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HSG erzielt erneut 2 Sitze im Studierendenparlament! Zünglein an der Waage?

Hallo!

Seit gestern sind die vorläufigen Ergebnisse der Hochschulwahlen bekannt. Die PIRATEN Hochschulgruppe Göttingen konnte hier das dritte Jahr in Folge 2 Sitze gewinnen. Zwischen der klassischen Mitte-Rechts-Koalition (ADF+RCDS) und den linken Gruppen (GHG, JUSO-HSG, SRK, BB) gibt es ein Patt im StuPa. Die LHG verfehlt den Einzug.

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Weltweiter Streik gegen SOPA und PIPA

Wir streiken gegen SOPA und PIPA – Blackout day – Unsere Seite ist Schwarz

Am kommenden Dienstag, den 24. Jänner 2012, stimmt der US-Senat über zwei Gesetze namens Stop Online Piracy Act (SOPA) und Protect IP Act ab. Von vielen werden sie Internet-Zensur-Gesetze genannt. Am Mittwoch, 18. Januar 2012, wird weltweit dagegen protestiert, um die Auswirkungen eines solchen Gesetzes zu demonstrieren.

Auch wenn, der Schutz geistigen Eigentums wichtig ist, gehen diese Gesetze zu weit:

  • Server, die urheberrechtliches Material anbieten, müssen umgehend abschaltet werden. Klingt grundsätzlich vernünftig, allerdings:
  • Selbst ein Link zu Pirate Bay würde reichen, um diese Site aus dem Internet zu schießen. Ein Link!
  • Hollywood oder TV-Sender könnten jederzeit YouTube vom Netz nehmen, sobald ein einziger urheberrechtlich geschützter Clip von irgendeinem Nutzer hochgeladen wird.
  • Ein versehentlich benutztes Bild oder Zitat auf dem Blog kann jederzeit zu dessen Abschaltung führen.
  • Ein einziger Fotograf könnte mit seinem Anwalt Facebook beenden, wenn eines seiner Fotos unerlaubt dort geteilt wurde.
  • Es erlaubt zudem jedem Rechteeigentümer Einfluss auf eines der Fundamente des Internets – dem Domain Name System (DNS) – auszuüben. Ausländische Server, auf die man keine juristische Handhabe hat, sollen per DNS blockiert werden. Die Blockade einzelner Server bringt jede Menge anderer Probleme mit sich.
  • Es erlaubt Deep Packet Inspection, also das organisierte Mitschnüffeln im Datenverkehr von jeder und jedem.
  • Whistleblowern, die unrechte Dinge von Regierungen aufdecken, wird der Garaus gemacht. So wird es etwa Zahlungsdienstern verboten sein, Organisationen zu unterstützen, die sich nicht an US-Gesetze halten. Wikileaks lässt grüßen.
Das sind nur vier von vielen Punkten. Zugegeben, alles braucht auch seine richterliche Einwilligung. Doch wer die USA kennt, weiß: In irgendeinem County sitzt immer ein freundlicher Richter. Für Patentklagen sitzt einer in East-Texas.
Warum wird hier (und bei vielen anderen Websites auch) gegen ein US-Gesetz protestiert und informiert? Weil die Erfahrung zeigt, dass solche Maßnahmen auch nach Europa kommen. Erst vor zwei Wochen wurde bekannt, dass die USA Spanien zu einem Gesetz zur Blockierung von Websites gezwungen haben.
Noch einmal: Der Schutz von Urheberrechten ist wichtig. Aber SOPA und PIPA gehen zu weit! Es kann nicht sein, dass Hollywood Gesetze diktieren kann!
Dem Protest haben sich auch Google, Reddit, Facebook, Twitter, Wikipedia und viele andere angeschlossen. Einige wie die englische Wikipedia schalten ihre Site auch ab.

Piratenpartei Deutschland hat 20.000 Mitglieder

Die Mitgliederzahlen der Piratenpartei steigen stetig. Seit heute morgen 13. Januar 2012 hat die Piratenpartei in Deutschland über 20.000 Mitglieder. Zur Bundestagswahl 2009 und zur AGH Wahl in Berlin 2011 gab es jeweils einen starken Zulauf neuer Mitglieder. (Hier zu den aktuellen Zahlen).

Seit November 2011 ist die Piratenpartei mit zwei Mandaten als Fraktion im Rat der Stadt und mit einem Mandat im Kreistag vertreten.

Jetzt selbst Pirat und Mitglied werden. Die Göttinger Piratenpartei kennenlernen und mitmachen kann jede/r Montags, ab 20:00 Uhr im Apex (Burgstraße).

Zum Vergleich die bundesweiten Zahlen von anderen Parteien:

  • Die Grünen haben knapp 60.000 Mitglieder (Quelle)
  • Die FDP hat ca. 63.000 Mitglieder (Quelle)
  • Die Linke hat knapp 70.000 Mitglieder (Quelle)
  • Die CSU hat ca. 154.000 Mitglieder (Quelle)
  • Die SPD hat knapp 500.000 Mitglieder (Quelle)
  • Die CDU hat knapp 500.000 Mitglieder (Quelle)

Die nächsten Wahlen in Göttingen:

  • Landtagswahl Niedersachsen 2013, Januar
  • Bundestagswahl 2013, Herbst
  • Europawahl 2014, April

Klarmachen zum Ändern. Wir sind auf Kurs. Ahoi.

Vorratsdatenspeicherung

Die Göttinger Piraten sind für den uneingeschränkten Erhalt der Unschuldsvermutung und lehnen die SPD-Vorschläge für eine verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung ab. Dies erklärt Martin Rieth, Fraktionsvorsitzender der Piraten im Stadtrat, anlässlich der Veröffentlichung eines offenen Briefes des AK Vorrat an den Göttinger Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann. “Alle Menschen sind bis zum Beweis des Gegenteils unschuldig und als solche zu behandeln.”, so Martin Rieth.

Wir beobachten Dich

Daten vermeiden statt Daten speichern.

Einmal erfasste Daten werden und wurden bisher IMMER einer anderen oder erweiterten Nutzung zugeführt (Zweckentfremdung). Diesen Beitrag vollständig lesen

Minister irrt bei EU-Richtlinie zu Krankenschwestern

Arno Krüger http://www.flickr.com/photos/ak42/1047817650/ CC BY-NC-SA 2.0

Aus dem Alltag – zur Einleitung

Auf einer wohl durchschnittlichen chirurgischen Station arbeiten etwa zwei examinierte Pflegekräfte, eine Pflegehilfskraft und ein Auszubildender und betreuen 16 Zimmer mit durchschnittlich vielleicht 25 Personen. Einzelne Stationen in einem Krankenhaus können saisonbedingt eine Krankenhaus-ökonomisch “günstigere” Belegungsquote aufweisen. Einzelne Zimmer können dauerhaft mit nur einem Patienten belegt oder zum Schutz vor Ausbreitung von “Krankenhauskeimen” nach Reinigung zeitweise gänzlich gesperrt sein. Diesen Beitrag vollständig lesen

Kreisverbandstag – Viele neue Gesichter.

Kreisverbandssitzung der Göttinger Piraten
Zahlreiche neue Gesichter finden sich im neuen Kreisvorstand der Piratenpartei Göttingen. Während Dr. Meinhart Krischke Ramaswamy ohne Gegenstimmen in seinem Amt bestätigt wurde, sind alle anderen Ämter an neue Personen vergeben worden. Dies ist ganz in der Linie der Piratenpartei, die sich für eine stärkere Durchlässigkeit der Gesellschaft einsetzt.

Foto des Vorstandes der Piratenpartei Göttingen vom Verbandsparteitag.

Von links nach rechts: Meinhart Krischke Ramaswamy, Sebastian Westendorf, Katharina Simon, David Eickelmann, Werner Gundelach, Jens Dähler, Johannes Rieder, Erich Wutschke

Neuer 2. Vorsitzender ist Werner Gundelach aus Klein Schneen. Das Amt des Schatzpiraten bekleidet Erich Wutschke. Erich hatte bereits seit einigen Monaten diese Funktion kommissarisch übernommen. David Eickelmann ist der einzige Beisitzer, der schon im letzten Jahr im Vorstand tätig war. Als weitere Beisitzer wurden gewählt: Sebastien Westendorf, Katharina Simon, Jens Dähler und Johannes Rieder.

 

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Kreisverbandstag 2011

Am Freitag, 9. Dezember 2011 findet um 20.00 Uhr in der DivaLounge, Kurze-Geismar-Straße 9, 37073 Göttingen der diesjährige Kreisverbandstag der Göttinger Piraten statt. Neupiraten und andere Interessierte sind eingeladen, schon ab 18.00 Uhr an der öffentlichen Veranstaltung teilzunehmen.

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Gesucht: 3 Wahlkreisbeauftragte

Deutschland befindet sich im permanenten Wahlkampf. Nach den Kommunalwahlen haben wir ein gutes Jahr Zeit, um den Landtagswahlkampf für die Wahl am 20. Januar 2013 vorzubereiten. Hierzu brauchen wir Dich.

Wahlplakat aus Berlin

Piratenpartei - 847.870 Wählern gefällt das!

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Das war die Konstituierende Sitzung des Kreistages

An dieser Seite werde ich über die Themen und Sitzungen des Kreistages und seiner Gremien berichten. Ein guter Auftakt ist das bemerkenswerte Ereignis der konstituierenden Sitzung des Kreistages. Ich unternehme den Versuch, hier essayistisch vor zu gehen. Diesen Beitrag vollständig lesen

Blick eines Städters auf das Land

Eine Ungleichheit zwischen Bevölkerung, Infrastruktur, Leben/-squalität, Kultur und Arbeit gibt es natürlich im südniedersächsischen Raum, propagiere ich. In Südniedersachsen wird über die Zusammenführung von Kreisen debattiert und vielleicht auch einmal entschieden.

Dabei geht es um die Kreise Hildesheim, Osterode, Northeim und Göttingen.

Flagge Niedersachsen

by Mathew Black - CC BY-SA 2.0

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Kreistag: Informationsmappe

Am 11. Oktober hat nicht nur die Fußballnationalmannschaft mit historischem Rekord die Qualifikation zur Europameisterschaft hingelegt.

Neues Rathaus in Göttingen

Hier tagt auch der Kreistag.

Auch der nicht weniger historische Tag der ersten piratig-konstituierenden Sitzung des Kreistages ist nicht mehr fern. Diesen Beitrag vollständig lesen

Kreisfusion: Werden wir Region Südniedersachsen?

Nachdem gestern im Rahmen einer Pressekonferenz ein Gutachten zu den Kommunalstrukturen in Südniedersachsen vorgestellt wurde, ist die Untersuchung nun veröffentlicht worden [1]. Jetzt müssen wir das 371 Seiten starke Werk (>14 MB) erst einmal lesen und wirken lassen.

Hinweisschild der Kreisverwaltung

Besserer Verbraucherschutz durch Regionsbildung?

Daher sehen wir uns zum nächsten Piratentreffen erst am 10. Oktober 2011 um 20.00 Uhr im APEX, Burgstraße 46, 37073 Göttingen. Ihr seid neben der Teilnahme an dem nächsten Treffen auch dazu eingeladen, Eure Meinung dazu mit Hilfe der Kommentarfunktion zu hinterlassen. Diesen Beitrag vollständig lesen

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