Suche
Kreisverband
Ratsfraktion
Kreistag
Programm
MitmachenDer Kreisverband der Piratenpartei Göttingen freut sich über den Start der Liquid-Feedback-Plattform der Bundespartei der Piraten. Erfreulich ist auch, dass dies von den Medien stark beachtet wird [1].
Mit Liquid Feedback leistet die Partei als erste deutsche Partei einen Beitrag zur Transformation der Demokratie in das Zeitalter des Internet. Piraten können nun direkt Ihre Meinung zu Sachthemen in den Entscheidungsprozess einbringen. Jeder Pirat kann mit dem System Entscheidungen initiieren, Anregungen geben, Rückmeldungen zu den Anregungen erhalten und abstimmen, sowie seine Stimme an Piraten seiner Wahl delegieren. Diese Möglichkeit besteht überall auf der Welt, wo ein Zugang zum Internet verfügbar ist [2].
Wir in Göttingen haben wesentliche Impulse zu der Einführung des Liquid Feedback Programms geleistet und bereits die Software im Entscheidungsprozess eingesetzt. Damit realisieren die Piraten Göttingens den Anspruch der Stadt Göttingen, als Stadt, die Wissen schafft.
Seid Ihr an politischen Themen, der Idee der fließenden Demokratie (liquid democracy) oder an der Bedienung der Liquid Feedback Plattform interessiert? Schaut einfach bei uns donnerstags ab 20 Uhr im Apex vorbei oder nehmt Kontakt über Tel. (0551 28 29 67 53 oder per E-Mail auf.
[1] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Piratenpartei-startet-LiquidFeedback-Plattform-1058358.html
[2] Pressemitteilung http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100813-Piraten-starten-Grossversuch-zu-direkter-Demokratie
Göttinger Piraten für klare Verhältnisse
Von admin am 20 Jun 2010 in Kategorie(n) AG Kommunalpolitik Göttingen&AG Kreispolitik Göttingen&Alles&Startseite
Die Piratenpartei Göttingen fordert, die derzeit im Verfahren befindliche Änderung in der Kommunalverfassungsgesetzgebung zu nutzen, um klare Verhältnisse zu schaffen. Göttingen muss entweder in die Liste der kreisfreien Städte oder sich damit abfinden, nur kreisangehörige Gemeinde zu sein (große selbständige Stadt). Jede der beiden Alternativen ist besser als die jetzige Situation.
Die Piratenpartei setzt sich für einen transparenten Staat ein. Voraussetzung für Transparenz ist, dass politische Verantwortungen klar und schnell erkennbar ist. Die jetzige Konstellation sieht so aus, dass im Neuen Rathaus eine Gruppe von SPD und Grünen unter einem Bürgermeister der SPD die Vorherrschaft ausübt. Auf der anderen Seite der Reinhäuser Landstraße führt ein CDU-Landrat eine Kooperation zwischen CDU und Grünen an. Diese Machtkonstellation ist undurchsichtig. Folgerichtig kommentiert Matthias Heinzel, dass die Volksvertreter diese Hängepartie zu verantworten haben.
Das Göttinger Tageblatt berichtet in seiner Ausgabe vom Donnerstag, 17.06.2010 einmal wieder über ein regionales Ärgernis, das sich häufiger in der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen einstellt: Es kracht, wenn es um Formen und Inhalte kooperativer Aufgabenerledigung geht.
Im konkreten Fall ist es der Wunsch der Stadtverwaltung, die Kooperation auch auf Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe) auszudehnen.
Der Hintergrund:
Seit der Gebietsneugliederung in den 70er und 80er Jahren ist die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis Göttingen in dem sogenannten Göttingen-Gesetz geregelt. Danach gilt die Stadt als kreisangehörige Gemeinde, wird jedoch in allen Angelegenheiten, die das Land betrifft als kreisfreie Stadt behandelt. Dies hat zur Folge, dass Göttingen als kreisangehörig angesehen wird, wenn es um die Erfüllung von Aufgaben des Bundesgesetzgebers geht und als kreisfrei gilt, wenn der Landesgesetzgeber die Zuständigkeiten frei regeln kann. Diese komplizierte regionale Situation führt immer wieder – wie auch jetzt – zu Ränkespielen zwischen Stadt und Landkreis.
Das Göttingen-Gesetz soll zwar im Rahmen des neu geplanten Kommunalverfassungsgesetzes aufgehoben werden, aber nur zum Schein, denn die identischen Regelungen finden sich in dem Entwurf der Regierung vor. Damit wird die bestehende komplizierte Situation für die nächsten Jahrzehnte gefestigt und ein Chance zur Lösung der verzwickten Situation bleibt ungenutzt.
Weder die Beschäftigten der Stadt Göttingen, die oft nur befristete Arbeitsverträge besitzen, noch den Hilfeempfängern wird durch die Auseinandersetzung um politische Mache und Einflussmöglichkeiten geholfen.
Tief betroffen nehmen wir Kenntnis vom Tod der drei Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes.
Sie ließen Ihr Leben, im Einsatz für unsere Sicherheit. Unsere Anteilnahme gilt den Angehörigen. Den Verletzten wünschen wir alles Gute und baldige Genesung. Wir danken für die hervorragende Arbeit aller Helfer.
Die Fraktionen von CDU, FDP und SPD im Niedersächsischen Landtag wollen am 01.06.2010 eine erneute Diätenerhöhung von 3,5 % beschließen.
Eine weiteres Mal beweisen die etablierten Parteien, dass sie trotz äußerst angespannter Haushaltslage, kein Gefühl für die Stimmungslage innerhalb der Bevölkerung haben.Â
Â
Wie passt diese Bedienung an der niedersächsischen Landeskasse mit dem allgemeinen Aufruf an die Bevölkerung zur Suche nach Sparmöglichkeiten zusammen? Da wird verlautet: “Die Lage sei so ernst wie noch nie.” und “Man habe über die Verhältnisse gelebt.”[1]
Â
Man fragt sich, wer es wohl versäumt hat, die Fraktionen von CDU, FDP und SPD über die angespannte Haushaltslage zu informieren. Oder aber, sie wurden informiert und sie dachten sich: “Das ist nicht für uns. Wir sind nicht gemeint. Die Bevölkerung ist ja angesprochen worden zu sparen.”
Und damit nicht genug! Wenn man der HAZ [2] glauben schenken darf, soll gegen Jahresende eine weitere Erhöhung um 200 Euro gleich mit beschlossen werden.
Â
Wie auch immer. Was übrig bleibt ist ein Kopfschütteln über die Ingnoranz gegenüber der Bevölkerung.
Â
Â
Â
als zitat – über die verhältnisse leben?!
Â
Kreisparteitag und Frühlingsfest
Von ib_ am 30 Mai 2010 in Kategorie(n) Alles&Startseite
Wir sind heute (So. 30. Mai) den ganzen Tag im Holbornschen Haus (Rote Str. 34). Jeder ist eingeladen.
Seit 11 Uhr läuft der außerordendliche Kreisparteitag. Mittags wird gegrillt.
Das Live-Protokoll befindet sich hier.
Am 27.05.2010 wurde bei Bauarbeiten zur neuen Sporthalle auf dem Schützenplatz eine Zehnzentnerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg in sieben Meter Tiefe entdeckt. Im Umkreis von einem Kilometer wurden die Wohnungen und Gebäude evakuiert, da die Bombe einen unberechenbaren Säurezünder hatte. Wir danken allen Helfern, die diese Evakuierung durchführten.
In den Medien wird, neben den Ereignissen zur gelungenen aktuellen Bombenentschärfung, von zwei Bombenexplosionen in den 1990er Jahren berichtet.
Anlässlich des neuen Bombenfundes stellt sich die Frage, nach welchen Kriterien das Gebiet Königsallee – Pfalz Grona Breite – Leine – Schützenplatz – Bahnhof auf Blindgänger hin untersucht wurde? Ist es zu einer systematischen Suche gekommen?
Würde es sich um ein wenig frequentiertes Areal handeln, so wäre verständlich, dass aus Kostengründen nur anlässlich von Bauarbeiten die Blindgänger erforscht werden.
Hier handelt es sich um den Schützenplatz. Ein Platz, der in den letzten Jahrzehnten, Hunderttausende von Besuchern gesehen hat. Wegen der Bedeutung des Platzes fragen wir: Gab es spätestens nach den beiden Ereignissen in den 1990er Jahren Bemühungen, wenigstens den klar umgrenzten Schützenplatz nach Blindgängern systematisch zu untersuchen? Wenn Nein! Warum nicht? Wenn Ja! Warum wurde die jetzt im Rahmen von Bauarbeiten gefundene Bombe, nicht bereits früher gefunden? Der jetzige Fund beweist, dass diese Bombe auffindbar gewesen wäre.
Bevor die Zuständigkeiten, wie bei der Explosion in der Pfalz-Grona-Breite geschehen, hin und her geschoben werden, sollte die Stadt Größe zeigen und sich bei der betroffenen Göttinger Bevölkerung dafür entschuldigen, dass vorher nicht sorgfältig genug gesucht wurde und diese Bombe nicht schon früher entschärft werden konnte.
Wäre die Bombe durch die Erschütterung des Riesenrades, das dort öfter gestanden hat, zur Explosion gebracht worden, so hätte der amtierende OB ganz andere Erklärungen von sich geben müssen. So wäre eine Entschuldigung eine angebrachte Geste gegenüber der Göttinger Bevölkerung.
Seit Jahren wird über eine Südumgehung oder verkürzte Südspange gestritten. Grüne und SPD sind sich nicht einig und auch innerhalb der SPD gibt es unterschiedliche Positionen. Jetzt wirft die SPD den Bürgern die Entscheidung über die Südspange zum Fraß vor. Herr Wedrins jubelt in “Rathaus aktuell”: “Die Bürgerbefragung zeigt, dass wir es ernst meinen mit der Demokratie.”
Wenn das so wäre, würde man einen derart komplexen Sachverhalt nicht in eine simple Ja-Nein Frage pressen. Es bleibt völlig unklar, wo die benötigten Geldmittel her kommen sollen und ob sie auf andere Weise verwendbar wären. Des Weiteren gibt es inzwischen eine ganze Reihe alternativer Planungen die Unsummen gekostet haben und nicht mit abgestimmt werden.
Die Bürger sollen lediglich dafür sorgen, dass das Bündnis von SPD und Grünen das Gesicht wahren und weiterregieren kann, als wäre nichts geschehen.
Zur Sicherheit hält man sich jetzt schon ein Hintertürchen offen. Der Ausgang der 63.000 Euro teuren Bürgerbefragung ist rechtlich nämlich nicht bindend. Falls die Beteiligung unter 20% liegt oder anderweitige Bedenken bestehen, landet das Ergebnis einfach im Papierkorb.
Wir sehen diese Abstimmung kritisch. Denn im Grunde geht es nicht um direkte Demokratie, sondern um die Vertuschung von Streitigkeiten in der Mehrheitsgruppe des Stadtrats. Ein an sich sinnvolles plebiszitäres Element wird von SPD und Grünen für PR-Zwecke instrumentalisiert.
Direkte Demokratie hieße, die Bürger aktiv zu beteiligen. Der aktuelle Versuch, eine unangenehme Entscheidung nachträglich durch die Bevölkerung legitimieren zu lassen ist im besten Falle peinlich.
Nach einer Wahl, die auf dem ersten Blick für manche nicht das gewünschte Ergebnis gebracht hat, gibt es keinen Grund für die Piraten den Kopf in den Sand zu stecken. Es war die erste Landtagswahl ohne Rückenwind von bundesweiten Themen. Mit eher bescheidenen Mitteln liegen die Piraten vor der NPD und vor allem vor PRO NRW.
Nach einer detaillierten Analyse des Wahlkampfes gilt es jetzt für die Piraten eine solide Basisarbeit zu betreiben. Das heißt, dass die Piraten mit ihrer Arbeit direkt bei den Themen sind, die auch den Wähler bewegen. Die Piraten sind an der Seite der Wähler.
In diesem Sinne weiterhin Gute Fahrt!
Mitgliederversammlung/Vorstandssitzung; Ort: Apex; Zeit: ca. 20-23 Uhr; Anwesende Vorstandsmitglieder: Meinhart, René, Sophia, Tobias; Protokoll: Ingo
TOP 1: Spenden
Spätestens zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs werden wir auf größere Spenden angewiesen sein. Es wurde überlegt, ob wir uns als Kreisverband Selbstbeschränkungen auferlegen sollten, um auch in Zukunft unsere politische Unabhängigkeit und Unbestechlichkeit zu garantieren. Es wurde zum Beispiel vorgeschlagen, Spenden nur bis zu einem bestimmten Höchstbetrag anzunehmen, keine Spenden von juristischen Personen zu akzeptieren oder Spenden nur in anonymisierter Form über eine unabhängige Zwischeninstanz (z.B. einen Notar) anzunehmen.
Im Rahmen der Diskussion wurde angemerkt, dass moralische Ansprüche nicht mechanisierbar sind und dass alle vorgeschlagenen Regelungen leicht zu umgehen und damit lediglich Augenwischerei sind. Dementsprechend wurde kein Beschluss gefasst. Wir halten uns an geltendes Recht, sollten uns jedoch beizeiten Gedanken über die konsequente innerparteiliche Kontrolle unsere Funktions- und Mandatsträger machen.
TOP 2: Bildungswerk
Das Piratenwerk wurde gegründet. Ansprechpartner auf Landesebene ist Max. Andreas unsere Kontaktperson in Göttingen.
Auf Kommunaler Ebene existiert die AG Störtebecker, die zunächst Vorträge und Workshops organisieren soll. Eine erste Vortragsreihe ist im Rahmen des Frühlingsfests geplant. Mögliche Themen für Kurzvorträge sind: ‘Ziele der Göttinger Piraten’ , ‘Einführung Liquid Democracy’, ‘Technikworshop: Wiki, VoIP, Twitter’. Räumlichkeiten für weitere Veranstaltung werden bei Arbeit und Leben angefragt.
TOP 3: Schreibweise
Die Frage war, welche Schreibweise für die weibliche/männliche Form in offiziellen Schriftstücken zu verwenden ist. Nach einer längeren Diskussion kamen wir zu dem Ergebnis, dass generell beide Alternativformen verwendet werden sollen (z.B. Benutzer und Benutzerinnen), solange dadurch die Lesbarkeit des Texts nicht stark leidet. Lediglich der Begriff ‘Pirat’ wird gemäß aktueller Satzung geschlechtsneutral verwendet. Die Satzung kann natürlich bei Bedarf auf jeder Verbandsversammlung durch Zweidrittelmehrheit geändert werden.
TOP 4: Merchandising
Die Anschaffung folgender Werbeartikel wurde ins Auge gefasst: Anstecknadeln (ca. 50 Stück, Ingo), Kugelschreiber (ca. 500 Stück, Volker), Aufkleber (Ingo), Brausepulver mit aufgedrucktem Parteilogo (evtl. zu teuer und kurzlebig, Alternative: selbst bedrucken). Uli besorgt Piratenflaggen, die bei ihm zum Selbstkostenpreis erworben werden können.
TOP 5: Flyer
Es soll einen neuen Göttingen-Flyer (Format DIN A4 quer, 2x gefaltet) geben. Der Text wird im Aktivenwiki erarbeitet.
TOP 6: Termine
Das Frühlingsfest findet am 30. Mai im Holbornschen Haus in der Roten Straße 34 statt. Am gleichen Tag wird dort auch eine außerordentliche Kreisverbandsversammlung einberufen (einstimmiger Vorstandsbeschluss). Die Einladungen werden noch im April verschickt.
Anmerkung: Das Holbornsche Haus ist das älteste Haus Göttingens. Es wurde 1266 gebaut, als unsere Vorfahren, die Wikinger, noch ihr Unwesen trieben ;-)
Weitere Termine:
Sonntag, 10. April: Gründung Kreisverband Frankfurt am Main mit anschließender Partys
Samstag, 24. April: Menschenkette gegen Atomkraft
Wochenende 16, 17. Mai: Bundesparteitag in Bingen (mehr zu Planung, Antragsfabrik, Tagesordnung, Kandidaten). Anreise zum Göttinger Piratencamp ist ab 14. Mai möglich.
TOP 7: Wahlkampfhilfe NRW
Infostand und Plakataktion sind ab dem 10. April geplant. Tobias kümmert sich um Kontakt zu NRW-Piraten und Absprache unserer Aktionen mit ihnen.
Sonstiges
- In den nächsten zwei Wochen können noch Vorschläge für ein neues Logo eingereicht werden.
- Nächsten Donnerstag, den 8. April treffen wir uns wieder um 20 Uhr zum Piratenstammtisch im Apex. Bis dahin und schöne Feiertage.
Open Music Night Delmenhorst
Am morgigen Donnerstag den 01.04.2010 findet ab 20:00 Uhr die erste „Piratenparty“ des Jahres in Kerem’s Kultur Kneipe, Syker Strasse 190 in 27751 Delmenhorst, statt.
Die Veranstaltung trägt den Untertitel „Open Music Night“ weil hier ausschliesslich Musik aus dem Creative Commons (CC) -Umfeld gespielt wird. D.h. Sämtliche Livetitel und die Songs, die der DJ auflegt, sind frei verfügbar und unterliegen nicht den Rechteverwertern, wie z.B. der GEMA. Die Piratenpartei möchte mit dieser Veranstaltung darauf hinweisen, das es auch Kultur abseits des Mainstreams gibt, die es Wert ist, beachtet zu werden. An dem Abend werden zwei Bands aus dem CC-Bereich auftreten.
Zum einen sind dieses die Borrachos aus Mönchengladbach, die sich selber wie folgt beschreiben:
Borrachos – das ist explosiver Punkrock fernab von allen Klischees. Explosiver Punkrock?
Leidenschaftlicher Gesang mit ohrwurmverdächtigen Melodien trifft auf donnerndes Schlagzeug, melodiösen Bass und geniale Gitarrenriffs. Die Musik ist eingängig, ohne in die Pop-Schiene abzudriften und hart, ohne monoton zu wirken.
Borrachos live – ein Erlebnis!
Zum anderen werden die E-Protool aus Ganderkesee dem Publikum eine heisse Show präsentieren:
E-Protool macht Musik aus dem Hardcore/Metalcore Bereich und hat im letzten Jahr die erste EP präsentiert!
Sämtliche Songs, die an diesem Abend gespielt werden und viele mehr können von den Besuchern an den aufgestellten MP3-Tankstellen auf mitgebrachte Player kopiert werden.
Wer Kontakt zum Kreisverband Delmenhorst aufnehmen möchte wird hier http://wiki.piratenpartei.de/Delmenhorst fündig, die Piratenpartei in Delmenhorst trifft sich alle 3 Wochen im “Markteins”, Mühlendamm 3, 27749 Delmenhorst, der nächste Stammtisch ist am 08. April.
Diese(s) Werk bzw. Inhalt von ULI-E steht unter einer Creative Commons Namensnennung-NichtKommerziell-KeineBearbeitung 3.0 Deutschland Lizenz.
Beruht auf einem Inhalt unter www.piratenpartei-goettingen.de.
Im gestrigen Print-Artikel des Göttinger Tageblatt ist berichtet worden das Meinhart Krischke-Ramaswamy, unser 1. KV-Vorsitzender, zum Schatzmeister der Piratenpartei Niedersachsen gewählt wurde. Auch über René Rex, stellvertrender Vorsitzender in Göttingen, wurde berichtet das er zum Beisitzer in den Landesvorstand Niedersachen gewählt wurde.
Als Referenz den Artikel hier:
Göttinger Tageblatt vom 27.03.2010
Diese(s) Werk bzw. Inhalt von ULI-E steht unter einer Creative Commons Namensnennung-NichtKommerziell-KeineBearbeitung 3.0 Deutschland Lizenz.
TOP 0 – Kommunalwahl:
Erich ist unser Wahlkampfleiter. Vielen Dank dafür!
Er kann aber sicher Unterstützung gebrauchen. Das erste Treffen der AG Wahlen ist am 12.4.2010
Schulungen für die Kandidaten wären vielleicht sinnvoll. Es gibt eine Piratenparteinahe Stiftung, mit der man solche Schulungen organisieren könnte. Für die Kreis-Schatzmeister ist dies vom Landesverband aus schon angedacht worden.
Schulungen von anderen parteinahen Stiftungen stehen wir eher skeptisch gegenüber. Die Dozenten sollten nicht versucht sein, uns politisch zu beeinflussen.
TOP 1 – Landesparteitag:
Meinhart und René sind in den Landesvorstand gewählt worden, daher ist jetzt die Mitgliederversammlung immer Donnerstags.
Der alte Paragraph 2.2 ist aus der Landessatzung gestrichen worden. Was sonst noch passiert ist, kann man im Protokoll des LPT nachlesen.
http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Landesparteitag_2010.1/Protokoll
TOP 2 – Bundesparteitag:
Man sollte sich jetzt schon in die Teilnehmerliste eintragen, damit die Organisatoren besser planen können.
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Anmeldung
Meinhart und Uli fahren vermutlich früher runter und organisieren einen Zeltplatz für die Göttinger Piraten.
Es soll rechtzeitig vorher ein Treffen aller Mitfahrer geben, um die Anträge durchzuschauen.
Weitere Infos gibs im Wiki. http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1
TOP 3 – Frühlingsfest:
Am 30.5.2010 soll unser nächster Kreisparteitag mit anschließendem Frühlingsfest stattfinden. Uli gründet ein Orga-Team, sucht aber noch Unterstützung. Meinhart würde einen DJ organisieren.
Eine Örtlichkeit ist noch nicht gefunden. Ingo kennt jemand vom Bootshaus. Meinhart lotet weitere Möglichkeiten in der Innenstadt aus.
Anforderungen: Wir wollen draußen Musik machen und Grillen können, müssen aber drinnen genug Platz haben um bei schlechtem Wetter alle unter zu kriegen.
TOP 4 – Aktionen:
Für Göttingen planen wir erstmal das Frühlingsfest.
Priorität bis zur NRW-Wahl (9.5.10) ist die Wahlkampfhilfe für NRW.
Uli würde das koordinieren und auch fahren. Die Fahrtkosten sollen ihm erstattet werden. Beschluss (3/0/0) #1/2010
TOP 5 – Begrüßungsmappe für neue Mitglieder:
Uli hat zwei Entwürfe mitgebracht. Vielen Dank dafür!
Er bekommt die Auslagen erstattet. Beschluss (3/0/0) #2/2010
1. Vorschlag (ca 5€): Schwarze Mappe mit Piratenkuli, Aufkleber, Ahoibrause, Aktuelle Flyer (Elena, Kindernet), CD mit Piratenetikett oder Piratenbedruck, Begrüßungsbrief auf Piraten-Briefpapier.
2. Vorschlag (ca 2€): Einfache Mappe ohne Kuli, Aufkleber & Brause, sonst wie oben.
Der Inhalt der CD muss noch zusammengestellt werden. Vorgeschlagen ist eine Sammlung aus freier Musik und Infos über die Piraten.
Wir brauchen einen Piraten-Briefkopf mit einem eigenen Logo. Dazu gibt es beim nächsten Stammtisch einen kleinen Logowettbewerb für den Kreisverband. Alle Entwürfe sollen mitgebracht werden!
Den Begrüßungsbrief wollen wir auch beim nächsten Stammtisch nochmal besprechen.
TOP 6 – Bündnis gegen Rechts, Demo Hildesheim:
Der Landesverband hat sich bereits der Aktion angeschlossen. Wir wollen das auch machen und die Fahrt nach Hildesheim am 5.6.2010 gemeinsam organisieren.
TOP 7 – Versammlungsgesetz:
Andreas und Uli waren am 16.03.2010 auf der Infoveranstaltung von Ver.di zum Versammlungsgesetz. Podium waren Sebastian Wertmüller (DGB Hannover), Martina Dierßen (Rechtsabteilung DGB Hannover), Johannes Henschel (Rechtsanwalt in Götttingen) – 32 Teilnehmer davon 2 Piraten. Die Veranstaltung fand schon einmal in Hannover statt, weitere sind von ver.di geplant. Im Vorfeld fand ein Workshop mit Fachleuten im Herbst statt.
Aktueller Stand – altes Gesetz:
Das aktuelle Versammlungsgesetz wird in letzter Zeit immer schärfer eingesetzt. Nicht mehr die Verwaltung entscheidet sondern die Polizei.
S. Wertmüller: Die Reglementierungsmöglichkeiten werden voll ausgereizt. Artikel 8 GG wird jetzt schon verletzt. Bis zu 1 Ordner auf 4 Personen, Dezibel-Beschränkung wobei die Dezibel-Messung vom Demo-Veranstalter bezahlt werden muss. Keine Uniformähnliche Kleidung erlaubt (sprich Bauarbeiter dürften nicht im Blaumann demonstrieren, Piraten nicht im Piraten T-Shirt), Flugblätter müssen vorher dem Verbindungsbeamten vorgelegt werden, sonst ist es eine Ordnungswidrigkeit und die Versammlung kann aufgelöst werden. Vorgaben auf Größen der Transparente, auch das Holz der Fahnenstangen wird explizit vorgegeben, bei Zuwiderhandlung Verstoss gegen “Öffentliche Sicherheit und Ordnung” (ÖSuO). Selbstverständlichkeiten werden reglementiert, kaum einem einfachen Bürger ist es daher noch möglich eine Versammlung anzumelden, da die Anzeigeunterlagen und Gesetze/Urteile “Tonnen” von Akten füllen. – Wie gesagt JETZTSTAND -
Am 7.4.2010 ist im Landtag eine offene Sitzung zum Versammlungsgesetz.
Zum kommenden Gesetz:
Aussagen des Johannes Henschel (RA): Das neue Gesetz ist verfassungsfeindlich. § 13, man darf sein Körper nicht durch Schutzkleidung wie Handschuhe, Knieschoner, zusammengerolltes Papier um Arme/Beine vor Schlägen schützen.
§20 Bannmeile “Obigkeitshörige Geschichte” (Martina Dierßen), sogar die Polizeigewerkschaft ist für die Abschaffung der Bannmeile um den Landtag. Es wurden alle Abschnitte des neuen Versammlungsgesetzes von M. Dierßen ausführlich beleuchtet, dies zu schildern sprengt das Protokoll. Fazit ist: “Viele Regelungen verstoßen gegen GG Artikel §8, das Gesetz ist Verfassungsfeindlich. Es herrscht keine Normenklarheit” (J. Henschel).
TOP 8 – Sonstiges:
Wenn jemandem ein Slogan für den Programmparteitag einfällt, soll er sich bei Meinhart oder René melden.
Aufnahme eines Piraten aus Osterode: Die Bundessatzung §3.3 sagt, dass man einen Wohnsitz im Bereich der Gliederung haben muss. Außerdem werden solche Anträge von der nächsthöheren Gliederung entschieden §3.2a.
Wir danken der Pfarrkirche Moringen für die Aufnahme einer asylsuchenden Roma-Familie. Ein Dankschreiben als Artikel wird veröffentlicht.
HEUTE
- um 14:00 Uhr
Termine
- 20. Mai 2012
- um 00:40 Uhr
- 21. Mai 2012
- um 16:30 Uhr
- um 18:00 Uhr
- 22. Mai 2012
- um 16:00 Uhr
- um 18:00 Uhr
- um 20:00 Uhr
- 23. Mai 2012
- um 15:00 Uhr
- 24. Mai 2012
- um 16:15 Uhr
- um 16:30 Uhr
- um 19:00 Uhr
- um 19:30 Uhr
- um 20:15 Uhr
- 28. Mai 2012
- um 00:00 Uhr
- 29. Mai 2012
- um 00:00 Uhr
- 30. Mai 2012
- um 18:00 Uhr
Social Profiles
Letzte Kommentare
- AS bei Mitglied werden
- Hartmut Holzendorf bei Mitglied werden
- MR bei Ist Donnerstag Veggietag in Göttingen?
- ew bei Herausforderung China
- Andreas bei Herausforderung China
- Knossos bei Ist Donnerstag Veggietag in Göttingen?
- AS bei Protokoll Vorstandssitzung 07.05.2012
- Axel bei Anträge und Anfragen
Login
Kontakt ● Impressum ● Piratenpartei Deutschland ● Piratenpartei Landesverband NDS ● Junge Piraten
WordPress Thememix aus: pps und piratenmk
Design von Seeki und den Piraten Hagen, WordPress Theme von motorradblogger, Lenne Piraten. Anpassungen durch Piratenpartei Göttingen.
Design von Seeki und den Piraten Hagen, WordPress Theme von motorradblogger, Lenne Piraten. Anpassungen durch Piratenpartei Göttingen.
