Basisdemokratie gut und schön – für alles gibt es eine AG. Manchmal muss man aber auch einfach mal zupacken.

Dazu braucht es nur noch Mut. Den hat Pirat Dennis Schulz bewiesen und alles Notwendige eingerichtet um das Piratenradio auf Sendung gehen zu lassen.
Zitat Dennis: “naja ein OK brauch ich nicht, wie heisst es so schön. Nich lang schnacken, Machen! Und da die AG Webradio jaaah die gibts, die nicht in die Puschen kommt.”

Lange Rede kurzer Sinn:
Die erste Sendung  war am 18.02. um 21:00 , nächste Sendungen sind per Klick auf das obige Bild zu erfahren und sind in verschieden Formaten als Stream hörbar. Aber nicht nur das, die Beteiligung der HörerInnen ist gefragt, denn das Piratenradio  lebt von deiner Meinung über Telefon, Twitter, E-Mail und Chat.

Die verschiedenen Streams verlinken wir bequem von hier

• Winamp / VLC: http://bit.ly/a1xhII
• Windows Media Player: http://listen.2radio.fm/dsl/listen.asx
• Real Player: http://listen.2radio.fm/dsl/listen.ram
• Andere Player: http://62.27.26.27:80/2radiofm/livestream.mp3

Die Hotline ist jetzt schon erreichbar,  es stehen auch Mail und Twitter zur Verfügung um sich aktiv an der Sendung des Piratenradios zu beteiligen. Schaut mal rein unter wiki.piratenpartei.de/Piraten_Radio, dort finden sich alle relevanten Kontaktdaten.

Und nun viel Spass beim Zuhören und mitmachen! Dennis an dieser Stelle viel Erfolg und Danke für deinen Mut. Möge die Hardware streamen!

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In seinem Urteil vom 09.02.2010 erklärte das BVG die Hartz IV-Leistungen für verfassungswidrig. Insbesondere bemängelten die Richter eine geringe Transparenz des Berechnugnsverfahrens. Die “eingesetzten Methoden und Berechnungsschritte” seien “nachvollziehbar offen zu legen”, andernfalls entspräche bereits das Verfahren zur Ermittlung des Existenzminimums nicht den Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG.

Auch wenn noch nicht absehbar ist, wie die Regelsätze von der Bundesregierung bis zum Jahresende gestaltet werden, lässt sich jedoch bereits heute sagen, dass Bewegung in die Hartz IV-Gesetzgebung gekommen ist – und das ist gut so! Die Erhöhung der Regelsätze für Kinder werden vom IFO-Institut und Ursula von der Leyen (CDU)  abgelehnt. Sie sprechen sich für Sachleistungen aus, da bei Erhöhung der Regelsätze eine höhere Arbeitslosenquote befürchtet wird. Die FDP dagegen fordert ein Bürgergeld, welches über den heutigen Hartz IV-Regelsätzen liegen sollte. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert ebenso wie die SPD eine Erhöhung der Regelsätze.

Darin sollen auch Einmalleistungen für Kinder und Jugendliche enthalten sein. Wir sind gespannt, wie die politische Umsetzung des Urteils aussehen wird und hoffen auf eine positive Veränderung, die den Hartz IV-Empfängern auch zu gute kommt (z.B. Durch Sachleistungen im Bereich Bildung). Des Weiteren sollte bei einer Neugestaltung von Hartz IV gleichzeitig analysiert werden, wie sinnvoll die Anrechnung des Kindergeldes auf die Hartz IV-Leistung ist.

Grundsätzlich begrüßt die Piratenpartei Göttingen das Urteil des Verfassungsgerichts und sieht hierin auch die Eigene Forderung nach mehr Transparenz von Seiten des Staates und der Verwaltung bestätigt. Wir hoffen, dass dieses Urteil einen Impuls ist für verständlichere und nachvollziehbare Gesetzgebung und werden uns weiterhin für mehr Transparenz im Staat einsetzen.

Das ist das Fazit einer Frage der Göttinger Piraten an den zuständigen Dezernenten anlässlich der Bürgerfragemöglichkeit während der Sitzung des Stadtrats am 5.2.2010:

1. Welche Kriterien sind für die Verwaltung ausschlaggebend, um Roma abzuschieben bzw. ihnen den Aufenthalt weiter zu gestatten?
2. Hat die Verwaltung bzw. haben die Sachbearbeiter in Göttingen Anschauung über die konkrete Situation vor Ort im Kosovo hinsichtlich Unterbringung, Arbeits- und Lebensbedingungen etc. … und kann darüber Auskunft geben?
3. Sieht die Verwaltung eine besondere historische Verantwortung gegenüber den Roma hinsichtlich der Verfolgung und Ermordung von Sinti und Roma während des Dritten Reiches und der Verfolgung und Gefährdung der Roma in vielen Ländern Europas?

Die wörtliche Antwort des Stadtrat Ludwig Hecke:

„Seit 14 Tagen ist ein Erlass des Niedersächsischen Innenministeriums im Haus, wo er unter Verweis auf den Bericht einer Kommission des Landes Niedersachsen die im Kosovo im November letzten Jahres da waren, und einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKEN im Bundestag im Dezember letzten Jahres, eindeutig klar macht, dass die Stadt Göttingen, wie alle anderen herangezogenen Gebietskörperschaften keinerlei Spielraum bei den Entscheidungen haben – die Landesregierung bestreitet, dass die Stadt Göttingen, dass der Rat der Stadt Göttingen das Recht hat, eine Resolution gegen die Abschiebungen zu fassen, wie es im letzten Jahr hier getan worden ist, und weist die Stadt Göttingen an, nunmehr ohne weitere Fragen auf der Rechtsgrundlage des Bundes und des Landes die Abschiebungen zu vollziehen.

Das ist die Rechtsgrundlage und danach als Herangezogene handeln wir.

Der Hinweis ist eindeutig an dieser Stelle, dass all diejenigen, die nicht in die Bleiberechtsregelung gekommen sind, dass all diejenigen die nicht das verlängerte Bleiberecht nutzen können, dass diese nunmehr Stück für Stück anzumelden sind und rückgeführt werden sollen.

Die Stadt Göttingen hat 64 angemeldet. Ich habe in den Gesprächen sehr deutlich gemacht, dass wir, soweit wir das transparent gestalten können, dies auch transparent gestalten. Das heißt, wenn wir vom Bund mitgeteilt bekommen, wann die Rückführungen stattzufinden haben, werden wir das den Betroffenen entsprechend auch immer mitteilen.

Das ist die Rechtsgrundlage und der Rat hat an dieser Stelle sehr deutlich gesagt, was er davon hält.“

Die Frage stellt sich, ob einer menschenrechtswidrigen Anweisung (“Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person”, Art. 3 Deklaration der Menschenrechte) Folge zu leisten ist, oder ob hier „Ungehorsam“ geboten ist.

Zu prüfen ist ferner, ob im Rahmen des neuesten Urteils des Europäischen Gerichtshofes (Rechtssache C-14/09 – vergl. GT vom 5.2. S. 3 unten links oder TAZ ) sich neue Möglichkeiten ergeben, die Einzelfälle neu aufzurollen. Wir fordern, jeden Einzelfall neu zu bewerten.

Die Piratenpartei Göttingen fordert die sofortige Aufhebung der Residenzpflicht (deren Verletzung eine der häufigen Straftatbestände darstellt und), die gegen Grundrechte des Menschen verstößt. Weiterhin fordern die Göttinger Piraten ein Bleiberecht für alle, die aufgrund rassischer, politischer, religiöser oder anderer Verfolgung aus ihren ursprünglichen Wohngebieten vertrieben werden und in Deutschland Zuflucht suchen.

An dieser Stelle sei daran erinnert, dass es in der Mitte des letzten Jahrhunderts vielen Deutschen geholfen hat, ein solches Bleiberecht in anderen Staaten zu erhalten. Einem reichen Staat, der zur Rettung von Banken Milliarden übrig hat, steht es gut an, hier Humanität und Milde walten zu lassen.

Die Piratenpartei Göttingen fordert alle Mitbürger auf, an Abgeordnete des Bundestags und der Länderparlamente Briefe mit entsprechenden Forderungen zu schreiben.

Sogar der Kommissar für Menschenrechte des Europarates appellierte im November an die Bundesregierung, die erzwungenen Rückführungen in den Kosovo auszusetzen.

Kurzfristig bitten wir die Kirchen, Chancen für die betroffenen 64 durch Kirchen-Asyl zu eröffnen.

Schon seit dem 13.01.2010 ist sie offiziell: Die Piratenzeitung des Landesverband der Piratenpartei Niedersachen!

Patrick Linder und Patrick Flender, die zusammen die Redaktionsleitung stellen, haben es nach basisdemokratischen Prinzip geschafft eine Zeitschrift >>von Piraten für Piraten<< zu veröffentlichen. Als Herausgeber wird die Piratenpartei Niedersachsen genannt. Tatkräftige Unterstützung bekommt das Redaktionsteam unter anderem vom Vorstand der Piratenpartei Niedersachsen.

Die Piratenzeitung Niedersachsen 01/2010 steht sowohl als Print- (3,6 MB) als auch als Web-Exemplar (2,8 MB) im PDF-Format zum Download bereit. Auch gedruckte Ausgaben können von Einzelpersonen, Stammtischen und Verbänden bei www.piratenzeitung.de geordert werden.

Themen der ersten Ausgabe:
- EU SWIFT-Abkommen
- Problematik Atommüll Endlager
- Resolution gegen Extremismus
- Entlassung des ZDF Chefredakteurs
- Nachtwanderer in Bremen
- Bildungsstreik
- Piratenkurse
- Interview mit Chris Koch
- Neuer Vorstand in Niedersachsen

Die nächste Ausgabe 02/2010 der Piratenzeitung erscheint am 15.02.2010.

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Das vorläufige Ergebnis der diesjährigen Uni-Wahlen ist da. Die Göttinger Studierendenschaft kann sich über eine vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung von 35% freuen, an der sicher das gute Übersichtsheft des AK-NaWi über die Hochschulgruppen nicht ganz unschuldig war.

Wir gratulieren allen neuen StuPa-Mitgliedern und freuen uns auf gute Zusammenarbeit und ein produktives Jahr in der Hochschulpolitik.
Die Piraten Hochschulgruppe Göttingen bedankt sich bei allen Wahlkampfhelfern für die tatkräftige Unterstützung und bei unseren Wählern für das Vertrauen.

Voraussichtliche Verteilung der Sitze im StuPa

Das Semesterticket wurde in zwei getrennten Paketen abgestimmt. Nach Informationen des GT wurde das Paket von Metronom und Cantus angenommen, während das Paket der übrigen Anbieter abgelehnt wurde.

Hier ist das Protokoll des Gründungsparteitages vom 16.12.09 wie es am 20.01.10 genehmigt wurde.

Im Niedersächsischen Landtag soll in Kürze ein neues Versammlungsgesetz verabschiedet werden, das von der Landesregierung eingebracht wurde. Dieses neue Gesetz schränkt die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in erheblichen Maße ein. Die Piraten nehmen das selbstverständlich nicht kommentarlos hin, sondern protestieren gegen dieses neue Gesetz. Deshalb findet am

Samstag, 23.01.2010

10.00 – 16.00 Uhr

In der Bahnhofstr / Ernst-August-Platz in Hannover

eine Kundgebung gegen dieses geplante Gesetz statt.

Volle Unterstützung für die Themen des Bildungsstreiks
Den Bildungsstreik zu unterstützen ist für uns selbstverständlich. Wir haben bereits an Demos und Dialogveranstaltungen zur Verbesserung des Bachelor-Master-Systems teilgenommen und wollen uns auch weiterhin durch konstruktive Vorschläge einbringen.

Wir sind für selbstbestimmtes Lernen und gegen ein Studium, das rein auf die Bedürfnisse der Wirtschaft ausgerichtet ist.

Wir sind gegen die durch Leistungsdruck erzeugte Konkurrenz unter Studierenden und setzen uns deshalb dafür ein, dass ausreichend Masterstudienplätze für alle Göttinger Bachelorabsolventen geschaffen werden.

Außerdem soll in allen Prüfungsordnungen die Möglichkeit geschaffen werden, 30% der Credits unbenotet einzubringen.

Wir treten für eine Entbürokratisierung des Studiums ein. FlexNow muss zuverlässiger werden und die Prüfungsordnungen korrekt abbilden. Es muss möglich sein, Credits aus genehmigten Studienplänen ins System einzutragen.
Es sollte regelmäßig Infoveranstaltungen zur Prüfungsordnung geben, damit Studierende und Professoren jederzeit über die aktuell gültigen Regelungen Bescheid wissen.

Wir setzen uns für die Abschaffung der Studiengebühren ein. Als einen ersten Schritt in die richtige Richtung befürworten wir auch die Reduzierung der Gebühren. Dasselbe gilt für den überhöhten Verwaltungskostenbeitrag. Außerdem fordern wir, dass der Termin für die Überweisung der Semesterbeiträge wieder nach hinten verlegt wird.

Datenschutz an der Uni Göttingen
Mit Blick auf die letzten Skandale verlangen wir einen sensibleren Umgang mit unseren Daten. Des Weiteren wollen wir, dass offen gelegt wird, was mit den Daten passiert, die bei der Nutzung der Chipkarte anfallen und wie lange diese gespeichert werden. Wir fordern die Uni zur Datenvermeidung auf, da dies der beste Schutz gegen Datenmissbrauch ist.

Förderung von Open Access
Staatlich finanzierte Forschung muss für jeden kostenlos zugänglich sein. Wir wollen für die von der Allgemeinheit finanzierten Forschungsergebnisse nicht noch ein Mal bezahlen müssen. Besonders die wissenschaftliche Arbeit wird durch den freien Zugang zu Publikationen erheblich erleichtert.

Einsatz von Open Source Software
Gibt es für ein Einsatzgebiet eine gleichwertige Open-Source-Softwarelösung, sollte diese gegenüber der kommerziellen Software bevorzugt werden. Dadurch ergeben sich große Einsparmöglichkeiten, sowohl für Studenten als auch für die Universität.

Vom 19. bis 22. Januar finden die Hochschulwahlen an der Uni Göttingen statt. Nach dem sich die Piraten Hochschulgruppe letztes Jahr offiziell gegründet hat, tritt sie nun das erste Mal zu den Wahlen an. Dazu hat der Arbeitskreis Naturwissenschaften ein paar Fragen gestellt, die wir gern beantwortet haben:

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Wie auf der letzten Vorstandssitzung der Piratenpartei Niedersachsen festgestellt wurde, könnte Niedersachsen mal wieder ein paar Flyer gebrauchen. Das Logistiklager soll ja nicht ewig so leer bleiben.*

Leider herrscht in der Kasse immer noch praktisch Ebbe. Die Piraten bekommen nächstes Jahr zwar Mitgliedsbeiträge, aber: Für jede Spende, die wir einnehmen, bekommen wir ja vom Staat ein nettes Extra. Wenn wir eine Spende noch dieses Jahr einnehmen, bekommen wir die Parteienfinanzierung für diese Spende ein Jahr früher.

Von daher bringt uns eine Spende jetzt, statt im Januar, ein ganzes Jahr früher mehr Geld!

Spenden ist ganz einfach:
Empfänger: Piraten Niedersachsen
Kontonummer: 4021473200
Bankleitzahl (BLZ): 43060967
Bank: GLS Gemeinschaftsbank eG
Verwendungszweck: Spende an den LV Nds der PIRATEN
bzw.
Verwendungszweck: zweckgebundene Spende an den LV Nds der PIRATEN für “Deine Verwendung Hier”

Allgemeine Spenden sind sehr viel praktischer, da der LV, falls was übrig bleibt, dann andere sinnvolle Dinge damit bezahlen kann.

Falls die Arbeit der Piraten in Göttingen besonders unterstützt werden soll, kann das im Verwendungszweck vermerkt werden, dann kommt das Geld zum Göttinger Verband.

* Jetzt noch mehr Erklärung, was wir mit Geld momentan anfangen könnten:
Klar, LPT, aber das wird auch mit den Mitgliedsbeiträgen des nächsten Jahres problemlos klappen. Was wir momentan aber nicht kaufen können (außer durch Spenden) sind neue Flyer. Wir holen gerade Angebote ein für verschiedene Motive, jeweils 10k Flyer, also zur Verwendung an Infoständen. Etwa 2000 EUR würden für 8 Motive reichen. Insbesondere könnten wir endlich mal richtige Themenflyer machen, auf denen sich auch die AGs mal ein bisschen ausbreiten können. Also ein oder zwei Flyer “Piratenpartei allgemein” und dann “kleine Piraten ganz groß”, “Genveränderte Bäume – bessere Planken?”, “Windenergie für Seefahrt und Haus”, “Kanäle statt Autobahnen” (Achtung: Titel sind keine durchdachten Vorschläge). Damit wir am Infostand argumentativ hochwertiges Material zur Verfügung haben und nicht immer gezwungen sind, alle unseren schönen Ãœberlegungen zu 20 Zeilen zusammen zu fassen. (Ja, die kurzen allgemeinen Flyer brauchen wir trotzdem, nicht alle wollen zu allen Themen einen ganzen Flyer)

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Die Piraten des Stammtisches Göttingen haben am Mittwoch den 16.12.09 vor der Südseekulisse im Göttinger Havana offiziell einen Kreisverband gegründet und ihre Satzung verabschiedet.

In den Vorstand gewählt wurden: Dr. Meinhart Krischke Ramaswamy als erster Vorsitzender, René Rex als zweiter Vorsitzender, Matthias Geerdsen als Schatzmeister sowie Selina Oelke, Sophia Scholtka und Dr. Tobias Schleuß als Beisitzer.

Der Vorstand der Piratenpartei Göttingen: v.l. Sophia Scholtka, Tobias Schleuß, René Rex, Meinhart Krischke Ramaswamy, Selina Oelke und Matthias Geerdsen

Unterstützt wurde der Gründungsparteitag vom kompletten Landesvorstand der Piratenpartei Niedersachsen, der die Gelegenheit für eine nicht virtuelle Sitzung nutze.

Die Piratenpartei steht für die Freiheit des Einzelnen, eine gerechte Gesellschaft, einen transparenten Staat und moderne Formen der Demokratie. Die Göttinger Piraten unterstützen diese Werte und kämpfen für ihre Umsetzung in der Region.

Links zum Weiterlesen:

• Impressionen vom Bundestagswahlkampf 2009
• Einige andere Aktionen
• Anmerkungen zur Göttinger Ratssitzung
• Wo stehen die Piraten? Warum Piratenpartei?
• Piratenpartei Niedersachsen
• Piratenpartei Deutschland

Am vergangenen Samstag harrten einige mutige Piraten bei klirrender Kälte am Infostand direkt am Weihnachtsmarkt aus, um die politischen Wünsche der Bürger zu sammeln. Doch viele Passanten waren damit beschäftigt, ihre Weihnachtseinkäufe zu tätigen und so blieb es häufig bei einem verwunderten Blick im Vorbeigehen. In all diesen Blicken erkannte man aber sofort die Frage, die sich unweigerlich aufdrängte: “Ist denn schon wieder Wahl?”.

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