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Protokoll Vorstandssitzung 07.05.2012

Von DE am 11 Mai 2012 in Kategorie(n) Alles&Protokolle des Kreisverbandes

Protokoll

der Sitzung des Vorstandes der Piratenpartei, KV Göttingen vom 07. Mai 2012 im Apex (Burgstraße 17, 37073 Göttingen)

Beginn: 19.03 Uhr

Anwesende (Vorstand): Katharina, David (Protokoll), Meinhart (MKR), Werner, Erich

Gäste: 3 – 4

Tagesordnungspunkt (TOP) 1:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestimmung der Versammlungsleitung, Feststellung der Tagesordnung.

Die Sitzung wird von MKR eröffnet (19:03 Uhr) und geleitet. Beschlussfähigkeit und Tagesordnung wird festgestellt.

TOP 2: Mitgliedschaft von JVA Insassen

Man kann sich vorstellen dem Interessenten ein Willkommensschreiben mit Ansage zur Beitragsminderung zukommen zu lassen. Bislang hat er Infomaterial zugestellt bekommen. Dies sei nicht der erste Fall in dem ein Brief von Insassen an den KV gerichtet wurde. Bisher gab es auch im LV reduzierte Beiträge schon nach Hinweis des Mitgliedes auf finanziell eingeschränkte Situation.

Es wurde von mehreren Teilnehmern deutlich angemerkt, dass es bei den Piraten keine Gesinnungsprüfung zur Aufnahme geben soll. Die höheren Gliederungen wüssten ebenso wenig vom Hintergrund der Interessenten/Mitglieder.

TOP 3: Organisation der Vorstandsarbeit

Es stand die Frage im Raum, ob der KV einen Geschäftsführer bräuchte. Die Idee habe auch den Hintergrund externer Kritik und der Mehrfachbelastung von MKR und der Aktiven durch die Wahlvorbereitungen in 2. Jahreshälfte 2012. Niels (Gast), der Geschäftsführer der Ratspiraten wird in Anwesenheit ins Gespräch gebracht, zeigt sich abwartend interessiert, aber es müsse nicht notwendigerweise eine Person ausserhalb des Vorstandes auf die Aufgabenbeschreibung (Terminkoordinierung, Umsetzung von Beschlüssen/ToDos vor Ende der Deadlines auch ohne “OK” der Vorsitzenden) passen.

Eine Einrichtung eines KV Geschäftsführers wurde von David aber auch kritisch gesehen und sich im Rahmen der Sitzung nicht klar positioniert.

TOP 4: Angleichung Geschäftsjahr

Der Schatzmeister (Erich) empfiehlt eine Jahresversammlung im Januar, damit Abrechnung mit Entlastung zusammenfällt und nicht innerhalb eines Monats zwei Abrechnungen gemacht werden müssen. MKR (Schatzmeister LV NDS) gibt

Vorschlag Versammlung 1. Januarhälfte zu machen. Welche Auflagen es bei der Verlegung der Vorstandswahl gibt wird ein Blick in die Satzung zeigen.

TOP 5: Infostandtermine

Der nächste Stand kann am kommenden Samstag sein. Johannes hat zur weiteren Planung leider gefehlt. Es ist noch nötig die Standbesetzung zu finden.

Angeboten haben sich Sebastian zum Aufbau, MKR und XY. Ab ca. 11 Uhr Johannes, Kathi. Abbau mit David ca. ab 13 Uhr anwesend.

TOP 6: Sonstiges

1. http://openpetition.de/petition/online/pflichttertial-allgemeinmedizin-verhindern angesprochen und erläutert von David

2. Unterzeichnung Antifa-Erklärung als KV (http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung)

Beschluss: Ja (2 Enthaltungen (Erich, Kati), 3 Zustimmungen (MKR, Werner, David): damit unterzeichnet KV)

3. Suche nach Ort für Parteitage

Der Bundesparteitag 2013.2 wird wohl mit größerem Budget ausgestattet, weil er zum Teil Wahlwerbung sein könnte.

Meinhart sieht eher den Landesparteitag nicht hier wegen Kosten der Location

4. Kolloquium mit LQFB-Vorstellung

Es gab eine Anfrage von Prof. Dr. Walter Reese-Schäfer für nächste Woche Dienstag. In seinem Kolloquium mochte er vlt. mit den Piraten gemeinsame Projekte entwickeln. 4 Piraten, darunter 2 LQFB-Beauftragte/Entwickler (Ingo, Lars) werden dort hingehen und die Nutzung von Liquid Democracy und LQFB vorstellen.

Ende der Vorstandssitzung 20:08 Uhr CET

Update: Protokoll einstimmig angenommen am 14.05.2012

Kreistag 2012.4

Von AS am 03 Mai 2012 in Kategorie(n) AG Kommunalpolitik Göttingen&AG Kreispolitik Göttingen&Alles&Andreas Schelper&Kreistag&PiratenPlanet&Protokolle bezüglich des Kreistages&Startseite

Um die Form der Bürgerbeteiligung bei der Kreisfusion Göttingen, Osterode & Northeim ging es bei der Kreistagssitzung am 2. Mai 2011 in Göttingen.

Göttingen in Südniedersachen Quelle: wikipedia.org

Wenn Du Dich traust, den [Diesen Beitrag vollständig lesen]-Knopf zu klicken, bekommst Du neben weiterem noch Informationen zu dem Thema Steuerung mit Zielen und Kennzahlen. Diesen Beitrag vollständig lesen

Vorstandssitzung am 16.04.2012

Von DE am 20 Apr 2012 in Kategorie(n) Alles&Protokolle des Kreisverbandes

Vorstandssitzung Kreisverband Göttingen am 16.04.2012 im APEX (Burgstraße 17, 37073 Göttingen)

Sitzungsbeginn: 19:10

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Wahlunterstützung NRW/SH

Von DE am 20 Apr 2012 in Kategorie(n) AG Wahlen&Alles&PiratenPlanet&Startseite

Freibeuter aller Bundesländer,

greift in eure Geldbörsen und gebt recht freizügig. Denn es stehen Wahlen an und die Piraten vor Ort brauchen mehr Mittel.

Wahlbenachrichtigung NRW 2012

Schleswig-Holstein am 6. Mai 2012 - Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012

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HSG erzielt erneut 2 Sitze im Studierendenparlament! Zünglein an der Waage?

Von Christian Otto am 21 Jan 2012 in Kategorie(n) AG Hochschulpolitik Göttingen&Alles&Arbeitsgruppen&PiratenPlanet&Startseite

Hallo!

Seit gestern sind die vorläufigen Ergebnisse der Hochschulwahlen bekannt. Die PIRATEN Hochschulgruppe Göttingen konnte hier das dritte Jahr in Folge 2 Sitze gewinnen. Zwischen der klassischen Mitte-Rechts-Koalition (ADF+RCDS) und den linken Gruppen (GHG, JUSO-HSG, SRK, BB) gibt es ein Patt im StuPa. Die LHG verfehlt den Einzug.

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Weltweiter Streik gegen SOPA und PIPA

Von MR am 18 Jan 2012 in Kategorie(n) Alles&Startseite

Wir streiken gegen SOPA und PIPA – Blackout day – Unsere Seite ist Schwarz

Am kommenden Dienstag, den 24. Jänner 2012, stimmt der US-Senat über zwei Gesetze namens Stop Online Piracy Act (SOPA) und Protect IP Act ab. Von vielen werden sie Internet-Zensur-Gesetze genannt. Am Mittwoch, 18. Januar 2012, wird weltweit dagegen protestiert, um die Auswirkungen eines solchen Gesetzes zu demonstrieren.

Auch wenn, der Schutz geistigen Eigentums wichtig ist, gehen diese Gesetze zu weit:

Server, die urheberrechtliches Material anbieten, müssen umgehend abschaltet werden. Klingt grundsätzlich vernünftig, allerdings:

Selbst ein Link zu Pirate Bay würde reichen, um diese Site aus dem Internet zu schießen. Ein Link!

Hollywood oder TV-Sender könnten jederzeit YouTube vom Netz nehmen, sobald ein einziger urheberrechtlich geschützter Clip von irgendeinem Nutzer hochgeladen wird.

Ein versehentlich benutztes Bild oder Zitat auf dem Blog kann jederzeit zu dessen Abschaltung führen.

Ein einziger Fotograf könnte mit seinem Anwalt Facebook beenden, wenn eines seiner Fotos unerlaubt dort geteilt wurde.

Es erlaubt zudem jedem Rechteeigentümer Einfluss auf eines der Fundamente des Internets – dem Domain Name System (DNS) – auszuüben. Ausländische Server, auf die man keine juristische Handhabe hat, sollen per DNS blockiert werden. Die Blockade einzelner Server bringt jede Menge anderer Probleme mit sich.

Es erlaubt Deep Packet Inspection, also das organisierte Mitschnüffeln im Datenverkehr von jeder und jedem.

Whistleblowern, die unrechte Dinge von Regierungen aufdecken, wird der Garaus gemacht. So wird es etwa Zahlungsdienstern verboten sein, Organisationen zu unterstützen, die sich nicht an US-Gesetze halten. Wikileaks lässt grüßen.

Das sind nur vier von vielen Punkten. Zugegeben, alles braucht auch seine richterliche Einwilligung. Doch wer die USA kennt, weiß: In irgendeinem County sitzt immer ein freundlicher Richter. Für Patentklagen sitzt einer in East-Texas.

Warum wird hier (und bei vielen anderen Websites auch) gegen ein US-Gesetz protestiert und informiert? Weil die Erfahrung zeigt, dass solche Maßnahmen auch nach Europa kommen. Erst vor zwei Wochen wurde bekannt, dass die USA Spanien zu einem Gesetz zur Blockierung von Websites gezwungen haben.

Noch einmal: Der Schutz von Urheberrechten ist wichtig. Aber SOPA und PIPA gehen zu weit! Es kann nicht sein, dass Hollywood Gesetze diktieren kann!

Dem Protest haben sich auch Google, Reddit, Facebook, Twitter, Wikipedia und viele andere angeschlossen. Einige wie die englische Wikipedia schalten ihre Site auch ab.

Piratenpartei Deutschland hat 20.000 Mitglieder

Von MR am 13 Jan 2012 in Kategorie(n) Alles&Pressemitteilung&Startseite

Die Mitgliederzahlen der Piratenpartei steigen stetig. Seit heute morgen 13. Januar 2012 hat die Piratenpartei in Deutschland über 20.000 Mitglieder. Zur Bundestagswahl 2009 und zur AGH Wahl in Berlin 2011 gab es jeweils einen starken Zulauf neuer Mitglieder. (Hier zu den aktuellen Zahlen).

Seit November 2011 ist die Piratenpartei mit zwei Mandaten als Fraktion im Rat der Stadt und mit einem Mandat im Kreistag vertreten.

Jetzt selbst Pirat und Mitglied werden. Die Göttinger Piratenpartei kennenlernen und mitmachen kann jede/r Montags, ab 20:00 Uhr im Apex (Burgstraße).

Zum Vergleich die bundesweiten Zahlen von anderen Parteien:

Die Grünen haben knapp 60.000 Mitglieder (Quelle)
Die FDP hat ca. 63.000 Mitglieder (Quelle)
Die Linke hat knapp 70.000 Mitglieder (Quelle)
Die CSU hat ca. 154.000 Mitglieder (Quelle)
Die SPD hat knapp 500.000 Mitglieder (Quelle)
Die CDU hat knapp 500.000 Mitglieder (Quelle)

Die nächsten Wahlen in Göttingen:

Landtagswahl Niedersachsen 2013, Januar
Bundestagswahl 2013, Herbst
Europawahl 2014, April

Klarmachen zum Ändern. Wir sind auf Kurs. Ahoi.

Vorratsdatenspeicherung

Von AS am 28 Dez 2011 in Kategorie(n) AG Online&Alles&Martin Rieth&PiratenPlanet&Pressemitteilung&Startseite

Die Göttinger Piraten sind für den uneingeschränkten Erhalt der Unschuldsvermutung und lehnen die SPD-Vorschläge für eine verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung ab. Dies erklärt Martin Rieth, Fraktionsvorsitzender der Piraten im Stadtrat, anlässlich der Veröffentlichung eines offenen Briefes des AK Vorrat an den Göttinger Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann. “Alle Menschen sind bis zum Beweis des Gegenteils unschuldig und als solche zu behandeln.”, so Martin Rieth.

Daten vermeiden statt Daten speichern.

Einmal erfasste Daten werden und wurden bisher IMMER einer anderen oder erweiterten Nutzung zugeführt (Zweckentfremdung). Diesen Beitrag vollständig lesen

Minister irrt bei EU-Richtlinie zu Krankenschwestern

Von DE am 23 Dez 2011 in Kategorie(n) Alles&PiratenPlanet&Pressemitteilung&Startseite

Arno Krüger http://www.flickr.com/photos/ak42/1047817650/ CC BY-NC-SA 2.0

Aus dem Alltag – zur Einleitung

Auf einer wohl durchschnittlichen chirurgischen Station arbeiten etwa zwei examinierte Pflegekräfte, eine Pflegehilfskraft und ein Auszubildender und betreuen 16 Zimmer mit durchschnittlich vielleicht 25 Personen. Einzelne Stationen in einem Krankenhaus können saisonbedingt eine Krankenhaus-ökonomisch “günstigere” Belegungsquote aufweisen. Einzelne Zimmer können dauerhaft mit nur einem Patienten belegt oder zum Schutz vor Ausbreitung von “Krankenhauskeimen” nach Reinigung zeitweise gänzlich gesperrt sein. Diesen Beitrag vollständig lesen

Kreisverbandstag – Viele neue Gesichter.

Von AS am 10 Dez 2011 in Kategorie(n) Alles&Kreisverband&PiratenPlanet&Pressemitteilung&Startseite

Kreisverbandssitzung der Göttinger Piraten
Zahlreiche neue Gesichter finden sich im neuen Kreisvorstand der Piratenpartei Göttingen. Während Dr. Meinhart Krischke Ramaswamy ohne Gegenstimmen in seinem Amt bestätigt wurde, sind alle anderen Ämter an neue Personen vergeben worden. Dies ist ganz in der Linie der Piratenpartei, die sich für eine stärkere Durchlässigkeit der Gesellschaft einsetzt.

Foto des Vorstandes der Piratenpartei Göttingen vom Verbandsparteitag.

Von links nach rechts: Meinhart Krischke Ramaswamy, Sebastian Westendorf, Katharina Simon, David Eickelmann, Werner Gundelach, Jens Dähler, Johannes Rieder, Erich Wutschke

Neuer 2. Vorsitzender ist Werner Gundelach aus Klein Schneen. Das Amt des Schatzpiraten bekleidet Erich Wutschke. Erich hatte bereits seit einigen Monaten diese Funktion kommissarisch übernommen. David Eickelmann ist der einzige Beisitzer, der schon im letzten Jahr im Vorstand tätig war. Als weitere Beisitzer wurden gewählt: Sebastien Westendorf, Katharina Simon, Jens Dähler und Johannes Rieder.

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Kreisverbandstag 2011

Von AS am 29 Nov 2011 in Kategorie(n) Alles&Einladung&PiratenPlanet&Startseite

Am Freitag, 9. Dezember 2011 findet um 20.00 Uhr in der DivaLounge, Kurze-Geismar-Straße 9, 37073 Göttingen der diesjährige Kreisverbandstag der Göttinger Piraten statt. Neupiraten und andere Interessierte sind eingeladen, schon ab 18.00 Uhr an der öffentlichen Veranstaltung teilzunehmen.

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Gesucht: 3 Wahlkreisbeauftragte

Von AS am 09 Nov 2011 in Kategorie(n) Alles&Einladung&PiratenPlanet&Startseite

Deutschland befindet sich im permanenten Wahlkampf. Nach den Kommunalwahlen haben wir ein gutes Jahr Zeit, um den Landtagswahlkampf für die Wahl am 20. Januar 2013 vorzubereiten. Hierzu brauchen wir Dich.