Ende der Vorstandssitzung 20:08 Uhr CET

Update: Protokoll einstimmig angenommen am 14.05.2012

Göttingen in Südniedersachen Quelle: wikipedia.org

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1 – 4 Beschlussfähigkeit, Tagesordnung, Protokollgenehmigung, Mitteilungen / Berichte

Die ersten 4 Punkte rutschten so durch. Es gab keine Mitteilungen des Landrates.

5. Vorläufige Aussetzung der Nachbesetzung der Leiterin/des Leiters der
Finanzverwaltung (FWLG-Kreistagsfraktion)

Hintergrund des Antrages ist, dass die Vorgängerin ausgeschieden ist. Die FWLG möchte die Ausschreibung erst bei Klarheit, ob es zu einer Kreisfusion kommen wird oder nicht. Personalkostenreduktion ist einer der Hauptgründe, der für die Kreisfusion angeführt wird. Dies soll zu einer effizienteren Aufgabenerledigung führen. Wir waren beim Piratentreffen überwiegend der Meinung, dass der Antrag folgerichtig ist.

Die CDU hält sowohl die Kreisfusion als auch die Aussetzung der Ausschreibung für unverantwortlich. Die Grünen sind gegen eine Aussetzung der Ausschreibung. Die SPD beantragte, den Antrag im Ausschuss behandeln zu lassen. Die Linkspartei ist gespannt auf die Diskussion im Ausschuss, in den er ohne Abstimmung überwiesen wurde.

6. Konsultative Bürgerbefragung zur Kreisfusion;

• Antag der Kreistagsfraktion DIE LINKE mit Änderungsantrag der Gruppe CDU/FDP
• Änderungsantrag der Gruppe SPD-Bündnis90/Die Grünen

In dem erwarteterweise konfrontativsten Thema des Sitzungstages wirft die SPD der CDU vor, mit falschen Zahlen agiert zu haben. Die CDU ist gegen die qualifizierte Bürgerbefragung der Mehrheitsgruppe. Die FWLG ist der Meinung, dass der zugestimmt werden kann, wenn die Vorgaben ergebnisoffen gestaltet werden. Die Bürgerbeteiligung unter einer Bedingung sei nicht akzeptabel. Die Linkspartei ist gemeinsam mit der CDU derselben Auffassung.

Die Grünen sagen, dass uns unsere Region nicht gleichgültig sein kann. Argumentativ war mir der Beitrag nicht so recht klar. Letztlich hat ein CDU-Mann betont, dass mögliche politische Machtverhältnisse in der Zukunft kein Argument bei der Kreisfusion sein kann.

Der Antrag von CDU und Linkspartei wurde dann abgestimmt. Die Piratenpartei setzt sich für eine starke Ausweitung der Bürgerbeteiligung ein. Ich habe für den Antrag gestimmt. Der Antrag fand keine Mehrheit.

Sodann wurde der Antrag der Mehrheitsgruppe abgestimmt. Der Antrag wurde angenommen.

7 Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 bis 2013 des Regionalverbandes Südniedersachsen e.V. durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Göttingen

Dieser Punkt wurde auch schnell durchgewunken. Mir ist nicht klar, aus welchem Grunde diese Tätigkeit des Landkreises Göttingen kostenlos angeboten werden soll.

Der Regionalverband ist im Gespräch für die Entwicklung eines Konzeptes für den Bürgerdialog zur Kreisfusion. Die Bürgerinitiative “Für Osterode” weist in einem Informationsblatt zu Recht darauf hin, dass bereits jetzt nicht zwangsläufig von einer Unparteiigkeit ausgegangen werden kann. Die Verflechtung wird durch die vorliegende Entscheidung enger.

Ich habe mich der Stimme enthalten.

8 Wahrnehmung der zentralen Korruptionsbekämpfung und -prävention durch das Rechnungsprüfungsamt

Die Einrichtung einer Korruptionsbekämpfung ist meiner Meinung nach sinnvoll. Die Ansiedlung beim Rechtnungsprüfungsamt ist organisatorisch nachvollziehber.

Ich habe zugestimmt und der Antrag wurde auch angenommen.

9 – 11 Personalangelegeheiten

Unter diesen Punkten wurden eine Beförderung und zwei Versetzungen in den Ruhestand einstimmig zugestimmt.

12 Berufung als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes;

Der Berufung als Prüferin wurde mit großer Mehrheit zugestimmt. Da wir nicht ausreichend Informationen über die Stellenbesetzung hatten, habe ich mich meiner Stimme enthalten.

13 Steuerung mit Zielen und Kennzahlen / Änderungsvorschlag

Zu den vorliegenden Entwurf hatte ich umfangreiche Änderungen beantragt. Einige Punkte wurden berücksichtigt, so dass ich den zuletzt zur Abstimmung stehenden Zielpaket zustimmen konnte.

Die im Rahmen meines Beitrages angesprochenen Kritikpunkte lauteten:

• Es werden keine konkreten Aufgaben an die Jugendhilfeplanung gerichtet.

• Eine autarke Wirtschaftsform im Landkreis G
  öttingen ist auch bei erneuerbaren Energien nicht erstrebenswert.

• Leider konnten sich die Abgeordneten nicht zu dem von mir angeregten Fassung eines Tierschutzberichtes entschließen.

Herbe Kritik habe ich von einem SPD-Abgeordneten kassiert. Es ist schön zu sehen, dass er sich mit meinem Antrag beschäftigt hat. Schade ist, dass er ihn nicht zu verstehen vermochte. Angeblich soll ich für Streichung der Bildung eingetreten sein, obwohl ich beantragte, diese als Querschnittsaufgabe in die Präambel aufzunehmen. Der Abgeordnete der Grünen bestand auf der Position, Energie dezentral und regenerativ zu erzeugen und dafür Maismonokulturen in Kauf zu nehmen.

14 Unterrichtung über die Aufnahme eines Kredites über 5.000.000 Euro

Diese Kreditaufnahmen wurden mit dem Haushalt beschlossen und werden nur durch das Gremium zur Kenntnis genommen.

15 Überplanmäßige Ausgabe für die Flachdachsanierung in der Schule im Auefeld Hann.Münden

Die Ausgabe wurde einstimmig angenommen.

16 Änderung und Ergänzung des Regionalen Raumordnungsprogramms für den
Landkreis Göttingen (RROP) / Beitrittsbeschluss zu den Genehmigungsmaßgaben

Der Antrag wurde angenommen. Die Hintergründe der aufsichtsbehördlichen Änderungen waren uns überwiegend unklar, so dass ich mich der Stimme enthalten habe.

17 Anfragen und Anregungen

Der Landrat gab eine lange Antwort auf die Fragen der CDU Fraktion zur Kreisfusion. Er vermutet, dass von der neuen Gebietskörperschaft nach der Fusion ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden kann. Es würden alle profitieren, die anderen Kreise jedoch mehr als der Landkreis Göttingen.

Ein Bürger fordert mehr Geld für die Kommunen. Ein Landtagsabgeordneter der CDU sagt, sie habe die finanzielle Ausstattung der Kreise verbessert und das Konnexitätsprinzip eingeführt. Die Kürzungen seien von der Vorgängerregierung (Rot/Grün) zu verantworten.

Eine weitere Frage betraf die Einschätzung eines SPD-Landtagsabgeordneten über die geringere Teilnahme an den Demonstrationen zum ersten Mai in Göttingen. Der Befragte ist auf die Frage nicht eingegangen und berichtete von seiner Veranstaltung in Hann. Münden.

Die Frage, ob bereits eine Entschuldigung eines CDU-Politiker eingegangen sei, der den Landrat als Lügner bezeichnetet, wurde verneint.

Eine weiter Frage betraf die Auswirkungen einer möglichen Kreisfusion auf die Anzahl der Wähler pro Kreistagsabgeordneten. Es ist richtig, dass dieser Quotient sinken wird. Der SPD-Fraktionsvorsitzende verwies auf die noch geringere Abgeordnetenzahl im Landtag des Saarlandes. Er wies darauf hin, dass die demografische Entwicklung auch bei der jetzigen Situation zu einem Absinken der Anzahl der Abgeordneten führe.

Wir müssen in diesbezüglich in der kommenden Sitzung des Unterausschusses zur Kreisfusion weitere Informationen anfordern.

Ich hoffe, dass meine Anregung – wie von den Grünen und der SPD im Kreis Northeim gefordert- einen Audiostream der Kreistagssitzung zu ermöglichen, nicht untergegangen ist.

Wenn Du es bis hier geschafft hast: Vielen Dank!

greift in eure Geldbörsen und gebt recht freizügig. Denn es stehen Wahlen an und die Piraten vor Ort brauchen mehr Mittel.

Wahlbenachrichtigung NRW 2012

 Schleswig-Holstein  am 6. Mai 2012    -     Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012

Schleswig-Holstein liegt im Norden Deutschlands und Nordrhein-Westfalen … ihr wisst schon: Irgendwas mit Veltins, der Traumstadt Bielefeld und der einstigen Hochburg des rheinischen Karnevalsjecken Helmut Kohl.

Zehntausende Haushalte leiden Not, weil sie sind noch unterversorgt mit Material.

Was haben die Piraten im Wahlkampf nicht alles bestellt? Feuerzeuge, Luftballons, Schirme, Plakate, Flyer, Einkaufswagenchips, Fähnchen – und von allem zu wenig, weil dein Geld noch nicht da ist.

Crowdsourcing funktioniert

Lasset uns den Wahlkämpfenden unter die Arme greifen und es den Bürgern ermöglichen auf Wunsch auch ein gedrucktes Wahlprogramm in den Händen zu halten. Das dient der Information der Bevölkerung. Darüber, dass wir gute Programme auf den Weg gebracht haben und auch in ihrer Nähe aktive Piraten wirken. Noch liegen die entscheidenden Tage vor uns! Lassen wir das Infomaterial nicht ausgehen.

Wenn die Bevölkerung aus Unverständnis oder falscher Vorsicht die Piraten nicht wählt, dann haben die anderen unverdient gewonnen!

Schließt euch beispielsweise dem laufenden crowdfunding-Projekt von Lukas Lamla an und spendet 15 € für Kaperbriefe für NRW. Ihr solltet euch die Kontonummern der Spendenkonten in Schleswig-Holstein und NRW merken und baldigst eine Überweisung tätigen. Die Geldspenden könnt ihr auch zweckgebunden einem bestimmten Ziel widmen.

Wenn euer Gedanke war ein Plakat zu spenden, dann besucht noch mal schnell https://plakate.piratenpartei.de/plakatspende/start.php.

Ein feines Angebot besteht darin über SMS an 81190 5 € zu spenden. Kurzentschlossen greifst du zum Hörer und wählst…

SMS-Dienst zur Landtagswahl NRW

Vielen Dank!

Unterzeichnet: ein Pirat unter vielen.

Seit gestern sind die vorläufigen Ergebnisse der Hochschulwahlen bekannt. Die PIRATEN Hochschulgruppe Göttingen konnte hier das dritte Jahr in Folge 2 Sitze gewinnen. Zwischen der klassischen Mitte-Rechts-Koalition (ADF+RCDS) und den linken Gruppen (GHG, JUSO-HSG, SRK, BB) gibt es ein Patt im StuPa. Die LHG verfehlt den Einzug.

Es wird spannend im StuPa. Mit jeweils 24 Sitzen stehen sich Mitte-Rechts und die Linken Gruppen gegenüber. Einzig das HJI konnte einen Sitz erzielen und die Piraten 2 Sitze. Somit könnte die PIRATEN-HSG das Zünglein an der Waage werden. Sollte keine Seite eine eigene Minderheitsregierung starten wollen, wären ansonsten höchstens ADF+JUSO-HSG, ADF+GHG oder sehr unwahrscheinlich Linke-Gruppen+RCDS möglich, um außer ADF+RCDS+PIRATEN oder Linke Gruppen+PIRATEN einen stabilen Mehrheits-AStA zu bilden.

Hier erst einmal die Ergebnisse im Detail:

Studierendenparlament (StuPa):

• ADF – 17 Sitze (+3)
• GHG – 9 Sitze (+1)
• JUSO-HSG – 9 Sitze (-1)
• RCDS – 7 Sitze (+2)
• BB – 5 Sitze (±0)
• PIRATEN-HSG – 2 Sitze (± 0)
• SRK – 1 Sitz (±0)
• HJI – 1 Sitz (±0)
• LHG – 0 Sitze (-1)
• Linke.SDS – 0 Sitze (±0)

Fachschaften:

Agrarwissenschaften:

• UL – 14 Sitze (+2)
• RCDS – 1 Sitz (±0)

Biologie:

• Einzelvorschläge - 19 Sitze (noch keine Details)

Chemie:

• Die Chemiker - 7 Sitze (±0)
• RCDS - 0 Sitze (±0)

Forstwissenschaften:

• Einzelkandidaten - 6 Sitze (-1)
• RCDS - 1 Sitz (neu)

Geowissenschaften:

• FG Geowissenschaften – 4 Sitze (+1)
• FG Geographie – 3 Sitze (-1)
• RCDS - 0 Sitze (±0)

Jura:

• DAF - 10 Sitze (+2)
• RCDS - 4 Sitze (±0)
• AsJ - 3 Sitze (-1)
• BG Jura - 0 Sitze (-1)
• LHG - 0 Sitze (neu)

Mathematik:

• Mathematische Fachgruppe - 7 Sitze (±0)
• RCDS - 0 Sitze (±0)

Medizin:

• UM‘er - 17 Sitze (±0)
• BG - 3 Sitze (-1)
• MolMed. - 1 Sitz (neu)
• RCDS - 0 Sitze (±0)

Philosophie:

• Rot-Grün - 11 Sitze (+1)
• Basisgruppen - 7 Sitze (+1)
• RCDS - 3 Sitze (+1)

Physik:

• Die Physiker - 7 Sitze (-2)
• Rot-Grün - 2 Sitze (neu)
• RCDS - 0 Sitze (±0)

Sozialwissenschaften:

• Rot-Grün - 10 Sitze (±0)
• BG - 4 Sitze (-2)
• 11 Freunde - 4 Sitze (+1)
• RCDS - 1 Sitz (+1)
• SoWi-SDS - 1 Sitz (neu)
• SRK - 1 Sitz (neu)

Wirtschaftswissenschaften:

• ADW - 15 Sitze (+4)
• RCDS(+LHG) - 4 Sitze (±0)
• Rot-Grün - 2 Sitze (-2)

Bei diesen Ergebnissen bleiben freilich, da es nur vorläufige Ergebnisse sind Änderungen vorenthalten. In ein Paar Wochen werden detaillierte Ergebnisse veröffentlicht und ich werde dann entsprechend erneut informieren, ob es Verschiebungen gab. Aber in jedem Fall lässt sich sagen, es ist ein spannendes Ergebnis!

Wir streiken gegen SOPA und PIPA – Blackout day – Unsere Seite ist Schwarz

Seit November 2011 ist die Piratenpartei mit zwei Mandaten als Fraktion im Rat der Stadt und mit einem Mandat im Kreistag vertreten.

Jetzt selbst Pirat und Mitglied werden. Die Göttinger Piratenpartei kennenlernen und mitmachen kann jede/r Montags, ab 20:00 Uhr im Apex (Burgstraße).

Zum Vergleich die bundesweiten Zahlen von anderen Parteien:

• Die Grünen haben knapp 60.000 Mitglieder (Quelle)
• Die FDP hat ca. 63.000 Mitglieder (Quelle)
• Die Linke hat knapp 70.000 Mitglieder (Quelle)
• Die CSU hat ca. 154.000 Mitglieder (Quelle)
• Die SPD hat knapp 500.000 Mitglieder (Quelle)
• Die CDU hat knapp 500.000 Mitglieder (Quelle)

Die nächsten Wahlen in Göttingen:

• Landtagswahl Niedersachsen 2013, Januar
• Bundestagswahl 2013, Herbst
• Europawahl 2014, April

Klarmachen zum Ändern. Wir sind auf Kurs. Ahoi.

Daten vermeiden statt Daten speichern.

Einmal erfasste Daten werden und wurden bisher IMMER einer anderen oder erweiterten Nutzung zugeführt (Zweckentfremdung).

Unser Grundsatz lautet: Datenschutz ist Datenvermeidung.

Hier finden Sie weitere Informationen:

• Offener Brief des AK Vorrat (pdf)
• SPD-Debatte auf die sich der obige offene Brief bezieht (YouTube)
• Piraten lehen SPD-Vorstoß zur Vorratsdatenspeicherung ab.

Arno Krüger http://www.flickr.com/photos/ak42/1047817650/ CC BY-NC-SA 2.0

Aus dem Alltag – zur Einleitung

Auf einer wohl durchschnittlichen chirurgischen Station arbeiten etwa zwei examinierte Pflegekräfte, eine Pflegehilfskraft und ein Auszubildender und betreuen 16 Zimmer mit durchschnittlich vielleicht 25 Personen. Einzelne Stationen in einem Krankenhaus können saisonbedingt eine Krankenhaus-ökonomisch “günstigere” Belegungsquote aufweisen. Einzelne Zimmer können dauerhaft mit nur einem Patienten belegt oder zum Schutz vor Ausbreitung von “Krankenhauskeimen” nach Reinigung zeitweise gänzlich gesperrt sein.

Wenn die Häfte der Patienten nennenswerte Hilfestellungen am Morgen benötigen, dann würde man etwa 10 Minuten pro Patientenzimmer einplanen. Dazu kommt die Begleitung einer morgendlichen Visite mit einer Schwester/einem Pfleger für je 4 Zimmer und damit weitere 25 Minuten. Danach das Verteilen des Frühstücks, wobei wieder Hilfe notwendig werden könnte. Danach gibt es Medikamente auszuteilen und das Frühstückgeschirr einzusammeln. Wenn überhaupt an ein gemeinsames Frühstück zu denken ist, dann sind vorher oftmals noch ärztliche Anordnungen aus der Visite abzuarbeiten und Blut abzunehmen.

Zwischen 9 und 10:30 Uhr kann dann irgendwann an ein Frühstück gedacht werden. Je nach Einrichtung (Pflegeheim oder Krankenhaus) sind die Pflegekräfte dann schon seit 6 Uhr am Arbeitsplatz.

Während des Frühstücks kommen die ersten Aufnahmen von neuen Patienten oder Verlegungen auf die Station. Diese Patienten müssen begrüßt und aufgenommen werden (ca. 20 Minuten pro Patient). Die entlassenen Patienten werden verabschiedet und hoffentlich mit einem Arztbrief vor dem Gang nach Hause ausgestattet.

Während des Arbeitsverlaufs wird der Patienten”zustand” dokumentiert. Weißt der Patient Wunden auf? Wie entwickeln sich diese? Welche Maßnahmen werden ergriffen? Bedeutet der Patient pflegerischen Aufwand? Welche Hilfestellungen müssen unternommen werden? Wie geht es dem Patienten körperlich und psychisch während der Arbeitszeit?

Je nach Stationsgepflogenheiten müssen wiederkehrende Maßnahmen durchgeführt werden die “gemäß Plan” durchgeführt werden. So werden Patienten nach Schilddrüsenentfernung z.B. angeleitet Inhalationen durchzuführen. Bei Menschen mit Blasenkatheter wird ggf. eine Bilanzierung der Trink- und Ausscheidungsmenge notiert. Vor und während Bluttransfusionen wird regelmässig der Blutdruck gemessen. Bei Patienten mit Zuckerkrankheit wird der Blutzuckerwert ermittelt und Insulin gespritzt. Bei allen Patienten über 14 Jahren werden Thromboseprophylaxestrümpfe angezogen und ggf. Medikamente zur Blutverdünnung verabreicht. Patienten werden vor einer Operation im OP-Feld rasiert oder es müssen Abführmaßnahmen durchgeführt werden.

Um 11:30 Uhr wird das Mittagessen ausgeteilt. Je nach Einrichtung werden am Vormittag die Patienten von einer Pflegekraft zu ihren Essenswünschen befragt und Getränke ans Bett gereicht. Diese Arbeitsschritte können auch gut durch Auszubildende oder Hilfskräfte durchgeführt werden.

Wobei die nicht-examinierten und jungen Kräfte jedoch meistens Schwierigkeiten haben, ist die Einschätzung des Patienten vorzunehmen. Wie verändert sich der Mensch über den Tag oder die Woche? Wie ist die Dokumentation fehlerfrei zu führen? Bedeutend ist auch die Zusammenarbeit mit den weiteren Berufsgruppen der Institution.

KrankenpflegerInnen müssen medizinisches Wissen in ihrer Ausbildung vermittelt bekommen und u.a. mit Physiotherapeuten, Logopäden, Ergotherapeuten, Dokumentationsassistenten, Seelsorgern, Hebammen, Ärzten und Psychologen zusammenarbeiten. Ihnen ist es möglich an eine Vielzahl unterschiedlicher Stellen in einem Krankenhaus zu arbeiten.

Probleme

Seit Jahren schon besteht die Tendenz examinierte Pflegekräfte durch Hilfskräfte zu ersetzen. Dann wird eine Station üblicherweise nur noch von einer Schwester/einem Pfleger geführt. Selbst eine Altenpflegerin/ein Altenpfleger wird nach vergleichbarer Ausbildung in vielen Krankenhäusern schlechter bezahlt.  Hilfskräfte mit 2-jähriger Ausbildung bekommen selbstverständlich ebendfalls weniger Geld. Diese werden zwar objektiv durch Rarifizierung des Standes aufgewertet. Jedoch geht dies nicht mit einem höheren Gehalt oder Freizeit einher, sondern die Stationsleitung wird zum Aufpasser und muss im schlimmsten Fall vieles Nacharbeiten. Das vergrößert den Druck auf den Bestand an gut ausgebildeten Pflegenden.

Die meisten der Pflegekräfte die ich kenne haben die mittlere Reife. Das bedeutet im Regelfall 8-9 Jahre Schulausbildung plus 3 Jahre Berufsausbildung und entspricht damit den von der aktuellen EU-Richtline geforderten 10 Jahren.

Wie Betroffenenverbände die Debatte empfinden lässt sich aus der Presseerklärung des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) entnehmen: “Aus deutscher Sicht wichtigster Punkt ist die geplante Anhebung der Zugangsvoraussetzungen zur Ausbildung auf 12 Jahre Allgemeinbildung bzw. deren Äquivalent. Damit vollzieht die Kommission nach, was in der großen Mehrheit der EU-Staaten schon Realität ist.
„Diese Änderung ist ein wichtiger Meilenstein für die Professionalisierung der Pflege in Deutschland“, sagt Gertrud Stöcker, stv. Präsidentin des DBfK. „Damit wird Deutschland gezwungen, eine mehr als 100 Jahre alte systemische Benachteiligung des Frauenberufs Pflege zu beenden“, so Stöcker weiter.” (1)

Die Richtlinie ist von der Europäischen Kommission ins Netz gestellt worden und führe zu einer “Erleichterung der Freizügigkeit der Fachkräfte”. (2)

Aus der Politik ist eine andere Lesart zu hören. Der politische Geschäftsführer des Ministeriums für Gesundheitsentwicklungsfragen der Bundesregierung Bahr sagte “Ich habe mich in Brüssel persönlich gegen diese Pläne gewehrt und werde das weiter tun.” (3)

Warum kann ein Berufsverband für Pflegeberufe der Stoßrichtung der EU folgen und ein Gesundheitsminister steht dem entgegen? Die Aussage

Hinter “Gesundheitsminister Bahr gegen längere Schulpflicht bei Pflegeberufen – EU-Vorschlag zurückgewiesen” von dradio.de (4) verbirgt sich ein knapp bemessener Artikel und betont sehr stark die Überzeugung des deutschen Ministers. Warum das dem Problem nicht würdig wird will ich ausführen:

Die EU-Kommission schreibt, dass sie einen Vorschlag zur Modernisierung einer Richtlinie von 2005 hat. Dieser sieht als Kernelemente Erleichterungen

• der Mobilität von Berufstätigen und
• des Handels mit Dienstleistungen innerhalb der EU,
• Stellen mit hohen Qualifikationsanforderungen besetzen zu können,
• und eine größere Auswahl an Möglichkeiten für Arbeitssuchende vor.

Eine europaweite Richtlinie soll doch wohl einen guten Standard etablieren. Meiner Meinung nach ist die Forderung eines hohen Bildungsstandes unter den Pflegenden ein lobenswertes Ziel. Eine 12-jährige Schulausbildung als Ausbildungsvoraussetzung ist in 24 Ländern schon gegeben. Die Belastungen im Pflegeberuf haben sich verändert und etliche Länder bilden bereits auf universitärem Niveau Krankenpfleger aus.

Wo der Minister irrt

Herr Minister Bahr verkennt die Folgen dieser Richtlinie. Wie oben schon beschrieben wurde an der Qualität der Patientenbetreuung auf Personalseite über Jahre schon zunehmend eingespart. Eine bessere Ausbildung der Pflegekräfte wird zu einer besseren Artikulation der Interessen der Betroffenen führen. Dass Ärzte mehr “verdienen” als Pflegende liegt in einem längeren Ausbildungsweg und einer größeren Entscheidungsbefugnis begründet. Das können sich die Pflegenden auch zumuten.

Ich gehe davon aus, dass sich die Position betroffener Arbeitnehmer mittelfristig verbessert, wenn sie sich nicht unter Wert verkaufen.

Die begonnene Ausdifferenzierung im Arbeitsumfeld Pflege sollte nicht mit dem Ziel voranschreiten vollwertige Stellen von examinierten an Hilfskräfte weiterzureichen und den gleichen Arbeitseinsatz und gleichbleibende Qualität zu verlangen.

Von billig-billig werden bestimmt in Zukunft nicht mehr Menschen gesünder.

(1) http://www.dbfk.de/pressemitteilungen/wPages/index.php?action=showArticle&article=DBfK-begruesst-Entscheidung-der-EU-Kommission-Zugangsvoraussetzung-fuer-Krankenpflege-anzuheben.php&navid=100

(2) http://ec.europa.eu/internal_market/qualifications/policy_developments/index_de.htm

(3) http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/pflege/article/684363/bahr-kaempft-pflege-abi.html?sh=1&h=874161748

(4) http://www.dradio.de/nachrichten/201112230800/2

Von links nach rechts: Meinhart Krischke Ramaswamy, Sebastian Westendorf, Katharina Simon, David Eickelmann, Werner Gundelach, Jens Dähler, Johannes Rieder, Erich Wutschke

Neuer 2. Vorsitzender ist Werner Gundelach aus Klein Schneen. Das Amt des Schatzpiraten bekleidet Erich Wutschke. Erich hatte bereits seit einigen Monaten diese Funktion kommissarisch übernommen. David Eickelmann ist der einzige Beisitzer, der schon im letzten Jahr im Vorstand tätig war. Als weitere Beisitzer wurden gewählt: Sebastien Westendorf, Katharina Simon, Jens Dähler und Johannes Rieder.

Neben einer Wahlnachlese auf die Kommunalwahl waren die anstehenden Entscheidungen zum Zukunftsvertrag und der Regionsentwicklung Gegenstand der Diskussionen. Alle Piraten konnten Ihre Vorstellungen und Meinungen zu dem Verfahren und dem Inhalt der Kürzungen an die anwesenden Mandatsträger aus Stadtrat und Kreistag richten. Das kommende Jahr wird bereits im Zeichen der Landtagswahl stehen. Um das Ziel der Piraten, einen Wahlanteil von 6%plus zu erzielen, auch in Göttingen zu erreichen, wollen wir weiter unser Profil schärfen. Für die drei Wahlkreise im Landkreis Göttingen konnten wir Wahlkreisbeauftragte finden, deren Aufgabe es sein wird, den Aufstellungsparteitag vorzubereiten und sich über die Regelungen zu informieren.