An dieser Seite werde ich über die Themen und Sitzungen des Kreistages und seiner Gremien berichten. Ein guter Auftakt ist das bemerkenswerte Ereignis der konstituierenden Sitzung des Kreistages. Ich unternehme den Versuch, hier essayistisch vor zu gehen.

Die erste Sitzung war geprägt von der Vergabe von Posten und Positionen. Zu Beginn hatte alles mit der Vereidigung des Landrates, der Wahl der Kreistagsvorsitzenden und deren Vertreterinnnen und Vertretern etwas Staatstragendes. Es gab Blumen für die Gewählten, Händeschütteln und Fotos mit der Presse. Herr Landrat Reuter hat mich kurz begrüßt; in seiner Rede stellte er seinen Willen zur Kooperation stark in den Vordergrund. Ich wünsche ihm und den anderen Gewählten gutes Gelingen.

Foto des Verwaltungsgebäudes des Landkreis Göttingen in der Stadt Göttingen

Das Kreishaus

Die Bildung des Kreisausschusses hätte für mich günstiger verlaufen können. Meine Ãœberzeugungskraft reichte leider nicht aus, für meinen Antrag „Gruppenlose Abgeordnete besser einbinden“ ein einstimmiges Ergebnis zu erzielen, so dass er abgelehnt wurde. Ich bedanke mich bei der überwiegenden Mehrheit der Kreistagsabgeordenten, die für diesen Antrag stimmten. Da ich am äußersten Rand des Saales platziert wurde, konnte ich nur wenige Mitglieder aus der CDU/FDP-Gruppe erkennen, die dagegen stimmten. Nun darf ich im Kreisausschuss ‘halt nur Zuhörer sein. Die sich daraus bei mir ergebenden Fragen müssen dann wohl Auswirkungen auf die Dauer der Kreistagssitzungen haben.

Bei der Ausschussbildung muss ich gestehen, dass ich viele der zur Wahl stehenden Personen nicht kannte. Häufig waren auch Wiederwahlvorschläge auf den Tagesordnungspunkten. Hier wusste ich nichts anderes zu tun, als mich der Stimme zu enthalten.

Ein kleiner Höhepunkt war die Vergabe der Ausschussvorsitze nach dem Zugriffsverfahren. Die Art und Weise der Besetzung der Vorsitze hat mich ein wenig an den Akt des „Reizens“ beim Skatspiel erinnert. Dass die CDU/FDP-Gruppe den Vorsitz im Jugendhilfe und auch im Sozialausschuss beanspruchte, fand ich überraschend. Die Reaktion auf meine Bemerkung in dieser Richtung aus meiner Nähe („Meinen Sie etwa, die CDU kann nicht sozial?“) ist natürlich berechtigt. Ich hatte wohl das Gewicht der Themen Soziales und Jugendhilfe bei anderen Parteien überschätzt.

Am Ende habe ich mich wie beabsichtigt dem Schulausschuss angeschlossen. Unser großer Kreisverbandskapitän Meinhart besetzt den SGB-II Beirat. Dabei wird er von einem weiteren Pirat unterstützt, von dem ich nicht weiß, ob es ihm recht ist, wenn ich ihn hier namentlich nenne.

Es war für mich sehr hilfreich, dass ich die einzelnen Tagesordnungspunkte der Sitzung während der beiden letzten Piratentreffen mit Euch durchsprechen konnte.

Uns ist dabei aufgefallen, dass Landrat Reuter den Kreis für sagenhafte 20 Gremien vertritt. Es handelt sich dabei auch um Aufsichtsgremien. Wenn diese nur an drei Terminen im Jahr tagen, ist er an drei Monaten (wenn man von 20 Arbeitstagen im Monat ausgeht) im Jahr allein mit diesen Tätigkeiten beschäftigt. Dies sind Zeiten, in denen er die Verwaltung nicht führen kann. Es erscheint mir als kommunal-politischem Amateur schwierig, in derart vielen Aufsichtsräten eine effektive Aufsicht zu führen. Ich denke da gerade an verschiedene Insolvenzen im kulturellen Bereich in Göttingen.

Alles in allem habe ich mich in der Sitzung wohl gefühlt. Meinen Nachfolgern in fünf Jahren wünsche ich jedoch, dass sie zu Mehreren im Kreistag vertreten sein werden. Dann wird es sicher etwas zwangloser. Ach ja: War mein Gezwitscher eigentlich umsonst oder hat es jemand außerhalb des Kreistages zur Kenntnis genommen?

Weiter geht es am 24. November im Schulausschuss.