertretung: n.N.

Hochschulreferat

• Hartmut Hornbrecher (GHG)

Finanzreferat

• Robert Witt-Schäfer (JUSO-HSG)
• Stellvertretung: n.N.

Sozialreferat

• Kay Bents (JUSO-HSG)

Außenreferat

• Lydia Brenz (BB)

Referat für Transparenz und Öffentlichkeits

• Patrick Michaelis (BB)

Kulturreferat

• Michael Schlorke (SRK)

Referat für Demokratie, politische Bildung und kritische Wissenschaft

• Maren Köhlmann (JUSO-HSG)

Genderreferat

• Sina Rohde (BB)

Ökoreferat

• Bianca Strzeja (unabhängig, Greening the University)

Wir als PIRATEN-Hochschulgruppe Göttingen (PIRATEN, PIRATEN-HSG) wünschen dem frisch konstituierten AStA viel Erfolg und freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen AStA und hoffen, dass wir in vielen Themen wie Transparenz, IT, Datenschutz, verbesserung der Lehre, Open Access, Open Source Software, etc. ähnliche Positionen finden können, so dass es für alle Seiten Früchte trägt.

Studierendenparlament

Somit bleibt es bei der Aussicht auf einen linken AStA (Allgemeinen Studierendenausschuss), wobei eine Koalition aus JUSOs, GHG, BB und SRK alleine eine absolute Mehrheit hat, diese jedoch wahrscheinlich mit weiteren kleineren Gruppen wie den PIRATEN, HJI oder LHG reden werden, um eine etwas komfortablere Mehrheit als 24/47 Sitzen zu besitzen. Aktuell deutet wenig auf eine Fortführung der Regierung unter dem ADF hin. Somit wird es in jedem Fall im Studierendenparlament und im AStA ein wenig frischen Wind geben. Bleibt abzuwarten, ob dieser Wind eher zum gewünschten Ziel einer Verbesserung der Studiensituation trägt oder eher zu einer Verschlechterung der Lage.

Es bleibt somit spannend im Studierendenparlament bis zur Wahl des neuen AStA!

Senat

Wie zu erwarten war, halten sich die Änderungen im Senat äußerst gering. Auch dieses Jahr wird jeweils ein Vertreter der rot-grünen Liste und ein ADFler die studentischen Interessen im Senat vertreten.  Zu beachten ist jedoch die Gewichtsverlagerung zwischen den Listen. So hat die rot-grüne Liste im Vergleich zum Vorjahr 464 Stimmen zugelegt, ebenso der RCDS 110 Stimmen, dagegen jedoch der ADF deutlich (1.343 Stimmen) verloren. Hält diese Stimmung auch weiterhin an, könnte der ADF bald seinen Sitz entweder an Rot-Grün oder an den RCDS abgeben müssen.

Urabstimmung zum Semesterticket

Auch dieses Jahr kam es zu einer Bestätigung des Semestertickets. Es stimmten 6.754 Studierende (28,7% der Studierendenschaft) ab:

• Dafür: 80,4 %
• Dagegen: 19,6%

Fachschaftsparlamante

Fachschaftsparlament Fakultät für Agrarwissenschaften

Auch weiterhin bleiben die Agrarwissenschaftler den zum ADF-gehörigen Unabhängigen Landwirten treu.  Die Wahlbeteiligung ging um ca. 5% zurück, ebenso verloren die UL einen Sitz an den neu angetretenen RCDS.

Fachschaftsparlament Biologische Fakultät

Auch weiterhin behauptet die Basisgruppe ihre Position bei den Biologen. Jedoch ist auch hier die Wahlbeteiligung deutlich, um etwa 5%, eingebrochen.

Fachschaftsparlament Fakultät für Chemie

An der Chemie ist die deutlichste Änderung, dass u.A. Susanne Peter etwa zwei Drittel ihrer Stimmen verloren hat und die Wahlbeteiligung erheblich, um 12,5%, eingebrochen ist.

Fachschaftsparlament Fakultät für Forstwissenschaften und Waldökologie

Wahl entfällt.

Fachschaftsparlament Fakultät für Geowissenschaften und Geographie

Bei den Geowissenschaftlern ist es großteils gleich geblieben. Die Basisgruppe Geo ist nicht mehr angetreten und konnte folglich ihren Sitz nicht länger halten, hingegen ist der RCDS hinzugekommen, konnte jedoch keine nennenswerten Erfolge verbuchen.

Fachschaftsparlament Juristische Fakultät

Trotz 4% Rückgang der Wahlbeteiligung bleiben die Juristen der DAF treu. Sie gibt einen Sitz an dem RCDS ab.

Fachschaftsparlament Fakultät für Mathematik und Informatik

An der Mathe hat sich von den Verhältnissen im Fachschaftsparlament nichts geändert. Trotz 9% Rückgang der Wahlbeteiligung bleibt hier der RCDS chancenlos gegen die mathematische Fachschaftsgruppe.

Fachschaftsparlament Medizinische Fakultät

Trotz Rückgang der Wahlbeteiligung um ca. 7% konnte der RCDS seine Stimmzahl leicht ausbauen. Jedoch reicht es immer noch nicht für einen Sitz im Fachschaftsparlament. Dieses wird von den UM dominiert.

Fachschaftsparlament Philosophische Fakultät

Auch bei den Philosophen und Historikern ist die Wahlbeteiligung um 6% gefallen. Hier musste der AK Hist.-Phil. an alle anderen Gruppen eine Stimme abgeben. Dies stabilisiert die linken Gruppen im Fachschaftsparlament weiter.

Fachschaftsparlament Fakultät für Physik

Die Gruppen “Bildungsstreik” und “GL(n)” sind nicht mehr zu den Wahlen im Fachschaftsparlament angetreten. Die freigewordenen Stimmen sammeln die Physiker. Trotz ca. 14% niedrigerer Wahlbeteiligung an der Physik schafft es auch hier der RCDS auf keinen Sitz.

Fachschaftsparlament Fakultät für Sozialwissenschaften

Bei den Sozialwissenschaftlern ist die Demokratische Aktion Sowi (DAS!) nicht mehr angetreten. Ebenso mussten die 11 Freunde eine Stimme an die rot-grüne Liste abtreten, so dass auch bei 4% geringerer Wahlbeteiligung das linke Lager im Fachschaftsparlament die Überhand hat. Ebenso hat es die rot-grüne Liste geschaft, auch im Parlament die absolute Mehrheit zu erringen.

Fachschaftsparlament Theologische Fakultät

Eigentlich sollte man meinen, dass der RCDS bei den Theologen auf seine Stammwähler trifft. Trotz neuem Antritt des RCDS und Rückgang der Wahlbeteiligung um 14% gibt es für diesen keinen Sitz bei den Theologen.

Fachschaftsparlament Fakultät für Wirtschaftswissenschaften

An der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät muss der ADW starke Verluste hinnehmen. Er verliert etwa ein Drittel seiner Sitze im Fachschaftsparlament (je zwei an HJI und RCDS, einen an die rot-grüne Liste), kann jedoch weiterhin die Mehrheit verteidigen. Die Wahlbeteiligung an dieser Fakultät ist um ca. 10,5% zurückgegangen.

Fazit

Insgesamt muss fest gestellt werden, dass in allen Fakultäten die Wahlbeteiligung spürbar nachgelassen hat (zwischen 4% und 14%). Insgesamt ist dies meist mit einer Verschiebung von Stimmen aus den Teilgruppen des ADF in Richtung RCDS verbunden gewesen. Einzig die Wirtschaftswissenschaftler haben auf Fachschaftsebene den ADW deutlich abgestraft. Insgesamt geht die komplette wählende Studierendenschaft einen Schritt nach links, so dass bald die rot-grüne Senatsliste 2 Sitze bekommen hätte und zudem erstmals seit 10 Jahren eine reelle Chance besteht, dass der ADF nicht weiterhin den AStA stellt. Es darf somit gespannt auf die nächsten Wochen gewartet werden, was sich an der Uni-Göttingen ergibt.

An dieser Stelle ein weiteres Mal vielen Dank an unsere Wähler